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Café Rosa

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Datei:Cafe Rosa, Vienna - 001.jpg
Café Rosa im März 2013

Das Café Rosa war ein nicht-kommerzielles Kaffeehaus im neunten Wiener Gemeindebezirk Alsergrund. Es wurde am 7. Mai 2011 eröffnet<ref name="ÖH 3" /> und von der ÖH Uni Wien betrieben. Es wurde gegründet, um Studenten einen Platz zu bieten um sich ohne Konsumzwang „aufzuhalten, sich politisch zu vernetzen, zu lernen und Veranstaltungen abzuhalten.“<ref name="ÖH 1" /> Außerdem sollte es „das politische Engagement außerhalb der politischen Parteien und Organisationen“ fördern und „an den nicht geöffneten Abenden sowie am Wochenende ist es für Studenten, die ÖH Uni Wien (und ihre verschiedenen Vertretungsebenen) und auch externe Organisationen möglich, Veranstaltungen im "Café Rosa" durchzuführen.“<ref name="BusinessPlan" /> Im März 2012 wurde bekannt, dass dem Café die finanziellen Mittel fehlen, um den Betrieb weiterzuführen<ref name="Standard 1" /><ref name="Presse 1" /> was eine heftige mediale Debatte auslöste. Bis zur offiziellen Schließung des Lokals im Oktober 2013 investierte die ÖH der Uni mehr als eine halbe Million Euro.<ref>Gescheitertes Café Rosa hat bereits eine halbe Million Euro verschlungen. derstandard.at, 16. Februar 2015, abgerufen am 5. April 2015.</ref>

Geschichte

Die linksdominierte ÖH Uni Wien entschied sich, vertreten durch Grüne & Alternative StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer Studentinnen und Studenten Österreichs (VSStÖ) und dem Kommunistischen Student_innenverband - Linke Liste (KSV-Lili), für die Eröffnung eines Cafés, das Grundsätze hochhält, die Diskriminierung vorbeugen sollen: „basisdemokratisch, feministisch, antisexistisch, progressiv, antidiskriminierend, antirassistisch, emanzipatorisch, ökologisch-nachhaltig, antifaschistisch, antinationalistisch, antiklerikal, antipatriarchal, antiheteronormativ, antikapitalistisch und solidarisch“.<ref name="Standard 1" /> Teilweise waren diese Grundsätze auch in der Satzung der ÖH Uni Wien enthalten.<ref name="ÖH 2" /> In der Satzung ab Oktober 2014 ist das Gros der Ausschlusskriterien nicht mehr enthalten.<ref name="ÖH 4" /> Der Name „Rosa“ wurde gewählt, um auf die Arbeit politisch aktiver Frauen wie etwa Rosa Luxemburg, Rosa Mayreder oder Rosa Manus hinzuweisen.<ref name="Rosa 1" />

Im März 2012 wurde das Café geschlossen.<ref name="Standard 10" />

Kritik

Kurz nach der Eröffnung 2011 wandte sich der Österreichische Cartellverband wegen der Anforderung „antiklerikal“ in einer Stellenausschreibung des Cafés an die Gleichbehandlungsanwaltschaft.<ref name="Standard 7" /><ref name="WZ 3" /> Diese stellte einen Strafantrag „wegen Verstoßes gegen das Gebot der diskriminierungsfreien Stellenausschreibung aufgrund der Religion bzw. Weltanschauung und des Alters.“ Die Bezirksverwaltungsbehörde sprach eine Verwarnung aus und hielt fest, „dass weder ein jugendliches Alter noch eine antiklerikale Einstellung eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung für die gesuchten Tätigkeiten darstellen.“<ref name="GAW 1" />

Die AktionsGemeinschaft (AG), die Jungen Liberalen (JuLis) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) bezeichneten das Vorgehen als Geldverschwendung.<ref name="AG 1" /><ref name="Julis" /><ref name="RFS 1" /> Für Kritik sorgte auch die Tatsache, dass das Kaffeehaus nicht als Kapitalgesellschaft, sondern als Verein<ref name="ZVR" /> gegründet wurde. Im Frühjahr 2012 kam seitens von AG und RFS der Vorwurf, dass es keine Transparenz im Budget des Cafés gäbe und dass es bereits zahlungsunfähig wäre. Außerdem erstattete der RFS Anzeige gegen die ÖH Uni Wien wegen des Verdachts der Untreue.<ref name="Standard 2" /> Im Sommer 2015 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein.<ref name="Standard 11" /> Ein Abwahlantrag gegen die Vorsitzende der Bundesvertretung, Janine Wulz (GRAS), die damals Kassierin des Vereins war,<ref name="Standard 7" /> blieb erfolglos.<ref name="Presse 2" /> Im Mai 2012 wurde das Café Rosa von Studenten besetzt, wenige Tage später wurde es wieder geräumt.<ref name="WZ 2" /> Im Juni 2012 wurde durch das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung mittels Bescheid festgestellt, dass das Kaffeehaus nicht in Vereinsform geführt werden dürfe, da das Gesetz vorschreibt, dass die ÖH Wirtschaftsbetriebe als Kapitalgesellschaften führen muss.<ref name="Bescheid" /><ref name="WZ 1" />

Seit der Schließung lief der Mietvertrag weiter, weil er über fünf Jahre abgeschlossen worden war.<ref name="BusinessPlan" /><ref name="Presse 3" /><ref name="Standard 3" /> Der Verein<ref name="ZVR" /> wurde formal aufgelöst. Da eine der beiden schwangeren Geschäftsführerinnen im Mutterschutz gekündigt wurde, wird dies erst schlagend, wenn das noch laufende Verfahren am Arbeitsgericht abgeschlossen ist.<ref name="Presse 5" /><ref name="ZiB2" />

Bis Anfang Jänner 2013 konnte kein neuer Pächter für die Räumlichkeiten gefunden werden.<ref name="Presse 4" /> AG und RFS boten an, die Räumlichkeiten für Veranstaltungen zu mieten um die Verluste zu senken. Die ÖH-Exekutive der Universität Wien lehnte ab, was in der Folge als Diskriminierung und „fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen“ bezeichnet wurde.<ref name="Standard 4" /><ref name="Standard 5" /><ref name="Presse 6" />

Im März 2013 wurde von der neuen ÖH-Führung der Universität Wien eine Prüfung persönlicher Verantwortlichkeit eingeleitet.<ref name="Standard 6" /> Ende April 2013 wurde die Homepage des Cafés durch die ÖH eingestellt und auf eine Grafik eines Mädchens, das ein rosa Einhorn reitet, umgeleitet.<ref name="Presse 7" />

Bei der ÖH-Wahl im Mai 2013 mussten die GRAS an der Uni Wien im Zusammenhang mit dem Café hohe Stimmenverluste hinnehmen, während der VSStÖ Stimmen halten konnte und stimmenstärkste Fraktion wurde.<ref name="Standard 8" /><ref name="Standard 9" /><ref name="WZ 4" /><ref name="Presse 8" />

Im Oktober 2013 wurde ein Nachmieter gefunden.<ref name="Standard 10" />

Kosten und Einnahmenaufstellung

Datum Beschreibung Kosten
bis 06/2011 Ablösea 165.000,00
Umbau 80.000,00
Zuschüsse 80.000,00
Provision 9.499,00
Kaution 20.000,00
Veranstaltungs- und Werbekosten 3.496,46
Gebühren 1.159,20
Strom 1.970,00
Miete 12.180,00
Sonstiges 485,10
Stellenausschreibung 7.372,55
Sachbearbeiter 6.785,00
Summe -387.947,31
07/2011 – 06/2012 Zuschüsse 45.000,00
Materialien 39,99
Strom/Gas 15.403,41
Telefon 371,96
Domain 14,90
Miete 36.872,36
Rechtshilfe 2.634,77
Sachbearbeiter 11.200,00
Summe -111.580,29
07/2012 – 06/2013 Miete 37.927,26
Strom/Gas 3.380,79
Telefon 549,58
offene Rechnungen 2.456,25
Säuberungsarbeiten 258,60
Erstellung Gutachten 4.800,00
Sachbearbeiter 5.600,00
Summe -54.972,48
07/2013 - 10/2013 Miete 12.957,20
Strom/Gas 371,50
Telefon 171,92
Wartung Therme 144,00
Wartung Lüftung 2.160,00
Makler 1.200,00
Subventionierung Verein 3.000,00
Sachbearbeiter 1.680,00
Summe -21.684,62
Von Eröffnung bis Schließung Beschreibung Einnahmen
Kaution Rückzahlung 10.000,00
Ablöse Nachmieterb 30.000,00
Auflösung Vereinsguthaben 2.000,00
Summe 41.500,00
Gesamtkosten -534.184,70


Aufstellung Kosten für Ablöse 2011 und Einnahmen aus Ablöse 2013:

Beschreibung Kosten für Ablöse 2011a Einnahmen aus Ablöse 2013b
Umbau des Geschäftslokals 85.205,78 13.000,00
Lokaleinrichtung (Beleuchtung) 4.656,48 1.000,00
Glastrennung inkl. Tür 4.950,00 1.000,00
Lokaleinrichtung (Café-Bar) 52.320,00 12.000,00
Fernseher 1 371,20 0,00
Fernseher 2 236,00 0,00
Musikanlage 460,58 0,00
Kassasystem 2.736,00 0,00
Kaffeemaschine 11.264,03 3.000,00
Summe -162.200,08 30.000,00

Quelle: Cafe Rosa Endbericht der ÖH an der Uni Wien<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Das Café Rosa – Endbericht der Hochschüler_innenschaft an der Uni Wien.] (PDF) Hochschüler_innenschaft an der Uni Wien, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 4. Februar 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.oeh.univie.ac.atVorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

Weblinks

Einzelnachweise

<references responsive> <ref name="AG 1"> Café Rosa – ein Sittenbild. AktionsGemeinschaft, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 1. April 2013; abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="BusinessPlan"> Sebastian Howorka, David Bogner: Businessplan Café Rosa. (PDF; 807 kB) in Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung des Café Rosa und der ÖH Uni Wien. ÖH Uni Wien, 6. Dezember 2011, S. 7 f., abgerufen am 3. Mai 2013. </ref> <ref name="Bescheid"> Bescheid BMWF-52.801/0003-1/6b/2012. (PDF; 2 MB) Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung, 18. Juni 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 29. März 2013; abgerufen am 28. März 2013: „Die Ausgliederung eines Wirtschaftsbetriebes in Form eines Vereins und die Nichteinholung einer Bezug habenden Genehmigung stellt ein Umgehungsgeschäft und daher rechtswidriges Handeln dar.“ </ref> <ref name="GAW 1"> Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt Österreich (Hrsg.): Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft 2010 und 2011. Teil II, 2012, S. 75 (Österreichisches Parlament [PDF; abgerufen am 21. August 2017]). </ref> <ref name="ÖH 1"> Café Rosa – Unterlagen zur Pressekonferenz der ÖH Uni Wien. (PDF; 636 kB) ÖH Uni Wien, 15. März 2012, S. 3, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 2. Mai 2013; abgerufen am 3. Mai 2013. </ref> <ref name="ÖH 2"> Satzung der ÖH Uni Wien. (PDF; 153 kB) ÖH Uni Wien, November 2011, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 3. Mai 2013.@1@2Vorlage:Toter Link/www.oeh.univie.ac.at (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref> <ref name="ÖH 3"> ÖH Uni Wien: Das Café Rosa öffnet seine Türen. ÖH Uni Wien, abgerufen am 1. Februar 2013. </ref> <ref name="ÖH 4"> Satzung der HochschülerInnenschaft an der Universität Wien (Stand Oktober 2014). (PDF; 170 kB) ÖH Uni Wien, abgerufen am 3. September 2017. </ref> <ref name="Presse 1"> Cafe Rosa: Pleitegeier über antikapitalistischem Lokal? DiePresse.com, 2. März 2012, abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="Presse 2"> Abwahlantrag abgelehnt: Janine Wulz bleibt ÖH-Vorsitzende. DiePresse.com, 17. April 2012, abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="Presse 3"> Café Rosa geschlossen, doch ÖH muss Miete weiterzahlen. In: Die Presse. Wien 28. August 2012, S. 10 (diepresse.com [abgerufen am 28. März 2013]). </ref> <ref name="Presse 4"> ...dem Cafe Rosa? In: Die Presse. Wien 7. Januar 2013, S. 20 (diepresse.com [abgerufen am 28. März 2013]). </ref> <ref name="Presse 5"> Cafe Rosa: Verein kann noch nicht aufgelöst werden. In: Die Presse. Wien 3. September 2012, S. 21 (diepresse.com [abgerufen am 28. März 2013]): „Weil eine Mitarbeiterin im Mutterschutz gekündigt wurde, läuft ein Verfahren am Arbeitsgericht. […] So wurde in einer Generalversammlung des Vereins zwar die Auflösung beschlossen, schlagend wird diese aber erst, wenn das noch laufende Verfahren am Arbeitsgericht abgeschlossen ist.“ </ref> <ref name="Presse 6"> Café Rosa: FPÖ-Studenten dürfen doch Geld spenden. In: Die Presse. Wien 26. April 2013 (diepresse.com [abgerufen am 28. April 2013]). </ref> <ref name="Presse 7"> Einhorn statt Café Rosa: Homepage wurde eingestellt. DiePresse.com, 29. April 2013, abgerufen am 30. April 2013 (Anm.: Deep Links sind noch möglich.). </ref> <ref name="Presse 8"> Bernadette Bayrhammer, Julia Neuhauser: ÖH-Wahl: Geringe Beteiligung, aber Plus an einzelnen Unis. In: Die Presse. Wien 17. Mai 2013, S. 4: „Cafe Rosa kostete Wähler“ </ref> <ref name="RFS 1"> Aussendungen zum Café Rosa. Ring Freiheitlicher Studenten, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 4. März 2016; abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="Rosa 1"> Was ist das Rosa? Café Rosa, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 2. April 2013; abgerufen am 3. Mai 2013. </ref> <ref name="Standard 1"> Lisa Aigner: Café Rosa: Antikapitalistischer Versuch gescheitert. DerStandard.at, 7. März 2012, abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="Standard 2"> Café Rosa: RFS zeigt ÖH Uni Wien wegen Verdachts der Untreue an. DerStandard.at, 13. März 2012, abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="Standard 3"> Lisa Winter: Café Rosa: Kein Pächter, trotzdem Miete. DerStandard.at, 28. August 2012, abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="Standard 4"> Freiheitliche Studenten wollen ÖH-Beisl Café Rosa mieten. DerStandard.at, 21. Februar 2013, abgerufen am 28. März 2013: „Dieses Angebot ist nur als schlechter Scherz und plumpe Provokation aus dem rechten Eck zu werten“ </ref> <ref name="Standard 5"> Auch Aktionsgemeinschaft kann sich vorstellen, Cafe Rosa zu mieten. DerStandard.at, 22. Februar 2013, abgerufen am 28. März 2013: „Gleichbehandlung predigen – Diskriminierung betreiben. Anscheinend sind für die Funktionäre der Uni Wien nur jene Menschen ‚gleich‘, die auch ihre linksextreme Weltanschauung teilen", kritisierte die AG in einer Aussendung das Vorgehen der ‚linksradikalen Uni Wien-Exekutive‘“ </ref> <ref name="Standard 6"> Elisabeth Gamperl, Sophie Niedenzu: ÖH: Finanzlöcher und lockere Kontrollen. In: Der Standard. Wien 7. März 2013, S. U6 (derstandard.at [abgerufen am 28. März 2013]): „Text=Ein externer Anwalt soll klären, ob in der Causa Rosa rechtswidrig gehandelt wurde. Geprüft werden nicht nur die vorherige Vorsitzende und der Wirtschaftsreferent, sondern alle Mandatare der damaligen Universitätsvertretung. Bei einem positiven Bescheid hat die derzeitige ÖH Anspruch auf Schadenersatz durch ihre Vorgänger der eigenen Fraktionen.“ </ref> <ref name="Standard 7"> Michael Leitner, Mathias Slezak, Sebastian Wedl: "Studibeisl mit Parteibuch". derStandard.at, 8. Juli 2011, abgerufen am 5. Mai 2013. </ref> <ref name="Standard 8"> VP-nahe AG verteidigt Platz eins. In: Der Standard. Wien 17. Mai 2013, S. 1: „Die Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) mussten an der Uni Wien die Zeche für das pleitegegangene Café Rosa mit hohen Verlusten zahlen, […]“ </ref> <ref name="Standard 9"> Lisa Aigner, Rosa Winkler-Hermaden: ÖH-Wahl: AG möchte als stimmenstärkste Fraktion Vorsitz übernehmen. derStandard.at, 17. Mai 2013, abgerufen am 17. Mai 2013. </ref> <ref name="Standard 10"> Café Rosa ist Geschichte. derStandard.at, 16. Oktober 2013, abgerufen am 19. Oktober 2013. </ref> <ref name="Standard 11"> Lisa Kogelnik: Ermittlungen um Café Rosa sind eingestellt. derStandard.at, 22. Januar 2016, abgerufen am 22. Januar 2016. </ref> <ref name="WZ 1"> Betrieb von ÖH-"Cafe Rosa" rechtswidrig. Wiener Zeitung, 20. Juni 2012, abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="WZ 2"> Bettina Figl, Barbara Sorge: Verbrennt euer Geld. Wiener Zeitung, 21. Mai 2012, abgerufen am 28. März 2013. </ref> <ref name="WZ 3"> Brigitte Pechar: Antiklerikale Kellner gesucht – Wie weit darf Gleichbehandlung gehen? In: Wiener Zeitung. 17. Mai 2011, S. 3 (wienerzeitung.at [abgerufen am 5. Mai 2013]). </ref> <ref name="WZ 4"> Bettina Figl: Grüne für Café Rosa abgestraft. In: Wiener Zeitung. 17. Mai 2013, S. 10 (wienerzeitung.at [abgerufen am 17. Mai 2013] andere Schlagzeile). </ref> <ref name="ZiB2"> Zeit im Bild-2. Kübra Atasoy (VSStÖ): „Unsere Geschäftsführerinnen sind unerwartet schwanger geworden, auch ein Problem war, dass der Ort nicht für Fortgehzonen geeignet ist.“, 12. März 2012 </ref> <ref name="ZVR"> Zentrales Vereinsregister. Bundesministerium für Inneres, abgerufen am 28. März 2013 (ZVR-Zahl 148801493). </ref> <ref name="Julis"> julis.at. Junge Liberale Österreich, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 2. April 2013.@1@2Vorlage:Toter Link/www.lsf.at (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref> </references>

Koordinaten: 48° 13′ 3,1″ N, 16° 21′ 32,9″ O

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