Bodensee-Schifffahrts-Ordnung
Bodensee-Schifffahrts-Ordnung (BSO) (ausführlich: Verordnung über die Schifffahrt auf dem Bodensee) ist der Name der von den vier zuständigen Anrainern des Bodensees (Schweiz, Österreich, Baden-Württemberg und Bayern) gleichlautend erlassenen Verordnungen, die die Schifffahrt auf dem Bodensee regeln. Grundlage sind das am 1. Juni 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft geschlossene Übereinkommen über die Schifffahrt auf dem Bodensee sowie die gleichzeitig abgeschlossenen bilateralen Verträge zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Republik Österreich bzw. der Bundesrepublik Deutschland andererseits über die Schifffahrt auf dem Alten Rhein und über die Schifffahrt auf dem Untersee und dem Rhein zwischen Konstanz und Schaffhausen.
Der Gültigkeitsbereich<ref>SR 747.223.1 Verordnung über die Schifffahrt auf dem Bodensee: Art. 0.01</ref> der Bodensee-Schifffahrtsordnung erstreckt sich von der Brücke Rheineck–Gaißau über den Alten Rhein einerseits sowie von der Brücke Hard–Fußach über den Neuen Rhein andererseits über den gesamten Bodensee und die Rheinstrecken zwischen Konstanz und Stein am Rhein sowie den weiterführenden Hochrhein bis zur Straßenbrücke Schaffhausen–Feuerthalen.
Zudem werden Teilbereiche der Bodensee-Schifffahrtsordnung, beispielsweise die Abgasnorm mit den Schadstoffklassen BSO I, BSO II und BSO III (BSO III in Planung) von anderen Verordnungen zur Regelung betreffend der Zulassung von Wasserfahrzeugen als Bedingung verwendet.
Siehe auch
BSO – Fundstellen
- Baden-Württemberg: Verordnung des Verkehrsministeriums zur Einführung der Bodensee-Schifffahrts-Ordnung (EinfVO-BSO). Vom 10. Dezember 2001 (GBl. 2001, 709). In der geltenden Fassung im Landesrecht BW.
- Bayern: Verordnung über die Schifffahrt auf dem Bodensee (Bodensee-Schifffahrts-Ordnung – BSO). Vom 20. März 1976 (GVBl. S. 55). In der geltenden Fassung in Bayern.Recht.
- Österreich: Verordnung des Bundesministers für Verkehr vom 17. Feber 1976 über die Schiffahrt auf dem Bodensee (Bodensee-Schiffahrts-Ordnung – BSO) Vorlage:RIS-AT im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS).
- In der Stammfassung: Verordnung des Bundesministers für Verkehr vom 17. Feber 1976 über die Schifffahrt auf dem Bodensee (Bodensee-Schifffahrts-Ordnung), BGBl. Nr. 93/1976 vom 18. März 1976 (PDF; 6,2 MB).
- Schweiz: Verordnung über die Schifffahrt auf dem Bodensee (Bodensee-Schifffahrts-Ordnung, BSO) vom 17. März 1976. SR 747.223.1 in der geltenden Fassung in der Systematischen Sammlung des Bundesrechts.
- In der Stammfassung: Verordnung vom 17. März 1976 über die Schifffahrt auf dem Bodensee (Bodensee-Schifffahrts-Ordnung, BSO). AS 1976 1338 (PDF; 3,4 MB) im Schweizerischen Bundesarchiv.
Einzelnachweise
<references />