Birgitta Jónsdóttir

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Birgitta Jónsdóttir während der 52. MSC 2016

Isländische Politik

Birgitta Jónsdóttir wurde 2009 im Wahlkreis Reykjavík-Süd für die Partei Bürgerbewegung in das isländische Parlament Althing gewählt. Sie war von 2009 bis 2010 zunächst Fraktionsvorsitzende der Bürgerbewegung, dann ihrer Abspaltung Hreyfingin („Die Bewegung“). Von 2013 bis 2014 war sie Fraktionsvorsitzende der Píratar, als welche sie auch seit 2015 wieder amtierte, nachdem 2014–2015 Helgi Hrafn Gunnarsson diese Position innehatte. Helgi Hrafn Gunnarsson seinerseits folgte ihr 2015 in das jährlich rotierende Amt als Píratar-Parteivorsitzender nach, das sie 2012–2013 und 2014–2015 innehatte. Birgitta Jónsdóttir war zudem Sprecherin der Bewegung für ein neues isländisches Pressegesetz (Icelandic Modern Media Initiative, IMMI). Im Jahr 2016 wurde aufgrund der Umfrage-Erfolge der Píratar öffentlich spekuliert, Birgitta könne die zukünftige Regierungschefin Islands werden, sie sagte jedoch, sie strebe eher das Amt der Parlamentspräsidentin an und wolle von diesem Posten aus einen „demokratischen Wandel“ anstreben. Für sie sei Island ein „Testlauf für eine radikale Umbruchsbewegung“. Die Partei fordert die internationale Legalisierung von Wikileaks, Asyl für Edward Snowden, ein Grundeinkommen für alle, eine konsequente Bekämpfung des Klimawandels und die Legalisierung von Drogen. Auf lokaler Ebene experimentieren Islands Piraten mit Liquid Democracy, also direkter Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen.<ref>Das Gesicht der Piraten in Island: Eigensinnig und ganz weit vorne. In: taz; 28. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016</ref>

WikiLeaks

Datei:Republica 2013 - Birgitta Jónsdóttir.webm

Vortrag von Birgitta Jónsdóttir auf der re:publica 2013: „Iceland could have been innovative: Participatory democracy.“ (englisch)

Birgitta Jónsdóttir unterstützt offen WikiLeaks, äußerte aber auch Kritik an Julian Assange, der ihrer Meinung nach zu sehr im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehe. Sie war an der Veröffentlichung des Videos Collateral Murder beteiligt, das US-amerikanische Luftangriffe vom 12. Juli 2007 in Bagdad aus der Sicht einer Bordkamera und damit des Schützen zeigt. Sie wird im Abspann des Videos als „co-producer, script“ genannt.<ref>WikiLeaks – Willkommen auf Island. Deutschlandfunk, 3. Dezember 2010, abgerufen am 22. Dezember 2010. </ref><ref>Julian Assange und die Hilfe der Isländer. In: Tages-Anzeiger Online. 15. Dezember 2010, abgerufen am 22. Dezember 2010. </ref>

Birgitta Jónsdóttir war 2011 Mitgründerin der später wieder eingestellten Enthüllungsplattform GreenLeaks.org.<ref>Homepage der Plattform. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 13. Juli 2011; abgerufen am 31. Januar 2011. </ref>

Anfang Januar 2011 wurde bekannt, dass Birgitta Jónsdóttir zusammen mit Jacob Appelbaum und anderen Unterstützern von WikiLeaks von einem Auskunftsersuchen, einer sogenannten „Subpoena“ betroffen war, mit dem das Justizministerium der USA Zugriff auf ihre bei Twitter gespeicherten persönlichen Daten erlangen wollte. Birgitta zog darauf einen Anwalt und den Justizminister ihres Landes hinzu.<ref>US-Regierung: Twitter soll Daten von WikiLeaks-Unterstützern herausgeben (Upd.). In: gulli.com. 8. Januar 2011, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 3. Januar 2013; abgerufen am 9. Januar 2011. </ref> Sie bezeichnete die Bemühungen des US-Justizministers als „völlig inakzeptabel“ und kündigte ein Treffen mit dem US-amerikanischen Botschafter in Island an.<ref>Icelandic MP fights US demand for her Twitter account details. In: The Guardian online. 8. Januar 2011, abgerufen am 9. Januar 2011. </ref> Am 9. Januar 2011 wurde dieser in der Angelegenheit von der isländischen Regierung ins Außenministerium zitiert und musste sich erklären.<ref>Wikileaks: Birgitta Jónsdóttir geht gegen Herausgabe von Twitter-Daten vor | Netzwoche. 12. Januar 2011, abgerufen am 1. Juni 2024. </ref><ref>Island lud US-Botschafter wegen Wikileaks-Ermittlungen vor. In: Der Standard online. 10. Januar 2011, abgerufen am 10. Januar 2011. </ref> Die Herausgabe der Daten konnte jedoch weder diplomatisch noch juristisch verhindert werden. Ein Gericht im US-Staat Virginia wies Twitter an, die Daten zu den Konten von drei Wiki-Leaks-Unterstützern, u. a. auch von Brigitta Jónsdóttir, herauszugeben.<ref>Zeit Online: Twitter muss Daten von WikiLeaks-Unterstützern offenlegen. In: Die Zeit. 30. März 2013, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 1. Juni 2024]). </ref> Ihre Anwälte rieten ihr in der Folge ab, in die USA zu reisen. Trotz des Risikos dort von den US-Behörden festgenommen zu werden, reiste Brigitta Jónsdóttir im Jahr 2013 in die USA und blieb dort aber von den US-Behörden unbehelligt. Eine Anklage wurde trotz der Ermittlungen gegen sie nicht erhoben.<ref>Ed Pilkington: WikiLeaks activist in New York to protest US whistleblowers clampdown. In: The Guardian. 5. April 2013, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 2. Juni 2024]). </ref><ref>Christian Christensen, Birgitta Jónsdóttir: WikiLeaks| WikiLeaks, Transparency and Privacy: A Discussion with Birgitta Jónsdóttir. In: International Journal of Communication. Band 8, Nr. 0, 15. September 2014, ISSN 1932-8036, S. 9 (ijoc.org [abgerufen am 2. Juni 2024]). </ref>

Weblinks

Commons: Birgitta Jónsdóttir – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Profil auf der Homepage des isländischen Parlaments (isländisch)
Kurzprofil auf der Website des isländischen Parlaments (englisch)
Interview mit Red Ice Radio: Financial War Against Iceland (englisch)
Homepage von Birgitta Jónsdóttir (englisch)
Missing Link: Kontrollverlust der liberalen Demokratien – Panik ist angebracht. heise online, 7. Juli 2019 (über Birgitta Jónsdóttir und die Krise des klassischen Parlamentarismus)

Einzelnachweise

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Personendaten
NAME	Birgitta Jónsdóttir
KURZBESCHREIBUNG	isländische Politikerin (Píratar)
GEBURTSDATUM	17. April 1967
GEBURTSORT	Reykjavík