Zum Inhalt springen

Bergpartei, die Überpartei

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Bergpartei, die Überpartei
colspan="2" class="notheme" style="padding: 1em 0; text-align: center; background-color:#Vorlage:Standardfarbe;"| Logo der Bergpartei
Partei­vorsitzende Yanachasca Laso Solari
General­sekretär Jan Theiler
Stell­vertretender Vorsitzender Björn Jarkowski
Entstehung entstanden am 1. April 2011 durch Fusion der bergpartei und der „ÜberPartei“
Gründung Juli 2005
Gründungs­ort Berlin
Aus­richtung Öko-Anarchismus
Farbe(n) türkis, schwarz
Staatliche Zuschüsse keine
Mitglieder­zahl 169 (Stand Juli 2021)
Mindest­alter 16
Website www.bergpartei.de

Bergpartei, die Überpartei (Kurzbezeichnung: B*, Zusatzbezeichnung: ökoanarchistisch – realdadaistisches sammelbecken) ist eine 2005 gegründete deutsche Kleinpartei aus Berlin.

Die Partei sieht sich als Künstlergruppe und stellt ihre Plakate per Hand her. Sie ist in keinem Parlament vertreten.

Aktionen

Die Bergpartei richtete bis zuletzt 2013 die Gemüseschlacht auf der Oberbaumbrücke aus.

Unter dem Motto „Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen“ fand wöchentlich eine Demonstration statt mit 20 Teilnehmern gegen die sog. Hygiene-Demo auf dem Rosa-Luxemburg-Platz.<ref>Erneut Hunderte Teilnehmende bei „Hygiene-Demo“. Abgerufen am 2. Juli 2020.</ref><ref>Proteste gegen rechtsoffene Versammlungen um den Rosa-Luxemburg-Platz. In: Berlin gegen Nazis. 6. Mai 2020, abgerufen am 2. Juli 2020.</ref> „Ohne Pause“ leitet die Bergpartei laut Berlin-gegen-Nazis Aktionsbündnisse gegen Corona-Leugner.<ref>Versammlungsverbot am 31.12./01.01. & Verbot verschwörungs-ideologische Versammlungen am 30.12. In: Berlin gegen Nazis. 17. Dezember 2020, abgerufen am 22. Juli 2021.</ref> Bei Ballwegs dritter Großdemonstration in Konstanz am 3. Oktober 2020 schrieb die Polizei in ihrer Pressemitteilung: „Am Bodanplatz fand eine Versammlung der Bergpartei mit etwa 80 Teilnehmern statt“.<ref>POL-KN: (Konstanz) Versammlungen in Konstanz verlaufen friedlich. Abgerufen am 22. Juli 2021.</ref>

Inhaltliches Profil

Die Bergpartei ist dem alternativen linken Rand zuzurechnen. Die Partei trägt die Zusatzbezeichnung „ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken“ und bezeichnet sich des Weiteren als „utopisch solidarischer flügel, radikalfeministischer arm, sektion der postidentitären antinationalen, antisubstanzistische aktion“. Sie hat ihre Wurzeln in der Berliner Hausbesetzer-Szene und beruft sich auf die Tradition anarchistischer Parteien.<ref>Rolf G. Landmesser mit Ergänzungen von das beni: Anarchistische Parteinahmen. bergpartei, die überpartei, 2016, abgerufen am 5. Mai 2017.</ref>

Datei:Esst die reichen-17 08 04 3239.jpg
„esst die reichen, nicht tierleichen“, Schlesisches Tor, Berlin 2017

Das Parteiprogramm weist eine radikal ökologische und sozialrevolutionäre Note auf.

Gegenüber der ARD sagte ein Mitglied, das Ziel der Bergpartei wäre die „absolute Minderheit“.<ref>Wenn Parteien die „Absolute Minderheit“ wollen. In: ard-hauptstadtstudio.de. 7. Juli 2017, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 25. Januar 2020; abgerufen am 27. September 2021.</ref> Im Grundsatzprogramm wird ausdrücklich betont, dass die Bergpartei nicht gewählt werden will.

Personen

Kandidaten waren der Architekt Benjamin Foerster-Baldenius und der Schauspieler Niels Kurvin.

Hauke Stiewe gilt als Galionsfigur der Partei. Er „streitet mit dem Konterfei von Hasi Hase [...] für soziale Forderungen wie ein bedingungsloses Grundeinkommen oder das unantastbare Recht auf ein gescheitertes Leben.“<ref>Berliner Zeitung: Friedrichshain: Der Lovelite-Club kommt zurück. Abgerufen am 12. Juli 2020.</ref>

Schwerpunkte

Datei:Schneckerling-bergpartei17 08 04 3543.jpg
Großstellwand zur Bundestagswahl 2017

Kleinparteien-Szene

Neben einem offenen Brief an die OSZE-Wahlbeobachtungsmisson (siehe unten) mit der APPD und der Verbraucherschutzpartei arbeitet die B* eng mit anderen kleinen Parteien und parteilosen Kandidaten zusammen. Am 25. August 2017 veranstaltete die Bergpartei eine Podiumsdiskussion, an der sich 11 Parteien und 2 Direktkandidaten beteiligten. Ziel war es, zur Landtagswahl in Brandenburg 2019 zusammen eine Liste zu bilden, wozu es aber nicht kam.<ref>Nantke Garrelts im Tagesspiegel: Kleinparteien stellen sich vor, abgerufen am 18. September 2017.</ref> Die Bergpartei ist Gründungsmitglied im Dach- und Interessenverband Bundesverband Gemeinwohldemokratie.<ref>https://bundesverband-gemeinwohldemokratie.de/juristische-personen/ Mitglieder des BuGem; juristische Personen</ref>

Bündnisse (Auswahl)

Bündnisse, in denen die B* oder ihre Vorläuferorganisationen aktiv beteiligt sind oder waren:

Geschichte

Die Bergpartei, die Überpartei entstand am 1. April 2011 aus der Fusion der Bergpartei (B) mit der ÜberPartei Deutschlands.<ref>Fusion der Bergpartei, die „ÜberPartei“, Wahlteilnahme und Anmeldung der Wasserschlacht</ref> Die beiden Parteien hatten sich im Juli 2005 unabhängig voneinander gegründet.

ÜberPartei

Im Sommer 2004 im Zuge der Studierendenproteste im Jahr 2004 gebildet, manifestierte sich die ÜberParlamentarischen Disposition (ÜPD) 2005 in der „ÜberPartei“ Deutschlands.<ref>Profil der ÜberPartei: seien wir unmöglich und realisieren das versuchende! auf der Internetplattform Crabgrass, abgerufen am 18. September 2017.</ref> Die „ÜberPartei“ Deutschlands – ebenfalls ÜPD – gründete sich am 15. Juli 2005 im Haus der Demokratie und Menschenrechte nach einem Vortrag Warum wir den Staat los werden sollten der Bibliothek der Freien.

Datei:Werbung nervt17 08 04 3282.jpg
2017: Plakatwerbung für das Volksbegehren Berlin-werbefrei

Bergpartei

Die Bergpartei gründete sich während der Zwischennutzung des asbestsanierten Palasts der Republik am 21. Juli 2005 und kämpfte im Palastbündnis für den Erhalt und die kulturelle Umnutzung des Palastes.

Seit 2006 tritt die Bergpartei bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin an. Auch zum Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Feldes in Berlin und dem Bürgerentscheid Mediaspree Versenken sowie zum Volksentscheid Berlin werbefrei warb die Partei mit Plakaten.<ref>Internetseite Berlin werbefrei, abgerufen am 18. September 2017.</ref>

Fusion

Die Bergpartei ist seit dem 1. April 2011 Rechtsnachfolger sowohl der Bergpartei, von der sie den Namen und das Kürzel übernahm, als auch der Überpartei, die ihr Logo und ihre Parteifarben einbringen konnte. Das gemeinsame Programm setzt sich aus den beiden Programmen und dem Bergpartei-Manifest zusammen. Ausschlaggebend für die Fusion war die gemeinsame Erfahrung der Nicht-Anerkennung der Partei-Eigenschaft 2005 und 2009<ref>David Herzog: Die Bergpartei: Föderation – Auflösung – Postilation. 28. Juli 2009, abgerufen am 12. Juli 2020.</ref>, sowie ideologische Nähe (autonome Bewegung). Die Namensähnlichkeit mit der Bergpartei der französischen Revolution, den Montagnards, ist zufällig.<ref>rbb: Parteien Politiker Positionen. www.youtube.com, 8. September 2016, abgerufen am 13. September 2016.</ref> Die Partei verwendet Kleinschreibung.

Spaßpartei

Die Bergpartei wird regelmäßig als Spaßpartei bezeichnet. Sie behauptet aber in ihrem Programm von sich, keine Spaßpartei zu sein, sondern (in Eigenschreibweise) „der versuch, mitglieder einer entpolitisierten spaß/party/kunst-gesellschaft wieder für aktuelle politische entscheidungen zu sensibilisieren. und zwar vor allem mit hilfe von spaß, party und kunst.“

Wahlteilnahmen

Die Partei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erstmals an.<ref>Abgeordnetenhauswahl: Formale Hürden genommen in: Die tageszeitung vom 2. Juni 2011.</ref><ref>Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011: Übersicht der zugelassenen Parteien (PDF; 8 kB)</ref><ref>Klaus Joachim Herrmann: Gut, auch mal drüber zu reden in: Neues Deutschland vom 23. Juli 2011.</ref> Sie kandidierte dabei mit einer Bezirksliste in Friedrichshain-Kreuzberg sowie mit drei Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg und zwei Direktkandidaten in Pankow.<ref>Direktkandidaten der Bergpartei, die „ÜberPartei“</ref> Bereits 2005<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Ausgewählte Daten des Bundeswahlleiters, S. 169. (Memento vom 24. September 2015 im Internet Archive) (PDF; 1,2 MB)</ref> und 2009<ref>Liste der nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassenen politischen Vereinigungen</ref> hatten die beiden Vorgängervereinigungen erfolglos versucht, bei der Bundestagswahl anzutreten.<ref>Bundeswahlleiter entscheidet-über-kleine-Parteien in: Berliner Zeitung vom 18. Juli 2009.</ref> Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006 war die Bergpartei mit vier Direktkandidaten angetreten und erreichte mit Hauke Stiewe 6,5 % in Wahlkreis 5.<ref>Expedition ins Bergreich in: Die tageszeitung vom 7. September 2006.</ref> Die Partei ist nicht anspruchsberechtigt auf Zahlungen aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Sie sammelt Geld über Crowdfunding und Soliparties.

Zulassung

Die Parteien wurden 2005 und 2009 vom Bundeswahlausschuss nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Sie verfassten daraufhin 2009 gemeinsam mit der Anarchistischen Pogo-Partei (APPD) und der Verbraucherschutzpartei einen offenen Brief an die OSZE-Wahlbeobachtungs-Mission,<ref>Benjamin Richter, Jan Theiler, Volker Stoi, Alexander Drews: Brief an die OSZE-Wahlbeobachtung. 27. September 2009, abgerufen am 5. Mai 2017.</ref> in dem die Zusammensetzung des Bundeswahlausschusses – ausschließlich aus Vertretern der Parlamentsparteien – sowie die fehlenden Zulassungskriterien und die Möglichkeit der Anfechtung seiner Beschlüsse bemängelt wurde. Die OSZE griff diese Punkte in ihrem Bericht auf<ref>OSZE/ODIHR: Bericht der Wahlbewertungsmission 2009. Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR), 14. Dezember 2009, abgerufen am 5. Mai 2017.</ref> und das Wahlgesetz wurde dahingehend geändert, dass nun auch Juristen dem Ausschuss beisitzen und es eine Einspruchsmöglichkeit gibt. Bis zur Fusion mit der Überpartei traten die Kandidaten der Bergpartei 2005 und 2009 noch parteilos zur Bundestagswahl an.

Bezirksverordnetenversammlung (Kommunal)

Landtagswahlen

  • Berlin 2006: 6,5 % in Wahlkreis 5 von Friedrichshain-Kreuzberg (nur Bergpartei)
  • Berlin 2011: 3,2 % in Wahlkreis 5, 0,6 % Zweitstimmen in Friedrichshain-Kreuzberg, 0,9 % Erststimmen in Friedrichshain-Kreuzberg<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Landeswahlleiterin (Memento vom 15. Dezember 2011 im Internet Archive)</ref>
  • Berlin 2016: 0,0 % mit 636 Zweitstimmen in ganz Berlin (Landesliste), 0,5 % Zweitstimmen in Friedrichshain-Kreuzberg und 3,1 % in Wahlkreis 5. Die B* stellte erstmals eine Landesliste auf.
  • Berlin 2021: 0,1 % durch 1.713 Zweitstimmen in ganz Berlin (Landesliste) mit Esther Borkam als Spitzenkandidatin.<ref>Landeswahlleiterin Berlin: Ergebnisse. Abgerufen am 4. November 2021.</ref> Die Partei stellte erstmals keine Kandidaten in Wahlkreis 5 auf. Die Bergpartei rief das erste Mal zu ihrer Wahl auf. Die Wahl wurde 2023 wiederholt
  • Berlin 2023: 0,1 % durch 1.137 Zweitstimmen. (Wiederholungswahl mit denselben Kandidatinnen wie 2021)<ref>Ergebnisse. Abgerufen am 11. September 2023.</ref> Die Partei konzentrierte sich auf die Unterstützung des Volksbegehren Berlin 2030 Klimaneutral.

Bundestagswahlen

Datei:Wahlmobil.jpeg
Wahlmobil im Wahlkampf 2017 mit Spitzenkandidatin Rhaffi am Steuer

Struktur

Es bestehen ein Bundesverband, ein Landesverband in Berlin (mit zwei weiteren Gebietsverbänden) und ein Landesverband in Brandenburg.<ref>Parlaments-Fernsehen: Bergpartei, die „ÜberPartei“. www.youtube.com, abgerufen am 13. September 2016.</ref>

Landesverband Landesvorsitzende Ergebnis der letzten Wahl des Landesparlaments<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />ÜBERSICHT DER WAHLEN SEIT 1946 (Memento vom 5. August 2012 im Internet Archive) auf wahl.tagesschau.de. (Alte Versionen: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Landtagswahlen und Bundesrat – stat.tagesschau.de (Memento vom 5. August 2012 im Internet Archive))</ref>
Berlin Berlin Sarah Strickrodt<ref>Bundeswahlleiter: Satzung und Programm der Bergpartei in der Unterlagensammlung des Bundeswahlleiters. Hrsg.: Bundesamt für Statistik. S. 56 (bundeswahlleiter.de [PDF]).</ref> 0,1 % (2023)
Brandenburg Brandenburg Sara Preißel n. a. (2019)

Legende: n. a. – nicht angetreten

Weblinks

Einzelnachweise

<references />

Abgerufen von „https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Bergpartei,_die_Überpartei&oldid=2362447“