Arbeitnehmererfinderrecht

Das Arbeitnehmererfinderrecht ist das Rechtsgebiet, das sich mit der Thematik von Erfindungen angestellter Erfinder befasst.

Überblick

In fast allen Rechtssystemen ist das Rechtsgebiet durch einen Zielkonflikt zweier konkurrierender Prinzipien geprägt, nämlich

• das arbeitsrechtliche Prinzip, wonach die Leistung des Arbeitnehmers mit seinem Gehalt abgegolten ist und weitergehende Ergebnisse, etwa Rechte an Erfindungen, alleine dem Arbeitgeber zustehen, und
• das erfinderrechtliche Prinzip, wonach die Rechte an einer Erfindung alleine beim Erfinder, dem Angestellten, liegen.

Das Arbeitnehmererfinderrecht löst diesen Konflikt.

Rechtsquellen in Deutschland

Für die Bundesrepublik Deutschland hat es die folgenden wichtigsten materiellen Rechtsquellen:

• das Arbeitnehmererfindergesetz<ref>Gesetz über Arbeitnehmererfindungen</ref>,
• die Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen<ref>Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen</ref>,
• die Rechtsprechung der Gerichte,
• die Eingungsvorschläge der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen bzw. die Leitsätze daraus<ref>Einigungsvorschläge und Beschlüsse der Schiedsstelle</ref>.

Daneben gelten alle anderen Gesetze, materiell etwa BGB, verfahrensrechtlich die ZPO, und viele mehr.

Literatur

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Siehe auch

• Arbeitnehmererfindung

Einzelnachweise

<references />