Ulla Schmidt

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Ulla Schmidt (2013)

Ursula „Ulla“ Schmidt (* 13. Juni 1949 in Aachen als Ursula Radermacher) ist eine ehemalige deutsche Politikerin (SPD). Sie war von Januar 2001 bis zum Oktober 2009 Bundesministerin für Gesundheit (2002 bis 2005 auch für Soziale Sicherung) und ist mit acht Jahren und neun Monaten Amtszeit die bisher am längsten amtierende Bundesministerin für Gesundheit.<ref>Das Ende einer Dienstfahrt stern.de, 29. Juli 2009.</ref> Von 2013 bis 2017 war sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, von 1990 bis 2021 Abgeordnete desselben.<ref>Ihre dortige E-Mail-Adresse …@bundestag.de ist seitdem ungültig.</ref>

Leben

Biographie

Sie wuchs bei ihrer alleinerziehenden Mutter, einer Fabrikarbeiterin, auf.<ref name=":2">Berlin: Im neuen Bundestag werden einige prominente Mitglieder fehlen. In: Südkurier. 25. August 2021, abgerufen am 13. Dezember 2022. </ref> Nach dem Besuch der Realschule und des Aufbaugymnasiums am Städtischen Einhard-Gymnasium in Aachen begann Ulla Schmidt nach dem Abitur 1968 ein Psychologie-Studium an der Hochschule in Aachen und der Pädagogischen Hochschule der RWTH Aachen sowie an der Pädagogischen Hochschule in Aachen für das Lehramt für Grund- und Hauptschule, das sie 1974 mit dem ersten und 1976 mit dem zweiten Staatsexamen beendete. Da sie sich als Angehörige der Studentenorganisation des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW) weigerte, eine Verpflichtungserklärung auf das Grundgesetz zu unterschreiben,<ref>Aachen: Ulla Schmidt: „Wir dachten, die ganze Welt verändern zu können“. In: aachener-zeitung.de. 27. Mai 2018, abgerufen am 13. Dezember 2022. </ref> fiel sie unter den Radikalenerlass und wurde nicht in den Schuldienst übernommen.<ref>U. Schmidt: Offener Brief an den Regierungspräsidenten in Köln. Gegen die Verpflichtung auf das Grundgesetz und das KPD-Verbot, Aachen 1976.</ref> Sie arbeitete dann als Assistentin der Geschäftsführung in Aachen im Kaufhaus Woolworth. Danach war sie von 1976 bis 1985 Lehrerin für Sonderpädagogik und für Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Kinder an der Schule für Lernbehinderte in Stolberg. Von 1980 bis 1984 studierte sie nebenberuflich an der Fernuniversität in Hagen für das Lehramt zur Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Schülerinnen und Schüler.<ref>Ulla Schmidt. In: lebenshilfe.de. Abgerufen am 13. Dezember 2022. </ref> Von 1985 bis 1990 war sie Lehrerin an der Astrid-Lindgren-Schule für Erziehungshilfe des Kreises Aachen in Eschweiler.

Schmidt ist katholisch,<ref>Interview mit Schmidt (Memento vom 17. November 2012 im Internet Archive) auf gerwin.de, abgerufen am 30. Oktober 2012.</ref> geschieden und seit 1971 Mutter einer Tochter.<ref name=":1">Wer ist Ulla Schmidt? In: Die Welt. 9. Januar 2001 (welt.de [abgerufen am 13. Dezember 2022]). </ref><ref>Barbara Schmid: Rotlicht- und Zockermilieu: Die Vergangenheit von Gesundheitsministerin Schmidt. In: Der Spiegel. 14. Januar 2001, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 14. Dezember 2022]). </ref>

Partei- und Abgeordnetentätigkeit

Bei der Bundestagswahl 1976 trat Schmidt vergeblich im Wahlkreis Aachen-Stadt als Direktkandidatin und auf dem zweiten Platz der Landesliste NRW für den maoistischen KBW an.<ref>Corinna Emundts: Ulla und die Kommunisten in Cicero, April 2006.</ref> Mitglied der SPD wurde sie 1983. Schmidt ist Mitglied im Vorstand des SPD-Unterbezirks Aachen und im Parteirat. Zudem gehört sie dem Leitungskreis des Seeheimer Kreises an und ist seit Juni 2012 Mitglied des SPD-Parteikonvents.

Schmidt war von 1989 bis 1992 Ratsfrau der Stadt Aachen.<ref name=":0">Aachen im Herzen, jeden einzelnen Menschen im Blick. In: spdaachen.de. 8. Dezember 2020, abgerufen am 13. Dezember 2022. </ref> Ab 1990 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war sie von 1991 bis 1998 Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann“.<ref name=":1" /> Ab 1991 war sie Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion und von November 1998 bis Januar 2001 stellvertretende Fraktionsvorsitzende.<ref name=":1" /> In dieser Zeit war sie auch Vertreterin der SPD im ZDF-Fernsehrat bis zu ihrer Ernennung zur Bundesministerin.

Schmidt ist 1990 und 1994 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen und danach bei den Wahlen 1998, 2002 und 2005 als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Aachen in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 40,5 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 verlor sie ihr Direktmandat; sie zog wieder über die Landesliste der SPD in den Deutschen Bundestag ein, genauso wie 2013 und 2017. Im 19. Bundestag war sie u. a. Obfrau im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Zudem gehörte sie als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für Kultur und Medien sowie dem Auswärtigen Ausschuss an.<ref>Deutscher Bundestag - Abgeordnete. In: bundestag.de. Abgerufen am 18. Dezember 2020. </ref> Zur Bundestagswahl 2021 trat sie nicht wieder an.<ref>Mike Szymanski: SPD: Wer folgt auf Thomas Oppermann als Bundestagsvizepräsident? In: sueddeutsche.de. Süddeutsche Zeitung, 17. November 2020, abgerufen am 19. November 2020. </ref><ref>SPD-Politikerin Ye-One Rhie beerbt Ulla Schmidt in Aachen. In: sueddeutsche.de. Abgerufen am 14. Dezember 2022. </ref>

Öffentliche Ämter

Nachdem im Zuge der BSE-Krise die Gesundheitsministerin Andrea Fischer zurückgetreten war, wurde Ulla Schmidt am 12. Januar 2001 zur Bundesministerin für Gesundheit ernannt.<ref name=":2" /> Nach der Bundestagswahl erhielt ihr Ministerium zusätzlich die Kompetenzen für Soziales aus dem aufgelösten Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Sie war daher seit dem 22. Oktober 2002 Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung. In dieser Funktion war Ulla Schmidt maßgeblich am „Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“ beteiligt. Seit 2004 muss auf die betriebliche Altersvorsorge der volle Krankenkassenbeitrag gezahlt werden. Seit 24. Juni 2005 ist sie Tunnelpatin des Buschtunnel, der in ihrem Wahlkreis in Aachen liegt. Am 22. November 2005 wurde sie als Bundesministerin für Gesundheit in die von Angela Merkel geführte Bundesregierung der Großen Koalition berufen.<ref name=":2" />

Am 29. Juli 2009 erklärte Schmidt den vorläufigen Verzicht auf ihre Mitgliedschaft im „Kompetenzteam“ der SPD für die Bundestagswahl 2009, um „den Wahlkampf ihrer Partei nicht zu beeinträchtigen“.<ref name="focus">SPD-Wahlkampf ohne Ulla Schmidt. In: focus.de. 29. Juli 2009, abgerufen am 29. Juli 2009. </ref><ref name=":3">Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt „vorerst“ nicht im „Kompetenzteam“. In: FAZ.NET. 29. Juli 2009, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. Dezember 2022]). </ref> Vorausgegangen war eine intensive Medienberichterstattung über den Gebrauch ihres Dienstwagens. Dieser war in Spanien gestohlen worden, nachdem sie ihn für zwei dienstliche Termine in der Nähe ihres Urlaubsortes und für die abrechnungspflichtige Selbstnutzung dorthin bestellt hatte. Nach ihrer Rückkehr entschloss sich Schmidt, die gesamte Fahrt – bis auf 72 Kilometer für dienstliche Fahrten in Spanien<ref>Schreiben des Bundesrechnungshofs vom 5. August 2009. In: bmg.bund.de. Bundesministerium für Gesundheit, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 22. Dezember 2023.@1@2Vorlage:Toter Link/www.bmg.bund.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref> – als Selbstnutzung abzurechnen.<ref>Ulla Schmidt kommt Wirtschaftlichkeitsprüfung zuvor. Meldung von Zeit online vom 10. August 2009</ref><ref>Manfred Schäfers: Ulla Schmidt und andere: Immer Ärger mit dem Dienstwagen. In: FAZ.NET. 29. Juli 2009, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. Dezember 2022]). </ref> Der Wagen wurde wenige Tage später wieder aufgefunden.<ref name="focus" /><ref name=":3" /> Im August 2009 bestätigte der Bundesrechnungshof den ordnungsgemäßen Einsatz des Dienstwagens.<ref>Handelsblatt im Internet, „Dienstwagenaffäre“, abgerufen am 8. August 2009.</ref> Die von Ulla Schmidt in diesem Zusammenhang getätigte Aussage „Das steht mir zu.“ wurde von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Satz des Jahres 2009 gekürt.<ref>Pressebericht in Die Welt.</ref> Am 8. August 2009 wurde Schmidt in das „Kompetenzteam“ des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier berufen.<ref>Ulla Schmidt im SPD-Wahlkampfteam.</ref> Am 27. Oktober 2009 erhielt Schmidt ihre Entlassungsurkunde als Gesundheitsministerin.

Nach Februar 2010 war sie als Abgeordnete der SPD im Bundestag Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO und die stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation.<ref>Deutscher Bundestag - Ulla Schmidt. In: bundestag.de. Abgerufen am 13. Dezember 2022. </ref> Daneben arbeitete sie als ordentliches Mitglied im Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ und im Ausschuss „Kultur und Medien“, war stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit“.

Von 2013 bis 2014 war sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Nach einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten war Schmidt während ihrer Parlamentszeit eine der Abgeordneten mit den höchsten Nebeneinkünften des deutschen Bundestages, einen erheblichen Anteil dieser bezog sie mit der Vergütung einer Funktion als Verwaltungsrätin des Schweizer Pharmaunternehmens Siegfried Holding.<ref>Nebeneinkünfte im Bundestag: Ulla Schmidts lukrative Arbeit nebenher. In: stuttgarter-nachrichten.de. Abgerufen am 27. Dezember 2018. </ref>

In der Lokalpolitik engagiert sie sich in Aachen insbesondere für Gesundheitsprojekte.<ref>[1] Website Ulla Schmidt abgerufen am 19. Dezember 2010.</ref>

Außerparlamentarisches Engagement

In der Filmförderungsanstalt Berlin ist sie stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrates.

Sie ist ehrenamtliches Mitglied der deutschen UNESCO-Kommission und Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn sowie stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der Otto-von-Bismarck-Stiftung in Friedrichsruh.<ref>Ulla Schmidt (Aachen), SPD (Memento vom 24. August 2010 im Internet Archive) Website Deutscher Bundestag, Ulla Schmidt, SPD, abgerufen am 19. Dezember 2010.</ref>

Auf dem Bundeskongress der deutschen Bundesvereinigung Lebenshilfe am 22. September 2012 in Marburg wurde Schmidt als Nachfolgerin von Robert Antretter zur Bundesvorsitzenden gewählt.<ref>Ulla Schmidt übernahm Vorsitz der Lebenshilfe (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive), Pressemitteilung der Lebenshilfe vom 23. September 2012, abgerufen am 24. September 2012.</ref><ref name=":0" />

Seit Mai 2013 ist Ulla Schmidt auch Mitglied des Aufsichtsrats von Aktion Mensch. Schmidt ist Schirmherrin der Deutschen Hospiz- und PalliativStiftung.<ref>www.dhp-stiftung.de Schirmherrschaft</ref> Sie setzt sich für die gesellschaftliche Teilhabe Behinderter ein.<ref>Joachim Zinsen: Abschied von der Berliner Bühne. (...) Ein Rückblick auf eine bewegte Karriere. In: General-Anzeiger (Bonn) vom 18./19. September 2021, Journal S. 3.</ref>

Kabinette

• Kabinett Schröder I – Kabinett Schröder II
• Kabinett Merkel I

Rezeption

Satire

In der Sketchsendung Reformhaus Schmidt des Radiosenders WDR 2 wurde ihre Rolle als Gesundheitsministerin ab 2003 von Katrin Schmick als Ullala parodiert,<ref>Die Ullala fühlt sich in Aachen so richtig gut, Aachener Nachrichten, 23. November 2004.</ref> die zum Kult wurde.<ref>Ulla Schmidt, Der Spiegel 24/2004, 7. Juni 2004.</ref> Eine Auswahl der Sketche erschien auf der CD Reformhaus Schmidt – anders wär nämlich schlecht ...<ref>Ullala Schmidt: Reformhaus Schmidt - Anders Wär Nämlich Schlecht... , CD, 2004, musik-sammler.de</ref>

Ehrungen

Datei:Ulla Schmidt (2018).jpg

Ulla Schmidt mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen (2018)

• Schmidt wurde 1984 mit dem Elisabeth-Norgall-Preis ausgezeichnet.
• 1998 Bundesverdienstkreuz am Bande
• Die Marie-Juchacz-Plakette der Arbeiterwohlfahrt wurde ihr 2009 verliehen.
• 2002 wurde ihr als Sonderpreis des THOUET Mundartpreises der Stadt Aachen die 3-Königs-Kette für herausragende Leistungen zur Förderung der Aachener Mundart verliehen
• 2004 Big Brother Award in der Kategorie Politik (Negativpreis)
• 2010 erhielt sie das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich.<ref>Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)</ref>
• 2018 Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen<ref>Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Verleihung des Landesverdienstordens NRW am 2. Juli 2018 (Memento vom 29. Juni 2018 im Internet Archive)</ref>
• 2025 „Michael-Müller-hilft-Award“ des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller für ihr außergewöhnliches gesellschaftspolitisches Engagement.

Literatur

• Tilman Mayer, Sabrina van der Pütten: Schmidt geb. Radermacher, Ursula („Ulla“). In: Udo Kempf, Markus Gloe: Kanzler und Minister 1988–2005. Biographisches Lexikon der deutschen Bundesregierungen. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-14605-8, S. 291–300.

Weblinks

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Commons: Ulla Schmidt – Sammlung von Bildern

• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Ulla Schmidt auf abgeordnetenwatch.de
• Deutschlandfunk Dlf Zeitzeugen im Gespräch vom 31. März 2022: Birgit Wentzien im Gespräch mit der Sozialdemokratin und früheren Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt
• Ulla Schmidt im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Einzelnachweise

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siehe auch: Amtsinhaber seit 1961 beider deutscher Staaten

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