Dmitri Olegowitsch Rogosin

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Dmitri Rogosin (2015)

Dmitri Olegowitsch Rogosin (, wiss. Transliteration ; * 21. Dezember 1963 in Moskau, Sowjetunion) ist ein russischer ethnonationalistischer Politiker und Diplomat.

Von 1997 bis 2007 war er Abgeordneter der Duma, von 2008 bis 2011 ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO, von 2011 bis 2018 einer der Stellvertretenden Ministerpräsidenten in der Regierung der Russischen Föderation, von 2018 bis 2022 Leiter der russischen Raumfahrtorganisation Roskosmos und seit 2023 ist er Abgeordneter im Föderationsrat.

Rogosin vertritt imperialistische Positionen und pflegt Kontakte zu rechtsextremen Personen und Vereinigungen.<ref name="OxfordHandbook">The Radical Right in Post-Soviet Russia. In Jens Rydgren (Hrsg.): The Oxford Handbook of the Radical Right. Oxford University Press, Oxford 2018, ISBN 978-0-19-027455-9, S. 582–607. doi:10.1093/oxfordhb/9780190274559.013.29.</ref><ref>Wolkowa, Irina: Putin spannt Rogosin als Zugpferd ein, in: Neues Deutschland, 16. Mai 2011.</ref>

Leben

Rogosins Vater, Oleg Konstantinowitsch Rogosin, war Generalleutnant der sowjetischen Armee und bis 1989 Vizechef des Rüstungsdienstes im Verteidigungsministerium der Sowjetunion.<ref>Artikel bei RIA-Novosti, 23. Dezember 2011</ref> Nach seiner Schulausbildung studierte Rogosin an der Journalistischen Fakultät der Lomonossow-Universität und schloss als Diplom-Journalist ab. 1988 erwarb er ein Diplom als Wirtschaftswissenschaftler. 1992 besuchte er Transnistrien, was ihn später dazu verleitete, zu behaupten, er habe „selbst um Transnistrien gekämpft“.<ref>Vladimir Socor: Dmitry Rogozin Appointed Special Presidential Representative for Transnistria. Eurasia Daily Monitor, 23. März 2012.</ref>

1993 wurde er Mitglied der ethnonationalistischen Organisation Kongress der Russischen Gemeinschaften (KRO). Die Organisation befasste sich schwerpunktmäßig mit der behaupteten Diskriminierung der russischen Mehrheit durch ethnische Minderheiten, dem Schutz ethnischer Russen im postsowjetischen Raum sowie der Wiederherstellung der „historischen Natürlichkeiten“ des russischen Territoriums.<ref name="OxfordHandbook" /><ref name="Brüning">Jan Brüning: Die systemkonforme russische Rechte: Ideologie und Einfluss. In: Russland-Analysen, Nr. 183, Mai 2009.</ref> Rogosin und andere russische Ethnonationalisten sind der Ansicht, dass die Interessen ethnischer Russen in und außerhalb Russlands ignoriert werden.<ref>Pål Kolstø, Helge Blakkisrud (Hrsg.): The New Russian Nationalism: Imperialism, Ethnicity and Authoritarianism 2000–2015. Edinburgh University Press, Edinburgh 2016, ISBN 978-1-4744-1043-4, S. 265.</ref> Die KRO wurde von Alexander Lebed geführt. Kurze Zeit später übernahm Rogosin diese Position von Lebed. 1996 erwarb Rogosin den akademischen Grad Kandidat der Wissenschaften in Philosophie.

Abgeordneter der Duma

Bei der Parlamentswahl in Russland 1993 war Rogosin Kandidat im Nördlichen Wahlkreis in Moskau (Nr. 199) und wurde mit 8,44 % der Stimmen nicht gewählt. Bei der Parlamentswahl 1995 kandidierte er auf der Liste des Kongresses der russischen Gemeinschaften, der jedoch an der 5-Prözent-Hürde scheiterte. Bei einer Nachwahl im Wahlkreis Anna (Nr. 74) am 23. März 1997 wurde er mit 37,91 % der Stimmen zum Abgeordneten der Duma gewählt. Er wurde Mitglied der Abgeordnetengruppe Russische Regionen. Bei der Parlamentswahl 1999 wurde er mit 32,52 % der Stimmen erneut im Wahlkreis Anna gewählt und trat anschließend der Abgeordnetengruppe Volksabgeordneter bei. Ab dem 19. Januar 2000 war er Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten. Im September 2001 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden der neu gegründeten Volkspartei der Russischen Föderation gewählt, die er im Februar 2003 wieder verließ. Vom 13. Juli 2002 bis 20. Januar 2004 war er Sonderbeauftragter des russischen Präsidenten für Probleme der Oblast Kaliningrad im Zusammenhang mit der Erweiterung der Europäischen Union.<ref name=":0">Рогозин, Дмитрий Олегович. Abgerufen am 25. September 2023 (). </ref>

Bekanntheit erlangte er als Mitglied der linksnationalistischen Partei Rodina, die zunächst ein Wahlblock mehrerer Parteien war. Bei der Parlamentswahl 2003 gewann er als Kandidat des Blocks Rodina mit 78,88 % der Stimmen das Mandat im Wahlkreis Anna. Neben Sergei Nikolajewitsch Baburin und Sergei Jurjewitsch Glasjew gehörte Rogosin zu den sichtbarsten Abgeordneten von Rodina.<ref name="OxfordHandbook" /> Vom 29. Dezember 2003 bis zum 5. März 2004 war er stellvertretender Vorsitzender der Staatsduma. Nach der Gründung der Partei Rodina im Februar 2004 wurde er deren Vorsitzender. Ab März 2004 war er außerdem Vorsitzender der Fraktion Rodina. Vor den Wahlen zur Moskauer Stadtduma 2005 trat Rogosin in einem fremdenfeindlichen Wahlspot seiner Partei auf, in welchem dazu aufgerufen wird, Moskau von „Müll“ zu säubern, womit Zuwanderer aus dem Kaukasus gemeint waren.<ref>Vize-Premier pöbelt gegen Madonna. In: Frankfurter Rundschau, 10. August 2012.</ref> Wegen des unerwarteten Erfolgs der Partei bei der Parlamentswahl 2003 und der wachsenden Beliebtheit führender Rodina-Politiker veranlasste der Kreml die Auflösung der Partei 2006.<ref name="OxfordHandbook" /> Zuvor hatte Rogosin bereits im März 2006 den Parteivorsitz und im April 2006 den Fraktionsvorsitz niedergelegt.<ref name=":0" />

Nach seinem Ausscheiden aus der Partei Rodina organisierte er gemeinsam mit der Bewegung gegen illegale Immigration (DPNI) den jährlich stattfindenden Russischen Marsch.<ref>Rainer Lindner: Russlands defekte Demographie. Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, März 2008, S. 21.</ref><ref>Надежная опора президента: Дмитрий Рогозин начал свою новую карьеру с участия в акции ультраправых (dt. Verlässliche Stütze des Präsidenten: Dmitri Rogosin hat seine neue Karriere mit der Teilnahme an einer uktrarechten Aktion begonnen). In: Lenta.ru, 19. September 2006.</ref> 2007 gründete Rogosin mit Andrej Saweljow von der DPNI die Bewegung Welikaja Rossija (Großes Russland), eine Vereinigung russischer Nationalisten, aus der eine Partei entstehen sollte. Rogosin ist seitdem in der Bewegung aktiv, den Vorsitz übernahm jedoch Saweljow.<ref name="Brüning" /><ref>Верхи и низы русского национализма. SOWA-Zentrum, Oktober 2007, S. 181.</ref>

Vertreter Russlands bei der NATO

Im Januar 2008 wurde Rogosin vom damaligen russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zum Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO in Brüssel ernannt. Am 23. Dezember 2011 wechselte er in die Regierung der Russischen Föderation als Vizepremier.<ref>Дмитрий Рогозин назначен вице-премьером, lenta.ru, 23. Dezember 2011.</ref> Beim Internationalen Politikforum in Jaroslawl 2011 sagte er, dass der Westen Russland mit Multikulturalismus und „übermäßiger Toleranz“ gegenüber Minderheiten infiziert habe. Infolgedessen würden Nicht-Russen zu stark bevorzugt, wohingegen Russen sozialen und ethnischen Diskriminierung ausgesetzt seien.<ref>Putin Playing With Fire by Courting Rogozin. In: Moscow Times, 23. September 2011.</ref> Schon 2009 hatte Alexander J. Motyl Rogosin zu den „Mainstream-Faschisten“ Russlands gezählt.<ref>Alexander J. Motyl, Irmgard Hölscher: Russland: Volk, Staat und Führer: Elemente eines faschistischen Systems, Osteuropa Vol. 59, No. 1, Am Rad drehen: Energie, Geschichte, Ideologie (JANUAR 2009), S. 119</ref> Rogosin pflegt Kontakte zur rechten Partei Rassemblement National in Frankreich.<ref>We should beware Russia's links with Europe's right. In: The Guardian, 8. Dezember 2014.</ref> Seine Amtszeit als Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO endete im Dezember 2011, als er in die Regierung der Russischen Föderation wechselte.

Stellvertretender Ministerpräsident

Von Dezember 2011 bis Mai 2018 war Rogosin einer der Stellvertretenden Ministerpräsidenten in der Regierung der Russischen Föderation.

Am 17. März 2014 wurde Rogosins Name auf die Liste derjenigen gesetzt, deren Vermögen in den USA als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland blockiert wird.<ref>Nach dem Referendum: Putin erkennt Krim offiziell als unabhängigen Staat an, FAZ am 17. März 2014</ref> Einige Tage später wurde er auch auf die Sanktionsliste Kanadas und der EU gesetzt, damit unterliegt Rogosin einem Einreiseverbot für das Gebiet der EU und Kanadas.<ref>Ukraine-Krise: Russischer Vizepremier Rogosin auf EU-Sanktionsliste. In: Der Standard vom 21. März 2014.</ref><ref>Crimea crisis: Canada to join U.S., EU with new Russian sanctions. In: CBC News, 17. März 2014.</ref> Rogosin antwortete, dass die russische Rüstungsindustrie viele Möglichkeiten biete, ohne Visum die Welt zu bereisen.<ref>Minister warns the West that sanctions against Russia won't stop tanks. Auf: News.com.au, 27. Mai 2015.</ref> Rogosins provokative Äußerungen gegenüber dem Ausland sind allgemein bekannt.<ref>«Любители шастать без всякого дела в Европу» – Rückblick auf politische Unhöflichkeit. Nowaja gaseta, 31. Juli 2017.</ref>

Am 9. Mai 2014 sorgte er für diplomatische Verstimmungen, als er per Twitter verkündete, Rumänien nächstens mit einem Tu-160-Bomber zu besuchen.<ref>Diplomatischer Eklat: Rumänien empört über Bomber-Tweet des russischen Vizepremiers, SPON, 11. Mai 2014</ref> Auch für Indien ist eine Aussage Rogosins bekannt; im Jahr 2012 hatte Rogosin erklärt, man dürfe ihm ins Gesicht spucken, sollte sein Land jemals Waffen an Indiens Feinde liefern. In Indien wurde mit Empörung registriert, dass Russland im Frühjahr 2014 Rüstungsgeschäfte mit Pakistan abgeschlossen hat.<ref>Neue Realitäten für alte Freunde, NZZ, 11. Dezember 2014</ref>

Nach Bauverzögerungen übernahm Rogosin 2014 die Koordination der Baustelle des Kosmodroms Wostotschny im Fernen Osten Russlands.<ref>Gerhard Kowalski: Baustelle Wostotschnij: Schlamperei auf Putins Weltraumbahnhof. Spiegel Online, 16. September 2014, abgerufen am 16. September 2014. </ref> Das Kosmodrom Wostotschny soll den auf kasachischem Gebiet liegenden Startplatz Baikonur ergänzen und die Abhängigkeit von Kasachstan verringern.

Datei:Navy Day in Baltiysk, (2015-07-26) 19.jpg

Rogosin mit Wladimir Putin und Sergei Schoigu (links), 2015

Rogosin sagte als Chef der russischen Arktis-Kommission<ref>Рогозин возглавил комиссию по развитию Арктики. In: Forbes, 17. März 2015.</ref> im Mai 2015 im russischen Fernsehen, dass die Arktis eine besonders wichtige Rolle für Russland spiele. „Es ist unser Territorium, es ist unser Schelf, und wir werden für seine Sicherheit sorgen und dort Geld verdienen“, sagte er. Andere Staaten würden Russland zwar vermutlich auf die Sanktionsliste setzen, „aber Panzer brauchen kein Visum“, fügte Rogosin hinzu.<ref>Россия будет отстаивать свои интересы в Арктике: «Танкам визы не нужны» (Memento vom 19. Februar 2016 im Internet Archive). In: Общая Газета, 27. Mai 2015.</ref><ref>Lucy Clarke-Billings: Russia begins huge surprise air force drill on same day as Nato starts Arctic training. In: The Independent, 26. Mai 2015.</ref>

Im Juli 2017 kam es zu einem diplomatischen Eklat zwischen Rumänien und Russland. Auf dem Weg in die moldauische Hauptstadt Chișinău verwehrten rumänische Offizielle dem Flugzeug, in dem auch Rogosin saß, den Überflug und zwangen die Maschine zum Abdrehen. Diese landete daraufhin in der belarussischen Hauptstadt Minsk.<ref>"Ждите ответа, гады": Рогозин прокомментировал запрет на полет над Румынией. In: РИА Новости. 28. Juli 2017 (ria.ru [abgerufen am 19. November 2017]). </ref>

Rogosin gestaltete als stellvertretender Ministerpräsident diverse Dossiers mit, so in der Raumfahrt, der Binnenschifffahrt oder dem Zivilschutz, dies in insgesamt 22 Arbeitsgebieten.<ref>Vorsitzender aller Kommissionen. Nowaja gaseta, 25. Januar 2018.</ref>

Leiter von Roskosmos

Seit Mai 2018 war Rogosin Leiter der russischen Raumfahrtorganisation Roskosmos.<ref>Dmitri Rogosin: Neuer Chef für Roskosmos. In: spiegel.de. 25. Mai 2018, abgerufen am 15. Juli 2022. </ref>

Im Dezember 2020 gewann Dmitry Rogosin eine Ehrverletzungsklage gegen drei Medien, welche ihn als „Bestatter der russischen Weltraumfahrt“ bezeichnet hatten, weil er nach deren Meinung die großen Designbüros und Institute Russlands zugrunde richten würde.<ref>Dmitry Rogozin gewann eine Klage gegen drei Medien, in der er als „Bestatter des russischen Weltraums“ bezeichnet wurde., Meduza, 16. Dezember 2020</ref>

Nach dem von ihm unterstützten russischen Überfall auf die Ukraine und den anschließend verhängten Sanktionen gegen Russland drohte Rogosin im März 2022 indirekt mit einem Absturz der ISS auf Gebieten westlicher Staaten.<ref>ISS: Russische Raumfahrtbehörde Roskosmos warnt vor Absturz als Folge von Sanktionen. In: Der Spiegel. 12. März 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 12. März 2022]). </ref><ref>ISS abstürzen lassen? – „Das war eine leere Drohung“ - Video. In: welt.de. 27. Februar 2022, abgerufen am 27. Januar 2024. </ref><ref>https://www.msn.com/de-de/nachrichten/wissenundtechnik/usa-reagiert-auf-russische-drohung-nasa-verhindert-iss-absturz-mit-raumfrachter/vi-AAYYXHq</ref> Am 15. Juli 2022 wurde er als Leiter von Roskosmos entlassen; sein Nachfolger wurde Juri Borissow.<ref>Putin besetzt wichtige Führungspositionen neu. In: n-tv.de. 15. Juli 2022, abgerufen am 15. Juli 2022. </ref>

Berater im Russisch-Ukrainischen Krieg

Nach Spekulationen über anschließende Tätigkeiten<ref>Andreas Schmid: Putins „atombomben-besessener Kumpel“ auf dem Weg in die Ukraine? Kreml-Personalie schürt Gerüchte. In: Merkur. 15. Juli 2022, abgerufen am 22. Dezember 2022. </ref> war er in der Ukraine als militärischer Berater in den russisch besetzten Gebieten tätig, wo er am 21. Dezember 2022 gemeinsam mit dem ehemaligen Regierungschef der Volksrepublik Donezk in einem Hotel bei Donezk verwundet wurde.<ref>Ukraine shelling attack injures Rogozin in Donetsk. In: Euractiv. 22. Dezember 2022, abgerufen am 22. Dezember 2022 (). </ref><ref>siehe auch orf.at 4. Januar 2023: Ex-Roskosmos-Chef schickt Granatsplitter an Macron</ref>

Am 23. September 2023 wurde er zum Abgeordneten des Föderationsrats für die Exekutive der Oblast Saporoschje ernannt.<ref name=":0" />

Vetternwirtschaft als Ministerpräsident

Im Februar 2018 berichtete der Investigativjournalist Roman Anin in der Nowaja gaseta über Vetternwirtschaft Rogosins bei den russischen Streitkräften. So vergab das Militär Aufträge an Unternehmen, bei denen sein Sohn und Neffe Anteile besaßen.<ref>Сынки Отечества. In: novayagazeta.ru. Februar 2018, abgerufen am 12. März 2021 (). </ref><ref>Olesya Shmagun, Roman Anin: Secret Deals Undermined Tech Firm Working for Russian Military. Abgerufen am 12. April 2021 (). </ref>

Rogosin selbst lebt mit seiner Frau in einer 7 Mio. US-Dollar teuren Residenz im Stadtteil Kunzewo in Moskau.<ref>The Rogozins and an apartment worth half a billion rubles (Memento vom 18. November 2018 im Internet Archive). Transparency International, abgerufen am 17. November 2018.</ref><ref>The White House is letting a Russian ultra-nationalist in to the U.S. — despite sanctions. In: The Washington Post, 8. November 2018.</ref>

Im Dezember 2012 erklärte Rogosin, er wolle in Zukunft mit einem umgebauten GAZ-2975 Tigr zur Arbeit fahren, um für die russische Produktion zu werben.<ref>„Vizepremier nimmt Panzerwagen als Dienstfahrzeug“ www.spiegel.de vom 6. Dezember 2012</ref>

Privates

Rogosin ist seit 1983 mit der russischen Sängerin und Dichterin Tatjana Rogosina (geb. Serebrjakowa) verheiratet. Aus der Ehe ging 1983 ein Sohn hervor, der Politiker Alexei Rogosin. Rogosin ist russisch-orthodoxer Konfession.<ref>http://rusk.ru/st.php?idar=180002</ref>

Publikationen

Rogosin war an diversen Publikationen beteiligt, so ein „Manifest der Wiedergeburt Russlands“ (1995) oder das „Es ist Zeit, Russland zurück zu gewinnen“ (1996); er vergleicht darin die Rückgewinnung „russischen“ Raumes mit der Wiedervereinigung Deutschlands.

2006 vertrat er in seinem Buch „Volksfeind“ die Meinung, dass die ukrainische Halbinsel Krim und große Teile des ukrainischen Festlandes sowie Belarus, die Kosakensteppen Kasachstans, Transnistrien und das Baltikum das „Stammterritorium der russischen Nation“ seien.<ref name="OxfordHandbook" />

Im Herbst 2014 schrieb er das Vorwort zu Iwan Mironows Buch über die „Palastverschwörung“, welche zum „Verrat und Verkauf“ Alaskas geführt hatte.

Auszeichnungen

• Alexander-Newski-Orden (2018)<ref name=":0" />
• P.-A.-Stolypin-Medaille I. Klasse (2018)<ref name=":0" />
• Dostyk-Orden II. Klasse (2021)<ref name=":0" />
• Ehrenbürger von Baikonur (2022)<ref name=":0" />

Weblinks

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Commons: Dmitri Rogosin – Sammlung von Bildern und Videos

Einzelnachweise

<references />