Detlev Mehlis

Detlev Mehlis (* 1949 in Berlin) ist deutscher Jurist und Leitender Oberstaatsanwalt in Berlin. Bekannt wurde er durch seine Ermittlungen zur Aufklärung des Bombenanschlags auf die Diskothek La Belle sowie als UN-Sonderermittler von Mai 2005 bis Januar 2006 wegen des Attentats auf Rafiq al-Hariri, den früheren libanesischen Ministerpräsidenten.

Leben

Detlev Mehlis wuchs in West-Berlin auf und studierte dort Jura. Seit seinem zweiten Staatsexamen im Jahr 1980 ist er für die Berliner Staatsanwaltschaft tätig. Dort war er zunächst für Jugend- und Jugendschutzsachen zuständig.<ref>Ansprache des französischen Botschafters Claude Martin, anlässlich der Verleihung der Insignien eines Ritters des Nationalen Verdienstorden an Detlev Mehlis. (pdf; 32 kB) In: Frankreich – Info. Französische Botschaft -Presse und Informationsabteilung, 18. Oktober 2006, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 2. Mai 2009.@1@2Vorlage:Toter Link/www.botschaft-frankreich.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot </ref> Er wechselte bald in die Abteilung für Strafsachen mit politischem Bezug und ist seitdem auch dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe zugeteilt. 1992 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin befördert.

In der „Abteilung P“ der Berliner Senatsverwaltung war er in Ermittlungen gegen Linksextremismus und Hausbesetzer tätig.<ref>„Detlev from Germany“. In: Tagesschau. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 27. Mai 2009; abgerufen am 2. Mai 2009. </ref> Außerdem betrieb Mehlis das Verfahren wegen umfangreicher Diebstähle von Nazi-Dokumenten aus dem amerikanisch verwalteten Berlin Document Center.<ref>Gregory Douglas: Fakes & Frauds of the Fourth Reich. 12. Juni 2002, abgerufen am 22. Mai 2009 (englisch). </ref>

Nach dem Attentat auf das französische Kulturzentrum „Maison de France“ im August 1983 bewies er die Mittäterschaft des Terroristen Ilich Ramírez Sánchez.<ref>Berliner Oberstaatsanwalt in Beirut: Detlev Mehlis sucht Hariris Mörder. In: Die Welt online. Abgerufen am 2. Mai 2009. </ref> Den Fahndungserfolg gegen Johannes Weinrich 1995 im Jemen, der als Carlos’ Stellvertreter galt, reklamierte Mehlis für sich. Wegen seiner Beharrlichkeit wird Mehlis seither häufig auch als der „Terrier“ bezeichnet.<ref>Tage des „Terriers“. In: Die Welt online. Abgerufen am 2. Mai 2009. </ref>

Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle

Internationale Bekanntheit erlangte Mehlis als Ankläger im Prozess um den Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle in Berlin im April 1986, bei dem drei Personen getötet und mehr als 200 Personen verletzt wurden. Durch Urteil des Landgerichts Berlin im November 2001 wurden nicht nur die vier Angeklagten zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Die Richter bestätigten auch die von Mehlis eingebrachten Vorwürfe, dass der libysche Staat für das Attentat mitverantwortlich sei. Libyen zahlte daraufhin über eine Stiftung eine Entschädigung von 35 Millionen US-Dollar an die Opfer und Hinterbliebenen. Die Regierung Ronald Reagan begründete ihren Luftangriff auf Tripolis (Libyen) im April 1986 (Operation El Dorado Canyon) als Vergeltungsaktion für das Berliner Bombenattentat und vorangegangene Terroranschläge.

Das Gericht bescheinigte Mehlis allerdings verbotene Vernehmungsmethoden im Fall La Belle. Mehlis habe bei dem Angeklagten Musbah Abulgasem Eter den irrigen Eindruck erweckt, dass dieser mit einer Strafmilderung zu rechnen habe, wenn er ein Geständnis ablege, heißt es in dem Beschluss der 39. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts. Von einer Täuschung durch den Ermittler war die Rede.<ref>Sigrid Averesch: Rüge für den Staatsanwalt: Die Richter im Berliner La-Belle-Prozeß werfen der Anklage Täuschung vor. In: Berliner Zeitung. 11. Juli 1998, abgerufen am 8. Juni 2015. </ref> Dennoch wurden sowohl Eter als auch die übrigen Angeklagten verurteilt.

Hariri-Attentat

Zwischen Mai 2005 bis Januar 2006 arbeitete Mehlis im Auftrag der UN als Leiter der internationalen unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen (UNIIIC) im Range eines Untergeneralsekretärs mit einem bis zu 110-köpfigen internationalen Team an der Aufklärung des Autobombenanschlags vom 14. Februar 2005 in Beirut, bei dem der ehemalige libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri sowie weitere 22 Personen ums Leben kamen.

Am 20. Oktober 2005 übergab er einen Zwischenbericht seiner Untersuchungen an UN-Generalsekretär Kofi Annan und berichtete am 25. Oktober dem UN-Sicherheitsrat über den Stand seiner Ermittlungen. Der Bericht enthielt Indizien, die auf eine Verwicklung von syrischen Offiziellen und den ehemaligen Sicherheitsdiensten des Libanon hinweisen. Der Bericht gelangte unmittelbar an die Presse und sorgte für einige politische Spannungen, wie insbesondere den Ruf nach internationalen Sanktionen gegen Syrien und die Forderung des Rücktritts von Émile Lahoud, dem pro-syrischen Präsidenten Libanons. Mehlis übergab dem Sicherheitsrat am 10. Dezember 2005 einen zweiten Bericht über die Untersuchung des Hariri-Attentats. An der Glaubwürdigkeit eines Hauptzeugen, auf den sich der Bericht Mehlis' stützt, gab es aber erhebliche Zweifel.<ref name="al-Sadik">Zentraler Zeuge in Mehlis-Report ist verurteilter Betrüger. In: Spiegel Online. 22. Oktober 2005, abgerufen am 1. Mai 2009. </ref> Zum Ende Dezember 2005 legte Detlev Mehlis sein Amt als Leiter der Untersuchung nieder. Sein Nachfolger Serge Brammertz verfolgte die Vorwürfe gegen syrische Stellen nicht weiter<ref>U.N. says network carried out killing of Hariri, Patrick Worsnip, Reuters, 28. März 2008</ref>.

Mehlis erhielt nach seiner Rückkehr an die Generalstaatsanwaltschaft beim Berliner Kammergericht weiterhin Personen- und Polizeischutz.<ref>Detlev Mehlis. In: SWR1 Leute. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 20. November 2011; abgerufen am 2. Mai 2009. Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.swr.de </ref>

Von Januar 2010 bis zum April 2011 leitete Mehlis auf den Philippinen im Auftrag der EU-Kommission das EPJUST-Programm zur Bekämpfung politisch motivierter Morde an Menschenrechtlern, Aktivisten und Journalisten.

Ehrungen und Auszeichnungen

• 2006 Verdienstkreuz Erster Klasse für seine Tätigkeit im Libanon.<ref>Berliner Ermittler für seine Arbeit im Libanon geehrt: Oberstaatsanwalt Mehlis erhält Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. In: Senatsverwaltung für Justiz Berlin, Pressemitteilung. 29. März 2006, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 28. November 2007; abgerufen am 2. Mai 2009. </ref>
• 2006 Ordre national du Mérite (Frankreich).<ref>Detlev Mehlis erhält den französischen Nationalen Verdienstorden. In: Senatsverwaltung für Justiz Berlin, Pressemitteilung. 18. Oktober 2006, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 28. November 2007; abgerufen am 2. Mai 2009. </ref>

Weblinks

• Melanie Amann: Der Fahnder from Germany (Memento vom 5. Mai 2009 im Internet Archive), In: Financial Times Deutschland, 21. Oktober 2005
• Der Fall seines Lebens (Stern Nr. 43/2005)
• Erster Report der UN-Untersuchungskommission (United Nations S2005/662) in engl. (PDF-Datei; 3 kB)
• Zweiter Report der UN-Untersuchungskommission (United Nations S2005/775) in engl. (PDF-Datei; 3 kB)
• Markus Bickel: „Ohne seine Stasi kann Assad nicht überleben“. Oberstaatsanwalt Mehlis zu Syrien. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 19. Mai 2011, abgerufen am 19. Mai 2011 (Interview mit Mehlis zu den Protesten in Syrien 2011). 

Einzelnachweise

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