Internetregulierung

Internetregulierung bezeichnet Versuche, das Internet zu kontrollieren.

Bezogen auf die Inhalte des Internets fallen darunter Internetzensur, also die Sperrung von bestimmten Internetinhalten, die Vorratsdatenspeicherung, das Verbot von unverschlüsselten Funknetzwerken, aber auch die Gründung eines Intranets, wie sie die Arbeitsgruppe "Strafverfolgung" im EU-Rat für Justiz und Inneres vorgeschlagen hat.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Neuer EU-Anlauf für Websperren stößt auf Widerstand.] In: heise online. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Ebenfalls Möglichkeiten der Internetregulierung sind Three-Strikes-Sperren, Störerhaftung und Content-Moderation.

Diese Maßnahmen der Internetregulierung sind in vielen Fällen für die Bekämpfung von Internetkriminalität entscheidend.

Bezogen auf die technischen Normen des Internets legen das Internet Architecture Board, die Internet Engineering Task Force, die Internet Society, historisch auch die InterNIC sowie die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers Regeln für das Internet fest.

Auch die Durchsetzung von Netzneutralität stellt eine Form der Internetregulierung dar.

Nach Ansicht des Spiegels hat sich um dieses Thema auch ein Generationenkonflikt entwickelt.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Aufstand der Netzbürger.] In: Spiegel Online. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012: „Seither scheint der Kommunikationsfaden zwischen den großen Parteien und den Netzbürgern gerissen. […] Tatsächlich geht es auch um einen Generationenkonflikt.“ Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref><ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Kinderpornografie: Große Koalition beschließt Internet-Sperren.] In: Zeit Online. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012: „In den Medien entbrannte eine breite Debatte über die Rechtsfreiheit im Internet und einen Kampf zwischen den Generationen.“ Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Öffentliche Diskussion

Die öffentliche Diskussion über die Internetregulierung ist sehr stark von Protestbewegungen gegen diese geprägt. Es entstehen Bewegungen wie Stasi 2.0.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Aufstand der Netzbürger.] In: Spiegel Online. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012: „Die Union hat es leichter – für sie gibt es in der Zielgruppe der Netzaktivisten wohl ohnehin nicht viel zu holen: Ihre Minister Wolfgang Schäuble und Ursula von der Leyen stehen für die Online-Durchsuchung und das Sperrgesetz, ihre Konterfeis kursieren als Schablonen mit Unterzeilen wie „Stasi 2.0“ und „Zensursula“ auf Tausenden deutschen Internetseiten.“ Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> 2006 wird die Piratenpartei gegründet.

Der Spiegel kritisierte die fehlende öffentliche Debatte zum Thema Netzregulierung: „Der unglückliche Verlauf der Urheberrechtsdebatte zeigt, dass ein Diskurs über intelligente Netzregulierung nicht stattfindet.“<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Phrasen-Kritik: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.] In: Spiegel Online netzwelt. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Die Wochenzeitung Die Zeit glaubt diese Diskussion erkannt zu haben und hält sie längst für überfällig: „Plötzlich, schier aus dem Nichts, ist in Zeitungsartikeln, in Diskussionsforen und Postings im Web eine Debatte entbrannt, die notwendig ist und überfällig: eine Debatte über die Freiheit im Netz und ihre Grenzen.“<ref>Was darf das Internet? Wider die Ideologen des Internets! In: Die Zeit, Nr. 23/2009</ref> Im Zusammenhang mit der Urheberrechtsdebatte stellte die Süddeutsche Zeitung fest: „Es geht […] darum, dass der Mensch sich nicht vom Internet in eine in welcher Hinsicht auch immer vollkommene unkontrollierbare (Un-)Ordnung manövrieren lässt.“<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Die Möchtegern-Piraten.] In: Süddeutsche Zeitung. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2 Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref> Auf der CeBIT 2009 erklärte Ursula von der Leyen: „Wir brauchen eine breite Diskussion um die Netzpolitik.“ Durch die „Thematisierung der Kinderpornografie“ erkannte sie, dass das „Dilemma“ viel größer sei. „Und wo dann nicht gelöscht werden kann, werde ich erneut die Frage stellen müssen: Was tun? Weggucken kann jetzt keiner mehr.“<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Von der Leyen fordert neue Wege in der Diskussion um Internet-Sperren.] In: heise online. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Im Januar 2010 kündigte die Koalition aus FDP und Union eine neue Arbeitsgruppe „Internet und digitale Gesellschaft“ an. Ein Thema ist unter anderem: „Das Internet als freiheitliches Medium zu schützen sowie seine Funktionsfähigkeit und Integrität als öffentliches Gut zu gewährleisten“. In ihrem 2009 veröffentlichten Leitkonzept nennt die FDP die Bekämpfung der „Internetpiraterie“ eine „besondere Herausforderung“.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig FDP will die „Internetrepublik Deutschland“ verwirklichen.] In: heise online. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Doch der Freiheit des Internets wird eine wichtige Rolle zugesprochen, um auch unter einer Diktatur die Meinungsfreiheit zu sichern. So sollen Facebook und Twitter beim Arabischen Frühling eine wichtige Rolle gespielt haben. Befürchtet wird auch eine „chinesische Lösung“. Mit der Great Firewall of China wird weltweit eine der stärksten Internetzensursysteme betrieben, welche die Meinungsfreiheit der Chinesen stark einschränkt.

Hans-Peter Uhl, ein CSU-Abgeordneter, meint deshalb: „Es geht nicht um eine stärkere Regulierung, aber vielleicht um eine intelligentere Form der Regulierung.“<ref>Vorlage:Cite book/Name: [Internetquelle: archiv-url ungültig Pro und Kontra: Das Internet sollte stärker reguliert werden. Zitate der Kandidaten zum 17. Deutschen Bundestag.] In: wen-waehlen.de. , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 15. Juli 2012. Vorlage:Cite book/URL Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung2 Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung Vorlage:Cite book/Meldung</ref>

Maik Fielitz vom IDZ Jena erhob auf Phoenix im Nachgang eines öffentlich auf der Plattform X ausgestrahlten Gesprächs zwischen Elon Musk und Alice Weidel (AfD) bedenken gegen einen unregulierten Austausch im Internet. Er sagte, die EU müsse sich damit auseinandersetzen, ob es jedem einfach erlaubt sein sollte, mit einem "Massenpublikum" zu kommunizieren.<ref>Musk und Zuckerberg – Die Macht der Plattformen. Abgerufen am 12. Januar 2025. </ref>

Diese öffentliche Diskussion zeigt, dass, in welcher Form und ob Internetregulierung überhaupt nötig ist, sehr stark umstritten ist.

Siehe auch

Literatur

Was darf das Internet? Wider die Ideologen des Internets! In: Die Zeit, Nr. 23/2009

Weblinks

Internet: Digitale Anarchie. Focus, 1994:
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Spiegel Online netzwelt, 26. Juni 2009
Pro und Kontra: Das Internet sollte stärker reguliert werden. (Zitate der Kandidaten zum 17. Deutschen Bundestag)

Einzelnachweise