Horst Armbrust

Horst Armbrust (* 2. Februar 1933 in Łódź, Polen)<ref>Hauptstaatsarchiv Stuttgart, Eintrag zu Horst Armbrust im Findbuch des Bestandes J 191, Zeitungsausschnittssammlung zur Personengeschichte</ref> ist ein ehemaliger deutscher Politiker (FDP). Überregional bekannt wurde er in den 1990er-Jahren durch die Veruntreuung eines zweistelligen Millionenbetrages aus dem Vermögen der baden-württembergischen Gemeinde Neckarwestheim, deren Bürgermeister er von 1960 bis zur Amtsenthebung 1995 war.

Leben

Bürgermeister

Armbrust wurde 1960 als Nachfolger von Hermann Göldenbot zum Bürgermeister der damals 1.400 Einwohner zählenden Gemeinde Neckarwestheim gewählt. In seiner Amtszeit konnte er die Einwohnerzahl auf etwa 3.200 Einwohner steigern und 1976 das Gemeinschaftskernkraftwerk Neckar in einem alten Steinbruch ansiedeln. Dieses und der 1988 in Betrieb gegangene zweite GKN-Block brachten der Gemeindekasse in den folgenden 20 Jahren insgesamt 126 Millionen DM (etwa 63 Millionen Euro) an Gewerbekapitalsteuer ein,<ref name="Nauru">Philipp Mausshardt: Geheimtip: Bringen Sie Ihr Geld nach Nauru. In: Die Zeit. Nr. 9, 1995 (bei zeit.de [abgerufen am 9. März 2011]). </ref> womit sie die reichste Gemeinde (pro Kopf) in Deutschland wurde.<ref name="Bescheiden">Philipp Mausshardt: Bescheiden geworden. In: Die Zeit. Nr. 5, 1996 (bei zeit.de [abgerufen am 9. März 2011]). </ref>

Armbrust erreichte darüber hinaus den Bau eines neuen Rathauses in der Ortsmitte sowie eines Golfplatzes unterhalb von Schloss Liebenstein; der Bau eines Schwimmbades, das zum Teil auf der Gemarkung der Nachbargemeinde Gemmrigheim gelegen hätte, wurde durch einen Bürgerentscheid der Gemmrigheimer Bürger verhindert. Als Kompensation dafür erhielten sämtliche Einwohner Neckarwestheims kostenlosen Eintritt in umliegenden Schwimmbädern sowie ebenfalls kostenlose Fahrtmöglichkeiten dorthin.<ref name="Nauru" />

Geldspekulationen, Amtsenthebung und weiteres Leben

Zwischen 1987 und 1995 verspekulierte Armbrust insgesamt 41 Millionen DM (22 Millionen Euro) aus dem Vermögen der Gemeinde Neckarwestheim und der Bürgerstiftung Neckarwestheim. Nach dem Bekanntwerden dieser Verfehlungen wurde er am 8. Februar 1995 des Amtes enthoben, in Untersuchungshaft gebracht und am 24. Januar 1996 schließlich von der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart<ref name="nwh">@1@2Vorlage:Toter Link/www.neckarwestheim.deBilanz der Geldanlagenaffäre (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) im Bericht der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2009. Auf: neckarwestheim.de, abgerufen am 10. März 2011</ref> wegen Untreue und Urkundenfälschung zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt.<ref name="Blickpunkt">Im Blickpunkt: Vor zehn Jahren nahm die Affäre Horst Armbrust ihren Lauf. In: Heilbronner Stimme. 8. Februar 2005.</ref> Seine Haftstrafe musste er in der Außenstelle Singen der Justizvollzugsanstalt Konstanz antreten.<ref>Neckarwestheim: Betrüger nehmen Bürgermeister aus, rnz.de, abgerufen am 25. September 2018</ref>

Am 17. Mai 1999 durfte er auf Entscheidung des Landgerichts Konstanz<ref name="Blickpunkt" /> das Gefängnis vorzeitig auf Bewährung verlassen.<ref name="suedwest">@1@2Vorlage:Toter Link/www.suedwest-aktiv.dewww.suedwest-aktiv.de/landundwelt/suedwestumschau/3356328/artikel.php (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )</ref>

Heute wohnt Armbrust in der Neckarwestheimer Nachbargemeinde Talheim.<ref>Ich war dabei. Sendung im Südwestrundfunk am 22. November 2010</ref> Er erhält keine Pension, sondern lediglich etwa 25 Euro Rente pro Monat und lebt somit, wie er einmal sagte, „von der Gnade seiner Frau.“<ref name="suedwest" />

Der Armbrust-Skandal

Beginnend im Jahr 1987 kaufte Armbrust für insgesamt 11 Millionen DM Immobilien in Deutschland. Dafür lieh er sich Geld, das er mit Spekulationsgewinnen aus dem Gemeindevermögen zurückzahlen wollte. Armbrust gründete außerdem mehrere Firmen in den USA, darunter die Suabian Realty Corporation; 35 Millionen DM (17,9 Millionen Euro) aus der Rücklage der Gemeinde und 6 Millionen DM (über 3 Millionen Euro) aus dem Kapital der Bürgerstiftung<ref name="nwh" /> investierte er in Finanzanlagen in der Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein, bei denen er auf hohe Rendite hoffte. Eine halbe Million DM überwies er auf sein eigenes Konto.<ref name="Bescheiden" />

Die Geschäfte erbrachten nicht den von Armbrust erhofften Gewinn, sondern ließen das Geld vielmehr in dunklen Kanälen verschwinden. Dies teilte er am 7. Februar 1995, rund ein Jahr vor seiner geplanten Pensionierung,<ref name="Bescheiden" /> dem Gemeinderat mit. Am folgenden Tag wurde er im Rathaus<ref name="Bescheiden" /> verhaftet und zur Untersuchungshaft ins Gefängnis Stuttgart-Stammheim gebracht.<ref name="Nauru" /> Trotz des Geldverlustes war der Ort durch die großen Rücklagen weiterhin liquide.<ref name="Nauru" /> Nach Armbrusts Amtsenthebung übernahmen die stellvertretenden Bürgermeister Martin Hofelich und Hans Wiedemann die Leitung der Verwaltung. Mit Mario Dürr wurde ein neuer Bürgermeister erst ein Jahr später gewählt;<ref name="nwh" /> dieser war dann die folgenden 13 Jahre damit beschäftigt, den Großteil des veruntreuten Geldes in elf Gerichtsverfahren gegen verschiedene Banken im In- und Ausland wiederzuerlangen.<ref name="Blickpunkt" />

Bis Januar 2003 hatte Neckarwestheim 2,5 Millionen Euro wieder zurückerhalten,<ref>Arnold Rieger: Geldsegen für das Atomdorf. In: Stuttgarter Nachrichten. 4. Januar 2003 (bei neckarwestheim.antiatom.de [abgerufen am 10. März 2011]).  bei neckarwestheim.antiatom.de (Memento vom 11. Mai 2005 im Internet Archive)Vorlage:Abrufdatum</ref> bis 2005 bereits insgesamt 17,8 Millionen Euro, davon knapp 4,3 Millionen Euro Zinsen. An Rechtsanwalts- und Gerichtskosten fielen etwa 3 Millionen Euro an.<ref name="nwh" /> 2008 hatte die Gemeinde ihre Rücklagen auf 50 Millionen Euro erhöhen können, wovon das meiste allerdings nicht das aus Neckarwestheim stammende Geld war, sondern aus Schadenersatzzahlungen von Banken resultierte. Das ursprüngliche Geld aus Neckarwestheim konnte nicht mehr zurückverfolgt werden.<ref name="suedwest" /> Neben Armbrust sind auch weitere Personen verurteilt worden, die mit dem von Armbrust veruntreuten Geld illegale Geschäfte gemacht haben.<ref name="nwh" />

Bis April 2009 konnte Neckarwestheim etwa 16 Millionen Euro Kapital und Zinsen zurückgewinnen, denen etwa 2,8 Millionen Euro Rechtsanwalts- und Gerichtskosten gegenüberstehen.<ref name="Blickpunkt" /> Als letztes Verfahren wurde die Klage gegen die US-amerikanische Bank JP Morgan Chase vom Bundesgerichtshof auf Grund mangelnder Erfolgsaussichten abgewiesen.<ref name="nwh" /> Die ehemals 5 Millionen DM aus dem Kapital der Bürgerstiftung hat die Gemeinde teils durch Gerichtsurteile, teils durch Vergleiche fast vollständig zurückgewonnen.<ref>Uwe Mundt: Gericht gesteht Gemeinde fast eine Million Euro zu. In: Heilbronner Stimme. 8. Oktober 2008 (bei stimme.de [abgerufen am 8. März 2011]). </ref>

In den 1990er Jahren war der als Armbrust-Skandal bekanntgewordene Vorfall großes Thema in den Medien.<ref>Reto Bosch: Gemeinde holt sich 16 Millionen Euro zurück. In: Heilbronner Stimme. 4. April 2009 (bei stimme.de [abgerufen am 10. März 2011]). </ref>

Weblinks

• Bericht zum gesamten Skandal auf stimme.de

Einzelnachweise

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