Bosco Ntaganda

Bosco Ntaganda (* 5. November 1973 in Kiningi, Virunga, Ruanda<ref>BBC News - Profile: Bosco Ntaganda the Congolese 'Terminator' vom 15. Mai 2012</ref>) ist ein ehemaliger hochrangiger Milizenführer der Tutsi/Banyamulenge in der schwer umkämpften Provinz Nord-Kivu im Osten des Kongo.<ref name="Gold">Dominic Johnson: Dollars, Goldstücke und ein General. In: die tageszeitung. 8. Februar 2011, abgerufen am 10. Februar 2011. </ref> Aufgrund der von ihm mutmaßlich verantworteten Menschensrechtsverbrechen wurde er auch unter den Spitznamen „Terminator“ bzw. „Terminator Tango“ bekannt.<ref name="BBC1" />

Gegen ihn bestand ein internationaler Haftbefehl, dem er sich am 18. März 2013 in der US-Botschaft in Ruanda stellte. Daraufhin wurde er an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag überstellt.<ref>Der "Terminator" flüchtet in US-Botschaft, abgerufen am 18. März 2013.</ref> Am 8. Juli 2019 wurde er in allen 18 Anklagepunkten der Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden, darunter für Massaker an Zivilisten, Vergewaltigungen, sexuelle Sklaverei und den Einsatz von Kindersoldaten. Im November 2019 erhielt er dafür eine 30-jährige Haftstrafe, gegen die er Berufung einlegte.<ref>Kriegsverbrechen im Kongo: Rebellenchef Bosco Ntaganda schuldig in allen Anklagepunkten. Spiegel Online, 8. Juli 2019, abgerufen am 8. Juli 2019. </ref><ref name=":0">Kriegsverbrechen im Kongo: Rebellenchef Ntaganda muss 30 Jahre in Haft. Spiegel Online, 7. November 2019, abgerufen am 7. November 2019. </ref> Am 30. März 2021 wies die ICC-Berufungskammer seine Berufung ab und bestätigte die Verurteilung.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [ Ntaganda Case.] , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen im 1. Januar 1. Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

Leben

Herkunft

Ntaganda entstammte einer Tutsi-Familie und wuchs in Ruanda auf. Als Jugendlicher floh er während der ethnischen Unruhen in Ruanda, die dem Völkermord in Ruanda vorangingen, in die angrenzende Demokratische Republik Kongo (damals Zaire). Ab dem Alter von 17 Jahren schloss er sich verschiedenen bewaffneten regulären und irregulären Gruppen in Ruanda und im Kongo an.<ref name="BBC1">Penny Dale: Bosco Ntaganda - the Congolese 'Terminator'. BBC News, 8. Juli 2019, abgerufen am 6. November 2019 (). </ref>

Ruanda

In Ruanda kämpfte Ntaganda in den Forces Rwandaises de Défense der Tutsi unter Paul Kagame, der 1994 die Regierung in Ruanda übernahm.

Kongo

Ntaganda war am ersten Kongokrieg (1996–1997) und zweiten Kongokrieg (1998–2003) beteiligt.<ref name="Straflosigkeit">Kampf gegen Straflosigkeit: Verfahren gegen Rebellenführer Bosco Ntaganda verschoben. Konrad-Adenauer-Stiftung, August 2013, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 19. April 2014; abgerufen am 19. April 2014. </ref> Ende 2002 wurde Ntaganda einer der Stellvertreter von Thomas Lubanga in der Forces patriotiques pour la Libération du Congo (FPLC). Die FPLC war die bewaffnete Miliz der politischen Bewegung Union des Patriotes Congolais. Zusammengesetzt aus Hema-Nomaden, kämpfte die FPLC in der Region Ituri im Nordosten des Lands gegen die sesshaften Lendu.<ref>Kabila fordert Festnahme von gesuchtem Kriegsherrn. In: FAZ. 12. April 2012, abgerufen am 16. April 2014. </ref> Die FPLC wurde beschuldigt, von 2002 bis 2003 in dieser Region Massaker an Zivilisten verübt, Kindersoldaten rekrutiert und über 100.000 Menschen in die Flucht getrieben zu haben.<ref name="Straflosigkeit" />

Im Januar 2009 wurde er Stabschef der CNDP-Miliz, die überwiegend aus Tutsi besteht, und sorgte schnell für die Absetzung ihres berüchtigten Anführers Laurent Nkunda.<ref>List of individuals and entities subject to the measures imposed by paragraphs 13 and 15 of Security Council resolution 1596 (2005) (PDF-Datei; 105 kB) vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen</ref> Noch im selben Jahr schloss die CNDP Frieden mit der kongolesischen Regierung und wurde in die kongolesischen Streitkräfte (FARDC) eingegliedert.<ref>Simone Schlindwein: Rachefeldzug gegen die Späher. In: die tageszeitung. 19. Januar 2012, abgerufen am 24. Januar 2012. </ref> Er diente in der FARDC im Rang eines Generals<ref name="FAZKinder">Thomas Scheen: Der Herr über die mordenden Kinder. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 14. März 2012, abgerufen am 19. März 2012. </ref> und lebte bis April 2012 in Goma.<ref name="Gold" />

Ruanda

2012 ging die Versöhnung mit der kongolesischen Zentralregierung jedoch wieder in die Brüche und ab April gab es verstärkte Bemühungen der kongolesischen Regierung, ihn an den internationalen Strafgerichtshof zu überstellen. Im April desertierte Ntaganda und unternahm eigenständige Operationen mit etwa 300–600 Anhängern.<ref>Bosco ‘Terminator’ Ntaganda takes over DR Congo towns. BBC, 30. April 2012, abgerufen am 23. März 2013. </ref><ref>CNDP Quits FARDC as Joseph Kabila Asks Paul Kagame to Arrest General Ntaganda. AfroAmerica Network, 4. April 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 16. April 2012; abgerufen am 23. März 2013. </ref> Am 6. Mai wurde die Gründung der Bewegung 23. März (M23) unter dem Oberkommando von Sultani Makenga bekanntgegeben<ref name="gründungsdokument">Nord-Kivu : des déserteurs des FARDC créent un mouvement politico-militaire dénommé M23. Radio Okapi, 9. Mai 2012, abgerufen am 23. März 2013. </ref>, die hauptsächlich aus ehemaligen CNDP-Mitgliedern bestand. Sie konnte in den nächsten Monaten längerfristig die Kontrolle über Teile Nord-Kivus erringen. Der UN zufolge war Ntaganda an der Anwerbung<ref>Bosco Ntaganda. UN News Centre, 19. März 2013, abgerufen am 23. März 2013. </ref> der Bewegung beteiligt und nahm dort in dieser eine Führungsrolle ein<ref>Vorlage:Webarchiv/Wartung/Today</ref>. Die M23 stritt jedoch eine Verbindung mit Ntaganda stets ab.<ref>Dominic Johnson: M23 gründet eine Art Regierung. 18. August 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 27. August 2012; abgerufen am 23. März 2013. Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/blogs.taz.de </ref> Die Beziehung zwischen Ntaganda und Makenga galt als problematisch, da Makenga treu gegenüber dem von Ntaganda abgesetzten Laurent Nkunda war.<ref>Jason Stearns: From CNDP to M23. The evolution of an armed movement in eastern Congo. Rift Valley Institute, 2012, ISBN 978-1-907431-05-0, S. 40, 68 (online [PDF; 3,5 MB]). </ref><ref>Philipp Sandner: Rebellenchef Ntaganda an Den Haag überstellt. Deutsche Welle, 22. März 2013, abgerufen am 23. März 2013. </ref>

Flucht und Anklage

Ende Februar bis Mitte März 2013 kam es zu Kämpfen zwischen der Fraktion von Sultani Makenga und einer als Ntaganda nahestehend eingeschätzten Fraktion, die auch den politischen Präsidenten der M23, Jean-Marie Runiga Lugerero, mit einschloss. Sultani Makenga setzte diesen am 27. Februar ab – er warf ihm vor, mit Ntaganda zu kooperieren. Es kam zu Kämpfen im Gebiet Rutshuru mit mehreren Dutzend Toten. Makenga konnte den Konflikt für sich entscheiden, sodass schließlich zum 16. März mehrere hundert Anhänger der unterlegenen Fraktion über die Grenze nach Ruanda flohen.<ref>Nord-Kivu: les hommes de Makenga délogent Bosco Ntaganda et ses combattants de Kibumba. Radio Okapi, 16. März 2013, abgerufen am 18. März 2013. </ref> Bosco Ntangenda, der unter anderem mit Waffen und Gold handelte, ging bzw. floh im März 2013 in Kigali in die dort ansässige US-Botschaft, mit der Bitte um Überstellung an den IStGH.<ref>Andrea Böhm: Bosco Ntaganda: Ntaganda weiß Unvorteilhaftes über hohe kongolesische Militärs. In: Die Zeit. 19. März 2013, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 8. Juli 2019]). </ref>

Haftbefehl des IStGH und Gerichtsverfahren

Ntaganda wurde mit einem (bis zum 28. April 2008 unveröffentlichten) Haftbefehl vom 22. August 2006 vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen 2002 und 2003 begangenen Kriegsverbrechen gesucht.<ref>Mandat d'arrêt ICC-01/04-02/06. (PDF) Chambre Préliminaire 1, 22. August 2006, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 2. April 2013; abgerufen am 18. März 2013. Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.icc-cpi.int </ref>

Konkret wurden ihm die Rekrutierung von Kindersoldaten im Alter unter 15 Jahren, mehrere Morde sowie Vergewaltigungen vorgeworfen.<ref>Haftbefehl Internationaler Strafgerichtshof (Memento vom 5. Oktober 2012 im Internet Archive)</ref> 2012 wurde sein ehemaliger Vorgesetzter Lubanga vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen ebensolcher Verbrechen verurteilt.

Am 18. März 2013 stellte sich Ntaganda in der US-Botschaft in Kigali.<ref>Bosco Ntaganda: Wanted Congolese 'in US mission in Rwanda'</ref> Er bat den Botschafter Donald W. Koran um die Überstellung an den Internationalen Strafgerichtshof,<ref>Tagesschau.de: Ruanda: Kongo-Rebellenchef flüchtet in US-Botschaft (Memento vom 19. März 2013 im Internet Archive) vom 18. März 2013</ref> was vier Tage später geschah.<ref>Rebellenführer Ntaganda an IStGH übergeben ORF, 22. März 2013</ref> Seine Selbstauslieferung wurde von einigen Analysten als Aktion des Selbstschutzes interpretiert, da Ntaganda im Begriff gewesen sei den Machtkampf innerhalb der M23-Rebellengruppe zu verlieren.<ref name="BBC1" />

Am 10. Februar 2014 eröffnete der Internationale Strafgerichtshof das Vorverfahren gegen Ntaganda.<ref>Weltstrafgericht eröffnete Verfahren gegen Ex-Rebellenchef des Kongo</ref> Das Hauptverfahren begann am 2. September 2015. Anklagepunkte sind Kriegsverbrechen in 13 Fällen, darunter Rekrutierung von Kindersoldaten, Verbrechen gegen die Menschlichkeit in fünf Fällen, darunter Vergewaltigung und sexuelle Versklavung. Die Taten soll er als stellvertretender Stabschef der FPLC begangen haben.<ref>„Terminator“ vor dem Weltgericht</ref> Am 8. Juli 2019 wurde Ntaganda, der alle Vorwürfe zurückgewiesen hatte, in allen 18 Anklagepunkten für schuldig befunden. Am 7. November 2019 wurde er zu 30 Jahren Haft verurteilt.<ref name=":0" /><ref>"Terminator" in allen Punkten schuldig. In: tagesschau.de, 8. Juli 2019 (abgerufen am 8. Juli 2019).</ref> Die Haft wird seit dem 14. Dezember 2022 im Gefängnis Leuze-en-Hainaut in Belgien vollstreckt.

Im März 2021 setzte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) die Höhe der Wiedergutmachung für die Opfer von Bosco Ntaganda auf 30 Millionen Dollar (25 Millionen Euro) fest. Die hiergegen gerichtete Berufung der Verteidigung vor der Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs hatte teilweise Erfolg, sodass die Erkenntniskammer am 14. Juli 2023 ein Addendum veröffentlichte.<ref>Public Redacted Version of Addendum to the Reparations Order of 8 March 2021, ICC-01/04-02/06-2659 beim IStGH, abgerufen am 22. Februar 2025 (englisch).</ref>

Weblinks

• Ntaganda Case beim Internationalen Strafgerichtshof (englisch)
• Webseite TRIAL: Profil Bosco Ntaganda

Einzelnachweise

<references />