Donaukommission

Donaukommission DK
Datei:Budapest Building of Danube Commission.JPG Bild Gebäude und Flagge in Budapest
Englische Bezeichnung	Danube Commission
Französische Bezeichnung	Commission du Danube
Russische Bezeichnung
Organisationsart	Internationaler Vertrag (Übereinkommen über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau)
Sitz der Organe	Budapest, Benczúr utca 25
Vorsitz	Ljubow Nepop (Präsidentin), Ivan Todorov (Vizepräsident)<ref>DK: Presidency of the Danube Commission. (englisch, abgerufen am 21. Februar 2021)</ref>
Generalsekretär	Zsuzsanna Répás
Mitgliedstaaten	10
Assoziierte Mitglieder	10
Weitere Amtssprachen	Deutsch, Französisch, Russisch, z. T. Englisch
Gründung	1948 (1856 Europäische Donaukommission EDK, 1921 Internationale Donaukommission IDK)
www.danubecommission.org

Die Donaukommission ist eine internationale Organisation mit den Donauanrainerstaaten als Mitglieder. Das Ziel ist die gemeinsame Regelung der Schifffahrt auf der Donau. Ihren Sitz hat die Donaukommission in Budapest.

Organisation

Die Donaukommission arbeitet eng mit dem Binnenverkehrsausschuss der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (ECE) zusammen. Die Amtssprachen sind Deutsch, Französisch und Russisch. Die Beamten der Kommission genießen Diplomatenstatus.

An der Spitze der Donaukommission stehen die Präsidentin Ljubow Nepop sowie der Vizepräsident Ivan Todorov und die Sekretärin Zsuzsanna Répás.<ref>Leitung der Donaukommission, danubecommission.org</ref> Die Ämter werden im Rotationsprinzip ernannt.

Oberste Funktionäre sind der Generaldirektor, Stellvertreter des Generaldirektors für Entwicklung der Donauschifffahrt und für Verwaltung, der Chefingenieur, sowie die Räte für Nautische Angelegenheiten, Schiffstechnische Angelegenheiten, Angelegenheiten der Instandhaltung der Fahrrinne, Betriebswirtschafts- und Umweltangelegenheiten, Wirtschaftsanalyse und Statistik, Rechtsangelegenheiten, Finanzangelegenheiten, Publikationsangelegenheiten und Öffentlichkeitsarbeit.<ref>Sekretariat, danubecommission.org</ref>

Mitglieder

Derzeitige Mitglieder und Beobachter

Datei:Danube Commission 1948.svg

Mitglieder (2023)

Beobachter

Mitglieder der Donaukommission sind folgende Länder:

Staat	Streckenlänge an der Donau (km)
BulgarienDatei:Flag of Bulgaria.svg Bulgarien	471,55
DeutschlandDatei:Flag of Germany.svg Deutschland	618,30
KroatienDatei:Flag of Croatia.svg Kroatien	137,50
Moldau RepublikDatei:Flag of Moldova.svg Moldawien / Moldau	0,57
OsterreichDatei:Flag of Austria.svg Österreich	357,50
RumänienDatei:Flag of Romania.svg Rumänien	1075,00
SerbienDatei:Flag of Serbia.svg Serbien	587,40
SlowakeiDatei:Flag of Slovakia.svg Slowakei	172,10
UkraineDatei:Flag of Ukraine.svg Ukraine	53,90
UngarnDatei:Flag of Hungary.svg Ungarn	417,20

Neben den Mitgliedsländern haben weitere den Beobachterstatus. Diese sind:<ref>Beobachterstaaten der Donaukommission, abgerufen am 8. Dezember 2017</ref>

• BelgienDatei:Flag of Belgium (civil).svg Belgien
• FrankreichDatei:Flag of France.svg Frankreich
• Georgien 1990Datei:Flag of Georgia (1990-2004).svg Georgien / seit 2004 – GeorgienDatei:Flag of Georgia.svg Georgien
• GriechenlandDatei:Flag of Greece.svg Griechenland
• NordmazedonienDatei:Flag of North Macedonia.svg Mazedonien / seit 2020 – NordmazedonienDatei:Flag of North Macedonia.svg Nordmazedonien
• MontenegroDatei:Flag of Montenegro.svg Montenegro
• NiederlandeDatei:Flag of the Netherlands.svg Niederlande
• TschechienDatei:Flag of the Czech Republic.svg Tschechien
• TurkeiDatei:Flag of Turkey.svg Türkei
• Zypern RepublikDatei:Flag of Cyprus.svg Zypern

Sowohl Frankreich als auch die Türkei haben bereits seit längerer Zeit Interesse an einer Mitgliedschaft.

Ehemalige Mitglieder

• Russland 1991Datei:Flag of Russia (1991-1993).svg Russland (1991–1993) / RusslandDatei:Flag of Russia.svg Russland (1994–2024)

In Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine und den damit verbundenen Angriffen Russlands auf Ziele am Unterlauf der Donau beschlossen die verbleibenden Mitglieder, Russland mit Wirkung vom 1. März 2024 nicht mehr als Vertragspartei des Belgrader Übereinkommens anzusehen.<ref name="100th Jubilee Session of the Danube Commission">Vorlage:Cite book/Name: [ 100th Jubilee Session of the Danube Commission.] , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 5. März 2024 (). Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

Mehrere der ursprünglichen Vertragsstaaten des Belgrader Übereinkommens existieren heute nicht mehr bzw. sind in andere Staaten aufgegangen:<ref name="un1812">Vorlage:Cite book/Name: [ Convention regarding the regime of navigation on the Danube.] , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 5. März 2024 (). Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref>

• TschechoslowakeiDatei:Flag of the Czech Republic.svg Tschechoslowakei (1949–1992)
• Jugoslawien Sozialistische Föderative RepublikDatei:Flag of Yugoslavia (1946–1992).svg Jugoslawien / Serbien und MontenegroDatei:Flag of Serbia and Montenegro.svg Serbien und Montenegro (1949–2006)
• SowjetunionDatei:Flag of the Soviet Union.svg Sowjetunion (1949–1991)
• Ukraine Sozialistische SowjetrepublikDatei:Flag of the Ukrainian Soviet Socialist Republic.svg Ukrainische SSR (1949–1991)

Geschichte

Die Donaukommission ist der Nachfolger der Europäischen Donaukommission (EDK), die nach dem Pariser Friedensvertrag von 1856 entstand. In der Folge des Ersten Weltkrieges wurde diese Kommission auf der Basis der Versailler Verträge neu belebt. Daneben gründete sich im Jahr 1921 die Internationale Donaukommission (IDK), die ihren Sitz zuerst in Preßburg nahm und 1927 nach Wien verlegt wurde.<ref>Die Uebersiedlung der Donaukommission nach Wien. In: Neue Freie Presse, Morgenblatt (Nr. 22644/1927), 1. Oktober 1927, S. 5, Mitte links. (online bei ANNO).Vorlage:ANNO/Wartung/nfp</ref> Die Präsidentschaft der EDK wurde im Wechsel von Vertretern der Anrainerstaaten übernommen.<ref>Wechsel in der Leitung der Donaukommission. In: Vossische Zeitung, 4. Januar 1921, abgerufen am 24. November 2017.</ref> Schließlich lösten sich die beiden Kommissionen (EDK und IDK) im Jahr 1940 auf, dafür entstand der Flussrat mit Sitz in Bratislava. Die Kriegseinwirkungen führten in den 1940er Jahren zum völligen Erliegen der Schifffahrt auf der Donau, weswegen alle entsprechenden Organe ihre Arbeit einstellten.

Erst am 18. August 1948, nachdem in Belgrad auf sowjetischen Vorschlag ein entsprechendes Übereinkommen über die Regelung der Schifffahrt von ursprünglich sieben Staaten unterzeichnet worden war, gründete sich die Donaukommission neu und siedelte sich in Galați in Rumänien an. Im Jahr 1954 zog die Kommissionsverwaltung nach Budapest. Deutschland und Österreich wurden bei der Gründungskonferenz nicht zugelassen, da sie für den Krieg verantwortlich gemacht wurden. Österreich ist seit 1960 Mitglied. Deutschland konnte auf Grund russischer Vorbehalte<ref>Donautal (Memento vom 15. August 2011 im Internet Archive) abgerufen am 28. Januar 2011</ref> erst nach 1999 beitreten.<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/library.fes.deDeutschland vor Aufnahme in die Donaukommission (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot Deutschland/Bundestag/Fraktion der SPD vom 25. Juni 1999, abgerufen am 28. Januar 2011.</ref>

Große Bedeutung hatte die Donaukommission neben den laufenden Aufgaben im Zuge der Kriegswirren des Balkankonflikts, als die Donau nicht mehr passierbar war. Der Kommission wurde das Projekt Räumung der Donau bei Novi Sad übertragen.

Literatur

• Franz Pichler: Die Donaukommission und die Donaustaaten. Kooperation und Integration. Schriftenreihe der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und Internationale Beziehungen, Band 8. Braumüller, Wien 1973, ISBN 3-7003-0059-X.
• Hellmuth Strasser: Die Donaukommission – Geschichte einer erfolgreichen Zusammenarbeit. In: Zoltán Huszár: 2000 év a Duna mentén. Paralleltitel: 2000 Jahre entlang der Donau. Janus Pannonius Múzeum, Pécs 2003, ISBN 963-7211-82-9, S. 363–374.
• Statistisches Jahrbuch der Donaukommission für das Jahr … Donaukommission, Budapest 2001(2004) –, ZDB-ID 2201807-4.

Weblinks

• Offizielle Seite
• Eintrag zu Donaukommission im Austria-Forum (im AEIOU-Österreich-Lexikon)
• Die Donaukommission – eine kurze Darstellung – Struktur und Aufgaben (deutsch, PDF, humboldt.hu; 62 kB)
• Publikationen der Donaukommission im Hydraulic Engineering Repository

Fußnoten

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