Dietmar Bartsch

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Dietmar Bartsch (2025)

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Dietmar Bartsch (2021)

Dietmar Gerhard Bartsch (* 31. März 1958 in Stralsund) ist ein deutscher Politiker (SED, PDS und Die Linke), Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer. Zuvor war er Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke sowie zweiter stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur mit Auszeichnung<ref> Biografie beim Deutschen Bundestag (Memento vom 3. Januar 2010 im Internet Archive)</ref> 1976 an der EOS Franzburg leistete Bartsch zunächst von 1976 bis 1978 seinen Wehrdienst freiwillig 3 Jahre (statt 18 Monate Grundwehrpflicht) im damaligen Fallschirmjägerbataillon 40<ref>Haben Sie gedient? (Memento vom 25. Dezember 2014 im Internet Archive)</ref> in der Nationalen Volksarmee ab.

Ab 1978 absolvierte er an der Hochschule für Ökonomie in Berlin-Karlshorst ein Studium der Wirtschaftswissenschaften, welches er 1983 als Diplomwirtschaftswissenschaftler beendete. Danach war er im kaufmännischen Bereich des Zentralorgans der FDJ junge Welt tätig.

Von 1986 bis 1990 war er als Aspirant an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der KPdSU in Moskau. 1990 erfolgte dort seine Promotion zum Dr. oec. mit der Arbeit Verteilungsverhältnisse unter den Bedingungen einer Intensivierung der sozialistischen Wirtschaft («Распределительные отношения в условиях интенсификации социалистической экономики»).<ref name="Vita">„Biografie“. In: Website von Dietmar Bartsch.</ref><ref>Eintrag im Katalog der Russischen Staatsbibliothek.</ref> Im März 1990 kehrte Bartsch als Geschäftsführer zur jungen Welt zurück. Nach dem gescheiterten Wiedereinzug in den Bundestag 2002 arbeitete Bartsch zunächst als Unternehmensberater.<ref name="jungnaiv"/> Von Mai 2004 bis Dezember 2005 war Bartsch Geschäftsführer der Tageszeitung Neues Deutschland.

Dietmar Bartsch lebt getrennt von seiner Ehefrau<ref>ideaSpektrum: Marx ist wieder populär. ideaSpektrum, 30. Juli 2017, abgerufen am 28. August 2017. </ref> und hat zwei Kinder.<ref name="Vita" />

Politischer Werdegang

1977 wurde Bartsch Mitglied der SED.<ref name="Vita" /> 1989 gehörte er zu den Mitbegründern der Arbeitsgemeinschaft Junge GenossInnen (AGJG) auf dem außerordentlichen Parteitag der SED-PDS. Von 1991 bis 1997 war Bartsch Bundesschatzmeister der PDS und wurde anschließend zum Bundesgeschäftsführer gewählt. Für die Bundestagswahl 2002 war er Wahlkampfleiter der PDS und zusammen mit Gabi Zimmer, Petra Pau und Roland Claus einer der vier Spitzenkandidaten auf Bundesebene. Als die PDS dann an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und nur mit zwei direkt gewählten Abgeordneten in den Bundestag einzog, forderten seine innerparteilichen Gegner seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer. Er zog auf dem Geraer Parteitag im Oktober 2002 seine erneute Kandidatur für dieses Amt zurück, nachdem Gabi Zimmer zuvor als Parteivorsitzende bestätigt wurde. Sein Nachfolger wurde Uwe Hiksch.

Für Aufsehen sorgte direkt im Anschluss die „Wachbuchaffäre“. Der stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende Diether Dehm soll damals laut dem Chef eines Sicherheitsunternehmens und einem Eintrag in das Wachbuch eine Anweisung erteilt haben, wonach darauf zu achten sei, dass Bartsch, vorheriger Bundesgeschäftsführer der PDS, keinerlei Unterlagen aus dem Haus schaffe. Dehm bestritt, eine derartige Anweisung erteilt zu haben.<ref>Manfred Behrend: Abkehr vom Geraer Parteitag. In: glasnost.de. GLASNOST Elektronisches Informations- und Dokumentationssystem, 2002, abgerufen am 16. Januar 2023. </ref> Die Affäre trug zum vorzeitigen Rücktritt von Gabi Zimmer im Sommer 2003 bei. Im Oktober 2005 wurde Bartsch vom Parteivorsitzenden Lothar Bisky erneut als Bundesgeschäftsführer der PDS vorgeschlagen und im Dezember 2005 vom Bundesparteitag wieder in dieses Amt gewählt. Seit Juni 2007 war er auch Bundesgeschäftsführer der neuen, aus der Fusion von PDS und WASG hervorgegangenen Partei Die Linke.

Anfang Januar 2010 wurde Dietmar Bartsch von Gregor Gysi unter anderem vorgeworfen, durch gezielte Äußerungen gegenüber dem Spiegel dem Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine geschadet zu haben. Bartsch bestritt dies; er habe sich weder illoyal verhalten noch sich selbst als Nachfolger ins Gespräch gebracht.<ref>Gysi geht auf Distanz zu Bartsch. In: Neues Deutschland. 12. Januar 2010, abgerufen am 16. Januar 2023.</ref> Bartsch kündigte nach folgenden Richtungskämpfen an, vorerst weiterhin Bundesgeschäftsführer zu bleiben, aber auf dem kommenden Parteitag im Mai 2010 nicht wieder als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren.<ref>Dietmar Bartsch im Wortlaut: "Weil ich den Weg frei machen möchte". In: Süddeutsche Zeitung. Süddeutsche Zeitung GmbH, 11. Mai 2010, abgerufen am 16. Januar 2023. </ref> Zu seinen Nachfolgern wurden daraufhin Caren Lay und Werner Dreibus gewählt.<ref>Parteitag: Ernst und Lötzsch führen Linke an. In: Spiegel Online. 15. Mai 2010, abgerufen am 15. Mai 2010.</ref>

Seit dem 21. Januar 2010 war Bartsch stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Im August 2011 distanzierte er sich von einem Glückwunschschreiben, das Die Linke – unterschrieben von den beiden Vorsitzenden Lötzsch und Ernst – Kubas Ex-Staatspräsident Fidel Castro zum Geburtstag geschickt hatte. Nachdem einige Mitglieder der Linken eine Schweigeminute für die Mauertoten boykottiert hatten, legte Bartsch Befürwortern des Mauerbaus den Parteiaustritt nahe.<ref>Bartsch empfiehlt Mauer-Befürwortern Parteiaustritt. In: Spiegel Online. 20. August 2011, abgerufen am 12. September 2017.</ref>

Bartsch erklärte Ende 2011 seine Absicht, als Parteivorsitzender zu kandidieren. Nachdem Oskar Lafontaine ebenfalls eine Kandidatur in Erwägung gezogen hatte, Bartsch aber seine Absicht nicht änderte, ließ Lafontaine von seiner Absicht ab.<ref>Bartsch hält an seiner Kandidatur für Parteivorsitz fest. In: FAZ.net. 19. Mai 2012, abgerufen am 3. Juni 2012.</ref> Auf dem Parteitag der Linken im Juni 2012 verlor Bartsch schließlich in einer Kampfkandidatur gegen den baden-württembergischen Gewerkschafter Bernd Riexinger, der erst zwei Tage zuvor seine Kandidatur bekanntgegeben hatte. Bartsch erhielt 251, Riexinger 297 Stimmen.<ref>Parteitag in Göttingen: Linke wählt Kipping und Riexinger an die Spitze. In: Süddeutsche Zeitung. Süddeutsche Zeitung GmbH, 2. Juni 2012, abgerufen am 3. Juni 2012.</ref>

Bartsch gehört zum Parteiflügel der sogenannten Reformer und trat im Laufe des Bundestreffens im Juni 2014 dem Forum Demokratischer Sozialismus bei.<ref>Reformerflügel will Bartsch zum Linken-Chef machen. In: Spiegel Online. 2. September 2011, abgerufen am 16. Januar 2023.</ref> Nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende, Gregor Gysi, am 7. Juni 2015 auf dem Bundesparteitag der Linken in Bielefeld seinen Rückzug von diesem Amt zum Herbst des Jahres angekündigt hatte, erklärte Bartsch sich wenige Tage später bereit, gemeinsam mit Sahra Wagenknecht in einer Doppelspitze Gysis Nachfolge anzutreten.<ref>Gysi-Nachfolge: Wagenknecht und Bartsch sollen Linken-Fraktion führen. In: Spiegel Online. 9. Juni 2015, abgerufen am 16. Januar 2023.</ref> Sie übernahmen dieses Amt am 13. Oktober 2015.

Bartsch gab Mitte August 2023 bekannt, dass er bei der Vorstandswahl der Fraktion Die Linke im Bundestag nicht mehr als Vorsitzender kandidieren werde.<ref>dpa: Auch Linken-Fraktionschef Bartsch gibt sein Amt ab</ref> Der vorgezogene Termin für die Vorstandswahl am 4. September 2023 wurde mangels mehrheitsfähiger Kandidaten verschoben.<ref>Katharina Schuler: Linksfraktion: Führungspersonal verzweifelt gesucht. In: zeit.de. 30. August 2023, abgerufen am 31. August 2023. </ref> Er verblieb letztlich bis zur Auflösung der Fraktion am 6. Dezember 2023 im Amt des Fraktionsvorsitzenden.

Nachdem den verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten am 2. Februar 2024 vom Bundestag offiziell der Gruppenstatus zuerkannt worden war, fungierte zunächst Bartsch als deren Vorsitzender, kandidierte aber bei der Klausurtagung am 19. und 20. Februar 2024 nicht erneut für den Vorsitz und schied somit aus dem Amt aus.<ref>mdr.de: Rückzug aus der ersten Reihe: Bartsch tritt nicht als Linke-Gruppenchef an | MDR.DE. Abgerufen am 5. Februar 2024. </ref>

Abgeordneter

Datei:2018-06-09 Bundesparteitag Die Linke 2018 in Leipzig by Sandro Halank–141.jpg

Dietmar Bartsch (2018)

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Dietmar Bartsch (2019)

Bartsch war von 1998 bis 2002 und ist erneut seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er zog stets über die Landesliste Mecklenburg-Vorpommern in den Bundestag ein, auch wenn er im Wahlkreis Schwerin – Ludwigslust-Parchim I – Nordwestmecklenburg I direkt kandidierte. Im Bundestag ist Bartsch ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss und gehört als stellvertretendes Mitglied dem Haushaltsausschuss an.<ref>Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 27. März 2020. </ref> Im 20. Deutschen Bundestag ist Bartsch ordentliches Mitglied des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.<ref>Plenarprotokoll 20/17. (PDF) In: Deutscher Bundestag. 17. Februar 2022, abgerufen am 20. März 2022. </ref>

Im Januar 2012 wurde bekannt, dass Dietmar Bartsch als einer von 27 Bundestagsabgeordneten der Linken unter Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz steht<ref>Geheimdienst: Verfassungsschutz beobachtet 27 Linken-Abgeordnete. In: Spiegel Online. 22. Januar 2012, abgerufen am 26. Oktober 2013. </ref>, was von Politikern aller Fraktionen kritisiert wurde.<ref>Überwachung von Abgeordneten „unerträglich“. In: tagesschau.de. 22. Januar 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 16. Januar 2013; abgerufen am 26. Oktober 2013. </ref> Seit 2014 werden Bundestagsabgeordnete der Linken nicht mehr beobachtet. (→ Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz)

Zur Bundestagswahl 2025 trat er im Rostocker Wahlkreis wie zuvor wieder als Direktkandidat an und wollte zusammen mit Gregor Gysi und Bodo Ramelow und anderen Direktkandidaten mindestens drei Direktmandate erzielen, damit die Partei wie 2021 auch bei Verfehlen der Fünf-Prozent-Hürde wieder als Fraktion in den Bundestag einziehen würde.<ref>Jan Willems, ARD Hauptstadtstudio: Parteitag der Linken: Neuanfang mit "Silberlocken". 20. Oktober 2024, abgerufen am 18. Januar 2025. </ref> Bei der Wahl wurde er mit 25,6 Prozent der Erststimmen knapp nur Zweiter im Wahlkreis, zog aber über die Landesliste seiner Partei in den 21. Deutschen Bundestag ein. Bartsch ist im 21. Deutschen Bundestag Mitglied des Haushaltsausschusses.<ref>Haushaltsausschuss hat sich konstituiert. Abgerufen am 21. Mai 2025. </ref> Für seine Fraktion ist er Sprecher für Haushaltspolitik.<ref>Profil - Fraktion Die Linke im Bundestag. Abgerufen am 23. Juni 2025. </ref> Am 26. Juni 2025 wählte ihn das Plenum des Bundestages in das Vertrauensgremium zur Genehmigung der geheimen Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste des Bundes.<ref>Kaufmann nicht zum Vizepräsidenten gewählt – Gremien besetzt. In: bundestag.de. 26. Juni 2025, abgerufen am 27. Juni 2025. </ref>

Politische Positionen und Rezeption

Zur Einordnung der Deutschen Demokratischen Republik als Unrechtsstaat erklärte Bartsch Folgendes: „Dass es in der DDR schlimmes Unrecht und Opfer dessen gegeben hat, ist unstrittig. Ebenso unstrittig ist, dass es in der DDR auch rechtsstaatliche Bereiche gegeben hat. Deswegen wende ich den Begriff Unrechtsstaat auf die DDR nicht an. Er ist kein Argument, sondern eine Keule.“<ref>Bartsch sieht Stasibiografie nicht als Karrierehindernis. In: Die Zeit. 20. Januar 2012, abgerufen am 1. März 2020. </ref>

Er lehnt eine CO₂-Steuer ab und will die Klimaziele stattdessen mit „ordnungspolitischen Maßnahmen und massiven Investitionen in klimaschonende Innovationen“ erreichen. Ferner fordert Bartsch eine Deglobalisierung, um weniger Emissionen durch Transport zu erzeugen und bei Medizinprodukten die Abhängigkeit vom Ausland zu reduzieren.<ref>Dietmar Bartsch: Gastbeitrag von Dietmar Bartsch. In: Focus. 1. Juni 2021, abgerufen am 3. Juni 2021. </ref>

Im Oktober 2014 behauptete Bartsch in der Fernsehsendung „Maybrit Illner“, in der Ukraine gebe es eine nach Joseph Goebbels benannte Parteischule. Tatsächlich gab es zu diesem Zeitpunkt in der Ukraine gar keine Parteischule.<ref>Kyrylo Tkachenko: Rechte Tür Links. Radikale Linke in Deutschland, die Revolution und der Krieg in der Ukraine, 2013–2018. Ibidem-Verlag, Stuttgart 2023, ISBN 978-3-8382-7711-0, S. 19, 22, 59–60. </ref>

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 forderte Bartsch eine friedliche Außenpolitik sowie die Beendigung von Waffenexporten und „militärische[n] Abenteuer[n]“.<ref>„Wir legen uns mit den Mächtigen an“ (Interview mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch). In DIE LINKE Zeitung zur Bundestagswahl 2017, S. 3</ref>

Im November 2019 reiste Bartsch als Teil einer Delegation der Linkspartei nach Moskau, traf sich mit GRU-Offizier Alexej Tschepa und unterzeichnete mit Sergei Mironow eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dessen Duma-Fraktion Gerechtes Russland.<ref>www.jungewelt.de, „»Sie erwarten nicht, dass ich die Sanktionen aufhebe«“, 14. Dezember 2019, abgerufen am 26. Oktober 2024</ref>

Im Jahr 2021 zeigte er sich gegenüber friedenssichernden Maßnahmen der Bundeswehr offen, lehnte Kampfeinsätze aber weiterhin ab.<ref>Bartsch schließt friedenssichernde Einsätze der Bundeswehr nicht aus. Auf rp-online.de am 2. August 2021, abgerufen am 3. September 2021</ref> Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern der Linkspartei erklärte Bartsch im Zusammenhang mit dem Russisch-Ukrainischen Krieg, er übernehme nicht die Argumentation Wladimir Putins und er fände es absurd, die USA in diesem Fall als Aggressor anzusehen. Zugleich halte er die Besorgnis Russlands vor einer Erweiterung der NATO für nachvollziehbar.<ref>Kerstin Palzer: Beziehungsstatus: Es ist kompliziert. In: tagesschau.de. 21. Februar 2022, abgerufen am 9. März 2022. </ref> Bartsch sprach sich gegen die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine aus und begründete dies damit, dass ein solcher Schritt „näher an den Dritten Weltkrieg als Richtung Frieden in Europa“ führen würde.<ref>Reaktionen auf Panzerlieferung: "Am Ende unausweichlich". In: tagesschau.de. 25. Januar 2023, abgerufen am 25. Januar 2023. </ref>

„Lafodödel“-Affäre

Im September 2015 berichtete die Welt über ihr zugespielte Dokumente, die Bartsch anlegen ließ und in denen er Mitglieder des eigenen, 44 Personen starken Parteivorstandes nach politischer Ausrichtung bzw. Gefolgschaft kategorisieren ließ. Dabei wurden den Personen drei verschiedene Buchstaben zugeordnet: Z für „zuverlässig“, U für „unabhängig“ und L für „Lafodödel“, wobei Z für Loyalität zu Bartsch selbst oder eine akzeptierte politische Linie steht und „Lafodödel“ eine abwertende Bezeichnung für die Anhänger seines innerparteilichen Gegners Oskar Lafontaine darstellt. Die Anlage der Dateien durch einen Gefolgsmann soll Bartsch bereits drei Jahre zuvor initiiert haben. In der zugrundeliegenden Korrespondenz wurde außerdem Parteichef Bernd Riexinger mit dem Spottnamen „Ratzinger“ belegt. Der Bericht sorgte nach Erscheinen für deutliche Irritationen und Kritik, nachdem Die Welt verschiedene Linken-Politiker auch direkt mit den Dokumenten konfrontiert hatte. Gregor Gysi soll die Dossiers direkt von Bartsch erhalten und ablehnend reagiert haben.<ref>„,Lafodödel‘ im Visier von Dietmar Bartsch“. In: Die Welt.</ref>

Kurze Zeit nach dem Welt-Bericht veröffentlichte der Tagesspiegel eine kontroverse Darstellung. Demnach heißt es aus Parteikreisen, es habe keine „Ausforschungen“ gegeben. Stattdessen soll Gregor Gysi als Fraktionsvorsitzender nach dem Parteitag im Sommer 2012 selbst seinen Stellvertreter Dietmar Bartsch gebeten haben, eine entsprechende Aufstellung über den neu gewählten Parteivorstand anzufertigen. Laut Bartsch sei L ein Kürzel für „Links“.<ref>„Linke bestreitet Spionage-Vorwürfe“. In: tagesspiegel.de, 29. September 2015.</ref><ref>„Gysi, Bartsch und die Lafodödel“, In: sueddeutsche.de.</ref>

Weblinks

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Commons: Dietmar Bartsch – Sammlung von Bildern

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 Wikinews: Dietmar Bartsch – in den Nachrichten

• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Literatur über Dietmar Bartsch in der Landesbibliographie MV
• Website von Dietmar Bartsch
• Profil und Biographie bei der Bundestagsfraktion Die Linke
• Dietmar Bartsch auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

<references responsive >

<ref name="jungnaiv"> Tilo Jung: Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken – Folge 328. Interview. jungundnaiv.de, 19. September 2017, abgerufen am 23. September 2017.  </ref>

</references>

Oskar Lafontaine (2005–2009) | Gregor Gysi (2005–2015) | Sahra Wagenknecht (2015–2019) | Dietmar Bartsch (2015–2023) | Amira Mohamed Ali (2019–2023) | Heidi Reichinnek (seit 2025) | Sören Pellmann (seit 2025)