LiquidFeedback

LiquidFeedback
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Screenshot Anregungsseite zu einer Initiative
Basisdaten
Maintainer
Entwickler	Public Software Group e. V.
Erscheinungsjahr
Aktuelle Version	Backend v3.1.0, Frontend v3.1.0
Aktuelle Vorabversion	()
Betriebssystem	Webanwendung (Server: Unix-Derivate / POSIX)
Programmier­sprache	Lua, SQL, PL/pgSQL, C
Kategorie	Meinungsbildung und Entscheidungsfindung über das Internet
Lizenz	MIT/X11-Lizenz
deutschsprachig	ja
liquidfeedback.org

LiquidFeedback ist eine freie Software zur Unterstützung politischer Meinungsbildungsprozesse und anschließender Entscheidungsfindung, die im Umfeld der Piratenpartei entwickelt und eingesetzt wurde. Ein wichtiges Merkmal ist die Umsetzung des Liquid-Democracy-Ansatzes,<ref name="liquidfeedback.org">Webseite liquidfeedback.org. Abgerufen am 17. Februar 2016. </ref> die eine neue Form der politischen Repräsentation und Mitsprache etablieren soll. Die Grenzen zwischen repräsentativer und direkter Demokratie sind hierbei fließend konzipiert.<ref>Andreas Nitsche: Liquid Democracy – was fließt hier eigentlich und wohin? 16. Dezember 2009, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 23. August 2012; abgerufen am 16. März 2016. </ref>

Grundidee

LiquidFeedback ist ursprünglich als Hilfe für Parteien, Vereine und Initiativen gedacht, die das Internet zur Meinungsbildung und/oder Entscheidungsfindung nutzen wollen.<ref name="principles" />

Ziel ist es, anderen Internetmedien innewohnende strukturelle Probleme (z. B. unfaire Behandlung von Minderheiten oder mangelnde Skalierbarkeit) mittels eines strukturierten Diskurses zu lösen und dabei einen Meinungsbildungsprozess zu gewährleisten, bei dem alle Teilnehmer möglichst gleichberechtigt werden, und der Gesamtprozess trotz großer Teilnehmerzahlen handhabbar und effektiv bleibt.<ref name="principles" /><ref name="friesland_liquidfeedback_zitat">LiquidFriesland - Bürgerverfahren verfolgen. Abgerufen am 18. März 2016: „[...] LiquidFeedback [...] realisiert einen strukturierten Diskurs, der auch bei größeren Benutzerzahlen skaliert. [...] LiquidFeedback schützt Minderheiten und deren Möglichkeit, ihren Standpunkt darzulegen, verhindert aber zugleich die Dominanz lauter Minderheiten und kommt ohne Moderator aus, da eine kollektive Moderation durch alle Teilnehmer erfolgt.“ </ref>

Zum einen greift LiquidFeedback hierzu auf den themenbezogenen Einsatz der transitiven Stimmrechtsübertragung (Liquid Democracy) zurück,<ref name="liquidfeedback.org" /> zum anderen beinhaltet LiquidFeedback einen speziellen Antragsentwicklungsprozess, der über die Konzepte der Liquid Democracy hinausgeht.<ref name="principles" /> Hierbei wird seitens der Software bewusst auf den Einsatz einer Antragskommission oder die Ernennung von privilegierten Moderatoren verzichtet.<ref name="evolution_proportional_representation" /> Stattdessen moderieren die Teilnehmer kollektiv.<ref name="friesland_liquidfeedback_zitat" /> Dies wird unter anderem durch eine spezielle Ablaufsteuerung sowie Sortieralgorithmen ermöglicht, die Benutzerbeiträge anhand ihrer Unterstützer so sortieren sollen, dass eine Repräsentation von Minderheitenmeinungen gewährleistet wird, ohne dass hierbei laute Minderheiten eine dominante Stellung einnehmen können.<ref name="principles" /><ref name="friesland_liquidfeedback_zitat" /><ref name="piechocki" />

Benutzung

Wesentliches Funktionsmerkmal von LiquidFeedback ist das Einbringen von Textvorschlägen, über die später abgestimmt werden soll. Hierbei muss der Benutzer zunächst einen geeigneten Themenbereich auswählen und entscheiden, ob der Textvorschlag (Initiative genannt) ein neues Thema bilden soll oder als Alternativvorschlag zu einer Initiative eines bereits existierenden Themas eingestellt wird.<ref name="tipps_und_tricks">LiquidFeedback Tipps und Tricks, 2. Revision. (PDF) März 2015, abgerufen am 17. Februar 2016 (PDF-Download). </ref> Im Falle der Eröffnung eines neuen Themas ist je nach Zielsetzung des Initiators ein zu verwendendes Regelwerk auszuwählen, welches Fristen und Quoren sowie die Bedeutung einer erfolgreichen Abstimmung vorgibt.

Regelwerke werden vom Betreiber der jeweiligen Softwareinstallation vorgegeben. Beispiele hierfür sind:

• Satzungsänderung
• Antrag an die Mitgliederversammlung
• Meinungsbild für Vorstandsbeschlüsse
• Schnellumfrage

Themen und die darin enthaltenen, zueinander in Konkurrenz stehenden Initiativen durchlaufen gemeinsam folgende Phasen:<ref name="tipps_und_tricks" />

• Zulassung<ref name="tipps_und_tricks" /> (in früheren Softwareversionen: „Neu“<ref name="lf-projekt">LiquidFeedback: Projekt. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 17. Februar 2012; abgerufen am 17. Februar 2016. </ref>)
• in Diskussion
• Überprüfung<ref name="tipps_und_tricks" /> (in früheren Softwareversionen: „Eingefroren“<ref name="lf-projekt" />)
• Abstimmung
• Abgeschlossen bzw. Abgebrochen

Solange sich ein Thema in den Phasen „Zulassung“, „in Diskussion“ oder „Überprüfung“ befindet, können Teilnehmer des Systems jeweils eine oder mehrere Initiativen eines Themas unterstützen. Befindet sich ein Thema im Zustand „Zulassung“, so muss zunächst eine Initiative einen durch das Regelwerk bestimmten Anteil von Unterstützerstimmen auf sich vereinigen. Geschieht dies innerhalb einer durch das Regelwerk vorgegebenen Frist, gelangt das Thema „in Diskussion“. Andernfalls wird das Thema abgebrochen.<ref name="tipps_und_tricks" />

Während ein Thema in der Phase „Zulassung“ oder „in Diskussion“ ist, ist es den Initiatoren der Initiative möglich, ihren Textvorschlag durch Änderungen zu verbessern. Unterstützer der Initiative können Anregungen zur Initiative vermerken oder ihre Unterstützung an die Umsetzung bestimmter Verbesserungsvorschläge koppeln. Nach einer vorgegebenen Frist geht das Thema von der Diskussionsphase in den Zustand „Überprüfung“ über. Diese Phase dient der Verhinderung von Textänderungen kurz vor der Abstimmung, da mit dem Einfrieren Änderungen an der Initiative unterbunden werden. Nach Verstreichen einer weiteren Frist geht das Thema in die Phase „Abstimmung“.<ref name="tipps_und_tricks" />

Lediglich Initiativen, die ein zweites Quorum an Unterstützerstimmen auf sich vereinigen konnten, stehen am Ende zur Abstimmung.<ref name="tipps_und_tricks" /> Die Höhe des zweiten Unterstützerquorums ergibt sich ebenfalls aus dem verwendeten Regelwerk. Die Abstimmung geschieht mittels eines Präferenzwahlverfahrens<ref name="tipps_und_tricks" /> auf Basis der Schulze-Methode.<ref>Preferential voting in LiquidFeedback. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 31. Mai 2012; abgerufen am 3. März 2016. </ref>

Grundsätzlich lässt sich bei all diesen Abläufen das eigene Stimmgewicht an andere Teilnehmer delegieren.<ref name="tipps_und_tricks" /> Genutzt werden können erteilte Delegationen jedoch nur, wenn man selbst in einem Thema nicht aktiv ist. Erteilte Delegationen lassen sich jederzeit widerrufen.

Die Systemdaten von LiquidFeedback sind für die Nutzer zwecks der Überprüfbarkeit stets zugänglich, nur die Daten laufender Abstimmungen werden verborgen, mit der Absicht taktisches Wählen zu vermeiden.<ref name="tipps_und_tricks" /><ref>Jan Behrens: Game of Democracy. In: The Liquid Democracy Journal. Nr. 2. Interaktive Demokratie e. V., 7. Oktober 2014, ISSN 2198-9532, DNB 106325583X (Artikel in elektronischer Ausgabe [abgerufen am 17. Februar 2016]). </ref> Siehe auch: Arrow-Theorem und Gibbard-Satterthwaite-Theorem

Repräsentation von Minderheiten

LiquidFeedback verfügt über diverse Mechanismen zur Repräsentation von Minderheiten. Obwohl Abstimmungen schlussendlich dem demokratischen Mehrheitsprinzip folgen, ermöglicht die Software

• Minderheiten und sogar Einzelpersonen, ihre Standpunkte zu präsentieren,<ref name="principles" /><ref name="piechocki">Marcin Piechocki: Płynna demokracja w programie Partii Piratów. In: Wydział Nauk Politycznych i Dziennikarstwa, Uniwersytet im. Adama Mickiewicza w Poznaniu (Hrsg.): Przegląd Politologiczny. Nr. 1/2015. Wydawnictwo Naukowe Wydziału Nauk Politycznych i Dziennikarstwa, 2015, ISSN 1426-8876, S. 73–84, doi:10.14746/pp.2015.20.1.5 (Online [PDF]). </ref>
• Minderheiten, die eine gewisse Größe erreicht haben, ihre Standpunkte zur Abstimmung zu stellen.<ref name="principles" />

Hierbei werden die Beiträge so sortiert, dass eine proportionale Repräsentation der Minderheiten sicherstellt wird.<ref name="liquidfeedback.org" /><ref name="principles" /> Je nach Einbindung der Software ist es Minderheiten so möglich, ihre Standpunkte direkt auf oberster Ebene einer Organisation zur Diskussion zu bringen.

Technik

Das Frontend von LiquidFeedback ist in Lua geschrieben, das Backend ist ein PostgreSQL Server, wobei PL/pgSQL zur prozeduralen Programmierung der Datenbank eingesetzt wird. Beide Teile werden von der Public Software Group e. V. entwickelt und stehen unter der MIT-Lizenz.<ref name="lf-projekt" />

Für LiquidFeedback steht eine experimentelle API zur Verfügung, mit der externe Programme auf die Installation zugreifen können und so zusätzliche Dienste anbieten können.<ref>LiquidFeedback developer platform. Ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 17. Februar 2016.@1@2Vorlage:Toter Link/dev.liquidfeedback.org (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot </ref>

Anwendungsbereiche

Ursprünglich wurde LiquidFeedback als Instrument für Organisationen und Parteien geplant.<ref name="principles" />

Während die Entwickler einen verbindlichen Einsatz innerhalb von politischen Parteien für sinnvoll erachten, schließen sie einen Einsatz von LiquidFeedback (sowie jeglicher Onlineverfahren) in der Legislative aus, soweit dieser über die Verwendung Vorbereitung von Referenda hinausgeht<ref name="principles" /><ref>Repräsentative Demokratie wollten wir gar nicht infrage stellen. Zeit Online, 15. Februar 2013, abgerufen am 11. Mai 2013. </ref><ref>Andreas Nitsche: Liquid Democracy ist keine Alternative zur parlamentarischen Republik. Abgerufen am 11. Mai 2013. </ref> oder es sich um einen zusätzlichen Kanal zwischen Bürgern und Legislative bzw. Verwaltung handelt.<ref>Axel Kistner: Bürgerbeteiligung mit LiquidFeedback. Abgerufen am 11. Mai 2013. </ref>

Geschichte

Entwicklung

Vorlage:Hinweisbaustein LiquidFeedback wurde ab Oktober 2009 von Jan Behrens, Axel Kistner, Andreas Nitsche und Björn Swierczek entwickelt.<ref name="lf-mission">Andreas Nitsche: Mission – LiquidFeedback. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 13. Oktober 2011; abgerufen am 19. November 2011. </ref> Die Veröffentlichung erfolgt durch den Public Software Group e. V.<ref>Public Software Group e. V. Abgerufen am 19. November 2011. </ref> Am 15. April 2010 wurde die erste stabile Version 1.0.0 des Backends veröffentlicht.<ref>jbe: Added tag v1.0.0 for changeset 67a2e236fea4. 15. April 2010, abgerufen am 19. November 2011. </ref><ref>LiquidFeedback Core (Backend). Abgerufen am 19. November 2011. </ref>

Version 2.0

LiquidFeedback wurde in den folgenden Jahren stetig weiterentwickelt. Am 29. Juni 2012<ref name="frontend_projektseite">LiquidFeedback Frontend Projektseite bei der Public Software Group. Abgerufen am 17. Februar 2016. </ref> veröffentlichte die Public Software Group mit der Version 2.0 eine gänzlich überarbeitete Benutzeroberfläche.<ref>LiquidFeedback 2.0 release announcement. 30. Juni 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 17. Februar 2016; abgerufen am 17. Februar 2016. </ref><ref>Detlef Borchers: Piratenpartei setzt Liquid Feedback 2.0 ein. In: heise online. Heise Medien GmbH & Co. KG, 13. August 2012, abgerufen am 17. Februar 2016. </ref>

Version 2.2 mit proportionaler Repräsentation von Minderheiten

Mit LiquidFeedback Version 2.2, welche am 10. März 2013 veröffentlicht wurde, wurde der Software ein Mechanismus zur Sortierung von Minderheitspositionen hinzugefügt. Der als Harmonic Weighting<ref name="piechocki" /> bezeichnete Algorithmus soll laut Angaben der Entwickler sicherstellen, dass Minderheitenmeinungen auch dann angemessen dargestellt werden, wenn sehr viele Anträge im System gestellt wurden.<ref name="evolution_proportional_representation">Jan Behrens: The evolution of proportional representation in LiquidFeedback. In: The Liquid Democracy Journal. Nr. 1. Interaktive Demokratie e. V., März 2014, ISSN 2198-9532, DNB 1050096746 (Artikel in elektronischer Ausgabe [abgerufen am 17. Februar 2016]). </ref>

Die Version 2.2.1, veröffentlicht am 18. März 2013, ergänzte einen weiteren Sortieralgorithmus, der ebenfalls die Darstellung von Minderheitsmeinungen verbessern soll.<ref name="evolution_proportional_representation" />

Version 3.0 und Buchveröffentlichung

Der nächste große Versionssprung auf die Versionsnummer 3.0 fand am 31. Januar 2014 statt,<ref name="frontend_projektseite" /> und beinhaltete erneut eine Überarbeitung der Benutzerführung.<ref>LiquidFeedback 3.0 - Eine Einführung. Abgerufen am 17. Februar 2016. </ref> Die neue Software wurde gemeinsam mit dem von den Entwicklern der Software, Jan Behrens, Axel Kistner, Andreas Nitsche und Björn Swierczek, zeitgleich veröffentlichten Buch „The Principles of LiquidFeedback“ in Den Haag vorgestellt.<ref>Freek Blankena: Online democratieplatform wellicht bruikbaar voor e-participatie. Binnenlands Bestuur b.v., abgerufen am 17. Februar 2016. </ref> In dem englischsprachigen Buch erläutern die Entwickler die Prinzipien und Verfahrensweisen der Software.<ref name="principles">Jan Behrens, Axel Kistner, Andreas Nitsche, Björn Swierczek: The Principles of LiquidFeedback. Interaktive Demokratie e. V., Berlin 2014, ISBN 978-3-00-044795-2 (Online). </ref>

Zwei Monate später folgte mit Version 3.0.1 eine Anpassung des Stimmenauszählungsverfahrens,<ref>Release of LiquidFeedback Core 2.2.6 and Core 3.0.1. 30. Juni 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 7. März 2016; abgerufen am 17. Februar 2016. </ref> welches die Entwickler in ihrer Publikation The Liquid Democracy Journal begründeten.<ref>Jan Behrens: How Chaos Protected the Status Quo (more than we intended to). In: The Liquid Democracy Journal. Nr. 2. Interaktive Demokratie e. V., 7. Oktober 2014, ISSN 2198-9532, DNB 106325583X (Artikel in elektronischer Ausgabe [abgerufen am 17. Februar 2016]). </ref>

Version 3.1

Die Version 3.1 der Software beinhaltet eine Schnittstelle zur Verbindung von LiquidFeedback mit Versionskontrollsystemen wie z. B. Git oder Mercurial. Die hierzu umgesetzten Konzepte wurden am 28. Juni 2015,<ref>Björn Swierczek: Democratic File Revision Control with LiquidFeedback. In: The Liquid Democracy Journal. Nr. 4. Interaktive Demokratie e. V., 28. Juli 2015, ISSN 2198-9532, DNB 1080274499 (Artikel in elektronischer Ausgabe [abgerufen am 17. Februar 2016]). </ref> die dazugehörige Software am 14. Dezember 2015 ebenfalls unter MIT-Lizenz veröffentlicht.<ref>Andreas Nitsche: LiquidFeedback 3.1 für demokratische Software- und Produktentwicklung. Interaktive Demokratie e. V., 14. Dezember 2015, abgerufen am 17. Februar 2016. </ref>

Erster Einsatz in der Piratenpartei Berlin

Erstanwender war ab Januar 2010 die Piratenpartei Deutschland (Landesverband Berlin) zur innerparteilichen Meinungsbildung.<ref>Lena Rohrbach: Pressemitteilung: Piratenpartei revolutioniert parteiinternen Diskurs. Abgerufen am 12. Februar 2013. </ref>

Die Satzung der Berliner Piraten regelt, dass die Organe gehalten sind, „das Liquid-Democracy-System zur Einholung von Empfehlungen zur Grundlage ihrer Beschlüsse zu nutzen und von diesen Empfehlungen abweichende Entscheidungen zu begründen“.<ref name="lf-ppb" />

Gründung des Interaktive Demokratie e. V.

Die Nutzung steht allen Parteien und Organisationen offen.<ref>LiquidFeedback Lizenz (MIT/X11). Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 8. Februar 2013; abgerufen am 3. März 2016. </ref> Da das Interesse an Informationsveranstaltungen zu LiquidFeedback und anderen interaktiven Demokratieformen sehr groß ist, haben sich die Entwickler am 27. Juni 2010 entschieden, hierfür einen eigenen Verein Interaktive Demokratie e. V. zu gründen. Die Entwicklung von LiquidFeedback wird unverändert im Rahmen des Public Software Group e. V. fortgeführt.<ref>jbebln: Entwickler gründen Interaktive Demokratie e. V. 27. Juni 2010, abgerufen am 19. November 2011. </ref>

Weiterer Einsatz und Rezeption

LiquidFeedback wird in der deutschen Piratenpartei von den Landesverbänden Berlin (seit 2010), Mecklenburg-Vorpommern (seit 2012), Sachsen-Anhalt (seit 2012) und Saarland (seit 2013) eingesetzt.<ref name="lf-ppb">Satzung Piratenpartei Deutschland Berlin, § 11 – Liquid Democracy. Abgerufen am 26. Januar 2013. </ref><ref name="lf-ppmv">Satzung Piratenpartei Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, § 9b – Die Landesmitgliederversammlung. Abgerufen am 26. Januar 2013. </ref><ref>Satzung Piratenpartei Landesverband Sachsen-Anhalt, Abschnitt D: Liquid Democracy. Abgerufen am 5. Februar 2013. </ref> Die Piratenparteien Italien und Österreich nutzen LiquidFeedback seit 2011 bzw. 2012.<ref>Piratenwiki – Piratenpartei Italien. Abgerufen am 6. August 2012. </ref><ref>Österreich: Piratenpartei beschließt Programm online. Ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 6. August 2012.@1@2Vorlage:Toter Link/futurezone.at (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Vorlage:Toter Link/archivebot </ref> Andere Parteien oder deren Untergliederungen setzen LiquidFeedback im Testbetrieb und zur Vorbereitung der Parteitage ein. Slow Food verwendet seit März 2012 ebenfalls LiquidFeedback. Ein erstes bekannt gewordenes Beispiel für den Einsatz in Unternehmen ist die Synaxon AG.<ref>Brandeins: Revolution von oben. Archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 9. März 2013; abgerufen am 13. Januar 2013. </ref>

LiquidFeedback hat ein gewisses Medieninteresse hervorgerufen.<ref>Dirk von Gehlen: Liquid Feedback: Die Piraten machen Demokratie flüssig. In: jetzt.de. Süddeutsche Zeitung, 13. Mai 2010, abgerufen am 21. November 2011. </ref><ref>Partido Pirata usa tecnologia digital para garantir política participativa. Deutsche Welle, 8. Januar 2010, abgerufen am 21. November 2011 (). </ref><ref>Parteien im Internet: Noch online, Herr Abgeordneter? Stern.de, 22. Januar 2010, abgerufen am 21. November 2011. </ref> Von Seiten der Piratenpartei wurde die Hoffnung geäußert, dass man mit der Software die Probleme der Basisdemokratie (siehe Ehernes Gesetz der Oligarchie) besser lösen könne, als dies bei den anderen Parteien geschehen ist.<ref>Revolution der innerparteilichen Demokratie. Piratenpartei Deutschland, 16. Mai 2010, abgerufen am 19. November 2011. </ref> Es wurde erwartet, dass das System Kompetenz statt Öffentlichkeitstauglichkeit belohnt.<ref>Peter Zschunke: Im Internet mehr Demokratie wagen. 5. August 2010, abgerufen am 19. November 2011. </ref> Zudem wurde die Resistenz des Systems gegen Störer („Trolle“) gepriesen, da nur konstruktive Rückmeldung möglich sein soll.<ref>Martin Haase, Christopher Lauer: Folge 6: Liquid Democracy. 29. März 2010, abgerufen am 19. November 2011. </ref>

Im Juli 2012 beschloss der Kreistag des niedersächsischen Landkreises Friesland einstimmig, die Software als Plattform zur Bürgerbeteiligung ab November 2012 unter der Bezeichnung „LiquidFriesland“ zu nutzen.<ref>LiquidFriesland – Projektbeschreibung. Landkreis Friesland, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 5. März 2016; abgerufen am 3. März 2016. </ref> LiquidFriesland wurde im November 2012 in Betrieb genommen.<ref>Bürgerbeteiligung: Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein. Zeit Online, 9. November 2012, abgerufen am 16. November 2012. </ref> Für LiquidFriesland wurde zusätzlich zu den Möglichkeiten einer Bottom-up-Kommunikation das Instrument der Top-down-Kommunikation in LiquidFeedback installiert, um die Akzeptanz von Vorhaben der Kreisverwaltung bei den Bürgern erkunden zu können.<ref>The Potsdam eGovernment Competence Center: Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein. 12. November 2012</ref>

Datenschutzdebatte

Die Einführung von LiquidFeedback führte innerhalb der deutschen Piratenpartei zu Auseinandersetzungen. Vor dem Hintergrund, dass die Software aus Gründen der Nachvollziehbarkeit<ref name="golem_entwickler_kritik">Keywan Najafi Tonekaboni: Liquid-Feedback-Entwickler kritisieren Piratenpartei. In: golem.de. Golem Media GmbH, 19. September 2012, abgerufen am 16. Februar 2016. </ref> bei elektronischen Abstimmungen das Konzept verfolgt, jede Aussage und jede Stimme auch nachträglich einer Person zuordnen zu können, gab es seitens einiger Parteimitglieder<ref>adg: Piraten streiten über Demokratie-Wunderwaffe. Spiegel Online, 6. August 2010, abgerufen am 19. November 2011. </ref> Einwände, der Datenschutz werde missachtet. Da die Software für namentliche Abstimmungen ausgelegt ist,<ref name="lf-mission" /> seien Rückschlüsse auf die jeweilige politische Meinung prinzipbedingt immer möglich und auch beabsichtigt, so die Befürworter; siehe auch: Namentliche Abstimmungen im Bundestag.

Die Piratenpartei entschied sich jedoch, das Abstimmungsverhalten ihrer Mitglieder mittels Pseudonymen zu verschleiern.<ref name="golem_entwickler_kritik" /> Aufgrund dieses Gegensatzes zwischen pseudonymen Abstimmungen und demokratischen Prinzipien distanzierten sich die Entwickler vom Einsatz in der Piratenpartei.<ref>Jan Behrens, Axel Kistner, Andreas Nitsche und Björn Swierczek: LiquidFeedback-Entwickler distanzieren sich vom Einsatz ihrer Software in der Piratenpartei. In: LiquidFeedback – Interactive Democracy. 17. September 2012, abgerufen am 4. Oktober 2012. </ref> Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin teilte in einer Stellungnahme die Einschätzung der Entwickler.<ref>Piratenfraktion AGH Berlin: Stellungnahme der Fraktion zum LQFB. 27. November 2012, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 20. Januar 2015; abgerufen am 27. Januar 2013. </ref>

2014 erklärte der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (Alexander Dix, vertreten durch einen Mitarbeiter) seine Haltung, dass nicht nur Wahlen, sondern auch andere Stimmabgaben innerhalb politischer Parteien geheimzuhalten seien.<ref>Daniel Holzapfel: Stellungnahme zur geplanten Klarnamenpflicht im LiquidFeedback-System der Piratenpartei Deutschland Berlin. (PDF) 13. November 2014, abgerufen am 4. Januar 2016. </ref> Die Entwickler von LiquidFeedback vertraten hingegen den Standpunkt, dass offene Abstimmungen über Sachfragen in politischen Parteien zulässig seien und das Parteiengesetz lediglich für bestimmte Personenwahlen eine geheime Abstimmung vorschreibe.<ref>Axel Kistner, Björn Swierczek: Über die Zulässigkeit offener Abstimmungen in politischen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Interaktive Demokratie e. V., 26. November 2014, abgerufen am 17. Februar 2016. </ref>

Einzelnachweise

<references />