Letters Patent

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Letters Patent von Königin Victoria

Letters Patent bezeichnet im englischen Sprachraum ein Dokument über die Verleihung eines Titels oder eines Status beziehungsweise die Vergabe von anderen Privilegien oder Rechten an eine Person, eine Institution oder ein Unternehmen durch einen Herrscher oder eine entsprechend autorisierte Institution. Zu den mit Letters Patent verbrieften Privilegien und Rechten gehören auch Ansprüche auf ein Gebiet, die Nutzung eines Handelsmonopols sowie Rechte an Erfindungen und Erzeugnissen.<ref name="Terrell_1909" />

Das Pluralwort letters patent geht auf lateinisch litterae patentes zurück, das „offener Brief“ bedeutet.<ref name="Coryton_1855" /> Denselben Ursprung hat auch das Wort Patent.

Geschichte

Das Prinzip, Herrscherurkunden in Form eines „offenen Briefes“ auszustellen, ist seit dem 12. Jahrhundert in ganz Europa üblich.

Auch in England wurden seit dem 13. Jahrhundert verbriefte Rechte über ein Letters Patent vergeben.<ref name="nauk" /> Mit solchen Dokumenten wurde Erfindern und Importeuren von neuen Technologien für einen bestimmten Zeitraum alleinige Nutzungs- und Handelsrechte verliehen. In den Statuten über Monopole aus dem Jahr 1623 wurde z. B. festgelegt, dass die Rechte für einen Zeitraum von 14 Jahren galten. Die offenen Schriftstücke wurden ab 1461 mit dem Great Seal, dem königlichen Siegel, versehen<ref name="ato" /> und sollten der Öffentlichkeit die exklusiv vergebenen Rechte entsprechend anzeigen.<ref name="OfECD_1997" />

Das Letters Patent wurde auch für die Ernennung von Personen in öffentliche Ämter ab dem 14. Jahrhundert verwendet. So wurde die Ernennung des ersten königlichen Anwalts, dem Vorläufer des Attorney General, im Jahr 1315 noch ohne einen spezifischen Titel über ein Letters Patent vorgenommen. 1327 erfolgte dann die Vergabe des Titels King’s Attorney (königlicher Anwalt) von Edward II. Bis 1727 wurden die Schriftstücke in lateinischer Sprache verfasst und 1885 die noch heute gültige Form im Vereinigten Königreich eingeführt.<ref name="ato" />

Gegenwart

Auch im heutigen Sprachgebrauch werden bestimmte Dokumente als Letters Patent bezeichnet, beispielsweise Dokumente zur Vergabe von Adelstiteln<ref name="Opsi_1" />, zur Ernennung von Gouverneuren durch das <ref name="NZ_Legislation" /> und zur Inkraftsetzung von Gesetzen<ref name="Opsi_2" /> durch die britische Krone.

Siehe auch

• Patent Theatre
• Urkunden des Mittelalters und der Frühen Neuzeit
• Mandat (Diplomatik)
• Ursprung des Wortes „Patent“

Einzelnachweise

<references> <ref name="Terrell_1909"> </ref> <ref name="Coryton_1855"> </ref>

<ref name="nauk"> . , abgerufen am 6. Juni 2010 ().  </ref> <ref name="ato"> . , abgerufen am 6. Juni 2010 ().  </ref> <ref name="OfECD_1997"> </ref>

<ref name="Opsi_1"> . , abgerufen am 6. Juni 2010 ().  </ref> <ref name="NZ_Legislation">. , abgerufen am 15. März 2022 (). </ref> <ref name="Opsi_2"> . , abgerufen am 6. Juni 2010 ().  </ref> </references>