Konstantin von Notz

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Konstantin von Notz (2014)

Konstantin von Notz (* 21. Januar 1971 in Mölln) ist ein deutscher Jurist und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags<ref>Katharina Dröge und Britta Haßelmann: Dr. Konstantin von Notz. In: Website https://www.gruene-bundestag.de. Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, abgerufen am 20. September 2023. </ref>, stellvertretender Fraktionsvorsitzender<ref>Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion: Fraktionsvorstand. Abgerufen am 21. Juni 2024. </ref> und war ab dem 24. März 2022 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.<ref>Maika Jachmann (Online-Dienste des Deutschen Bundestages): Parlamentarisches Kontrollgremium: Konstantin von Notz leitet das Parlamentarische Kontrollgremium. In: Website https://www.bundestag.de. Deutscher Bundestag - Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, 25. März 2022, abgerufen am 20. September 2023. </ref>

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Konstantin von Notz, 2019 im Deutschen Bundestag

Biografie

Familie, Zivildienst, Studium

Konstantin von Notz, ein Sohn des Kulturpolitikers Friedhelm von Notz und Urenkel des Offiziers Ferdinand von Notz<ref>Elke Richel: BUNDESTAGSWAHL 2021: Mittagspause am See mit Konstantin Notz. In: Website https://www.abendblatt.de/. Hamburger Abendblatt, 5. September 2021, abgerufen am 23. September 2023. </ref>, wuchs in Frankfurt am Main auf<ref name=":0">Redaktion der Munzinger-Archiv GmbH: Konstantin von Notz: deutscher Jurist und Politiker; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Dr. jur. In: Datenbank Munzinger Personen - Internationales Biographisches Archiv. Munzinger-Archiv GmbH, 3. Februar 2015, abgerufen am 20. September 2023. </ref>, wo er 1981 bis 1991 die Freiherr-vom-Stein-Schule besuchte und dort 1991 sein Abitur ablegte. Von 1991 bis 1992 leistete er seinen Zivildienst in der Bahnhofsmission am Frankfurter Hauptbahnhof ab.<ref name=":1">Konstantin von Notz: Biografie: Ich, beruflich & privat. In: Website https://von-notz.de/. Dr. Konstantin von Notz, abgerufen am 20. September 2023. </ref>

Er studierte 1993 bis 1998 Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und absolvierte dort 1998 das erste Staatsexamen.<ref name=":1" /> 2001 bis 2004 war er Rechtsreferendar am Landgericht Lübeck. 2004 legte er das zweite Staatsexamen ab.<ref name=":0" /> 2002 wurde er in Heidelberg mit einer Dissertation über Lebensführungspflichten im evangelischen Kirchenrecht zum Dr. jur. promoviert.<ref>Konstantin von Notz: Lebensführungspflichten im evangelischen Kirchenrecht. In: Website https://katalog.ub.uni-heidelberg.de. Universität Heidelberg, 2002, abgerufen am 20. September 2023. </ref> Seit 2004 ist er Rechtsanwalt in Mölln.<ref>Maika Jachmann (Online-Dienste des Deutschen Bundestages): Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen. In: Website https://www.bundestag.de/. Deutscher Bundestag: Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, abgerufen am 20. September 2023. </ref>

Politische Laufbahn

Von Notz ist seit 2009 gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages. In der 17. Wahlperiode (2009 bis 2013, Kabinett Merkel II) war er als innen- und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Mitglied des Bundestags-Innenausschusses und gehörte als Obmann der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft an. Er war stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss und im Unterausschuss Neue Medien und vertrat die grüne Fraktion im Gremium nach § 23c Absatz 8 Zollfahndungsdienstgesetz sowie in der IuK-Kommission, einer Unterkommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages, die sich mit Fragen der IT-Ausstattung von Parlament und Abgeordneten beschäftigt.

In der 18. Wahlperiode (Kabinett Merkel III) wurde von Notz zum stellvertretenden Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion und Sprecher für Netzpolitik gewählt. Als Koordinator des Arbeitskreises III koordinierte er die Innen-, Rechts-, Justiz, Flüchtlings-, Verbraucherschutz sowie die Religions-, Sport und Netzpolitik der Fraktion. Er war erneut ordentliches Mitglied im Bundestagsinnenausschuss sowie Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss sowie im Ausschuss Digitale Agenda. Er war auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie im Wahlausschuss.

In der 19. Wahlperiode (Kabinett Merkel IV) wurde Konstantin von Notz erneut zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zudem ist Konstantin von Notz Beauftragter für Religion und Weltanschauungen seiner Fraktion. Er ist ordentliches Mitglied des Innenausschusses. Von 2018 bis 2022 war er stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes. Ab dem 24. März 2022 war er dessen Vorsitzender.<ref>Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr). In: Bundestag.de, abgerufen am 9. Dezember 2024.</ref> Außerdem war er stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des deutschen Bundestages zum Berliner Breitscheidplatz/Amri<ref>Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Berliner Breitscheidplatz/Amri (Memento des Vorlage:IconExternal vom 12. Juni 2018 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de</ref> und dem Wahlausschuss. Er ist Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss von Bundesrat und Deutschem Bundestag nach Artikel 53a GG<ref>Gemeinsamen Ausschuss von Bundesrat und Bundestag nach Artikel 53a GG (Memento des Vorlage:IconExternal vom 5. Oktober 2018 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de</ref>. Zudem vertrat er in der 19. Wahlperiode die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der „IuK-Kommission“<ref>"IuK-Kommission"</ref>, einer Unterkommission des Ältestenrats, die unter anderem für die IT-Ausstattung der Abgeordnetenbüros zuständig ist.

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Video-Vorstellung (2014)

Nach der Bundestagswahl 2021 schlossen SPD, Grüne und FDP eine Koalition (Kabinett Scholz). In der 20. Wahlperiode (Seit Ende 2021) wurde von Notz erneut zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ab dem 24. März 2022 war er Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums.<ref>Deutscher Bundestag - Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr). Abgerufen am 20. Juni 2024. </ref> In dieser Wahlperiode ist von Notz weiterhin ordentliches Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat und des Gemeinsamen Ausschusses von Bundesrat und Bundestag nach Artikel 53a GG sowie stellvertretendes Mitglied des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Digitales.<ref>Deutscher Bundestag - Dr. Konstantin von Notz. Abgerufen am 20. Juni 2024. </ref>

Im Februar 2013 übernahm er im Rahmen des Programmes „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe eine Patenschaft für den kubanischen Dissidenten Antonio Rodiles.<ref>Einsatz für einen inhaftierten kubanischen Blogger. Bundestag, 13. August 2013, abgerufen am 18. April 2016. </ref> Am 16. Juni 2021 übernahm er bis zu dessen Freilassung im Juli 2023 die Patenschaft für Leanid Sudalenka, Aktivist von Wjasna und belarussischer politischer Gefangener.<ref>Vorlage:Cite book/Name: [ Members of the German Bundestag and the European Parliament sponsor Eduard Kudyniuk, Leanid Sudalenka and Volha Klimkova.] Libereco – Partnership for Human Rights, , archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am Vorlage:Cite book/URL; abgerufen am 23. September 2021 (). Vorlage:Cite book/URLVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung2Vorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/MeldungVorlage:Cite book/Meldung</ref><ref>Belarus: Viasna-Mitarbeiter Leanid Sudalenka aus der Haft entlassen – Kogruppe Belarus/Ukraine. Abgerufen am 20. Juni 2024. </ref> Im September 2023 übernahm er die politische Patenschaft für Tamara Karavai.<ref>Solidarität mit politisch Gefangenen: Übernahme der Patenschaft für Tamara Karavai. Konstantin von Notz MdB, abgerufen am 20. Juni 2024. </ref>

In seiner Rolle als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums betonte von Notz im März 2024 die Ernsthaftigkeit der russischen Einflussnahme auf Deutschland, die sich in Desinformationskampagnen, Spionage und Angriffen auf kritische Infrastruktur manifestiere.<ref name="taz-5996657">Konrad Litschko: Von Notz über russische Desinformation: „Die Allgemeinheit ist noch sehr naiv“. In: taz.de. 21. März 2024, abgerufen am 21. März 2024. </ref> Er kritisierte die mangelnde Erkenntnis und Reaktion der Regierung, der Sicherheitsbehörden und der Gesellschaft auf diese Bedrohungen.<ref name="taz-5996657" /> Von Notz forderte eine gesteigerte Wehrhaftigkeit gegenüber diesen Einflussversuchen, insbesondere durch eine strengere Regulierung von Social-Media-Plattformen und eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit.<ref name="taz-5996657" /> Zudem sah er die Notwendigkeit einer besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden und eines effektiveren Schutzes der kritischen Infrastruktur Deutschlands, um der zunehmenden Bedrohungslage gerecht zu werden.<ref name="taz-5996657" />

Nach dem Messeranschlag in Solingen (23. August 2024) formulierten von Notz und die Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic ein Positionspapier. Sie schlugen vor, dass Bund und Länder ihre Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen grundlegend neu ausrichten. Investitionen in die Sicherheit und die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats seien „sträflich vernachlässigt“ worden. Sie riefen „zu einem Schulterschluss der demokratischen Parteien auf.“ Das Innenministerium (unter Nancy Faeser, SPD) verfolge eine „heute in weiten Teilen veraltete Sicherheitspolitik“.<ref>Börn Dake: Grüne fordern „Zeitenwende im Inneren“. In: tagesschau.de. 28. August 2024, abgerufen am 9. Dezember 2024.</ref>

Er war Mitglied im 2. Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, der sich mit der Energieversorgung Deutschlands beschäftigte.

Am 26. Juni 2025 wählte ihn das Plenum des Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium, dessen stellvertretender Vorsitzender er seitdem ist.<ref>Parlamentarisches Kontrollgremium Reichinnek und AfD-Abgeordnete verfehlen Mehrheit. In: tagesschau.de. 26. Juni 2025, abgerufen am 26. Juni 2025. </ref><ref>Jan Eisel: Deutscher Bundestag - Marc Henrichmann leitet das Parlamentarische Kontrollgremium. Abgerufen am 27. Dezember 2025. </ref>

Privates

Von Notz ist mit der Juristin Anna von Notz (* 1984) verheiratet.<ref>Anna von Notz: CDU-Parteitag: Digital und geheim? Ausgeschlossen! In: Die Welt. 17. November 2020 (welt.de [abgerufen am 9. November 2021]). </ref> Seine Frau, eine Tochter von Peter Godzik, ist Ratsmitglied der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD),<ref>Neuer Rat der EKD komplett - Kurschus Favoritin für Vorsitz. Abgerufen am 9. November 2021. </ref> wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts und Mitglied des Redaktionsrats des Verfassungsblog.<ref>Dr. Anna von Notz - Kandidatin für die Ratswahl. In: ekd.de. Abgerufen am 9. November 2021. </ref> Er ist Vater von zwei Kindern<ref>Biografie (Memento des Vorlage:IconExternal vom 28. August 2017 im Internet Archive) Datei:Pictogram voting info.svg Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.von-notz.de www.von-notz.de, abgerufen am 28. November 2017.</ref> und protestantisch.<ref>Religion wird oft ideologisch missbraucht, um Gewalt politisch zu rechtfertigen. Interview mit Martina Kormbaki in: Berliner Zeitung, 23. April 2019, S. 2.</ref> Sein Bruder Börries ist ebenfalls Jurist und Geschäftsführer der Stiftung Kunst und Natur.

Partei

Seit 1995 gehört er der Partei Bündnis 90/Die Grünen zunächst in Heidelberg und seit 2004 im Kreisverband Herzogtum Lauenburg an. Er vertritt sie seit 2004 im Stadtrat von Mölln und war von 2013 bis 2023 stellvertretender Bürgermeister.

Von 2005 bis 2017 gehörte Konstantin von Notz dem Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein an. Konstantin von Notz war viele Jahre Mitglied der Antragskommission von Bündnis 90/Die Grünen. Ferner gehört er als stimmberechtigter Vertreter einer Landesstiftung der Mitgliederversammlung der Heinrich-Böll-Stiftung an.

2009 wurde er erstmals in den 17. Deutschen Bundestag gewählt. 2013 und 2017 zog er erneut über den zweiten Platz der schleswig-holsteinischen Landesliste in den Deutschen Bundestag ein und 2021 über den vierten Platz der Landesliste. Seit 2009 ist er zudem Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd, verpasste bisher jedoch immer den Einzug in den Bundestag über das Direktmandat, zuletzt 2025 mit 14 Prozent der Erststimmen.

Bei der Bundestagswahl 2025 kandidierte von Notz auf Platz 4 der Grünen-Landesliste. In der Kampfabstimmung bei der Aufstellung der Liste unterlag ihm der Lübecker Abgeordnete Bruno Hönel.<ref>Schleswig-Holsteins Grüne stellen Landesliste auf. In: ln-online.de. 8. Dezember 2024, abgerufen am 9. Dezember 2024. </ref> Damit konnte er am 23. Februar 2025 erneut Abgeordneter des Deutschen Bundestages werden.<ref>Deutscher Bundestag - Dr. Konstantin von Notz. Abgerufen am 25. Februar 2025. </ref>

Mitgliedschaften

Er ist stellvertretendes Mitglied im Kuratorium der Otto-von-Bismarck-Stiftung in Friedrichsruh.

Auszeichnungen

• 2015 Bad Herrenalber Akademiepreis der evangelischen Akademie Baden.<ref>Konstantin von Notz mit Bad Herrenalber Akademiepreis 2015 geehrt. 6. August 2015, abgerufen am 18. April 2016. </ref>

Veröffentlichungen

• Lebensführungspflichten im evangelischen Kirchenrecht. Peter-Lang-Verlagsgruppe, Frankfurt et al. 2003, ISBN 978-3-631-50074-3 (Dissertation). 

Weblinks

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Commons: Konstantin von Notz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Homepage des Politikers
• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Konstantin von Notz auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

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