Wahlsystem (Neuseeland)

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Das Wahlsystem in Neuseeland basiert auf dem Wahlsystem (), das von den neuseeländischen Wählern am 6. November 1993 mit einer Mehrheit von 53,9 % der abgegebenen Stimmen per bindendem Referendum ausgewählt<ref name="elections_1" /> und am 12. Oktober 1996 bei der Wahl zum () erstmals angewandt wurde.<ref name="nzestudy_1" />

Das Wahlsystem heute

Die Wahlen zum neuseeländischen , das 120 Sitze zu vergeben hat, finden regulär alle drei Jahre statt. 72 Repräsentanten werden über Wahlkreise () nach dem Mehrheitswahlprinzip direkt gewählt und die restlichen 48 Sitze entsprechend der Stimmenanteile der Parteien an die Kandidaten vergeben, die von den Parteien auf ihren Wahllisten aufgestellt wurden.<ref name="nzparl_1" /> Verglichen mit dem Wahlsystem zum deutschen Bundestag, bei dem 50 % der Sitze über Direktmandate vergeben werden und die andere Hälfte über die Landeslisten der Parteien, legt das Wahlsystem von Neuseeland mit 59,2 % direkt vergebener Sitze eine etwas größere Gewichtung auf die Direktmandate.

16 der 72 Wahlkreise liegen auf der Südinsel und 49 Wahlkreise repräsentieren die Nordinsel. Die verfügen über sieben eigene Wahlkreise, sogenannte , sechs auf der Nordinsel, einen auf der Südinsel.<ref name="nzgap_S275" />

Datei:New Zealand MMP voting paper.jpg

Wahlzettel zur

Um im Parlament vertreten zu sein, müssen Parteien zwei Hürden überwinden. Sie müssen einen Anteil von mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erhalten oder mindestens einen Sitz über ein Direktmandat eines Wahlkreises gewinnen. Im letzteren Fall wird auch der Stimmenanteil von unter 5 % bei der Sitzverteilung gewertet. Die Verteilung der 120 Parlamentssitze erfolgt nach dem Stimmenanteil, den die jeweiligen Parteien auf sich vereinigen konnten.<ref name="nzgap_S275" /> Ausgewertet und verteilt werden die Sitze nach dem Sainte-Laguë-Verfahren.<ref name="nzgap_S276" />

Erringt eine Partei weniger Direktmandate, als ihr nach dem Ergebnis der Verhältniswahl zustehen würde, zählen die Sitze entsprechend dem Stimmenanteil der Partei, erringt sie mehr Direktmandate, als ihr nach dem Ergebnis der Verhältniswahl zustehen würde, werden die gewonnenen Mandate als sogenannte Überhangmandate gewertet und zugelassen. Dadurch kann die Anzahl der Parlamentssitze entsprechend der Anzahl der Überhangmandate über 120 Sitzen liegen.<ref name="nzgap_S278" />

Jeder Wähler hat somit zwei Stimmen zu vergeben, eine für einen Direktkandidaten und eine Stimme für eine Partei. Der Wahlzettel ist dazu entsprechend in zwei Spalten aufgeteilt. Mehrere Kreuze in einer Spalte machen den Wahlzettel ungültig.

Wahlberechtigt ist jeder, der das 18. Lebensjahr erreicht hat, die neuseeländische Staatsbürgerschaft besitzt oder den Status eines (vergleichbar einer Niederlassungserlaubnis in Deutschland) hat. Auch Personen, die mehr als ein Jahr in Neuseeland gelebt haben und sich nicht länger als 12 Monate im Ausland befinden, können zur Wahl zugelassen werden. Neuseeländern, die länger als drei Jahre im Ausland leben, ist das Recht zur Wahl verwehrt.<ref name="elections_3" /> Auch Menschen, die im Gefängnis einsitzen, haben seit 2010 grundsätzlich kein Recht mehr zu wählen. Davor galt der Ausschluss nur für Gefängnisinsassen, die für drei Jahre und länger verurteilt waren.<ref name="nzc4cl_1" />

Voraussetzung für die Teilnahme Wahlberechtigter an Wahlen ist, sich vorher zur Wahl anzumelden und in die Wählerliste eintragen zu lassen. Ohne eine Anmeldung, die „“ genannt wird, kann man in Neuseeland nicht wählen.<ref name="elections_3" />

Geschichte

Wahlsystem

Erste Wahlen wurden in Neuseeland 1853 abgehalten. Die mit dem errichteten Provinzen und sollten eine erste, mit eignen Rechten versehene Provinzregierung bekommen. Doch noch bevor Wahlen abgehalten werden konnten, wurden die beiden Provinzen mit dem durch eine Aufteilung in sechs neue Provinzen ersetzt.<ref name="report_rc_a8f" /> Jede Provinz erhielt einen Superintendenten und (Provinzrat), die direkt für vier Jahre gewählt wurden. Am 12. Oktober 1875 wurden die Provinzen mit dem wieder abgeschafft.<ref name="hocken_B31" />

Mit der ersten Wahl zum für die gesamte Kolonie, bei der 37 Sitze als Direktmandat zu vergeben waren<ref name="elections_2" />, wurde 1853 das britische Wahlsystem übernommen, das auch unter dem Begriff „“ (FPP) (sinngemäß übersetzt: der Erste erreicht den Pfosten) bekannt ist. Das Wahlsystem basierte auf dem Prinzip der einfachen Mehrheit, bei dem die Kandidaten der jeweiligen Wahlkreise gewählt wurden, die die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnten. Dieses System galt allerdings nur für 12 von insgesamt 24 Wahlkreisen. Bei den anderen 12 Wahlkreisen konnten zwei oder gar drei Kandidaten gewählt werden.<ref name="nzparl_1" />

1881 wurde mit dem die Anzahl der Wahlkreise für Europäer auf 91 erhöht und das Wahlsystem mit nur einem wählbaren Kandidaten pro Wahlkreis landesweit eingeführt.<ref name="report_rc_a39" /> Doch 1889 kehrte man wieder zu dem vorherigen System zurück, weil man Minderheiten nicht genügend repräsentiert sah. Nur vier Jahre später führte man das System von 1881 wieder ein.<ref name="nzparl_1" />

1908 wurde von der Regierung unter der mit dem <ref name="nzparl_1" /> das FPP-System dahingehend geändert, dass, wenn ein Kandidat eines Wahlkreises nicht die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte, in einem zweiten Wahlgang eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten durchgeführt werden musste. Dieses Wahlsystem fand in der 1908 und 1911 Anwendung, wurde aber 1913 wieder abgeschafft und durch das FPP-System ersetzt.<ref name="nzhist_P2" />

Die Nachteile des FPP-Systems, das größere Parteien bevorzugt und ein 2-Parteien-System schafft, in dem eine Partei die Regierung stellt und die andere Partei die Opposition, gab über viele Jahre immer wieder Stoff für Diskussionen. Doch Versuche das Wahlsystem gegen das Verhältniswahlsystem auszutauschen, schlugen immer wieder fehl.

Ausschlaggebend für einen Wandel in der öffentlichen Meinung war schließlich die zunehmend mangelnde Repräsentation des Wählerwillens in den 1970er und 1980er Jahren. In der von 1978 erreichte die einen Stimmenanteil von 40,4 %, gegenüber der mit 39,8 %. Trotzdem also nach seinem Stimmenanteil stärkste Partei wurde, erreichte die auf Grund der gewonnenen Direktmandate 11 Sitze mehr und konnte so die Regierung stellen. Ein ähnliches Missverhältnis entstand 1981.<ref name="elections_4" /> Erst nachdem 1984 auch die Mehrzahl an Direktmandate gewinnen konnte, konnte es die Regierung stellen. Unter dem Premierminister ging dann umgehend zahlreiche Reformen an, darunter auch die des Wahlrechts.

Am 11. Dezember 1986 übergab die ihr Gutachten zur Änderung des neuseeländischen Wahlsystems. Infolgedessen wurde 1993 ein bindendes Referendum darüber abgehalten, ob Neuseeland das Wahlsystem (MMP) einführen soll, oder nicht.<ref name="nzparl_1" /> Rund 53,9 % der Wähler sprachen sich seinerzeit bei einer Wahlbeteiligung von 85,2 % für das MMP-System aus.<ref name="elections_1" /> Damit war die Einführung des MMP-Systems beschlossen und wurde am 12. Oktober 1996 erstmals zur Wahl angewendet.

Wahlrecht

Das erste zugestandene Wahlrecht in Neuseeland erhielten 1853 nur Männer, die 21 Jahre und älter waren und über einen Grundbesitz in der jeweiligen Provinz im Wert von mindestens 50 Pfund verfügten oder ein Anwesen im Wert von 10 Pfund pro Jahr angemietet hatten.<ref name="report_rc_a14" /> Frauen durften nicht wählen und konnten zumeist nicht wählen, da sie im Sinne europäischer Denkweise einzeln kein Land besaßen, sondern ihr Land der gesamten Gemeinschaft gehörte.

1858 wurde das Wahlrecht auf Männer ausgedehnt, die ein Haus für mindestens 5 Pfund pro Jahr gemietet hatten.<ref name="report_rc_a21" /> Diese Regelung trug dem wachsenden Anteil an Stadtbewohnern Rechnung.

1862 folgte das Wahlrecht für Goldsucher in den Goldfeldern der Region . Mit dem bekamen alle Goldsucher das Recht zwei Repräsentanten der Goldfelder zu wählen, die über mindestens drei Monate das Recht besaßen, Gold zu schürfen. Da aber durch den Goldrausch in Otago die Zahl der Goldsucher sprunghaft anstieg, änderte man die Regel mit dem Schürfrecht schnell auf sechs Monate.<ref name="report_rc_a25" />

1867 bekamen alle männlichen , die über 21 Jahre alt waren, das Recht aus ihrem Kreis vier Kandidaten zum wählen zu dürfen. 1879 wurde das Wahlrecht ohne weitere Bedingungen auf alle Männer über 21 Jahre erweitert. 1893 wurde Frauen mit demselben Alterslimit das Wahlrecht zugesprochen. Neuseeland war damit das erste Land mit einer Selbstverwaltung, in dem Frauen wählen gehen durften. 1919 erhielten sie dann auch das passive Wahlrecht, konnten somit in das gewählt werden.<ref name="nzhist_1" />

1969 wurde das Wahlrechtsalter auf 20 Jahre gesenkt, 1974 ein weiteres Mal auf 18 Jahre.<ref name="nzhist_1" />

Seit je her gilt in Neuseeland die Regelung, dass nur diejenigen, die das Wahlrecht besitzen, wählen dürfen, wenn sie sich vorher für ihren Wahlbezirk haben registrieren lassen.

Referendum 2011

Am 26. November 2011 wurde über das Wahlsystem Neuseelands abgestimmt. Zur Abstimmung standen die Fragen:

• Soll Neuseeland das (MMP) Abstimmungssystem behalten?
• Wenn Neuseeland zu einem anderen Wahlsystem wechseln sollte, welches Wahlsystem würden Sie wählen?
  • (FPP) - (ein Kandidat pro Wahlkreis mit einfacher Mehrheit)
  • (PV) - (Bevorzugte Wahl)
  • (STV) - (Einzeln übertragbare Stimme)
  • (SM) - (Zusätzliches Mitglied)
  • - (Informelle Stimmen) - (Eine informelle Stimme ist, wenn der Wähler sich nicht für eine der vorgenannten Optionen eindeutig entscheiden konnte)<ref name="elections_1" />

Bei einer Wahlbeteiligung von 74,2 % stimmten 56,17 % der Wahlberechtigten für die Beibehaltung des MMP-Wahlsystems. Auf die zweite Frage entschieden sich 31,19 % für das Wahlsystem, 8,34 % für das , 11,19 % für das System und 16,14 % für das System. 33,14 % entschieden sich auf dem Stimmzettel nicht eindeutig und wurden damit als ungültige Stimmabgabe gewertet.<ref name="elections_5" />

Literatur

• Sebastian Heer: Institutionenwandel durch evolutorisches Lernen. Ursachen- und Prozessanalyse der Wahlsystemreform in Neuseeland von 1993. Nomos, Baden-Baden 2014, ISBN 978-3-8487-1190-1. 

Weblinks

• . In: . , 5. August 2014, abgerufen am 17. Juli 2015 (, ... und folgende 5 Webseiten). 

Einzelnachweise

<references> <ref name="elections_1"> . , 20. Oktober 2014, abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="elections_2"> . , 21. Oktober 2014, abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="elections_3"> . , 24. November 2014, abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="elections_4"> . , 9. September 2013, abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="elections_5"> . , 29. Januar 2013, abgerufen am 18. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="nzgap_S275"> : . In: . 2015, S. 275.  </ref> <ref name="nzgap_S276"> : . In: . 2015, S. 276.  </ref> <ref name="nzgap_S278"> : . In: . 2015, S. 278.  </ref> <ref name="report_rc_a8f"> . In: . 1986, S. A-8 f.  </ref> <ref name="report_rc_a14"> . In: . 1986, S. A-14.  </ref> <ref name="report_rc_a21"> . In: . 1986, S. A-21.  </ref> <ref name="report_rc_a25"> . In: . 1986, S. A-25.  </ref> <ref name="report_rc_a39"> . In: . 1986, S. A-39.  </ref> <ref name="nzhist_P2"> . In: . , 20. Dezember 2012, abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="nzhist_1"> . In: . , 9. Juli 2015, abgerufen am 19. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="nzestudy_1"> . , abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="nzparl_1"> . , 10. November 2011, abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="nzc4cl_1"> . , 24. März 2011, abgerufen am 17. Juli 2015 ().  </ref> <ref name="hocken_B31"> . (PDF; 22 kB) , März 2000, abgerufen am 17. Juli 2015 (, ).  </ref> </references>