Freie Union

FREIE UNION
colspan="2" class="notheme" style="padding: 1em 0; text-align: center; background-color:#Vorlage:Standardfarbe;"| Logo der Partei „Freie Union“
Partei­vorsitzender	Danny Hoffmann
Stell­vertretende Vorsitzende	Ralf Meier (1.) Robert Duschinger (2.)
Bundes­schatz­meister	Friedrich Müller
Gründung	21. Juni 2009
Gründungs­ort	München
Haupt­sitz	Berlin
Aus­richtung	Konservativismus, Wirtschaftsliberalismus, Direkte Demokratie
Farbe(n)	blau-orange
Mitglieder­zahl	484 Stand 26. Okt. 2014
Mindest­alter	16
Website	Archivversion der Webseite freieunion.de (1. Mai 2018) (Memento vom 1. Mai 2018 im Internet Archive)

Die Freie Union (Eigenschreibweise: FREIE UNION; abgekürzt FU) war eine deutsche Kleinpartei, deren Gründung am 21. Juni 2009 von der ehemaligen CSU- und Freie-Wähler-Politikerin Gabriele Pauli initiiert wurde.

Auf dem Gründungsparteitag am 21. Juni 2009 in München wurde Pauli mit 144 von 155 Stimmen zur Bundesvorsitzenden gewählt.<ref>„Freie Union“: Großer Andrang bei Paulis Parteigründung (Memento vom 22. Juni 2009 im Internet Archive)</ref> Am gleichen Tag hatte sich in Bayern ein Landesverband gegründet und die Landesliste Bayern für die Bundestagswahl aufgestellt. In den folgenden Wochen wurden in allen weiteren Bundesländern ebenfalls Landesverbände gegründet.

Inhaltliches Profil

Die Freie Union sah sich laut Programm als „Bürgerbewegung“,<ref>Parteiprogramm</ref> die alle Strukturen des Staates hinterfragen und laut Pauli „mit dem Egoismus und dem Machtdenken in den etablierten Parteien“ Schluss machen wollte.<ref>Gabriele Pauli gründet „Freie Union“ Stern vom 22. Juni 2009.</ref> Unter anderem forderte die Partei Direktwahlen des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidenten und ein bundesweites Referendum über das Grundgesetz. Weitere Forderungen waren eine Vereinfachung des Steuersystems in drei Stufen und ein bundesweit einheitliches Bildungssystem.<ref>Gabriele Paulis „Freie Union“ gegründet (Memento vom 24. Juni 2009 im Internet Archive) n24.de am 21. Juni 2009.</ref>

Geschichte

Beteiligung an Wahlen

Zur Bundestagswahl 2009 reichte die Partei Landeslisten in zwölf Ländern ein, erreichte aber nur in Bayern die notwendige Anzahl an Unterstützerunterschriften. In der Sitzung des Bundeswahlausschusses am 17. Juli 2009 in Berlin wurde der Freien Union die Parteieigenschaft zugesprochen. Aufgrund eines Formfehlers – die Parteivorsitzende Pauli hatte die Mitschrift der entsprechenden Mitgliederversammlung nicht unterschrieben – wurde die Liste in Bayern nicht zugelassen.<ref>wahlrecht.de</ref> Eine Beschwerde beim Bundeswahlausschuss gegen die Nichtzulassung wurde abgewiesen<ref>Freie Union darf in Bayern nicht antreten. Bundeswahlausschuss. In: www.bundestag.de. Deutscher Bundestag, 2009, abgerufen am 12. März 2025. </ref> und eine beim Bundesverfassungsgericht eingelegte Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen.<ref>Entscheidung des BVerfG</ref> Die Partei konnte daher nur mit fünf bayerischen<ref>Direktkandidaten Bayern (Memento vom 11. November 2014 im Internet Archive)</ref> und einem brandenburgischen<ref>Direktkandidat Brandenburg (Memento vom 25. September 2009 im Internet Archive)</ref> Direktkandidaten<ref>Direktkandidaten (Memento vom 14. September 2009 im Internet Archive)</ref> zur Bundestagswahl antreten. Die Kandidaten erreichten zusammen 6121 Erststimmen.

Zur Landtagswahl in Brandenburg 2009 am 27. September 2009 trat die Freie Union ebenfalls nur mit Direktkandidaten an und erreichte 150 Stimmen (0,01 %). Erstmals in ihrer Geschichte gelang es der Partei zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010, ausreichend Unterschriften zu sammeln, um mit einer Landesliste antreten zu dürfen. Sie erreichte dabei 0,02 % der Zweitstimmen. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 trat die Freie Union lediglich mit einem Direktkandidaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Wahlkreis 5) an und erreichte dabei 71 Stimmen (0,0 %).

Bei der Landtagswahl im Saarland (März 2012) verfehlte die Partei die nötige Anzahl der Unterstützungsunterschriften. An der vorgezogenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 nahm die Partei entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung nicht teil, da die gesetzliche Vorgabe, Neuwahlen spätestens 60 Tage nach dem Ende der bisherigen Regierung durchzuführen, ihr nicht die Zeit ließ, die notwendigen Unterstützungsunterschriften zu sammeln.<ref>Erklärung der Partei FREIE UNION NRW (Memento vom 4. Dezember 2012 im Internet Archive)</ref>

Da die Partei danach bei keinen Wahlen mehr kandidierte, wird sie vom Bundeswahlleiter nicht mehr als solche geführt.<ref>Seite des Bundeswahlleiters, abgerufen am 28. Juli 2019</ref>

Innerparteiliche Konflikte und Abspaltungen

In einem Brief an den damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière bezeichneten die damaligen Mitglieder des Bundesvorstands Josef Brunner, Peter Frühwald, Daniel Schreiner und Heike Seise die Freie Union als verfassungsfeindliche Partei und forderten ihr Verbot.<ref>Brief an Innenminister: Paulis Stellvertreter fordern Verbot der eigenen Partei</ref> Nachdem Brunner und Frühwald sich im November kritisch über die Parteivorsitzende äußerten,<ref>Freie Union: Rebellion gegen Gabriele Pauli</ref> wurden auf einer Bundesvorstandssitzung am 28. November 2009 neue, kommissarische Mitglieder des Bundesvorstandes gewählt.<ref>Vorlage:Webarchiv/Wartung/Today</ref>

Mitte Juli 2009 wurden Sabrina Olsson und Michael Meier ihrer Ämtern enthoben.<ref>Freie Union meutert gegen Pauli</ref> Sabrina Olsson gründete daraufhin die Partei Aufbruch 21 – die Freiheitlichen, deren Bundesvorsitzende sie zunächst war.<ref>Aufbruch 21 – die Freiheitlichen (Memento vom 22. Dezember 2010 im Internet Archive)</ref> Am 20. Dezember 2009 gründeten die ehemaligen Vorstandsmitglieder Peter Frühwald, Daniel Schreiner und Heike Seise eine weitere neue Partei mit dem Namen Allianz für Bürgerrechte – AfB.<ref>Allianzpartei für Bürgerrechte in Berlin-Karlshorst gegründet – Troika an der Parteispitze, 21. Dezember 2009.</ref>

Am 27. Mai 2010 trat Gabriele Pauli auf Grund interner Meinungsverschiedenheiten als Bundesvorsitzende der Freien Union zurück<ref>Gabriele Pauli tritt als Vorsitzende der Freien Union zurück, Artikel im Hamburger Abendblatt vom 27. Mai 2010 (abgefragt am 25. September 2010)</ref> und verließ wenige Tage später die Partei.<ref>Gabriele Pauli verlässt Freie Union, Die Welt vom 4. Juni 2010 (abgefragt am 25. September 2010)</ref>

Am 30. Juni 2010 löste sich der Landesverband Hessen auf Beschluss einer Landesmitgliederversammlung auf; inzwischen ist er laut Website der Partei jedoch wieder existent, ohne dass dort irgendwelche Inhalte angezeigt werden.<ref>Landesverband hessen (Memento vom 10. Oktober 2010 im Internet Archive)</ref>

Am 26. Oktober 2014 konstituierte sich der, bis dahin inaktive, Landesverband Nordrhein-Westfalen auf einer ordentlichen Landesmitgliederversammlung neu.<ref>FREIE UNION: Weitere Expansion der politischen Aktivitäten. Archiviert vom Vorlage:IconExternal am 4. November 2014; abgerufen am 4. November 2014. </ref>

Zum Landesvorsitzenden wurde der ehemalige Sprecher der Piratenpartei Castrop-Rauxel, Jörg Berg, gewählt.<ref>Piraten formieren sich neu. Abgerufen am 4. November 2014. </ref> Berg legte am 3. Februar 2015 aus beruflichen Gründen sein Amt als Landesvorsitzender der Partei nieder.

Beim Bundesparteitag 2017 der Partei FREIE UNION wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt.

Weblinks

• Internetseite der Freien Union (Seit Juni 2019 nicht mehr erreichbar. Die Webseite wird inzwischen (2024) für 400 EUR zum Kauf angeboten)

Einzelnachweise

<references />