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Export Administration Regulations

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Die Export Administration Regulations (EAR) ist die Ausführungsverordnung des US-Gesetzes Export Administration Act (EAA). Die Verordnung zur Exportkontrolle wird von der Behörde Bureau of Industry and Security (BIS) erlassen und regelt den Export und Reexport von US-Gütern.<ref>Achim Albrecht: Die verantwortlichen Behörden im US-Exportrecht. In: US-Exportbestimmungen. Band 14, Nr. 3, 2009, ISSN 1611-4000, S. 39–41.</ref>

Mit dem EAR werden der Export und der Reexport sowohl der sog. Dual-Use-Güter als auch rein kommerzieller Wirtschaftsgüter ohne militärischen Verwendungszweck geregelt. Darüber hinaus werden der Export und der Reexport anderer Wirtschaftsgüter über andere Regelungen und durch andere amerikanische Behörden kontrolliert.<ref>Export Controls, PDF</ref>

Im Wesentlichen verfolgt die amerikanische Regierung mit dem EAR vier Ziele:<ref>bxa.ntis.gov: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Bureau of Industry and Security: Export Administration Regulations (Memento vom 5. Mai 2009 im Internet Archive) (englisch)</ref>

  • Schutz der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten
  • Unterstützung der amerikanischen Außenpolitik
  • Verhinderung der Weiterverbreitung bzw. die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen Non-Proliferation
  • Wahrung kurzfristiger amerikanischer Interessen

Weblinks

Einzelnachweise

<references />