Stop the Bomb

Stop the Bomb (STB) ist eine überparteiliche Initiative, die sich mit prominenter Unterstützung gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime und für die Unterstützung der säkularen, rechtsstaatlich-demokratischen Opposition im Iran engagiert. Die Initiative ging im Dezember 2007 in Österreich an die Öffentlichkeit und wird dort von dem Verein „MEDEA - Middle East Democracy Alliance / Allianz für Demokratie im Nahen Osten“ getragen.<ref name="zvr">ZVR, Bundesministerium für Inneres: MEDEA - Middle East Democracy Alliance / Allianz für Demokratie im Nahen Osten, ZVR-Zahl 082913869, Eintragungsdatum 4. März 2008; Obmann: Heinrich Ehlers; Obmann-Stellvertreter: Hava Eve Bugajer-Gleitman; Kassier: Stephan Grigat.</ref> Seit Oktober 2008 existiert das Bündnis auch in Deutschland, wo es von dem Verein „Mideast Freedom Forum“ getragen wird.<ref>www.handelsregister.de: Mideast Freedom Forum, VR 27443 Berlin-Charlottenburg, Eintragungsdatum 7. März 2008;</ref> Neben dem Terror des Regimes gegen seine eigene Bevölkerung geht es Stop the Bomb vor allem um die Bedrohung Israels und des Westens, die vom iranischen Regime und dem iranischen Atomprogramm ausgeht.

Petition

Ein zentrales Instrument der Kampagne ist eine Petition, deren österreichische Fassung bislang von über 5400 Personen aus der ganzen Welt unterzeichnet wurde. Mehr als 4900 Einzelpersonen haben bisher die deutsche Petition unterschrieben.<ref>http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/petition-unterschreiben/alle-unterschriften.html?no_cache=1#c324</ref> In den Petitionen wird vor den atomaren Aufrüstungsplänen des Iran gewarnt sowie von deutschen und österreichischen Unternehmen gefordert, ihre Geschäftsbeziehungen mit dem Staat einzustellen. Darüber hinaus kritisiert die Initiative die Verhältnisse im Iran selbst: „Systematisch werden im Iran Proteste von StudentInnen und Gewerkschaften zerschlagen, Frauen brutal unterdrückt, nationale und religiöse Minderheiten, Schwule und Lesben und RegimegegnerInnen verfolgt. Hinrichtungen und Folter, auch an Minderjährigen, sind an der Tagesordnung, staatliche Willkür, Armut und Korruption allgegenwärtig.“

Von der deutschen und österreichischen Bundesregierung fordert die Initiative den Erlass von Sanktionen gegen den Iran, die Unterstützung der iranischen Opposition und ein Verbot der Hisbollah im Inland.<ref>http://de.stopthebomb.net/de/start/deutschland/petition-unterschreiben.html#c324</ref>

Prominente Unterstützer der Petitionen sind:

Aktionen

Neben der Petition forciert die Initiative verschiedene öffentliche Aktionen, darunter Demonstrationen und Vorträge. Die Sprecherin<ref>Near east report Interviews Austrian Activist Simone D. Hartmann AIPAC April 1, 2008</ref> und ein Vorstandsmitglied<ref name="zvr" /> der österreichischen Initiative veröffentlichten zudem ein Buch zum Thema („Der Iran – Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer“<ref>Stephan Grigat, Simone Dinah Hartmann (Hrsg.): Der Iran – Analyse einer islamischen Diktatur und ihrer europäischen Förderer. Studienverlag: Innsbruck – Bozen – Wien 2008, ISBN 978-3-7065-4599-0</ref>).

Anfang Mai 2008 fand in Berlin und Wien die internationale Konferenz „Die iranische Bedrohung“ statt.
Am 14. Mai 2008 protestierte Stop the Bomb vor und in der Hauptversammlung der OMV in Wien, die plant, einen Milliardendeal mit dem iranischen Regime abzuschließen.
Im August 2008 organisierte Stop the Bomb eine Kundgebung gegen Iran-Geschäfte der Firma „Steiner“ in Siegen.
Ende Oktober 2008 demonstrierte Stop the Bomb gegen den Besuch des ehemaligen iranischen Staatspräsidenten Chatami in Wien.
Am 27. November 2008 demonstrierten Mitglieder von Stop the Bomb gegen ein Seminar der Deutsch-Iranischen Handelskammer in Hamburg<ref>@1@2Vorlage:Toter Link/fr.jpost.com (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Dezember 2018. Suche im Internet Archive (T))Vorlage:Toter Link/archivebot</ref>.
Am 28. Januar 2009 gab es Proteste von Stop the Bomb gegen die European Gas Conference in Wien.<ref>Kundgebung gegen Iran-Geschäfte am Mittwoch | Bündnis gegen das iranische Vernichtungsprogramm, 27.01.2009. In: ots.at. 27. Januar 2009, abgerufen am 9. März 2024. </ref>
Auch auf der Aktionärsversammlung von Siemens im Januar 2009 meldeten sich Aktivisten der Kampagne zu Wort und kritisierten die Handelsbeziehungen von Siemens mit dem Iran<ref>http://jta.org/news/article/2009/01/27/1002551/demonstrators-demand-siemens-end-iran-dealings</ref>.
Im Februar 2009 rief Stop the Bomb zu einer Kundgebung im Rahmen der Berlinale auf. Anlass war der Film Letters to the President.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />— (Memento des Vorlage:IconExternal vom 14. Februar 2009 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/jta.org</ref>
Am 1. April 2009 fanden in Wien, Berlin und Den Haag Mahnwachen und Kundgebungen gegen die Unterstützung des iranischen Regimes anlässlich des 30. Jahrestages der Ausrufung der „Islamischen Republik“ im Iran statt.
Am 11. Oktober 2010 demonstrierte die Kampagne mit Kundgebungen in Wien, Zürich, Berlin, London und Düsseldorf gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime.<ref>http://www.jpost.com/International/Article.aspx?id=191028</ref>
Am 27. Februar 2011 nahmen 200 Menschen an einer Kundgebung der Kampagne gegen die Europäisch-Iranische Handelsbank in Hamburg teil.<ref>Protest gegen iranische Handelsbank. In: abendblatt.de. 28. Februar 2011, abgerufen am 29. Januar 2024. </ref>

Kontroversen

Am 9. März 2005 störte eine Gruppe von Mitgliedern der trotzkistischen Gruppe Arbeiter*innenstandpunkt eine Veranstaltung der Stop-the-Bomb-Kampagne im Wiener Kulturzentrum Café 7stern. Dabei wurde eine Besucherin, Mary Kreutzer, von Michael Pröbsting, einem der damaligen Sprecher der Gruppe, tätlich angegriffen und verletzt. Im März des Folgejahres wurde dieser dafür wegen Körperverletzung verurteilt.<ref name="HaGalil">Karl Pfeifer, Mag. Michael Pröbsting rechtskräftig verurteilt, HaGalil, 8. August 2006, abgerufen am 7. Oktober 2014</ref>

Der Historiker Benny Morris stellte auf einer Konferenz der Initiative in Wien im Jahr 2008 einen Präventivschlag auch mit nicht konventionellen Waffen gegen das iranische Atomprogramm als erforderlich dar. Ferner sei einer Mitarbeiterin der offiziellen Nachrichtenagentur des iranischen Regimes IRNA der Zutritt zu der Veranstaltung verwehrt worden.<ref>Kriegsdrohungen aus dem Hörsaal. In: derstandard.at. 20. Mai 2008, abgerufen am 2. Februar 2024. </ref>

Fabian Köhler warf Stop the Bomb 2012 im Neuen Deutschland Kriegstreiberei und Islamophobie vor. Die Organisation bedränge und diffamiere angeblich auch Personen und Organisationen, die Geschäfte mit Iran außerhalb des atomarer bzw. militärischer Belange betreiben.<ref>http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Iran/kampagne.html Deine Mutter baut Atombomben Neues Deutschland vom 5. September 2012, abgerufen von AG Friedensforschung am 7. Oktober 2014</ref> Stop the Bomb weist diese Vorwürfe zurück.<ref>http://de.stopthebomb.net/de/text-audio-und-video/texte-aus-der-stb-koalition/neues-deutschland.html</ref>

Weblinks

stopthebomb.eu/de
de.stopthebomb.net
at.stopthebomb.net
„Stop the bomb“: Jelinek und Muzicant gegen OMV-Deal im Iran, Die Presse 5. Dezember 2007
Activists demand Siemens halt Iran trade, The Jerusalem Post 27. Januar 2009
Analyse: Eine Konferenz als Roadshow, Der Standard 20. Mai 2008

Einzelnachweise