Bart De Wever

Datei:Belgian Prime Minister Bart De Wever (March 2025).jpg

Bart De Wever, Premierminister von Belgien (2025)

Bart Albert Liliane De Wever (* 21. Dezember 1970 in Mortsel) ist ein belgischer Politiker und seit dem 3. Februar 2025 Premierminister von Belgien. Von 2004 bis 2025 war er Vorsitzender der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) und von 2019 bis 2024 Mitglied des Flämischen Parlaments. Von 2013 bis 2025 war er Bürgermeister von Antwerpen.

Leben

De Wevers Familie ist über mehrere Generationen in der flämisch-nationalistischen Bewegung aktiv: Sein Großvater war Mitglied im Vlaamsch Nationaal Verbond, der während des Zweiten Weltkriegs mit den deutschen Besatzern kollaborierte; sein Vater Rik De Wever war Mitglied im rechtsextremen Vlaamse Militanten Orde (VMO) und hatte leitende Funktionen im Vlaams Nationaal Jeugdverbond (VNJ). Auch Bart De Wever und seine beiden Geschwister wurden als Jugendliche Mitglieder im VNJ und später in der Volksunie, die für eine stärkere Eigenständigkeit Flanderns eintrat. Nach dem Schulabschluss in Edegem studierte er Geschichte an der Universitaire Faculteiten Sint-Ignatius Antwerpen (Vorläuferin der Universität Antwerpen) und an der Katholieke Universiteit Leuven. Später war er wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Louis Vos am Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte der Universität Leuven. Sein zeithistorisches Promotionsvorhaben zum Wiederaufbau des flämischen Nationalismus nach dem Zweiten Weltkrieg gab er jedoch auf, um sich ganz seiner politischen Karriere zu widmen.<ref name="EncVlaBew">Encyclopedie van de Vlaamse Beweging</ref>

Bei der Antwerpener Kommunalwahl 1994 trat De Wever für Antwerpen 94, die gemeinsame Liste von Volksunie und Christdemokraten an, verpasste aber den Einzug in den Stadtrat. Ab 1996 gehörte er aber eine Zeitlang dem Bezirksrat des Antwerpener Stadtteils Berchem an. Ende der 1990er-Jahre zerfiel die Volksunie in mehrere Flügel. De Wever gehörte zur stärker flämisch-nationalistischen und rechtskonservativen Richtung der Oranjehofgroep, die mit der eher sozialliberalen Richtung des Parteivorsitzenden Bert Anciaux unzufrieden war.<ref name="EncVlaBew"/>

Die Lambermont-Vereinbarung von 2000/01 führte schließlich zur Spaltung der Volksunie. Die Gruppe von De Wever schnitt bei der Mitgliederbefragung im Oktober 2001 mit 47 Prozent der Stimmen am stärksten ab. Da sie aber nicht die absolute Mehrheit hatte, konnte sie die Volksunie nicht ganz übernehmen und insbesondere nicht deren Namen behalten. De Wever und seine Verbündeten gründeten daraufhin die Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA), der linksliberale Flügel bildete hingegen die neue Partei Spirit. Bei der föderalen Wahl 2003 schnitt N-VA schwach ab: Nur in der Provinz Westflandern schaffte sie es über die 5-Prozent-Hürde. De Wever selbst, der als Spitzenkandidat in der Provinz Antwerpen angetreten war, verpasste damit den Einzug ins belgische Parlament. Da sie allein zu schwach war, ging die N-VA anschließend ein Wahlbündnis („Kartell“) mit den flämischen Christdemokraten CD&V unter Yves Leterme ein, das von 2004 bis 2008 Bestand hatte. Bei der Regionalwahl im Juni 2004 wurde De Wever über die gemeinsame Liste von CD&V und N-VA in der Provinz Antwerpen ins Flämische Parlament gewählt, wo er den Vorsitz der N-VA-Fraktion übernahm. Der bisherige N-VA-Vorsitzende Geert Bourgeois trat anschließend als Minister in die Flämische Regierung ein, woraufhin ihn De Wever als Parteivorsitzender ablöste.<ref name="EncVlaBew"/>

Nach der föderalen Parlamentswahl im Juni 2007 spielte De Wever eine zentrale Rolle bei einer der bis dahin längsten Regierungsbildungen in der Geschichte Belgiens, bei der letztendlich Yves Leterme im März 2009 Ministerpräsident wurde. Nach Aufkündigung des Wahlbündnisses mit CD&V trat N-VA unter De Wevers Führung bei der flämischen Parlamentswahl im Juni 2009 separat an und kam mit 13 Prozent der Stimmen auf den fünften Platz. In den folgenden Monaten nahm die Popularität der Partei rapide zu und bei der landesweiten Wahl in Belgien am 13. Juni 2010 wurde die Neu-Flämische Allianz unter Führung Bart De Wevers mit 27,8 Prozent der Stimmen die größte Partei sowohl in Flandern als auch in ganz Belgien. Bei den anschließenden Verhandlungen über die Bildung einer neuen Föderalregierung fungierte er eine Woche lang als „Informateur“ des Königs Albert II. Elio Di Rupo konnte nach monatelangen Verhandlungen aus einer Koalition von sechs belgischen Parteien eine Regierung ohne De Wevers N-VA und ohne flämische Wahlmehrheit bilden, die am 6. Dezember 2011 vereidigt wurde.

Politische Ideen

De Wever hat sich 2010 einen Nationalisten und konservativ genannt. Er sagte, er sähe Flandern am liebsten unabhängig; er lehnte kulturelle Rechte für die französischsprachige Minderheit in Flandern ab. Zusammenarbeit zwischen einem unabhängigen Flandern und den Niederlanden könne er sich vorstellen.<ref>Interview mit der niederländischen Zeitung Trouw im April 2010.</ref>

Ausländerfeindlichkeit und Fremdenfeindlichkeit sind in Belgien ein Thema, das der Partei Flämische Interessen (Vlaams Belang) bei der Parlamentswahl 2010 8,3 % der Stimmen brachte (1991 zog sie erstmals ins Parlament ein). Bart de Wever bemühte sich 2010, seine Partei von Radikalität abzugrenzen. Einwanderer sollten seiner Meinung nach in Flandern nicht in der Gesellschaft verschwinden, sondern könnten ihr Farbe geben. Zunächst müssten Einbürgerungswillige die Sprache lernen und die „Grundregeln unserer Kultur“ akzeptieren. Zudem gehe es um die Akzeptanz der Gleichwertigkeit von Frauen und Homosexuellen. Man könne den Neuen nicht die Religion verbieten, aber sie müssten ihre Religion an die flämische Kultur anpassen. De Wever unterstützte das in Belgien im April 2010 erlassene Burkaverbot,<ref>Burka-Verbot: Belgien verbietet als erstes europäisches Land die Burka. In: FOCUS Online. 30. April 2010, abgerufen am 8. August 2012. </ref> weil eine Kleidung, die den ganzen Körper bedeckt, eine Kultur der Angst und Verschlossenheit schaffe.<ref>Gijs Moes: ’Laat België maar rustig verdampen’ (Memento vom 11. April 2010 im Internet Archive)</ref>

Bei den Stadtratswahlen in Antwerpen am 14. Oktober 2012 kandidierte de Wever für die Funktion des Bürgermeisters. Seine Partei wurde mit 37,7 Prozent der Stimmen stärkste Partei. Er war von 2013 bis Februar 2025 Bürgermeister Antwerpens. Als solcher legte er 2013 fest, dass Ausländer den 15-fachen Betrag (250 statt 17 Euro pro Person) zahlen, um sich als Einwohner von Antwerpen registrieren zu lassen. Grund dafür sei der höhere Arbeitsaufwand für Anträge von Ausländern.<ref>Birgit Schmeitzner: Ausländer zahlen in Antwerpen 15 Mal mehr (Memento vom 1. März 2013 im Internet Archive)</ref>

Angesichts der Flüchtlingskrise in Europa warf er im März 2016 der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, ihre Immigrationspolitik der offenen Grenzen sei ein „epochaler Fehler“.<ref>Antwerpens Bürgermeister wirft Merkel „epochalen Fehler“ vor. In: spiegel.de. 25. März 2016, abgerufen am 10. April 2025. </ref>

Seit der Parlamentswahl 2024

Bei der Parlamentswahl am 9. Juni 2024 (gleichzeitig mit der Europawahl) erhielt die N-VA die meisten Stimmen (16,9 %), gefolgt von VB (14,0 %) und MR (10,1 %). De Wever wurde daraufhin durch den König mit der Regierungsbildung beauftragt. Am 25. Juli 2024 verlängerte der König den Regierungsbildungsauftrag von De Wever bis zum 19. August 2024.<ref>Andreas Kockartz: Regierungsbildung in Belgien: Bart De Wevers Auftrag wird verlängert. In: VRT NWS. 25. Juli 2024, abgerufen am 28. Juli 2024. </ref> Da sich auch trotz einer Verlängerung der Frist um drei Tage kein Kompromiss abzeichnete, gab er den Auftrag am Abend des 22. August 2024 zurück,<ref>König Philippe nimmt Rücktritt von Bart De Wever als Regierungsbildner an. In: BRF Nachrichten. 23. August 2024, abgerufen am 23. August 2024. </ref> nahm aber später auf Aufforderung des Königs den Auftrag zur Regierungsbildung wieder an.

Am 2. Januar 2025 wurde De Wever erneut als Bürgermeister Antwerpens vereidigt.<ref>Andreas Kockartz: Bart De Wever als Bürgermeister von Antwerpen vereidigt. In: VRT NWS. 3. Januar 2025, abgerufen am 5. Januar 2025. </ref> Am 3. Februar 2025 wurde De Wever vor König Philippe als Premierminister vereidigt.<ref>Auch Belgien hat nun eine rechte Regierung. In: stern.de. 31. Januar 2025, abgerufen am 1. Februar 2025. </ref><ref>Neuer Ministerpräsident in Belgien: Flämischer Rechtsnationalist Bart De Wever vereidigt. In: tagesspiegel.de. 3. Februar 2025, abgerufen am 3. Februar 2025. </ref> Er führt die Regierung De Wever.

Weblinks

Datei:Commons-logo.svg

Commons: Bart De Wever – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Lebenslauf von Bart De Wever auf der Website des FÖD Kanzlei des Premierministers
• Bart De Wever auf der Website der Neu-Flämischen Allianz (niederländisch)
• Bart De Wevers Interview im Spiegel, 13. Dezember 2010

Einzelnachweise

<references />

De Gerlache | Lebeau | De Muelenaere | Goblet d’Alviella | De Theux de Meylandt | Nothomb | Van de Weyer | Rogier | De Brouckère | De Decker | Frère-Orban | D’Anethan | Malou | Beernaert | De Burlet | De Smet de Naeyer | Vandenpeereboom | De Trooz | Schollaert | De Broqueville | Cooreman | Delacroix | Carton de Wiart | Theunis | Van de Vyvere | Poullet | Jaspar | Renkin | van Zeeland | Janson | Spaak | Pierlot | Van Acker | Huysmans | G. Eyskens | Duvieusart | Pholien | Van Houtte | Lefèvre | Harmel | Boeynants | Leburton | Tindemans | Martens | M. Eyskens | Dehaene | Verhofstadt | Leterme | Van Rompuy | Di Rupo | Michel | Wilmès | De Croo | De Wever

Bart De Wever (Belgien) | Andrej Gjurow (Bulgarien) | Mette Frederiksen (Dänemark) | Friedrich Merz (Deutschland) | Kristen Michal (Estland) | Petteri Orpo (Finnland) | Sébastien Lecornu (Frankreich) | Kyriakos Mitsotakis (Griechenland) | Micheál Martin (Irland) | Giorgia Meloni (Italien) | Andrej Plenković (Kroatien) | Evika Siliņa (Lettland) | Inga Ruginienė (Litauen) | Luc Frieden (Luxemburg) | Robert Abela (Malta) | Rob Jetten (Niederlande) | Christian Stocker (Österreich) | Donald Tusk (Polen) | Luís Montenegro (Portugal) | Ilie Bolojan (Rumänien) | Ulf Kristersson (Schweden) | Robert Fico (Slowakei) | Robert Golob (Slowenien) | Pedro Sánchez (Spanien) | Andrej Babiš (Tschechien) | Viktor Orbán (Ungarn) | Nikos Christodoulidis (Zypern)