Defence for Children International
Defence for Children International (DCI) ist eine unabhängige NGO, die im internationalen Jahr des Kindes (1979) gegründet wurde. Sie hat das Ziel für Kinderrechte einzutreten, die in der Kinderrechtskonvention stehen.<ref>Geraldine van Bueren: The International Law on the Rights of the Child. Nijhoff Publishers, 2021, ISBN 978-90-04-48219-7, S. 407.</ref>
Organisation und Themen
Das internationale Sekretariat befindet sich in Genf in der Schweiz, wo die Organisation 1979 gegründet wurde.<ref name=":0">Shaheed Fatima KC: Protecting Children in Armed Conflict. Bloomsbury Publishing, 2018, ISBN 978-1-5099-2304-5, S. 508.</ref> Die Gründung geht wesentlich auf Nigel Cantwell zurück, nachdem er zuvor erfolglos versucht hatte, mit der International Union of Child Welfare am Thema Kinderrechte zu arbeiten.<ref name=":1" />
Zu Beginn arbeitete die DCI vor allem an einzelnen Fällen, bei denen sie Kindern half, ihre Rechte durchzusetzen. Später veröffentlichte die DCI auch Studien, die sich systematisch mit der Situation von Kindern beschäftigen, und wirkte daraufhin auch bei den Vereinten Nationen und mit Amnesty International an der Ausarbeitung von Standards mit, wodurch die Arbeit an Einzelfällen bei der internationalen Sektion wieder in den Hintergrund rückte.<ref name=":1">Philip E. Veerman: The Rights of the Child and the Changing Image of Childhood. Martinus Nijhoff Publishers, 1992, ISBN 978-0-7923-1250-5, S. 124–127.</ref> Die DCI arbeitet ferner an der Überwachung und Evaluation hinsichtlich der Umsetzung von Kinderrechten durch die Staaten.<ref name=":2">Edward H. Lawson: Encyclopedia of Human Rights. Taylor & Francis, 1996, ISBN 978-1-56032-362-4, S. 346.</ref> Sie gehört zur Koalition für die Beendigung des Einsatzes von Kindersoldaten<ref>Alison Brysk: Human Rights and Private Wrongs: Constructing Global Civil Society. Routledge, 2013, ISBN 978-1-136-07394-6, S. 39.</ref> und dem Child Rights Information Network. DCI hat einen beratenden Status beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen, UNICEF, UNESCO und dem Europarat.<ref>Partnerships. In: Defence for Children. Abgerufen am 6. Januar 2025 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref><ref name=":2" />
Zu den Hauptthemen gehören Kinderarbeit, geflüchtete Kinder, Kinder indigener Menschen, Kinderprostitution,<ref name=":1" /> sowie Kinder in bewaffneten Konflikten.<ref name=":0" /> Bei den Themen arbeitet die DCI sowohl an präventiven Strategien als auch daran, Kindern zu helfen, die bereits zu Schaden gekommen sind.<ref name=":0" /><ref name=":2" /> Die DCI arbeitet mit lokalen Sektionen und assoziierten Mitgleitern zusammen, die an den Themen arbeiten, die für die jeweilige Region am relevantesten sind.<ref>Who we are. In: Defence for Children. Abgerufen am 6. Januar 2025 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> In besetzten palästinensischen Gebieten verteidigt die DCI Kinder vor israelischen Militärgerichten und dokumentiert Misshandlungen und Erschießungen durch die israelische Armee.<ref name="LeMonddiplo2021">Maryam Puvogel Chakib: Staatlich diffamiert: Israel setzt palästinensische Menschenrechtsorganisationen auf die Terrorliste, Le Monde diplomatique, 9. Dezember 2021</ref> Die Klage Defense for Children International – Palestine v. Biden im US-Bundesstaat Kalifornien gegen Präsident Joe Biden, Verteidigungsminister Lloyd Austin und Außenminister Antony Blinken wegen der militärischen, politischen und finanziellen Unterstützung der israelischen Militäraktion im Gazastreifen und einer angeblichen Verletzung der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes blieb im Januar 2024 erfolglos.
Defence for Children International – Palestine
Defence for Children International – Palestine (DCIP) ist eine unabhängige, lokale palästinensische Kinderrechtsorganisation, die 1991 gegründet wurde, um die Rechte von Kindern im Westjordanland, Ostjerusalem und dem Gazastreifen zu fördern. Sie untersucht und dokumentiert Menschenrechtsverletzungen an Kindern und bietet Kindern in dringender Not Rechtsbeistand.<ref>Defence for Children Palestine: Who we are. In: dci-palestine.org. Abgerufen am 22. Oktober 2025.</ref>
Kontroverse um Einstufung als Terrororganisation durch die israelische Regierung
Als im Oktober 2021 Israel den palästinensischen Ableger der DCI neben fünf weiteren renommierte NGOs, die in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten tätig waren, als „Terrororganisationen“ einstufte, löste es damit weltweit Proteste aus. Israel reagierte damit auf die Publikation des vom UN-Menschenrechtsrat in Auftrag gegebenen Goldstone-Bericht, bei dem NGOs maßgeblich an den Recherchen beteiligt waren und zu dem Ergebnis kam, dass die israelische Armee ebenso wie die Hamas im Gazakrieg 2008/09 gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen hatte. Der Befund, dass es auf beiden Seiten zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit gekommen war, löste damals in Israel große Empörung aus. Die fünf weiteren NGOs waren:
- die Addameer, die die Rechte politischer Gefangener vertritt und regelmäßig Berichte zu Folter in Gefängnissen veröffentlicht,
- die Menschenrechtsorganisation Al-Haq, die für ihre Arbeit mehrere internationale Preise erhielt und der Internationalen Juristenkommission angehört,
- das Bisan-Zentrum für Forschung und Entwicklung, das die sozioökonomischen Folgen der militärischen Besatzung untersucht,
- die Union der Komitees für landwirtschaftliche Arbeit (UAWC), die Kleinbauern unterstützt,
- die Union der palästinensischen Frauenkomitees (UPWC), die sich für die Rechte von Frauen unter der Besatzung einsetzt.<ref>Jonathan Lis, Hagar Shezaf: 'Gantz Declares Six Palestinian NGOs Terrorist Organizations', Haaretz 22. Oktober 2021</ref><ref name="LeMonddiplo2021" /><ref>Amira Hass: Using Black Ops Against Palestinian NGOs: The victims are the three Palestinian groups working to bring Israel to The Hague on war crimes charges, Haaretz, 17. August 2016</ref>
Die zivilgesellschaftlichen NGOs – die unter anderem von der EU und den UN gefördert wurden – hätten Verbindungen zur Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), so das israelischen Verteidigungsministeriums unter Benny Gantz.<ref>Christine Kensche: Israel stuft palästinensische NGOs als „Terrorgruppierungen“ ein. In: Die Welt. 23. Oktober 2021, abgerufen am 24. Oktober 2021.</ref> Viele der NGOs haben ihre Wurzeln in der palästinensischen Linken, die maßgeblich durch die PFLP geprägt wurde, doch jenseits dieser historischen Verbindungen gab es nie Belege für den israelischen Vorwurf, die NGOs würden Geldwäsche für die PFLP betreiben oder von der Partei Befehle entgegennehmen. Israel konnte keine Belege für die Anschuldigungen vorlegen.<ref name="LeMonddiplo2021" />
Amnesty International und Human Rights Watch kritisierten den Schritt als einen Angriff auf die internationale Menschrechtsbewegung. Das Menschenrechtsbüro der UN zeigte sich alarmiert. Die USA und EU, die nicht vorab informiert waren, forderten von der israelischen Regierung weitere Informationen an. Im November 2021 teilte der irische Außenminister Simon Coveney mit, dass weder Irland noch der EU Beweise für die israelischen Behauptungen trotz mehrfacher Nachfrage vorgelegt wurden.<ref>Tovah Lazaroff: Israel hasn’t given us evidence linking NGOs to terror, Irish FM says. In: Jerusalem Post. Abgerufen am 3. November 2021.</ref> De facto hatte Israel die Arbeit der Menschenrechtsorganisationen vor Ort unmöglich gemacht, was von einigen Beobachtern als das eigentliche Ziel der unbelegten Einstufung gesehen wurde.<ref>Christian Meier: Nach Terror-Vorwurf: Heftige Kritik an Israels Einstufung palästinensischer NGOs. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 24. Oktober 2021.</ref><ref>Israel stuft palästinensische NGOs als »terroristisch« ein. In: Der Spiegel. 23. Oktober 2021, abgerufen am 24. Oktober 2021.</ref><ref>Simon Widmer: Kommentar zu NGO in Israel – Diese Terrorliste ist fragwürdig. In: Basler Zeitung. 24. Oktober 2021, abgerufen am 24. Oktober 2021.</ref>
Bei der Überprüfung der israelischen Geheimdienstinformationen, die der CIA zur Verfügung gestellt wurden, konnte diese keine Beweise für die israelischen Anschuldigungen finden. Dies spiegelte die Ergebnisse europäischer Regierungen wider, denen ebenfalls ein israelisches Geheimdossier vorgelegt worden war. Abgeordnete im Kongress der Vereinigten Staaten waren bestürzt über die Qualität der Beweise des Geheimdossiers. Doch die US-Regierung von Joe Biden ergriff keine Maßnahmen auf die Ergebnisse des CIA-Berichts hin, Außenminister Tony Blinken versuchte das Thema zu vermeiden und sagte, es sei nichts, womit sie sich zu sehr befassen wollten.<ref>Isaac Scher: CIA unable to corroborate Israel's „terror“ label for Palestinian rights groups. In: The Guardian. 22. August 2022, abgerufen am 11. Januar 2025.</ref>
Weblinks
Einzelnachweise
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