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2025-07-09T19:00:06Z

Staatliche Zulagen

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[[Datei:Bundesarchiv Bild 183-55818-0001, Berlin, VEB Treffmodelle, Auszahlung von Zuschlägen.jpg|mini|Auszahlung der Zuschläge in einem Berliner Betrieb (1958)]]

Als '''Zulage''' bezeichnet man allgemein [[Entgelt]]e, die für Sonderleistungen oder spezifische [[Arbeitsbelastung]]en über das übliche Entgelt hinaus entrichtet werden.

== Vergütungsbezogene Zulage ==
Die Zulage stellt allgemein eine Form der [[Entgeltdifferenzierung]] dar, die an den persönlichen Umständen eines Beschäftigten orientiert ist und eine Erhöhung des [[Grundentgelt]]es zur Folge hat. Bis auf die [[Leistungszulage]] orientiert sie sich im Regelfall nicht am persönlichen [[Verhalten (Psychologie)|Verhalten]] des Arbeitnehmers, sondern an dessen [[Umweltzustand]]. Speziell handelt es sich im [[Arbeitsrecht (Deutschland)|Arbeitsrecht]] um [[Arbeitsentgelt]]e, die vom [[Arbeitgeber]] außerhalb des [[Tarifvertrag]]es den [[Arbeitnehmer]]n zusätzlich zum Tarifentgelt für besondere [[Arbeitsleistung]]en oder spezifische [[Arbeitsbelastung]]en gezahlt werden. Es handelt sich um [[Arbeitsvertrag (Deutschland)|arbeitsvertraglich]] [[Zusage|zugesagte]] Leistungen, die ihrem Gegenstand nach an tarifliche Leistungen anknüpfen.<ref>[[Bundesarbeitsgericht|BAG]], Urteil vom 31. Mai 1972, Az.: 4 AZR 309/71</ref> Neben dem Tarifentgelt stellt die Zulage eine regelmäßige Leistung dar, die einen Sonderzweck verfolgt. Hierdurch soll das lediglich die kollektive Mindestsicherung gewährleistende Tarifsystem verfeinert und ergänzt werden,<ref>Wolfgang Hromadka, ''Zur Mitbestimmung bei allgemeinen übertariflichen Zulagen'', in: DB 1988, S. 2636</ref> welches lediglich die [[Normalleistung (REFA)|Normalleistung]] der Arbeitnehmer abgelten soll.

Die [[Ruhegehalt]]sfähigkeit der Zulagen hängt davon ab, ob sie regelmäßig gezahlt werden und unwiderruflich sind wie dies bei der [[Amtszulage]] der Fall ist ({{§|42|bbesg|juris}} Abs. 2 [[BBesG]]). Einmalige oder widerrufliche Leistungen wie Stellenzulagen, [[Leistungsprämie]]n und Leistungszulagen sind dagegen nicht ruhegehaltfähig ({{§|42a|bbesg|juris}} Abs. 2 BBesG).

;Arten
Zu unterscheiden ist zwischen der unbenannten und benannten Zulage.<ref>[https://books.google.de/books?id=dkQH79f1F5YC&pg=PA25&dq=Zulage+begriff&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiBy_W1tcXXAhVqKsAKHR78AhwQ6AEIKTAA#v=onepage&q=Zulage%20begriff&f=false Henrike Rau, ''Die Systematik der übertariflichen Zulage'', 1995, S. 25]</ref> ''Benannte Zulagen'' entlohnen überdurchschnittliche Leistungen, die während eines längeren Zeitraums erbracht werden oder Entgelte für erhebliche [[Arbeitsbelastung]]en des Arbeitnehmers ([[Lärm]]-, [[Schmutz]]-, [[Hitze]]-, [[Kälte (Technik)|Kältezulage]]); sie sind Bestandteil des Arbeitsvertrages. Die ''unbenannte Zulage'' ist dagegen nicht Bestandteil des Arbeitsvertrages und soll die konkrete [[Arbeitsleistung]] höher vergüten als tariflich vorgesehen.

Von Bedeutung sind:
* [[Baugewerbe]]: Der [[Bauzuschlag]] ist ein Lohnbestandteil für besondere Arbeitsbelastung; ähnliche Zuschläge gibt es auch für andere Arbeitnehmergruppen wie [[Forstarbeiter]] und [[Bergarbeiter]];
* [[Industrie]]: [[Leistungszulage]]n, [[Schichtarbeit|Schichtzulagen]], [[Betriebsgefahr|Gefahrenzulagen]], [[Schmutz]]zulagen oder [[Produktivitätszulage]]n;
* [[öffentlicher Dienst]]: Erschwerniszulagen nach der Erschwerniszulagen-Verordnung (EZulV), die gemäß {{§|42a|ezulv_1976|juris}} EZulV für Dienst zu ungünstigen Zeiten gewährt werden, wenn Beschäftigte mit mehr als fünf Stunden im Kalendermonat zum Dienst zu ungünstigen Zeiten herangezogen werden. Geregelt sind im BBesG die [[Stelle (Organisation)|Stellenzulagen]] (etwa [[Ministerialzulage]]) und [[Amtszulage]]n (etwa [[Staatsanwalt]]). Die [[Buschzulage]] oder [[Berlinzulage]] sind Spezifika der deutschen Verhältnisse.
* Bei [[Führungskraft (Wirtschaft)|Führungskräften]] gibt es wegen der besonderen [[Verantwortung]] oft eine [[Funktion (Organisation)|Funktionszulage]];
* eine [[Auslandszulage]] erhalten ins [[Ausland]] [[Entsendung (Sozialversicherung)|entsandte]] [[Mitarbeiter]] zusätzlich zu ihrem regulären Arbeitsentgelt;
* [[Zulage für Fallschirmspringer]].
Viele Zulagen werden dauerhaft gewährt, während [[Gratifikation]]en wie die [[Jubiläumszuwendung]] einmalig zu einem bestimmten Anlass gezahlt werden.

== Staatliche Zulagen ==
Staatliche Förderungen treten in unterschiedlichen Formen auf. Dabei wird häufig der Begriff Zulage verwendet:
* [[Sozialleistung]]en wie die [[Kinderzulage]], der [[Kinderzuschlag]], die [[Pflegezulage]] oder die [[Eigenheimzulage]] (früher)
* [[Subvention]]en wie die [[Arbeitnehmersparzulage]], die [[Investitionszulage]], die [[Forschungszulage]] und die [[Ausgleichszulage für Benachteiligte Gebiete|Ausgleichszulage]]

Das [[Steuerrecht (Deutschland)|Steuerrecht]] spricht im Regelfall vom [[Zuschuss]] oder [[Zuwendung]], wenn der Staat etwa im Rahmen [[Finanzielle Fördermittel|finanzieller Fördermittel]] Finanzierungshilfen zur Verfügung stellt. Ausnahmsweise wird jedoch bei der [[Riester-Rente]] von der [[Zulagenrente]] gesprochen, weil das Gesetz in {{§|79|estg|juris}} [[Einkommensteuergesetz (Deutschland)|EStG]] die [[Altersvorsorgezulage]] erwähnt.

== Abgrenzung ==
Die beiden Begriffe „Zulage“ und „Prämie“ lassen sich nicht immer eindeutig voneinander unterscheiden und werden uneinheitlich gehandhabt.<ref>Hartmut Laufer, ''Personalbeurteilung im Unternehmen'', 2008, S. 130</ref> Im öffentlichen Dienst sind gemäß {{§|42a|bbesg|juris}} Abs. 1 BBesG ''Leistungsprämien'' Einmalzahlungen, während ''Leistungszulagen'' zwar regelmäßig vergütet werden, aber zu befristen sind; bei Leistungsabfall ist sogar ein Widerruf möglich. Außerdem gibt es noch den Zuschlag, etwa als [[Zuschlag für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit]]. Der [[Nachtzuschlag]] ist als einzige Zulagenart kumulativ. Wird die [[Nachtarbeit]] an Sonn- und Feiertagen geleistet, kann zusätzlich zum Feiertags- ein Nachtarbeitszuschlag teilweise steuerfrei gewährt werden. Bei der [[Deutsche Bahn|Deutschen Bahn]] wird für die Nutzung besonders schneller oder komfortabler [[Zuggattung]]en ein zusätzliches Entgelt erhoben, das die Bezeichnung [[Zuschlag (Eisenbahn)|Zuschlag]] trägt. Daneben gibt es noch die Begriffe [[Bonuszahlung|Bonus]], [[Prämie]], [[Zuschlag]], [[Zuschuss]], [[Zuwendung]].

== Siehe auch ==
* [[Entgeltdifferenzierung]]
* [[Sekretariatszulage]]
* [[Aufwandsentschädigung]]
* [[Ausgleichszulage]]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4191128-3}}

[[Kategorie:Steuerrecht]]
[[Kategorie:Sozialleistung]]
[[Kategorie:Einkommen]]
[[Kategorie:Subvention]]

Zulage - Versionsgeschichte

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