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Das '''Zukunftspaket''' bezeichnet das [[Sparpaket]] der schwarz-gelben Bundesregierung aus dem Juni 2010. Es wurde im Wesentlichen durch das sog. [[Haushaltsbegleitgesetz]] umgesetzt, das im November 2010 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde, und ist auf vier Jahre angelegt (2011–14). Das Zukunftspaket sieht Einsparungen im Sozialbereich vor, aber auch Mehrbelastungen der Wirtschaft.

Im Sozialbereich wurde unter anderem 2011 das sogenannte ''Überbrückungsgeld'' beim Übergang von [[Arbeitslosengeld I]] zu [[Arbeitslosengeld II]] gestrichen. Das [[Elterngeld (Deutschland)|Elterngeld]] für Arbeitslosengeld II-Bezieher wird seit 2011 nicht mehr gezahlt. Die prozentuale Höhe dieser [[Lohnersatzleistung]] wurde insgesamt gesenkt und für Spitzenverdiener wurde sie komplett abgeschafft. Außerdem werden vom Bund für Arbeitslosengeld II-Bezieher keine Beiträge zur [[Gesetzliche Rentenversicherung (Deutschland)|Rentenversicherung]] mehr einbezahlt. Der Heizkostenzuschuss für [[Wohngeld]]empfänger fiel 2011 ersatzlos weg.

Zu den Belastungen der Wirtschaft, die teilweise oder vollständig an die [[Kunde|Endverbraucher]] weitergegeben werden, zählen die [[Bankenabgabe]] (ab 2012), Reduzierungen der Ausnahmen bei der [[Ökosteuer (Deutschland)|Ökosteuer]] (seit 2011), eine [[Kernbrennstoffsteuer|Brennelementesteuer]] (seit 2011), eine [[Luftverkehrsabgabe]] (seit 2011) sowie die schrittweise Erhöhung der [[Tabaksteuer (Deutschland)|Tabaksteuer]] (seit Mai 2011). Mit dem Zukunftspaket soll ein wichtiger Schritt zur Einhaltung der ab dem Jahre 2016 vollständig geltenden strukturellen Defizitziele der [[Schuldenbremse (Deutschland)|Schuldenbremse]] erreicht werden.

Das Zukunftspaket wird von Medien als „größtes Sparpaket der bundesdeutschen Geschichte“ bezeichnet.<ref>
Bund und Länder haben sich auf eine Schuldenbremse im Grundgesetz geeinigt. Danach muss der Bund bis 2016 sein strukturelles Defizit von etwa 70 Milliarden Euro auf zehn Milliarden Euro zurückführen.
Beginnend mit dem Bundeshaushalt 2011 wird die Bundesregierung in den nächsten vier Jahren über 80 Milliarden Euro einsparen.

[https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sparpaket-die-schwarz-gelbe-rotstift-regierung-a-699227.html SPIEGEL Online vom 7. Juni 2010]</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Politikgeschichte (Deutschland, 21. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Politik 2010]]

Zukunftspaket - Versionsgeschichte

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