imported>Aka: /* Besondere Zollverfahren */ Halbgeviertstrich

2024-09-03T15:25:59Z

Besondere Zollverfahren: Halbgeviertstrich

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'''Zollverfahren''' nennt man die zollrechtliche Behandlung einer Warensendung bei der – auch nur vorübergehenden – Einfuhr oder Ausfuhr von Waren. [[Nichtunionsware]]n, also solche Waren, bei denen der Abgangsort der Sendung nicht im [[Zollgebiet der Union]] liegt, müssen nach der [[Gestellung]] bei der zuständigen [[Zollamt|Zollstelle]] eine zollrechtliche Bestimmung erhalten. (Hierbei gibt es aber für einige EU-Gebiete Sonderregelungen, etwa für die [[Kanarische Inseln|Kanarischen Inseln]].) Die Wahl des richtigen Zollverfahrens durch den Beteiligten ist entscheidend für die weitere Behandlung und den rechtlichen Status der eingeführten Waren. Ein Sonderfall unter den Zollverfahren sind das [[Ausfuhrverfahren|Ausfuhr-]] und [[Versandverfahren|interne Versandverfahren]] nach Art. 269 bzw. 227 des [[Zollkodex der Union]]. Hier werden keine Nichtunionswaren in ein Zollverfahren überführt, sondern [[Unionsware]]n.

Die '''drei''' Zollverfahren gem. Art. 5 Nr. 16 und Art. 210 des [[Unionszollkodex]] sind:
* Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr
* Besondere Zollverfahren
* Ausfuhr
Wobei die die ersten beiden Verfahren zur Einfuhr aus einen Nicht-EU-Staat dienen.

== Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr ==
Dieses Verfahren ermöglicht die freie Verfügung über die eingeführten Waren. Dieses Verfahren verleiht einer [[Nichtunionsware]] den [[zollrechtlicher Status|zollrechtlichen Status]] einer [[Unionsware]], sobald die Waren von der Zollstelle überlassen worden sind.

Die Überführung in den freien Verkehr besteht im Wesentlichen aus den Abschnitten:<ref>[https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Zollverfahren/Ueberlassung-freier-Verkehr/Ablauf-Abfertigungsverf/ablauf-abfertigungsverf_node.html ''Ablauf des Abfertigungsverfahrens''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref>
* '''Abgabe''' einer '''[[Zollanmeldung]]''' durch den Wirtschaftsbeteiligten
* '''Entgegennahme''' und '''Annahme''' dieser Zollanmeldung durch die [[Zollamt|Zollstelle]]
* '''Überprüfung''' der Unterlagen und der Waren (inklusive Dokumentation) durch die Zollstelle sowie die automatisierte '''Berechnung''' der [[Importzoll|Einfuhrabgaben]].
* '''Überlassung''' der Ware nach Zahlung der '''Einfuhrabgaben'''. Erst jetzt endet die [[zollamtliche Überwachung]] und der Wirtschaftsbeteiligte kann über die Waren '''frei verfügen'''.

== Besondere Zollverfahren ==
Bei ''Besonderen Zollverfahren'' entstehen bei ordnungsgemäßer Durchführung des Verfahrens keine Abgaben oder erst dann, wenn die Ware in den Wirtschaftskreislauf überführt wird. Dazu zählen:

* das [[Versandverfahren]]<ref>[https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Zollverfahren/Versandverfahren/versandverfahren_node.html ''Versandverfahren''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref>
* das [[Zolllager]]-<ref>[https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Zollverfahren/Zolllagerverfahren/zolllagerverfahren_node.html ''Zolllagerverfahren''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref> und [[Freizone]]nverfahren<ref>[https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Zollverfahren/Freizonenverfahren/freizonenverfahren_node.html ''Freizonenverfahren''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref>
* die [[Vorübergehende Verwendung]] und [[Endverwendung]]
* die [[Aktive Veredelung|Aktive]] und [[Passive Veredelung]].

Die meisten Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung sind gleichzeitig '''Nichterhebungsverfahren'''<ref>[https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Steuern/Verbrauchsteuern/Alkohol-Tabakwaren-Kaffee/Steuerrechtlich-freier-Verkehr/Warenverkehr-Drittland/Einfuhr/faq_maginalspalte.html ''Nichterhebungsverfahren''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref>, d. h. es werden keine Abgaben bei ordnungsgemäßer Durchführung des Verfahrens erhoben.

Die Besonderen Zollverfahren enden immer in einem der beiden anderen Zollverfahren – mit der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, oder der Ausfuhr.

== Ausfuhr ==
Man unterscheidet folgende Verfahren zur Ausfuhr in einen Nicht-EU-Staat:

* [[Ausfuhrverfahren|Endgültige Ausfuhr]] (Normalverfahren) als Einstufiges- oder Zweistufiges Verfahren<ref>[https://www.zoll.de/DE/Unternehmen/Warenverkehr/Ausfuhr-in-einen-Nicht-EU-Staat/Verfahren/Endgueltige-Ausfuhr/endgueltige-ausfuhr_node.html ''Endgültige Ausfuhr (Normalverfahren)''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref> mit dem Ziel, das Unionsware dauerhaft das Unionsgebiet verlässt und deren Status sich zur Nichtunionsware ändert.
* Vorübergehende Ausfuhr<ref>[https://www.zoll.de/DE/Unternehmen/Warenverkehr/Ausfuhr-in-einen-Nicht-EU-Staat/Verfahren/Voruebergehende-Ausfuhr/voruebergehende-ausfuhr_node.html ''Vorübergehende Ausfuhr''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref> z. B. durch [[Carnet]]s mit dem Ziel, das die Unionsware wieder zurück auf Unionsgebiet verbracht wird (z. B. Messegut, Berufsausrüstung, Fahrzeuge). Anstelle der Einfuhrabgabe wird die Hinterlegung einer Bürgschaft oder Kaution verlangt, aus der Zollforderungen bei nicht erfolgter Wiederausfuhr bedient werden.
* Wiederausfuhr<ref>[https://www.zoll.de/DE/Unternehmen/Warenverkehr/Ausfuhr-in-einen-Nicht-EU-Staat/Verfahren/Wiederausfuhr/wiederausfuhr_node.html ''Wiederausfuhr''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref> von Nichtunionsware die z. B. in einem Zolllager auf Unionsgebiet gelagert wird.
* Ausfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren<ref>[https://www.zoll.de/DE/Unternehmen/Warenverkehr/Ausfuhr-in-einen-Nicht-EU-Staat/Verfahren/Ausfuhr-verbrauchsteuerpflichtigen-Waren/ausfuhr-verbrauchsteuerpflichtigen-waren_node.html ''Ausfuhr verbrauchsteuerpflichtiger Waren''] Website des Generalzolldirektion - www.zoll.de.</ref>

== Siehe auch ==
* [[Anschreibeverfahren]]
* [[Vorübergehende Verwahrung]]

== Einzelnachweise ==
<references />



[[Kategorie:Zoll]]

Zollverfahren - Versionsgeschichte

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