imported>M Huhn: auch „Zitierrecht“ genannt; Kontrollrecht des Parlaments gegenüber der Regierung im parlamentarischen Regierungssystem; Quellennachweise; Literaturverzeichnis angelegt

2022-01-20T21:14:49Z

auch „Zitierrecht“ genannt; Kontrollrecht des Parlaments gegenüber der Regierung im parlamentarischen Regierungssystem; Quellennachweise; Literaturverzeichnis angelegt

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Als '''Zitierungsrecht''', auch '''Zitierrecht''' genannt,<ref name="Michael Brenner">[[Michael Brenner (Rechtswissenschaftler)|Michael Brenner]]: ''Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts''. Nomos, Baden-Baden 2009, ISBN 978-3-8329-4026-3, S. 16.</ref> wird das Recht eines [[Parlament]]s oder dessen Ausschüsse bezeichnet, das Erscheinen des [[Regierungschef]]s oder eines [[Minister]]s im Plenum oder vor den Ausschüssen verlangen zu können. Es zählt zu den überkommenen [[Parlamentarische Kontrolle|Kontrollrechten]] des Parlaments gegenüber der Regierung im parlamentarischen Regierungssystem.<ref name="Michael Brenner" />

In [[Bundesrepublik Deutschland|Deutschland]] regelt der {{Art.|43|gg|juris}} Abs. 1 [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|Grundgesetz]], dass der [[Deutscher Bundestag|Bundestag]] und seine Ausschüsse die Anwesenheit jedes Mitglieds der Bundesregierung verlangen können. Der Beschluss bedarf der Mehrheit des Bundestages.

== Literatur ==
* Jörg Schmidt: ''Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung über Grundlage, Gegenstand und Grenzen der parlamentarischen Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung der ministerialfreien Räume und der Privatisierung''. Duncker & Humblot, Berlin 2007, ISBN 978-3-428-12458-9, S. 89 ff. (1. Kapitel: Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle, Abschnitt V: Instrumente der parlamentarischen Kontrolle, Teil 1: Die parlamentarischen Rechenschafts- und Informationsrechte).

== Fußnoten ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Legislative]]

Zitierungsrecht - Versionsgeschichte

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