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2021-02-14T18:14:53Z

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Unter einer ''' Zielnorm''' versteht man in der [[Rechtswissenschaft]] eine [[Rechtsnorm|Rechtsvorschrift]] mit programmatischem Charakter, die das Ziel der weiteren Gesetzgebung und des sonstigen staatlichen Handelns beschreibt. Sie gewährt keine [[subjektives Recht|subjektiven Rechte]], sondern enthält einen Regelungsauftrag an den Gesetzgeber zum Erlass weiterer Bestimmungen, die der Zielerreichung dienen. Ein Beispiel sind die [[Staatsziel]]bestimmungen des [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|deutschen Grundgesetzes]] oder entsprechende Bestimmungen im [[Vertrag über die Europäische Union|EU-Vertrag]], etwa zum [[Umweltschutz]] ({{Art.|3|EU|dejure}} Abs. 3 EUV).<ref>Andreas Mengel: [https://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/service/Recht/04_A._Mengel_FachlicheAnforderungen_BNatSchG.pdf ''Fachliche Anforderungen an eine Naturschutzgesetzgebung''] Natur hat Recht: 30 Jahre Bundesnaturschutzgesetz als Säule eines neuen Umweltgesetzbuchs, Tagung am 23. Januar 2007</ref>

Als Zielnorm wird auch eine Vorschrift bezeichnet, auf die im Wege der [[Rechtsgrundverweisung|Rechtsgrund-]] oder [[Rechtsfolgenverweisung]] verwiesen wird.<ref> [[Rainer Wörlen]], Sabrina Leinhas: ''Rechtsfolgen- und Rechtsgrundverweisungen im BGB.'' [[Juristische Arbeitsblätter|JA]] 2006, 22</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Juristische Methodenlehre]]
[[Kategorie:Norm]]

Zielnorm - Versionsgeschichte

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