imported>M2k~dewiki: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/news/Das-sind-die-Neuerungen-in-der-naechsten-Gesetzgebungsperiode/

2024-10-23T14:07:51Z

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/news/Das-sind-die-Neuerungen-in-der-naechsten-Gesetzgebungsperiode/

Neue Seite

{{österreichbezogen}}
Als '''Wiener Stunde''' wird die aliquote Aufteilung der Blockredezeit auf die Fraktionen im [[Österreichisches Parlament|österreichischen Parlament]] bezeichnet. Sie wird von der [[Präsidialkonferenz]] festgelegt und vom Plenum abgesegnet.

Erstmals wurden 1993, also in der 18. [[Legislaturperiode]], Reden im Parlament zeitlich eingeschränkt, konkret auf 40 Minuten. Dies geschah als Reaktion darauf, dass [[Madeleine Petrovic]] (Grüne) eine Dauerrede über mehr als 10 Stunden gehalten hatte (siehe [[Filibuster#Österreich]]).<ref>{{Internetquelle |url=https://www.noen.at/niederoesterreich/politik/legendaerer-filibuster-10-5-stunden-niederoesterreicherin-hielt-die-laengste-rede-im-parlament-358083251 |titel=10,5 Stunden: Niederösterreicherin hielt die längste Rede im Parlament|autor=Lisa Röhrer |datum=2023-03-11|abruf=2023-03-11|werk=noen.at}}</ref>

1996 wurde die Redezeit auf 20 Minuten halbiert und später weiter gesenkt.

Die Redezeit korreliert mit der Klubstärke der Fraktionen. In der [[Liste der Abgeordneten zum Österreichischen Nationalrat (XXIII. Gesetzgebungsperiode)|23. Legislaturperiode]] standen [[Sozialdemokratische Partei Österreichs|SPÖ]] und [[Österreichische Volkspartei|ÖVP]] je 15 Minuten, [[Die Grünen – Die Grüne Alternative|Grünen]] und [[Freiheitliche Partei Österreichs|FPÖ]] je 11 Minuten und dem [[Bündnis Zukunft Österreich|BZÖ]] 8 Minuten Blockredezeit pro Wiener Stunde zu.

Mit der [[Liste der Abgeordneten zum Österreichischen Nationalrat (XXV. Gesetzgebungsperiode)|25. Gesetzgebungsperiode]] kamen sechs Fraktionen in den Nationalrat. Nationalratspräsidentin [[Barbara Prammer]] (SPÖ) betrieb daher eine weitere Redezeitbeschränkung als „drängendes Geschäftsordnungsproblem“. Mit Stand vom 28. Jänner 2014 hat eine Reform die Präsidiale und 2 Lesungen im Parlament einvernehmlich passiert, die die ''Wiener Stunde'', nun zu 61 Minuten, wie folgt aufschlüsselt: Je 13,5 Minuten SPÖ und ÖVP, 12,5 min FPÖ, 10,5 min Grüne sowie je 5,5 min Team Stronach (TS) und NEOS. Fraktionslosen Abgeordneten wird nur die Hälfte der Redezeit des kleinsten Klubs zustehen. Außerdem kann die Tagesblockredezeit auf 30 (statt bisher 60) Minuten reduziert werden.<ref>{{Internetquelle |url=https://orf.at/v2/stories/2215738 |titel=Gegen „Aktionismus“: Reden im Nationalrat werden kürzer|werk=orf.at |datum=2014-01-28 |abruf=2024-03-15}}</ref>

In der Präsidialkonferenz am 16. Oktober 2019 zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der [[Liste der Abgeordneten zum Österreichischen Nationalrat (XXVII. Gesetzgebungsperiode)|27. Gesetzgebungsperiode]] wurde die ''Wiener Stunde'' auf 62 Minuten festgelegt, davon entfielen 19,5 Minuten auf die ÖVP, 13,5 Minuten auf die SPÖ, 11 Minuten auf die FPÖ, 10 Minuten auf die Grünen und 8 Minuten auf NEOS.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20191016_OTS0152/fahrplan-fuer-konstituierende-sitzung-des-neu-gewaehlten-nationalrats-am-23-oktober-steht-fest |titel=Fahrplan für konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats am 23. Oktober steht fest|datum=2019-10-16|abruf=2019-10-16|sprache=de|autor=|werk=}}</ref>

Zu Beginn der [[Liste der Abgeordneten zum Österreichischen Nationalrat (XXVIII. Gesetzgebungsperiode)|28. Gesetzgebungsperiode]] im Oktober 2024 wurde die Wiener Stunde auf 62,5 Minuten festgelegt. Davon entfielen 17 Minuten auf die FPÖ, 15,5 Minuten auf die ÖVP, 13,5 Minuten auf die SPÖ, 8,5 Minuten auf NEOS und acht Minuten auf die Grünen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.parlament.gv.at/aktuelles/news/Das-sind-die-Neuerungen-in-der-naechsten-Gesetzgebungsperiode/ | titel=Das sind die Neuerungen in der nächsten Gesetzgebungsperiode|datum=2024-10-18|abruf=2024-10-23|autor=|werk=parlament.gv.at}}</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

== Siehe auch ==
* [[Berliner Stunde]]

[[Kategorie:Nationalrat (Österreich)]]
[[Kategorie:Stundenbegriff]]

Wiener Stunde - Versionsgeschichte

imported>M2k~dewiki: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/news/Das-sind-die-Neuerungen-in-der-naechsten-Gesetzgebungsperiode/