imported>Rosenzweig: /* Deutschland */ Hamburg bezeichnet sich nicht als Freistaat

2024-11-19T09:34:14Z

Deutschland: Hamburg bezeichnet sich nicht als Freistaat

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Als '''Weihnachtsamnestie''' oder '''Weihnachtsgnade''' (amtlich ''Gnadenaktion'' (Österreich) bzw. ''Gnadenerweise'' (Deutschland) ''aus Anlass des Weihnachtsfestes'') wird das in vielen [[Christentum|christlich]] geprägten Staaten aus Anlass des [[Weihnachten|Weihnachtsfestes]] übliche [[Amnestie]]ren von [[Strafgefangene]]n bezeichnet. Damit soll diesen das Feiern im Kreise ihrer Familien ermöglicht werden, zudem soll so das [[Justizvollzugsbeamter|Personal der Gefängnisse]] entlastet werden, damit dieses während der Feiertage ebenfalls feiern kann.<ref name="Welt 8.12.06">Robin Hartmann und Melanie Kraekel:„Weihnachtsamnestie für über 2000 Häftlinge“ in [[Die Welt]] vom 8. Dezember 2006.</ref>

== Deutschland ==
In Deutschland entscheidet jedes Bundesland selbst, ob und wie Strafgefangenen eine Weihnachtsamnestie zugebilligt wird. Alle Bundesländer außer [[Bayern]] und [[Hamburg]] gewähren sie regelmäßig,<ref>{{Internetquelle |url=https://fragdenstaat.de/blog/2022/10/24/weihnachtsgnade-erlasse-justiz/ |titel=Zu Weihnachten kommt man früher aus dem Gefängnis, zu Ostern nicht |werk=FragDenStaat |sprache=de |abruf=2022-11-25}}</ref> Bremen bereits seit 1945; im Jahr 2006 kamen etwa 2.000 Gefangene, zur Hälfte aus [[Nordrhein-Westfalen]], in den Genuss. In den genannten Bundesländern werden Gefangene, deren reguläre Entlassung zwischen dem Gnadenentlassungstag und einem Tag in der ersten Januarwoche erfolgen sollte, bereits an erstgenanntem Tag entlassen; dieser ist regelmäßig Anfang bis Mitte November, in Einzelfällen bereits im Oktober.

Zudem ist die Entlassung stets an Bedingungen geknüpft. So sind bei bestimmten, namentlich Sexualdelikten, vorzeitige Entlassungen überhaupt nur nach einer Einzelfallprüfung zulässig, zudem muss sich der [[Gnadenrecht|Begnadigte]] mehr oder weniger gut [[Selbstdisziplin|geführt]] haben.

Im Zusammenhang mit der [[Entnazifizierung]] nach dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] gab es in der [[Amerikanische Besatzungszone|amerikanischen Besatzungszone]] eine „Weihnachtsamnestie“, die 1946 angekündigt und am 5. Februar 1947 von der amerikanischen Militärregierung erlassen wurde. Sie amnestierte alle körperbehinderten und einkommensschwachen Personen, die bis dahin als „[[Mitläufer]]“ eingestuft worden waren.<ref>''[[Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus]] nebst Ausführungsbestimmungen des Landes [[Württemberg-Baden]]''. Hrsg. vom [[Ministerium für politische Befreiung Württemberg-Baden]]. 3. Ergänzung. Stand 1. Dezember 1947, FA 5.</ref> Wie die anderen Amnestien zielte sie vor allem darauf ab, die Zahl der Entnazifizierungsverfahren zu reduzieren. Allein in [[Bayern]] wurden bis zum Jahresende 1949 Entnazifizierungs-Fragebögen von 6.780.188 Personen bearbeitet. Von diesen Personen wurden 72 % als „nicht betroffen“ eingestuft. Bei den restlichen 28 %, die von der Entnazifizierung „betroffen“ waren, wurden 99,9 % der Fälle in erster Instanz erledigt, und zwar in 52 % der Fälle aufgrund der Weihnachtsamnestie.<ref>[[Paul Hoser]]: ''Entnazifizierung'', in: [[Historisches Lexikon Bayerns]], Abschnitt [https://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Entnazifizierung#Statistische_Ergebnisse_der_Entnazifizierung_in_Bayern ''Statistische Ergebnisse der Entnazifizierung in Bayern''].</ref>

== Österreich ==
In Österreich können Strafreste bis zu 18 Monaten gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 des betreffenden Erlasses<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Erlaesse/ERL_BMJ_20060914_4734D_1_IV4_06/ERL_BMJ_20060914_4734D_1_IV4_06.html Erlass vom 14. September 2006 betreffend die Durchführung der Gnadenaktion aus Anlass des Weihnachtsfestes] Bundesministers der Justiz der Republik Österreich (ris.bka.gv.at).</ref> zur Bewährung ausgesetzt werden.

== Weblinks ==
{{Wiktionary|Weihnachtsamnestie}}

== Quellen ==
<references/>

[[Kategorie:Veranstaltung (Weihnachten)]]
[[Kategorie:Strafprozessrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Strafverfahrensrecht (Österreich)]]

Weihnachtsamnestie - Versionsgeschichte

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