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2018-11-01T12:39:41Z

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Der '''Wechselprozess''' ist im deutschen [[Zivilprozessrecht (Deutschland)|Zivilprozessrecht]] eine Unterform des [[Urkundenprozess]]es, bei dem ein bei [[Fälligkeit]] nicht bezahlter [[Wechsel (Urkunde)|Wechsel]] das wesentliche [[Beweismittel]] darstellt.

== Allgemeines ==
Der Zweck des Wechselprozesses besteht darin, dem Inhaber einer Wechselforderung einen vorläufigen gerichtlichen Beistand zur Durchsetzung seiner Ansprüche aufgrund unvollständiger, aber in der Regel zum Erreichen dieses Zweckes ausreichender Sachprüfung zu gewähren und ihm so schnell zu einer im Wege der [[Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland)|Zwangsvollstreckung]] durchsetzbaren Entscheidung zu verhelfen.<ref>OLG Hamm {{Rspr|NJW 1976, 246}}, 247</ref> Dadurch soll dem Begünstigten eines Wechsels die schnelle Erlangung eines [[Vollstreckungstitel]]s ermöglicht werden, ohne auf das häufig überlastete und daher relativ langsame reguläre [[Zivilprozessrecht (Deutschland)|Zivilprozessverfahren]] angewiesen zu sein.

== Rechtsfragen ==
Der Wechselprozess ist in den §{{§|602|zpo|juris}} bis {{§|605|zpo|juris}} [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|Zivilprozessordnung]] (ZPO) geregelt. Diese Bestimmungen sind auf den [[Scheckprozess]] entsprechend anwendbar ({{§|605a|zpo|juris}} ZPO).

[[Beklagter]] beim Wechselprozess kann neben dem [[Aussteller (Urkunde)|Aussteller]] bzw. [[Indossament|Indossant]] des Wechsels vor allem auch der [[Bezogener|Bezogene]] selbst sein, sofern dieser den Wechsel durch sein [[Querschreiben|Akzept]] angenommen hat und damit zu dessen Hauptschuldner geworden ist. Beim Scheckprozess hingegen kann niemals die bezogene Bank verklagt werden, weil diese aufgrund des [[Akzeptverbot]]s nicht wirksam zur Hauptschuldnerin werden kann.

Um einen Wechselprozess führen zu können, muss nachgewiesen werden, dass auf den Wechsel keine Annahme bzw. Zahlung erfolgt ist. Hierzu muss, in der Regel bei einem [[Notar]], die [[Beurkundung]] eines [[Wechselprotest]]s veranlasst werden.

== Mahnverfahren ==
Dem Wechselprozess kann ein [[Wechselmahnverfahren]] vorangehen. Wie auch bei regulären Ansprüchen kann dies empfehlenswert sein, wenn nicht zu erwarten ist, dass der Schuldner den Anspruch bestreitet. Trotz der ohnehin schon relativ zügigen Abwicklung eines Wechselprozesses kann auf diese Weise noch schneller ein [[Vollstreckungstitel]] erlangt werden.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4245140-1}}
{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Zivilprozessrecht (Deutschland)]]

Wechselprozess - Versionsgeschichte

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