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2026-03-15T15:01:40Z

Revert: "ist" war durchaus richtig, vgl. Quelle (PDF)

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Der '''Wahlbeobachter''' ist eine unabhängige [[Person]], die eine [[Wahl]] oder [[Abstimmung]] beobachtet und sie dadurch auf ihre rechtmäßige Durchführung im [[Demokratie|demokratischen]] Sinne hin überprüft. So sollen [[Scheinwahl]]en verhindert werden. Die Wahlbeobachtung erstreckt sich, um wirksam zu sein, sowohl auf die Vorbereitung der Wahlen ([[Wählerliste]]n, [[Stimmzettel]], [[Wahllokal]]e usw.) als auch – unter Wahrung des [[Wahlgeheimnis]]ses – auf die Wahlhandlung selbst (mögliche Behinderungen oder Beeinflussungen), auf die Stimmauszählung und Protokollierung des Wahlergebnisses. International ist es üblich, dass auch ausländische Wahlbeobachter, zum Beispiel von der [[Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa|OSZE]], vor Ort sind und ihre Erkenntnisse ungehindert veröffentlichen können.

== Wahlbeobachtung in Deutschland ==
Laut einer Handreichung (Stand Januar 2025) der Bundeswahlleitung ist „Die Öffentlichkeit der Wahl ist ein wichtiges Wahlrechtsprinzip. Es dient dem Schutz der Wahlrechtsgrundsätze und soll das Vertrauen in die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl stärken. Jede Person hat das Recht, ab dem Zeitpunkt des Zusammentritts des Wahlvorstands am Morgen des Wahltags bis zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlraum anwesend zu sein und die Abläufe zu beobachten. Eine Anmeldung oder Registrierung als Wahlbeobachterin oder -beobachter ist nicht erforderlich.“<ref>{{Internetquelle |url=https://bundeswahlleiterin.de/dam/jcr/1bbf56b4-546f-441c-a46a-c93a6d69193b/wahlvorstaende_handreichung-wahlbeobachtung.pdf |titel=Handreichung zum Umgang mit Wahlbeobachtern |hrsg=Informationen der Bundeswahlleiterin |format=PDF |datum=2025-01 |abruf=2025-03-07}}</ref>

Der [[Wahlvorstand]] kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen. Regelungen existieren in den Wahlgesetzen und Wahlordnungen.<ref>[{{§|31|bwahlg|juris}}] [[Bundeswahlgesetz]] (BWahlG).</ref><ref>[{{§|54|bwo|juris}}] [[Bundeswahlordnung]] (BWO).</ref><ref>[{{§|47|euwo_1988|juris}}] [[Europawahlordnung]] (EuWO).</ref>

Die [[Fraktion der Freien Demokraten|FDP-Fraktion]] im [[Deutscher Bundestag|Bundestag]] forderte die [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]] mit einem Antrag zum „Schutz der Bundestagswahl 2021 vor Desinformation und Cyberangriffen“ vom 20. April 2021 dazu auf, ihre Bemühungen zum Schutz der [[Bundestagswahl 2021]] zu intensivieren und auf den „digitalen Raum“ auszudehnen.<ref name="fdp"/>

== Internationale Wahlbeobachtung ==
[[Datei:2022-03-31 Wahlbeobachter der EU in Osttimor.jpg|mini|Wahlbeobachter der Europäischen Union (2022)]]
Internationale Wahlbeobachtung wird im Regelfall von Organisationen geleistet, die Wahlbeobachtung als eine ihrer Unteraufgaben leisten, z. B. [[Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa#Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte|Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE]], [[Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates]], [[Zentrum für Internationale Friedenseinsätze]] (ZIF), [[Carter Center]] und [[Organisation Amerikanischer Staaten]].

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments warf schon 2017 Abgeordneten vor, sich "zu Marionetten der russischen Regierung" zu machen, indem sie selbst Pseudowahlbeobachter zum Einsatz bringen".<ref>{{Literatur |Autor=Zeit Online |Titel=Geheimdienste: AfD weist Verbindung zu russischem Spion zurück |Sammelwerk=Die Zeit |Ort=Hamburg |Datum=2017-08-18 |ISSN=0044-2070 |Online=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/geheimdienste-afd-russland-spion-verbindung |Abruf=2024-05-03}}</ref>

== Literatur ==
* Hans-Jörg Schmedes: ''Wählen im Blick Europas. Die Beobachtung der Bundestagswahlen 2009 durch die OSZE.'' In: ''[[Zeitschrift für Parlamentsfragen]].'' Nr. 1, 2010, S. 77–91.
* Wolfgang Sender: ''Russland und die Wahlbeobachtungen der OSZE: Eine empirische Studie zu den Ursachen des Widerstands der Putin-Administration gegen das ODIHR.'' Berlin 2011, ISBN 978-3-631-63585-8.

== Weblinks ==
{{Commonscat|Election monitoring|Wahlbeobachter}}
{{Wiktionary}}
* [https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/w/wahlbeobachtung.html Wahlbeobachtung] im Glossar des [[Bundeswahlleiter]]s
* [https://www.zif-berlin.org/de/schwerpunkte/wahlen-wahlbeobachtung.html Informationen des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze zum Thema Wahlbeobachtung]
* [https://www.zif-berlin.org/de/experten-einsaetze/wahlbeobachtungsmissionen/wie-werde-ich-wahlbeobachter.html Wie werde ich Wahlbeobachter?] (Info des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze)
* [https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/krisenpraevention/-/217424 Demokratisierungshilfe und Wahlbeobachtung] (Info des [[Auswärtiges Amt|Auswärtigen Amtes]])
* [https://www.osce.org/odihr/elections/68439 OSZE: Election Observation Handbook] Sixth Edition 2010
* [http://www.osce.org/odihr/elections OSCE: OFFICE FOR DEMOCRATIC INSTITUTIONS AND HUMAN RIGHTS > ELECTIONS] (englisch)
* [https://eeas.europa.eu/eueom/index_en.htm EU Election observation missions] (englisch)
* [https://www.cartercenter.org/peace/democracy/index.html Carter Center for Democracy] (englisch)

== Einzelnachweise ==
<references>

<ref name="fdp">
{{Internetquelle |url=https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/287/1928743.pdf |titel=Antrag Schutz der Bundestagswahl 2021 vor Desinformation und Cyberangriffen |titelerg=[[Bundestagsdrucksache]] 19/28743 |hrsg=[[Deutscher Bundestag]] |datum=2021-04-20 |abruf=2021-09-25}}</ref>

</references>

[[Kategorie:Wahlrecht]]

Wahlbeobachter - Versionsgeschichte

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