imported>Bubo bubo: /* Zuständigkeiten */ Format u. a.

2024-03-29T16:30:14Z

Zuständigkeiten: Format u. a.

Neue Seite

Mit dem '''Vollstreckungsplan''' regeln die Bundesländer für ihren jeweiligen Hoheitsbereich, welche [[Justizvollzugsanstalt]] (JVA) für die Vollstreckung welcher [[Strafe]] zuständig ist. Rechtsgrundlage des Vollstreckungsplans ist {{§|152|stvollzg|juris}} [[Strafvollzugsgesetz (Deutschland)|Strafvollzugsgesetz]] und Nr. 14 der [[Untersuchungshaftvollzugsordnung]]. Im Vollstreckungsplan wird für jeden Beschuldigten bzw. Verurteilten die jeweils örtlich und sachlich zuständige Vollzugseinrichtung des Landes festgelegt.

Zu berücksichtigen sind ferner die Bestimmungen des Strafvollzugsgesetzes und die dazu ergangenen bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschriften, die bundeseinheitlichen [[Verwaltungsvorschrift]]en zum [[Jugendstrafvollzug]] (VVJug) sowie die Bestimmungen der Strafvollstreckungsordnung, der Untersuchungshaftvollzugsordnung, des [[Jugendgerichtsgesetz (Deutschland)|Jugendgerichtsgesetzes]] und der [[Jugendarrestvollzugsordnung]].

== Zuständigkeiten ==
Der Vollstreckungsplan regelt die Zuständigkeiten für den Vollzug
# der [[Untersuchungshaft]],
# von [[Freiheitsstrafe]]n und [[Ersatzfreiheitsstrafe]]n,
# von [[Jugendstrafe]],
# von [[Jugendarrest]],
# freiheitsentziehender Maßregeln ([[Maßregel der Besserung und Sicherung]]),
# von [[Strafarrest (Deutschland)|Strafarrest]],
# sonstiger Freiheitsentziehungen (Ordnungshaft, Erzwingungshaft, Zivilhaft).

== Prüfkriterien ==
Die Einweisungsbehörde hat zu prüfen nach:
* Geschlecht
* Alter
* Strafmaß (Vollzugsdauer)
* Erst- oder Regelvollzug
* maßgeblichem Gerichtsbezirk nach § 24 StVollstrO
* Wohnort des Verurteilten bzw. Verwahrort (im Falle von andauernder Untersuchungshaft)

In Einzelfällen sind Abweichungen vom Vollstreckungsplan zulässig, zum Beispiel um Beschuldigte oder Verurteilte, die ihre Taten in einer Gruppe verübt haben (Bandenkriminalität), zu trennen, damit sich die Bandenstrukturen nicht in der Haft aufrechterhalten und das Verfahren sichergestellt werden kann. Die gesetzliche Grundlage, vom Vollstreckungsplan abzuweichen, findet sich in § 26 Strafvollstreckungsordnung.

Auch bei mangelnder Eignung für eine bestimmte Anstalt (wenn z. B. schädliche Einflüsse zu befürchten sind), kann vom Vollstreckungsplan abgewichen werden.

''Siehe auch:'' [[Geschäftsverteilungsplan]]

== Weblinks ==

Gesamtübersicht

* [http://www.vollstreckungsplan.de/ Gesamtübersicht der deutschen Vollstreckungspläne]

* [https://vollstreckungsplan.online/bw Onlinevollstreckungsplan für Baden-Württemberg]
* [https://vollstreckungsplan.online/hessen Onlinevollstreckungsplan für Hessen]
* [http://www.justizvollzug-bayern.de/JV/Anstalten/Zustaendigkeiten/vollstrpl.pdf Vollstreckungsplan für das Land Bayern] (PDF-Datei; 225 kB)
* [http://www.mdj.brandenburg.de/media_fast/4055/Vollstreckungsplan%202012.pdf Vollstreckungsplan für das Land Brandenburg (PDF-Datei; 88 kB)] (PDF-Datei)
* {{Internetquelle |url=http://www.vollstreckungsplan.nrw.de/ |titel=Vollstreckungsplan für das Land Nordrhein-Westfalen |hrsg=Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen |datum=2013-09-13 |zugriff=2016-03-07}}
* [http://mjv.rlp.de/de/service/justizvollzug Vollstreckungsplan für das Land Rheinland-Pfalz]
* [http://www.berlin.de/imperia/md/content/senatsverwaltungen/justiz/justizvollzug/recht/20130401_vp_berlin.pdf?start&ts=1365435307&file=20130401_vp_berlin.pdf Vollstreckungsplan für das Land Berlin] (PDF-Datei; 117 kB)

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Strafvollzugsrecht (Deutschland)]]

Vollstreckungsplan - Versionsgeschichte

imported>Bubo bubo: /* Zuständigkeiten */ Format u. a.