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2023-02-03T10:44:46Z

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Das '''Vermittlungsmonopol''' war in Deutschland bis März 1994 ein [[Staatsmonopol]] für die gewerbsmäßige [[Arbeitsvermittlung]] und lag bei der [[Bundesanstalt für Arbeit]].

== Allgemeines ==
Nur der [[Staat]] oder die von ihm geschaffenen [[Behörde]]n waren in Deutschland lange Zeit befugt, [[offene Stellen]] an [[Arbeitsuchende]] zu vermitteln. Das [[Monopol]] für die gewerbsmäßige Arbeitsvermittlung bestand in Deutschland unter der [[Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung]] und der [[Bundesanstalt für Arbeit]] (BfA) vom 1. Januar 1931 bis zum 31. März 1994. Die BfA besaß das alleinige Recht, [[Arbeitskraft|Arbeitskräfte]] an [[Arbeitgeber]] zu vermitteln.<ref>[https://www.google.de/books/edition/Gabler_Lexikon_Wirtschaft/E6_OBgAAQBAJ?hl=de&gbpv=1&dq=Vermittlungsmonopol+lexikon&pg=PA314&printsec=frontcover#spf=1624699293587 Ute Arentzen/Ulrike Lörcher (Hrsg.), ''Gabler Lexikon Wirtschaft'', 1995, S. 314]</ref>

== Geschichte ==
Erstmals wurde das Vermittlungsmonopol mit dem [[Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung]] (AVAVG) vom 16. Juli 1927 rechtlich verankert und trat nach einer Übergangsfrist am 1. Januar 1931 in Kraft.<ref>§ 55 [[Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung]] (AVAVG) vom 16. Juli 1927: [https://alex.onb.ac.at/cgi-content/anno-plus?apm=0&aid=dra&datum=19270004&zoom=2&seite=00000193&x=12&y=6 RGBl. I, S. 187, 193]</ref> Im Jahre 1935 wurde dieses Gesetz verschärft. Es sah in § 210 AVAVG ein strafbewehrtes [[Verbot]] privater Arbeitsvermittlung vor. Jedoch konnte die Bundesanstalt für Arbeit Einrichtungen oder Personen mit der Arbeitsvermittlung beauftragen (§ 54 Abs. 1 Satz 1 AVAVG). Diese Sonderregelung wurde beispielsweise bei der Vermittlung von [[Künstler]]n und [[Schauspieler]]n genutzt.

Das AVAVG wurde im April 1957 neu bekanntgemacht<ref>{{BGBl|1957n I S. 321}}</ref> und enthielt das Vermittlungsmonopol nunmehr in § 35 AVAVG. Das [[Bundesverfassungsgericht]] (BVerfG) bestätigte im April 1967 die verfassungsmäßige Zulässigkeit dieser Regelungen.<ref>BVerfG, Entscheidung vom 4. April 1967, Az. 1 BvR 126/65 = {{BVerfGE|21|245}}</ref> Der Kläger hatte sich erfolglos auf die in {{Art.|12|gg|juris}} Abs. 1 [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|Grundgesetz]] normierte [[Berufsfreiheit]] berufen.

Im April 1991 entschied der [[Europäischer Gerichtshof|Europäische Gerichtshof]] (EuGH), dass dieses Monopol nicht mit [[EU-Recht]] vereinbar sei.<ref>[https://lexetius.com/1991,371 EuGH, Urteil vom 23. April 1991, C-41/90]</ref> Seit August 1994 ist [[private Arbeitsvermittlung]] in Deutschland erlaubt.

== International ==
{{Hauptartikel|Arbeitsvermittler#Tätigkeit der Arbeitsvermittler in anderen Ländern}}
In den meisten [[Industriestaat]]en ist die Arbeitsvermittlung [[Privatisierung|privatisiert]] und nicht staatlich organisiert. Das gilt auch für die [[Arbeitsvermittler#Arbeitsvermittler in der Schweiz|Schweiz]] und in [[Arbeitsvermittler#Arbeitsvermittler in Österreich|Österreich]].

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4284544-0}}
{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Arbeitsmarktpolitik]]
[[Kategorie:Monopol]]

Vermittlungsmonopol - Versionsgeschichte

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