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Die ''' Verfolgung Unschuldiger ''' ist in Deutschland gemäß {{§|344|stgb|juris}} des [[Strafgesetzbuch (Deutschland)|Strafgesetzbuches]] (StGB) ein [[Verbrechen]], welches mit [[Freiheitsstrafe (Deutschland)|Freiheitsstrafe]] von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft wird. Die Tat gehört zu den [[Amtsdelikt|echten Amtsdelikten]].

Nach dem [[Legalitätsprinzip (Strafrecht)|Legalitätsprinzip]] sind Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte einerseits verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen ({{§|152|stpo|juris}} Abs. 2 StPO).<ref>{{Internetquelle |url=https://www.rechtslexikon.net/d/verfolgung-unschuldiger/verfolgung-unschuldiger.htm |titel=Verfolgung Unschuldiger |werk=Rechtslexikon.de |abruf=2020-01-19}}</ref> Das Unterlassen von Strafverfolgungsmaßnahmen kann als [[Strafvereitelung|Strafvereitelung im Amt]] bestraft werden ({{§|258|stgb|juris}}, {{§|258a|stgb|juris}} StGB). Bieten die Ermittlungen dagegen keinen genügenden Anlass zur Erhebung der [[Anklage|öffentlichen Klage]], müssen andererseits die [[Einstellung des Strafverfahrens (Deutschland)|Ermittlungen eingestellt]] werden, ohne dass für die Strafverfolgungsbehörden ein [[Ermessen]] besteht ({{§|170|stpo|juris}} StPO).<ref>[https://research.wolterskluwer-online.de/document/2a1a2778-e5ce-4198-a464-a028d24d1413 BGH, Urteil vom 23. September 1960 - 3 StR 28/60]</ref> Auch die [[Vollstreckung gegen Unschuldige]] wird bestraft ({{§|345|stgb|juris}} StGB).<ref>{{Internetquelle |url=https://www.justiz.nrw.de/BS/recht_a_z/S/Staatsanwaltschaft/index.php |titel=Staatsanwaltschaft |werk=Justizportal Nordrhein-Westfalen |abruf=2020-01-19}}</ref>

Durch die Strafbarkeit sollen zwei [[Rechtsgut|Rechtsgüter]] geschützt werden: „Zum einen die Grundrechte des zu Unrecht Beschuldigten. Und zum anderen die Zuverlässigkeit und Integrität der Rechtsordnung. Denn die Strafgerichte können nur dann ihre Arbeit richtig machen, wenn sie sich auf die Angaben von Polizisten, Staatsanwälten oder Richtern verlassen können.“<ref name="saar_2015-07-23">{{Internetquelle |url=https://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-spezial/recht/land-leute-gerichtsurteile/polizei-kommissar-wegen-verfolgung-unschuldiger-verurteilt_aid-24426 |titel=Polizei-Kommissar wegen Verfolgung Unschuldiger verurteilt |autor=Wolfgang Ihl |werk=[[Saarbrücker Zeitung]] |datum=2015-07-23 |abruf=2020-09-24}}</ref>

== Wortlaut ==
{{§|344|StGB|dejure}} StGB hat folgenden Wortlaut:

{{Gesetzestext
|'''Verfolgung Unschuldiger'''

(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren, abgesehen von dem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8), berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung berufen ist.

(2) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) berufen ist, absichtlich oder wissentlich jemanden, der nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Satz 1 gilt sinngemäß für einen Amtsträger, der zur Mitwirkung an

# einem Bußgeldverfahren oder
# einem Disziplinarverfahren oder einem ehrengerichtlichen oder berufsgerichtlichen Verfahren

berufen ist. Der Versuch ist strafbar.}}

== Strafdrohung ==
Während die Tat gem. § 344 Abs. 1 im Mindestmaß mit [[Freiheitsstrafe (Deutschland)|Freiheitsstrafe]] von einem Jahr oder darüber bedroht und daher ein [[Verbrechen]]statbestand ist, der minder schwere Fälle kennt, handelt es sich bei § 344 Abs. 2 um den eigenständigen Tatbestand eines [[Vergehen]]s (vgl. {{§|12|stgb|juris}} StGB).

== Tathandlung ==
[[Amtsträger]] sind die in {{§|11|stgb|juris}} Abs. 1 Nr. 2 StGB genannten Personen, insbesondere Polizeibeamte, Staatsanwälte und Richter.<ref>vgl. [https://taz.de/!746383/ ''Späte Rache von Erfolg geprägt: Kritischer Polizist Thomas Wüppesahl im dritten Versuch wegen Verfolgung Unschuldiger verurteilt. Das Urteil beinhaltet die Entfernung aus dem Polizeidienst''] [[taz]], 28. Mai 2004</ref>

Tathandlung des § 344 Abs. 1 StGB ist das Verfolgen eines Unschuldigen im Rahmen eines [[Strafprozessrecht (Deutschland)|Strafverfahrens]] sowie die Mitwirkung an einem Verfahren zur Anordnung einer behördlichen Verwahrung (z. B. [[Sicherungsverwahrung]]). Der Täter muss zur Mitwirkung an einem der genannten Verfahren ''berufen'' sein. Das gilt beispielsweise nicht für Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die nach dem [[Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten]] gerade keine Befugnis zur [[Strafverfolgung]] haben ({{§|8|bverfschg|juris}} Abs. 3 [[Bundesverfassungsschutzgesetz|BVerfSchG]]).<ref>[https://www.mdr.de/sachsen/politik/prozess-sachsensumpf-100.html ''Landgericht Dresden - "Sachsensumpf": Hauptanklagepunkte gegen Aufklärer fallengelassen''] [[Mitteldeutscher Rundfunk|MDR]], 8. Mai 2018</ref>

Bestraft werden die Verfolgung oder das Hinwirken darauf gegen einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf. Gemeint ist die Aufnahme oder Fortsetzung<ref>Stephan Handel: [https://www.sueddeutsche.de/bayern/prozess-lka-beamter-bekommt-schadenersatz-vom-freistaat-1.4068752 ''Prozess: LKA-Beamter bekommt Schadenersatz vom Freistaat''] [[Süddeutsche Zeitung]], 25. Juli 2018</ref> eines [[Ermittlungsverfahren]]s gegen Unschuldige und gegen Personen, deren Verfolgung bestimmte Rechtsgründe entgegenstehen, z. B. wenn ein [[Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe|Strafausschließungsgrund]] wie die [[Indemnität]] von Parlamentsmitgliedern ({{§|36|stgb|juris}} StGB, {{Art.|46|gg|juris}} GG) vorliegt oder die Tat [[Verfolgungsverjährung|verjährt]] ist.

§ 344 Abs. 2 Satz 1 StGB betrifft Verfahren zur Anordnung einer nicht freiheitsentziehenden Maßnahme im Sinne des {{§|11|stgb|juris}} Abs. 1 Nr. 8 StGB. Dazu zählen die nicht freiheitsentziehenden [[Maßregel der Besserung und Sicherung|Maßregeln der Besserung und Sicherung]] nach {{§|61|stgb|juris}} Nr. 5 und Nr. 6 StGB ([[Entziehung und Neuerteilung der Fahrerlaubnis|Entziehung der Fahrerlaubnis]], {{§|69|stgb|juris}} StGB und [[Berufsverbot (Deutschland)|Berufsverbot]], {{§|70|stgb|juris}} StGB), außerdem die [[Einziehung (StGB-D)|Einziehung]] und die Unbrauchbarmachung ({{§|76a|stgb|juris}} StGB). § 344 Abs. 2 Satz 2 StGB erfasst die Mitwirkung an [[Bußgeldverfahren|Bußgeld-]] und [[Disziplinarverfahren]] sowie ehren- und [[berufsgericht]]lichen Verfahren.<ref>vgl. Uwe Schmidt: [https://www.weka.de/ordnungsamt-gewerbeamt/bussgeldbescheid-auf-weisung/ ''Bußgeldbescheid auf Weisung''] 5. März 2015</ref>

Tatopfer ist derjenige, gegen den sich die rechtswidrige Verfolgungsmaßnahme richtet. Der Begriff Unschuldiger ist jedoch irreführend, weil die in § 344 Abs. 2 StGB einbezogenen Maßregeln der Besserung und Sicherung auch bei [[Schuldunfähigkeit]] des Täters zulässig sind.<ref>{{Literatur |Autor=[[Friedrich Geerds]] |Titel=Verfolgung Unschuldiger |Sammelwerk=Festschrift für Günter Spendel zum 70. Geburtstag am 11. Juli 1992 |Seiten=503 ff. |Verlag=de Gruyter |Datum=1992 |ISBN=3-11-012889-6}}</ref> Strafbar ist auch der [[Versuch (Strafrecht)|Versuch]], derjenige des Abs. 1 als Versuch eines Verbrechens auch ohne besondere Anordnung und derjenige des Abs. 2 aufgrund der darin enthaltenen Anordnung der Versuchsstrafbarkeit.

Durch Unterlassen kann § 344 StGB ebenfalls verwirklicht werden, wenn z. B. eine Freilassung aus der [[Untersuchungshaft]] nicht erfolgt.<ref>{{Literatur |Autor=Thomas Fischer |Titel=Strafgesetzbuch |Fundstelle=§ 344 StGB Rn. 3 |Auflage=57. |Verlag=C.H. Beck |ISBN=978-3-406-59422-9}}</ref>

== Subjektiver Tatbestand ==
Der subjektive [[Tatbestand]] erfordert [[Absicht (Recht)|Absicht]] oder Wissentlichkeit. Ein bedingter [[Vorsatz (Deutschland)|Vorsatz]] genügt nicht.<ref>{{Literatur |Autor=Harro Otto |Titel=Grundkurs Strafrecht |Seiten=549 ff. |Auflage=7. |Verlag=de Gruyter |ISBN=3-89949-228-5}}</ref> Eine Strafbarkeit setzt voraus, dass ein Amtsträger absichtlich oder wissentlich einen „Unschuldigen“, der der rechtswidrigen Tat materiell nicht schuldig ist, strafrechtlich verfolgt. Der Täter muss sich seiner Stellung als Verfolgungsorgan bewusst sein. Darüber hinaus muss der Täter entweder (positiv) wissen, dass er mit seinem dienstlichen Akt jemanden verfolgt, der nicht verfolgt werden darf oder es muss ihm im Sinne einer Absicht gerade darauf ankommen, einen in diesem Sinne Unschuldigen zu verfolgen, auch wenn er keine sichere Kenntnis von dessen Unschuld hat.<ref>[https://www.iurado.de/?site=iurado&p=urteile&id=1797 OLG Hamm, Beschluss vom 19. Mai 2015 - III-5 Ws 117/15]</ref> Das kann etwa der Fall sein bei „absurden und teilweise erlogenen“ Tatvorwürfen einer Staatsanwaltschaft.<ref>[https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2019/11/freispruch-im-korruptionsprozess-gegen-brandenburger-polizisten.html ''Ex-Polizist freigesprochen. Staatsanwaltschaft Neuruppin drohen selbst Ermittlungen''] [[rbb]], 18. November 2019</ref>

== Konkurrenzen ==
Je nach Fallgestaltung sind [[Tateinheit]] oder [[Tatmehrheit]] möglich mit weiteren Straftaten im Amt, aber auch mit [[Freiheitsberaubung]], [[Nötigung]] oder [[Bedrohung]].<ref>AG Eisenach, Strafbefehl vom 17. Juni 2010 - Cs 464 Js 20782/09 (Verfolgung Unschuldiger, Betrug, Körperverletzung im Amt und Bedrohung)</ref>

== Dienstrechtliche Folgen ==
Die Verfolgung Unschuldiger nach § 344 StGB ist ein so schwerwiegendes [[Dienstvergehen]], dass es grundsätzlich die Entfernung aus dem Dienst rechtfertigt.<ref>[https://www.judicialis.de/Verwaltungsgerichtshof-Baden-W%C3%BCrttemberg_DL-16-S-3361-08_Urteil_29.10.2009.html VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Oktober 2009 - DL 16 S 3361/08]</ref><ref>[http://www.thovg.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/8056DCAE022FE150C1257DDA004B4350/$File/13-8DO-00537-U01-A.pdf?OpenElement Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 12. November 2013 - 8 DO 537/13]</ref><ref>Dietmar Christians: [https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/verwaltungsrecht/disziplinarrecht/themen/beitrag/ansicht/disziplinarrecht/die-entfernung-von-beamtinnen-und-beamten-aus-dem-dienst/details/anzeige/ ''Die Entfernung von Beamtinnen und Beamten aus dem Dienst''] 21. Januar 2018</ref>

== Vorkommen ==
Die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2017 weist bundesweit 19 Verurteilungen auf,<ref>[[Statistisches Bundesamt]]: [https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Justiz-Rechtspflege/Publikationen/Downloads-Strafverfolgung-Strafvollzug/strafverfolgung-2100300177004.pdf?__blob=publicationFile ''Rechtspflege, Strafverfolgung''] Fachserie 10 Reihe 3, 2017, S. 44</ref> für das Jahr 2021 3 Verurteilungen.<ref>Fachserie 10 Reihe 3, 2021, S. 44</ref>
Einzelne, in der Presse thematisierte, Verdachtsfälle standen im Zusammenhang mit mutmaßlich erfundenen [[Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte|Widerstandshandlungen]].<ref>{{Internetquelle |url=https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-muenchen-herrmann-zu-drogen-skandal-sechs-polizisten-suspendiert-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200923-99-674772 |titel=München: Drogen-Skandal weitet sich aus - Ermittlungen gegen 21 Polizisten |autor=Julian Hans |werk=Süddeutsche Zeitung |datum=2020-09-23 |abruf=2020-09-24}}</ref><ref name="stn_2017-01-26">{{Internetquelle |url=https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.urteil-um-polizeigewalt-in-stuttgart-fuer-pruegelnde-polizisten-kommt-es-noch-dicker.8a888461-380d-4731-96a7-842bfe0ab4d1.html |autor = Wolf-Dieter Obst| titel=Für prügelnde Polizisten kommt es noch dicker |werk=[[Stuttgarter Nachrichten]] |datum=2017-01-26 |abruf=2020-09-16}}</ref><ref name="saar_2015-07-23" />

== Literatur ==
* {{Literatur |Autor=Il-Tae Hoh |Titel=Die Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB) |Ort=Würzburg |Kommentar=Univ.-Diss. |Datum=1984}}
* {{Literatur |Autor=[[Rolf Dietrich Herzberg|Rolf D. Herzberg]] |Titel=Vorsatz und erlaubtes Risiko – insbesondere bei der Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB) |Sammelwerk=[[Juristische Rundschau]] |Datum=1986 |Seiten=6–10}}
* {{Literatur |Autor=[[Gerd Geilen]] |Titel=Rechtsbeugung durch Verfolgung - § 344 StGB im Spiegel eines Fehlurteils |Hrsg=[[Thomas Weigend]] |Sammelwerk=Festschrift für Hans-Joachim Hirsch zum 70. Geburtstag |Verlag=de Gruyter |Datum=1999 |Seiten=507 ff. |ISBN=3-11-015586-9}}
* {{Literatur |Autor=Sarah Beatrice Thelen |Titel=Die Verfolgung Unschuldiger. Eine kritische Würdigung des § 344 StGB |Ort=Bonn |Kommentar=Univ.-Diss. |Datum=2017 |Verlag=LIT |ISBN=978-3-643-13494-3}}

== Weblinks ==
* {{Literatur |Autor=Uwe Scheffler |Online={{Toter Link |url=https://www.rewi.europa-uni.de/de/lehrstuhl/sr/krimirecht/Lehrstuhlteam/00-Uwe-Scheffler/Publikationen/Aufsaetze/29_Rechtsbeugung-oder-Verfolgung-Unschuldiger.pdf |fix-attempted=1}} |Titel=Rechtsbeugung oder Verfolgung Unschuldiger? Bemerkungen zu einem Strafverfahren gegen eine Verkehrsrichterin |Sammelwerk=[[Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht]] |Datum=1996 |Seiten=479–483}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Besondere Strafrechtslehre (Deutschland)]]

Verfolgung Unschuldiger - Versionsgeschichte

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