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2022-12-06T01:06:58Z

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Ein '''Verfassungsvertrag''' ist ein [[völkerrechtlicher Vertrag]] zur Schaffung eines überstaatlichen Gebildes, dem der Rang einer einzelstaatlichen [[Verfassung]] zugeschrieben wird. In der Regel kommen sie bei der Gründung eines [[Föderalismus|föderalen]] [[Bundesstaat (föderaler Staat)|Bundesstaates]] zur Anwendung, dessen Verfassung nicht per [[Referendum|Volksabstimmung]] oder durch eine direkt gewählte [[Verfassunggebende Versammlung|verfassungsgebende Versammlung]], sondern als vertraglicher Bündnisschluss zwischen mehreren, bis dahin souveränen Staaten zustande kommt.

Der Begriff wurde zur Charakterisierung des [[Vertrag über eine Verfassung für Europa|Vertrags über eine Verfassung für Europa]] geprägt, der die bis dahin bestehenden Vertragsgrundlagen der [[Europäische Union|Europäischen Union]] (unter anderem [[EU-Vertrag]], [[EG-Vertrag]] und die [[EU-Grundrechtecharta]]; das sogenannte [[Primärrecht]]) reformieren und zu einem einheitlichen Dokument zusammenfassen sollte. Der Begriff Verfassungsvertrag war jedoch umstritten, da der Verfassungsvertrag juristisch keinen anderen Rang besessen hätte als die bis dahin gültigen Verträge.

== Literatur ==
* Armin von Bogdandy (Hrsg.): ''Europäisches Verfassungsrecht. Theoretische und dogmatische Grundzüge'', Berlin/New York 2003, ISBN 3-540-43834-3.

[[Kategorie:Völkerrecht]]

Verfassungsvertrag - Versionsgeschichte

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