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[[Datei:Ulrich Schellenberg 2016.jpg|mini|Rechtsanwalt und Notar Ulrich Schellenberg]]
'''Ulrich Schellenberg''' (* [[27. März]] [[1960]] in [[Stuttgart]]) ist ein deutscher [[Rechtsanwalt]] und [[Notar]]. Er war von 2015 bis Februar 2019 Präsident des [[Deutscher Anwaltverein|Deutschen Anwaltvereins]].

== Werdegang ==
Schellenberg legte 1979 am Leibniz-Gymnasium in [[Rottweil]] das Abitur ab und studierte im Anschluss von 1979 bis 1983 [[Rechtswissenschaft]] an der [[Albert-Ludwigs-Universität Freiburg|Universität Freiburg]]. Nach dem 1. Staatsexamen war er zunächst wissenschaftlicher Mitarbeiter am [[Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht]] in Freiburg. 1987 übersiedelte er nach [[Berlin]] und leistete das Referendariat u. a. bei dem [[Kammergericht]] ab. Nach dem 2. juristischen Staatsexamen 1989 erhielt er die Zulassung als Rechtsanwalt. 1995 wurde er durch die Notarkammer Berlin zum Notar bestellt. 2007 wurde er [[Fachanwalt für Erbrecht]], ein Jahr später [[Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht]].<ref>[https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/heik-afheldt-trifft-fachanwalt-ulrich-schellenberg/1441822.html Tagesspiegel], abgerufen am 17. November 2019</ref> Schellenberg ist seit 2009 Mitglied des Beirats Ost der Deutschen Bank AG.

1992 wurde Schellenberg in den Vorstand des Berliner Anwaltsvereins gewählt, ab 1994 war er stellvertretender Vorsitzender und von 2003 bis 2015 Vorsitzender. Seit 1999 gehört er dem Vorstand des [[Deutscher Anwaltverein|Deutschen Anwaltvereins]] (DAV) an und war von 2009 bis 2011 und 2013 bis 2015 dessen Vizepräsident. Er war Vizepräsident des [[Bundesverband der Freien Berufe|Bundesverbandes der Freien Berufe]]. Von Juni 2015 bis Februar 2019 war er Präsident des Deutschen Anwaltvereins<ref> [https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/news/dav-verabschiedet-schellenberg-rechtspolitik-als-herzensangelegenheit DAV verabschiedet Schellenberg], Anwaltsblatt abgerufen am 13. Februar 2020</ref>.

Bereits in seiner Zeit als Vorsitzender des Berliner Anwaltsvereins setzte er sich unter anderem dafür ein, den Menschen das Recht nahe zu bringen und ihnen Wege zum Recht zu eröffnen.

2004 initiierte Schellenberg mit dem [[Berliner Anwaltsverein]] das Projekt „''Anwälte gehen in die Schulen''“<ref>{{Internetquelle |url=https://berliner-anwaltsverein.de/de/engagement/anwaelte-gehen-in-die-schule |titel=Anwälte gehen in die Schule |sprache=de |abruf=2022-01-16}}</ref>. Um das [[Rechtsgefühl]] und das Normenbewusstsein zu fördern, informieren derzeit etwa 30 Anwälte in Unterrichtsstunden Jugendliche über aktuelle Rechtsthemen.

2006 gründete er im Berliner Ortsteil [[Berlin-Gesundbrunnen|Gesundbrunnen]] eine Jugendberatungsstelle, um sozialschwachen Jugendlichen kostenlose [[Beratungshilfe]] zu gewähren. Zum Beraterteam gehören etwa 30 Anwälte, jährlich gehen etwa 250 Beratungsersuchen ein.

2005 startete er im Berliner Anwaltverein eine kostenlose Rechtsberatungsstelle für Bezieher von [[Arbeitslosengeld II]].

Bereits während seiner Zeit als Vorsitzender des Berliner Anwaltsvereins setzte sich Schellenberg zudem für höhere Geldentschädigungen von zu Unrecht inhaftierten Menschen ein. Die Haftentschädigung zu erhöhen, war auch in seiner Zeit als Präsident des Deutschen Anwaltvereins sein Anliegen.<ref>{{Internetquelle |autor=Dietmar Hipp |url=https://www.spiegel.de/panorama/justiz/justizopfer-in-deutschland-unschuldig-aber-doppelt-gestraft-a-1172823.html |titel=Justizopfer in Deutschland: Unschuldig, aber doppelt gestraft |werk=[[Spiegel Online]] |datum=2017-10-14 |abruf=2024-02-25}}</ref><ref>{{Literatur |Autor=Barbara Dribbusch |Titel=Jurist über Haftentschädigung für Unschuldige: „Es gibt keine Fehlerkultur“ |Sammelwerk=Die Tageszeitung: taz |Datum=2020-09-12 |ISSN=0931-9085 |Online=https://taz.de/Jurist-ueber-Haftentschaedigung-fuer-Unschuldige/!5711028/ |Abruf=2022-01-16}}</ref>

Schellenberg war von 2003 bis 2019 Mitglied der Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer. Auf seine Initiative hin wurde die Einführung des Fachanwaltes für Migrationsrecht beschlossen.<ref>{{Internetquelle |url=https://bayrvr.de/2015/11/09/dav-satzungsversammlung-beschliesst-neuen-fachanwalt-fuer-migrationsrecht/ |titel=DAV: Satzungsversammlung beschließt neuen Fachanwalt für Migrationsrecht |datum=2015-11-09 |sprache=de-DE |abruf=2022-01-16}}</ref>

Seit 2020 ist Ulrich Schellenberg Mitglied des Beirates der Stiftung Forum Recht.<ref>{{Internetquelle |url=https://stiftung-forum-recht.de/stiftungsorgane/stiftungsbeirat/ |titel=Stiftungsbeirat |werk=Stiftung Forum Recht |sprache=de-DE |abruf=2022-01-16}}</ref>

2021 startet er die Initiative „''Nicht zweima''l“, die sich zum Ziel gesetzt hat den verfassungsrechtlichen Grundsatz [[ne bis in idem]] („nicht zweimal in der derselben Sache“) zu bewahren.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.nichtzweimal.com/ |titel=nichtzweimal – Podiumsgespräch – Kritik/Info Reform § 362 Nr. 5 StPO |sprache=de |abruf=2022-01-16}}</ref>

== Positionen ==
Schellenberg sieht die Aufgabe der Anwaltschaft unter anderem darin, professionell zu erläutern, wofür der Rechtsstaat steht. Er versteht die Anwaltschaft als „Feinmessgerät“ für Gefahren, die dem Rechtsstaat sowie den Grund- und Menschenrechten drohen.<ref>{{Internetquelle |autor=Ulrich Schellenberg |url=https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/news/-77202 |titel=DAV-Präsident: „Ohne Anwaltschaft kein Rechtsstaat“ - Anwaltsblatt |werk=anwaltsblatt.anwaltverein.de |datum=2018-09-25 |abruf=2024-02-25}}</ref>

In seiner Funktion als Rechtsanwalt erhob Schellenberg im Januar 2009 unter anderem mit [[Gerhart Baum|Gerhart R. Baum]], [[Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat|Innenminister]] a. D, vor dem [[Bundesverfassungsgericht]] erfolgreich Verfassungsbeschwerde gegen das [[Bundeskriminalamtgesetz|BKA-Gesetz]]. Schellenberg sah das Berufsgeheimnis der Anwälte verletzt.<ref>{{Internetquelle |autor=Astrid Jatzkowski |url=https://www.juve.de/nachrichten/verfahren/2015/07/verfassungsbeschwerde-gerhart-baum-kaempft-gegen-das-bka-gesetz |titel=Gerhart Baum kämpft gegen das BKA-Gesetz |werk=juve.de |datum=2015-07-07 |abruf=2024-02-25}}</ref>

Schellenberg kritisierte die Pläne der Bundesregierung, nach den Terroranschlägen in Bayern im Sommer 2016, den Einsatz der Bundeswehr im Innern unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen.<ref>{{Internetquelle | autor=Robert Birnbaum | url=https://www.tagesspiegel.de/politik/amoklauf-in-muenchen-wir-sollten-mit-kuehlem-kopf-agieren/13930174.html | titel=Amoklauf in München: "Wir sollten mit kühlem Kopf agieren" | werk=[[Der Tagesspiegel|tagesspiegel.de]] | datum=2016-07-26 |abruf=2024-02-25}}</ref>

2017 solidarisierte sich der Deutsche Anwaltverein unter der Präsidentschaft von Ulrich Schellenberg mit der türkischen Anwaltschaft. Er unterzeichnete ein Freundschaftsabkommen mit der Union der türkischen Rechtsanwaltskammer.<ref>{{Internetquelle |autor=mgö/LTO-Redaktion |url=https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/dav-schellenberg-tuerkei-solidarisierung-freundschaftsabkommen-egmr-kritik/ |titel=DAV solidarisiert sich mit türkischer Anwaltschaft |werk=lto.de |datum=2017-06-19 |abruf=2024-02-25}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor=max/dpa |url=https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-chef-der-anwaltskammer-nennt-praesidialsystem-sultanat-a-1130635.html |titel=Türkei: Chef der Anwaltskammer nennt Präsidialsystem "Sultanat" |werk=[[Spiegel Online]] |datum=2017-01-19 |abruf=2024-01-27}} Spiegel abgerufen am 14. Februar 2020</ref>

Als in Baden-Württemberg ein Rechtsanwalt bedroht wird, macht sich Schellenberg für Engin Sanli stark. Sein Statement damals: „Wenn Anwälte egal wen vertreten, arbeiten sie für den gesellschaftlichen Frieden und nicht dagegen.“<ref>{{Internetquelle |autor=Anna Schmatz |url=https://www.bild.de/regional/stuttgart/fluechtlinge/hass-yussif-anwalt-55714144.bild.html |titel=Hasswelle gegen Anwalt von Yussif O. - »Ich bekam Mord-Drohungen |werk=bild.de |datum=2018-05-16 |abruf=2024-02-25}}</ref>

Im Frühling 2018 sprach der damalige CSU-Landesgruppenchef [[Alexander Dobrindt]] im [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestag]] von einer „aggressiven Anti-Abschiebe-Industrie“. Gemeint waren Klagen von Rechtsanwälten gegen die Abschiebung von Geflüchteten. Ulrich Schellenberg stellte klar, dass das Erheben von Klagen im Rahmen der geltenden Gesetze jedem zustehe.<ref>{{Internetquelle |autor=Lisa-Maria Röhling |url=https://www.weser-kurier.de/politik/dobrindts-aeusserungen-sind-unsaeglich-doc7e4ioshsznru6abe1sj |titel=„Dobrindts Äußerungen sind unsäglich“ - WESER-KURIER |datum=2018-05-07 |sprache=de |abruf=2022-01-16}}</ref>

Den Entzug der Aufenthaltserlaubnis des im US-Lager [[Guantanamo Bay Naval Base|Guantanamo]] einsitzenden [[Murat Kurnaz]] nannte Schellenberg im Jahr 2004 einen Skandal. Das [[Bundeskanzleramt (Deutschland)|Bundeskanzleramt]] in Anwesenheit des damaligen Außenministers, [[Frank-Walter Steinmeier]], hätte sich viel mehr für Kurnaz einsetzen müssen.<ref>{{Literatur |Titel=„Entzug der Aufenthaltserlaubnis war ein Skandal“ |Sammelwerk=Der Tagesspiegel Online |Datum=2007-01-29 |ISSN=1865-2263 |Online=https://www.tagesspiegel.de/politik/entzug-der-aufenthaltserlaubnis-war-ein-skandal/804200.html |Abruf=2022-01-16}}</ref>

Im Zuge der Reform des [[BND-Gesetz]]es warnte Schellenberg vor einer anlasslosen Massenüberwachung. In diesem Zusammenhang wandte er sich auch gegen einen Testlauf zur Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz.<ref>{{YouTube | uploader=Deutscher Anwaltverein | id=6GiUIDHjmwI | title=Deutscher Anwaltverein: Gesichtserkennung in Bahnhöfen greift massiv in Grundrechte ein | upload=2017-08-01 | abruf=2024-02-25 | laufzeit=2:21 min}}</ref>

Unter seiner Präsidentschaft unternahm der DAV auf der Grundlage eines Gesetzesvorschlages von [[Martin Henssler]] einen Vorstoß zur grundlegenden Neuordnung des anwaltlichen Berufsrechts.<ref>{{Internetquelle |autor=Nicolas Lührig |url=https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/news/dav-gesetzentwurf-zur-grossen-brao-reform |titel=DAV legt Gesetzentwurf zur großen BRAO-Reform vor - Anwaltsblatt |werk=anwaltsblatt.anwaltverein.de |datum=2019-03-14 |abruf=2024-02-25}}</ref>

Schellenberg setzte sich wiederholt kritisch mit der [[AfD]] insbesondere dem damaligen Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages [[Stephan Brandner]] auseinander. Zum 69. Deutschen Anwaltstag in Mannheim schrieb die F.A.Z. in ihrer Ausgabe am 8. Juni 2018, der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Ulrich Schellenberg, habe in seiner Eröffnungsrede den AfD-Rechtspolitiker Stephan Brandner scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, den Rechtsstaat delegitimieren zu wollen.<ref>{{YouTube | uploader=Deutscher Anwaltverein | id=YV4KT7RooNg | title=Anwaltstag 2018: Die Rede vom DAV-Präsidenten Ulrich Schellenberg Teil 1/2 | upload=2018-06-27 | abruf=2024-02-25 | laufzeit=18:36 min | kommentar=ab Minute 10:26}}</ref>

Beim Neujahrsempfang des Anwaltsvereins im Januar 2019 kritisierte er einen Gesetzentwurf der AfD zur Strafverschärfung bei Rückfalltätern.<ref>{{Internetquelle |autor=Lisa Tramm |url=https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/news/gemeinsam-rechtspolitik-gestalten |titel=Gemeinsam Rechtspolitik gestalten - Anwaltsblatt |werk=anwaltsblatt.anwaltverein.de |datum=2019-01-16 |abruf=2024-02-25}}</ref>
Bei Twitter und Legal Tribune Online (LTO) wurde im Anschluss von einem „Eklat“ gesprochen.<ref>[https://twitter.com/hwieduwilt/status/1085166460698329090?lang=it Twitter] abgerufen am 13. Februar 2020</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Hasso Suliak |url=https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/dav-anwaltverein-schellenberg-brandner-todesstrafe-nationalsozialismus/ |titel=Eklat auf DAV-Jahresempfang |werk=lto.de |datum=2019-01-15 |abruf=2024-02-25}}</ref>

Im Februar 2019 erklärte Schellenberg überraschend seinen Rücktritt als DAV-Präsident.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.lto.de/recht/juristen/b/dav-anwaltverein-nach-kuendigung-hauptgeschaeftsfuehrer-praesident-ulrich-schellenberg-muss-zuruecktreten |titel=Anwaltverein: DAV-Präsident Schellenberg tritt zurück |werk=lto.de |datum=2019-02-25 |abruf=2024-02-25}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Hasso Suliak |url=https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/dav-schellenberg-ruecktritt-abschiedsbrief-vorstand-nachfolge-seibel-eckertz-tybussek/ |titel=Zurückgetretener DAV-Präsident vom Vorstand enttäuscht |werk=lto.de |datum=2019-03-01 |abruf=2024-02-25}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Thomas Fischer |url=https://www.spiegel.de/panorama/justiz/strafrecht-rueckfaelle-und-gewohnheitstaeter-kolumne-a-1257312.html |titel=Strafrecht: Rückfälle und Gewohnheitstäter - Kolumne |werk=[[Spiegel Online]] |datum=2019-03-15 |abruf=2024-01-27}}</ref>

== Ehrungen ==
* 2011: [[Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland|Verdienstkreuz am Bande]] der Bundesrepublik Deutschland<ref>{{BVK|VKB|9/2012}}</ref>

== Weblinks ==
* [https://stiftung-forum-recht.de/stiftungsorgane/stiftungsbeirat/ Lebenslauf] auf der Seite der Stiftung "Forum Recht".
* ''[http://www.berlin.de/sen/justiz/presse/archiv/20110914.1535.358695.html Verdienstkreuz am Bande für Ulrich Schellenberg]'', Pressemitteilung Nr. 43/2011 der Senatsverwaltung für Justiz, 14. September 2011, archiviert: [http://web.archive.org/web/20111021040447/http://www.berlin.de/sen/justiz/presse/archiv/20110914.1535.358695.html]
* [http://www.tagesspiegel.de/politik/amoklauf-in-muenchen-wir-sollten-mit-kuehlem-kopf-agieren/13930174.html „Wir sollten mit kühlem Kopf agieren“], in [[Der Tagesspiegel|Tagesspiegel]], 26. Juli 2016

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Präsidenten des Deutschen Anwaltvereins}}

{{Normdaten|TYP=p|GND=1104796120|LCCN=|NDL=|VIAF=41146825537507631987}}

{{SORTIERUNG:Schellenberg, Ulrich}}
[[Kategorie:Rechtsanwalt (Deutschland)]]
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[[Kategorie:Mann]]

{{Personendaten
|NAME=Schellenberg, Ulrich
|ALTERNATIVNAMEN=
|KURZBESCHREIBUNG=deutscher Rechtsanwalt und Notar
|GEBURTSDATUM=27. März 1960
|GEBURTSORT=[[Stuttgart]]
|STERBEDATUM=
|STERBEORT=
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Ulrich Schellenberg - Versionsgeschichte

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