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2023-03-24T12:11:07Z

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'''UN-Sanktionen''' sind vom [[UN-Sicherheitsrat]] aufgrund der [[Charta der Vereinten Nationen]] beschlossene [[Sanktion]]en.

== Rechtsgrundlagen ==
Die Charta der Vereinten Nationen (''UN-Charta'') gehört zum [[Völkerrecht]] und sieht folgende Sanktionen vor:<ref>[https://www.google.de/books/edition/Sanktionen_des_Sicherheitsrats_der_Verei/roU_bZAXZxkC?hl=de&gbpv=1&dq=sanktion+un-charta&printsec=frontcover Noah Birkhäuser, ''Sanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen Individuen'', 2007, S. 8 f.]</ref>
Bei Bedrohung oder Bruch des [[Weltfrieden]]s kann der UN-Sicherheitsrat nach {{Art.|39|0.120|ch}} UN-Charta folgende UN-Sanktionen beschließen:
* ''Nicht-militärische Sanktionen'' des {{Art.|41|0.120|ch}} UN-Charta: Insbesondere [[Wirtschaftssanktion]]en durch „Unterbrechung der [[Handelsbeziehung|Wirtschaftsbeziehungen]]“ und Unterbrechung des [[Verkehr]]s und der [[Telekommunikation]] sind vorgesehen.
* ''Militärische Sanktionen'' des {{Art.|42|0.120|ch}} UN-Charta: Hierunter fällt auch das [[Waffenembargo]] für [[militärische Ausrüstung]] und [[Dual-Use-Gut|Dual-Use-Güter]], wodurch die [[Kampfkraft (Militär)|Kampfkraft]] der [[Armee]] des sanktionierten [[Staat]]es geschwächt werden soll. Auch [[Krieg]] ist hierin vorgesehen.
Völkerrechtlich sind nicht-militärische Sanktionen das letzte nicht-militärische [[Zwangsmittel]], bevor der UN-Sicherheitsrat militärische Sanktionen beschließt.

:''Der [[Sicherheitsrat der Vereinten Nationen|Sicherheitsrat]] kann beschließen, welche Maßnahmen - unter Ausschloss von Waffengewalt - zu ergreifen sind, um seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen; er kann die Mitglieder der Vereinten Nationen auffordern, diese Maßnahmen durchzuführen. Sie können die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen einschließen.''

Als Teil des Kapitels VII der UN-Charta kann der Artikel nur Anwendung finden, wenn der Sicherheitsrat gemäß {{Art.|39|0.120|ch}} UN-Charta ''vorher'' feststellt, dass aufgrund einer ''Angriffshandlung oder in der Fortdauer einer Streitigkeit oder einer Situation eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens besteht''. Sanktionen können nur vom Sicherheitsrat verhängt werden, nicht jedoch von der [[UN-Generalversammlung]]. Der Sicherheitsrat verfügt dabei über eine große Entscheidungsautorität: er allein kann entscheiden, wen (Staat, Gruppen, Individuen oder Einrichtungen) er sanktionieren will, welche Arten von Rohstoffen, Waren oder Dienstleistungen von den Sanktionen betroffen sein sollen und wie lange die Sanktionen andauern sollen. Darüber hinaus ist es dem Sicherheitsrat gestattet, den [[UN-Mitglied]]ern jeglichen Kontakt mit dem Sanktionsadressaten zu untersagen. Die Einhaltung sämtlicher Sanktionsmaßnahmen liegt jedoch in der Verantwortung jedes einzelnen Mitgliedsstaates.

== Form der Durchführung ==
Verhängte UN-Sanktionen können ihre Wirkung nur entfalten, wenn sie mittels [[Beschlagnahme]] ([[Mobilie]]n, [[Immobilie]]n, [[Kontosperre]]n), [[Blockade (Militär)|Blockade]], [[Boykott]], [[Desinvestition]], [[Embargo]] ([[Exportverbot]], [[Importverbot]]), [[Verbot]] des [[Technologietransfer]]s oder [[Wirtschaftskrieg]] umgesetzt werden. Mit Hilfe einer – meist mit militärischen Mitteln durchgeführten – Blockade wird beispielsweise der [[Gütertransport|Güter-]] oder [[Personentransport]] verhindert, die einer Sanktion unterliegen. Dabei ist jedoch zu erwähnen, dass die Abgrenzung dieser Begriffe in der [[Fachliteratur]] uneinheitlich vorgenommen wird. Die Maßnahmen gegen das ehemalige [[Südrhodesien]] im Jahre 1965 wurden beispielsweise als „Sanktionen“ und gleichzeitig als „Embargo-Maßnahmen“ bezeichnet<ref>Per Fischer, in: Hans-Peter Ipsen (Hrsg.), ''Außenwirtschaft und Außenpolitik: Rechtsgutachten zum Rhodesien-Embargo'', 1967, § 58 Rn. 16</ref> oder als „Embargo“ und zugleich „Boykott“.<ref>Alfred Verdross/Bruno Simma, ''Universelles Völkerrecht: Theorie und Praxis'', 1984, § 232; ISBN 978-3428132966</ref> Es gibt sogar Begriffspaare wie „Boykottsanktion“ und „Sanktionsboykott“.<ref>Georg Erler, ''Boykott (wirtschaftlicher)'', in: Karl Strupp/Hans-Jürgen Schlochauer (Hrsg.), ''Wörterbuch des Völkerrechts'', Band I, 1960, S. 240</ref> {{enS|Economic sanction}}, {{enS|boycott}} und {{enS|embargo}} werden sogar als Synonyme betrachtet.<ref>Donald L Losman, ''International Economic Sanctions: The Case of Cuba, Israel and Rhodesia'', 1979, S. 1</ref>

== Betroffene ==
Von UN-Sanktionen betroffen sein können sämtliche [[Rechtssubjekt]]e, also [[Staat]]en, [[Politiker]], [[soziale Gruppe]]n oder [[Personenvereinigung]]en (auch [[Unternehmen]]), die wiederholt gegen die [[Menschenrecht]]e verstoßen oder [[UN-Resolution]]en (etwa zur [[Konflikt]]vermeidung) missachtet haben. Allgemein gefasst fallen unter den Begriff der Sanktionen sämtliche Einschränkungen der Verkehrs- und Kommunikationswege, Unterbrechungen von Wirtschaftsbeziehungen oder der [[Diplomatie|Abbruch diplomatischer]] und kultureller Beziehungen. Die Sanktionen der Vereinten Nationen haben einen verbindlichen Charakter, da der Sicherheitsrat, wird den Aufforderungen nicht nachgekommen, weiter gehende Zwangsmaßnahmen beschließen kann.

== Wirkungen ==
UN-Sanktionen sollen die betroffenen Rechtssubjekte durch wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Schädigung oder Isolierung zum völkerrechtskonformen Handeln zwingen, doch entzieht sich das [[Moral]]bewusstsein eines Rechtssubjektes jedem äußeren Zwang.<ref>[https://www.google.de/books/edition/Entgleisungen_in_der_Psychoanalyse/1o-QAwAAQBAJ?hl=de&gbpv=1&dq=UN-Sanktionen+zwingen+konformen&pg=PA29&printsec=frontcover Sylvia Zwettler-Otte (Hrsg.), ''Entgleisungen in der Psychoanalyse'', 2012, S. 29]</ref> Die Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen sind aus historischer Perspektive umstritten. Bei diesen kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch die [[Bevölkerung]] eines sanktionierten Staats betroffen ist, auf die diese Sanktionen primär aber nicht abzielen.

Unter Sanktionen mit solchen Nebenwirkungen hatte z. B. das Volk des [[Irak]] (seit August 1990) jahrelang bis zum Sturz [[Saddam Hussein]]s zu leiden. Bekannte Beispiele für verhängte UN-Sanktionen sind Aufforderungen an das (ehemalige) [[Jugoslawien]] (Februar 1993), [[Nordkorea]] (Mai 2022) oder [[Haiti]] (Oktober 2022).

== Siehe auch ==
* [[Geschichte der Vereinten Nationen]]

== Weblinks ==
* [http://www.un.org/sc/committees/ Security Council Sanctions Committees]

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Internationale Sanktion|!]]
[[Kategorie:Vereinte Nationen]]
[[Kategorie:Völkerrecht]]

UN-Sanktion - Versionsgeschichte

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