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2025-07-20T04:53:40Z

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Ein '''U-Boot-Patent''' ist [[Umgangssprache|umgangssprachlich]] ein [[Patent]], welches zu Beginn eher unbekannt ist und vom Patentinhaber auch nicht verteidigt wird. In dieser Phase wird das patentierte Verfahren (evtl. sogar vom Patentinhaber) in einen [[Standard]] integriert. Sobald sich der Standard durchgesetzt hat, macht der Patentinhaber seine Ansprüche aus dem [[Patenthinterhalt]] geltend, in der Annahme, dass es für die Betroffenen teurer wäre, den Standard zu ersetzen, als die Lizenzgebühren zu bezahlen.<ref>{{Literatur |Autor=Mario Gongolsky |Titel="U-Boot-Patente": Auftauchen mit Netztorpedos |Sammelwerk=Der Spiegel |Datum=2002-04-02 |ISSN=2195-1349 |Online=https://www.spiegel.de/netzwelt/web/u-boot-patente-auftauchen-mit-netztorpedos-a-189303.html |Abruf=2025-07-19}}</ref><ref>{{Literatur |Autor=Martin Stierle |Titel=Das nicht-praktizierte Patent |Verlag=Mohr Siebeck |Datum=2018-08-07 |ISBN=978-3-16-155852-8 |Seiten=26 |Online=https://www.google.de/books/edition/Das_nicht_praktizierte_Patent/zWNnDwAAQBAJ?hl=de&gbpv=1&dq=U-Boot-Patent&pg=PA26&printsec=frontcover |Abruf=2025-07-19}}</ref>

Praktisch sind dem heutzutage aber Schranken gesetzt, da sich (aufgrund der negativen Erfahrungen mit U-Boot-Patenten) Teilnehmer in Standardisierungsgremien nun in der Regel vertraglich verpflichten müssen, ihre relevanten Patentanmeldungen und Patente bekanntzugeben. Hierfür müssen die Patentinhaber allerdings Mitglieder der Standardisierungsgremien sein. Auch werden Patentanmeldungen 18 Monate nach Anmeldung automatisch veröffentlicht, so dass sie bei einer [[Patentrecherche]] in einer Patentdatenbank (wie z. B. im öffentlich zugänglichen [[Espacenet]]) gefunden werden. Lediglich in den Vereinigten Staaten konnte bis vor einigen Jahren eine Patentanmeldung über Jahre oder sogar Jahrzehnte hindurch unveröffentlicht am Leben erhalten werden.

== Beispiel ==
[[CompuServe]] und [[Unisys]] wird vorgeworfen, diese Taktik beim [[Lempel-Ziv-Welch-Algorithmus|LZW-Algorithmus]], der im [[Graphics Interchange Format]] (GIF) Verwendung findet, angewandt zu haben. Die Patente auf den LZW-Algorithmus dieser Firmen sind inzwischen erloschen.<ref name=":0">{{Literatur |Autor=I. D. G. Enterprise |Titel=Computerworld |Verlag=IDG Enterprise |Datum=1995-01-09 |Online=https://books.google.de/books?id=9hUP3mM4rmYC&pg=PA6&dq=U-Boot-Patent+compuserve&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwj5mMr-qMmOAxWAQvEDHYLsCrQQ6AF6BAgNEAM#v=onepage&q=U-Boot-Patent%20compuserve&f=false |Abruf=2025-07-19}}</ref> Auch ein weiteres Patent, das durch einen Fehler des US-[[Patentamt]]es der Firma [[IBM]] auf den Algorithmus erteilt wurde, aber wahrscheinlich wegen des früher erteilten Unisys-Patents von Anfang an ungültig war, ist inzwischen erloschen. Der LZW-Algorithmus ist somit nun frei verfügbar.<ref name=":0" />

== Siehe auch ==
* [[Patent-Troll]]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{SORTIERUNG:UBootPatent}}
[[Kategorie:Patentrecht]]

U-Boot-Patent - Versionsgeschichte

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