imported>Dr. Hartwig Raeder: /* Aufgaben und Organisation */

2024-08-10T03:58:09Z

Aufgaben und Organisation

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Eine '''Tierseuchenkasse''' ist eine Einrichtung zur finanziellen Unterstützung der Bekämpfung von [[Tierseuche]]n. Es gibt sie z. B. in Deutschland, Österreich, der Schweiz, Belgien, den Niederlanden und Griechenland.

== Rechtliche Grundlagen ==

Gesetzliche Grundlagen sind in Deutschland das [[Tiergesundheitsgesetz]], das zum 1. Mai 2014 das [[Tierseuchengesetz (Deutschland)|Tierseuchengesetz]] abgelöst hat, und die Ausführungsgesetze der Bundesländer. Danach sind Tierseuchenkassen überwiegend als [[Anstalt des öffentlichen Rechts|Anstalten des öffentlichen Rechts]] auf Landesebene organisiert.

In Österreich bildet das zuletzt 2006 geänderte [[Tierseuchengesetz (Österreich)|Tierseuchengesetz]] von 1909 die rechtliche Grundlage.

In der früheren DDR waren alle Halter von landwirtschaftlichen Nutztieren zum Abschluss einer [[Tierseuchenversicherung]] bei der [[Staatliche Versicherung der DDR|Staatlichen Versicherung der DDR]] verpflichtet.<ref>''Wörterbuch der Veterinärmedizin'', 2. Auflage, S. 1218.</ref>

== Aufgaben und Organisation ==

Zu den wichtigsten gesetzlichen Pflichtaufgaben einer Tierseuchenkasse gehören die Festsetzung und die Refinanzierung von [[Entschädigung]]en für Tierverluste, die durch anzeigepflichtige Tierseuchen oder [[Zoonose]]n und deren Bekämpfung entstehen. Ein großes [[Risiko#Versicherungswesen|Risiko]] sind Tierverluste, die durch amtliche Tötungsanordnungen ganzer Tierbestände entstehen. Für solche Tierverluste kommen private [[Viehversicherung]]en nicht auf. Sie werden vielmehr je zur Hälfte aus den Mitteln der Bundesländer und aus Beiträgen der Tierbesitzer gedeckt.

Außerdem kann die Tierseuchenkasse behördliche Maßnahmen zur Vorbeugung und zur planmäßigen Bekämpfung von Tierseuchen, seuchenhaft verlaufenden meldepflichtigen Tierkrankheiten und Zoonosen unterstützen. Sie kann nach Maßgabe einer Beihilfesatzung [[Subvention|Beihilfen]] zur Sanierung von Tierbeständen leisten und die [[Impfung]] von Tierbeständen bezuschussen. Ferner kann sie [[wissenschaft]]liche Untersuchungen veranlassen oder fördern sowie [[Tiergesundheitsdienst]]e zur Förderung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Haustiere einrichten.

Zur Kostendeckung müssen die Halter entschädigungsberechtigter Tierarten ihre Tierbestände bei der Tierseuchenkasse anmelden und Tierseuchenkassenbeiträge entrichten. Die Beitragshöhe wird jährlich durch [[Satzung (öffentliches Recht)|Satzung]] neu festgesetzt. Sie richtet sich insbesondere nach der Rücklagenhöhe der einzelnen Tierart, der Anzahl der Tiere im Land, den Beihilfe- und Entschädigungszahlungen der Vorjahre, dem sonstigen Finanzbedarf und der Risikoeinschätzung. In anderen Ländern werden sie ganz oder zum Teil durch Vermarktungsgebühren finanziert und erhalten gegebenenfalls auch direkte staatliche Zuwendungen.

Bei den meisten Tierseuchenkassen sind die Besitzer von [[Rinder]]n (auch [[Wisente]]n, [[Wasserbüffel]]n und [[Bison]]s), [[Pferde]]n, [[Schafe]]n, [[Ziegen]], [[Hausschwein]]en, [[Entenvögel|Enten]], [[Gans|Gänsen]], [[Truthühner]]n und [[Haushuhn|Hühnern]] beitragspflichtig und entschädigungberechtigt. In manchen Fällen sind auch [[Hausesel|Esel]], [[Bienen]]völker und in gewerblichen Fischzuchtbetrieben gehaltene [[Süßwasserfisch]]e eingeschlossen. Wenn die Rücklagenhöhe ausreicht, kann bei einigen Tierarten die Beitragspflicht zeitweise ausgesetzt werden. Entschädigungen für beitragsbefreite Tierarten werden durch das jeweilige Bundesland refinanziert.

Daneben ziehen die meisten Tierseuchenkassen Gebühren für die Abholung, Beseitigung und endgültige Verarbeitung von verendeten Tieren in [[Tierkörperbeseitigungsanstalt]]en ein. Dies ist eine neue Aufgabe, die von der [[Europäische Union|Europäischen Union]] (EU) vorgegeben wurde und die die Mitgliedstaaten umsetzen müssen.

== Siehe auch ==

* [[Weltorganisation für Tiergesundheit]]

== Weblinks ==
* [https://www.landwirtschaftskammer.de/landwirtschaft/tierseuchenkasse/ Tierseuchenkasse NRW]
* [http://www.btsk.de/ Bayerische Tierseuchenkasse]
* [https://www.tsk-bw.de/ Tierseuchenkasse Baden-Württemberg]
* [https://www.berlin.de/lageso Tierseuchenkasse Berlin]
* [https://www.hamburg.de/behoerdenfinder/hamburg/11326992/ Tierseuchenkasse Hamburg]
* [http://www.hessischetierseuchenkasse.de/ Hessische Tierseuchenkasse]
* [http://www.ndstsk.de/ Niedersächsische Tierseuchenkasse]
* [http://www.tsk-rlp.de/ Tierseuchenkasse Rheinland-Pfalz]
* [http://www.tsk-sl.de/ Tierseuchenkasse des Saarlandes]
* [http://www.schleswig-holstein.de/TSF Tierseuchenfonds Schleswig-Holstein]
* [https://www.vol.be.ch/vol/de/index/veterinaerwesen/tiergesundheit/tierseuchen/tierseuchenkasse.html Tierseuchenkasse Kanton Bern]
* [https://veterinaerdienst.lu.ch/tiergesundheit/tierseuchen/tierseuchenkasse Tierseuchenkasse Kanton Luzern]
* [https://www.rvo.nl/onderwerpen/agrarisch-ondernemen/dieren/dierziektepreventie/diergezondheidsfonds Diergezondheidsfonds] (niederländisch)
* [https://www.dgz.be/ Dierengezondheidszorg Vlaanderen] (niederländisch)

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Tierseuchenbekämpfung]]
[[Kategorie:Besonderes Verwaltungsrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Verwaltungsrecht (Österreich)]]

Tierseuchenkasse - Versionsgeschichte

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