imported>Georg Hügler: /* Leben */

2025-02-23T06:36:32Z

Leben

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[[Datei:Thilo Weichert (cropped).jpg|mini|Thilo Weichert auf der Demonstration „[[Freiheit statt Angst]]“, im September 2009]]
'''Thilo Weichert''' (* [[30. Oktober]] [[1955]] in [[Marbach am Neckar]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] [[Jurist]] und war von 2004 bis 2015 [[Landesbeauftragter für den Datenschutz|Datenschutzbeauftragter]] des Landes [[Schleswig-Holstein]].

== Leben ==
Weichert studierte [[Rechtswissenschaft|Rechts-]] und [[Politikwissenschaften]] an den Universitäten [[Albert-Ludwigs-Universität Freiburg|Freiburg]] und [[Universität Genf|Genf]]. Weichert [[Promotion (Doktor)|promovierte]] mit einer Arbeit zum Datenschutz im [[strafrecht]]lichen Ermittlungsverfahren. Von 1984 bis 1986 war er über das [[Zweitmandat]] im [[Landtagswahlkreis Freiburg II|Wahlkreis Freiburg II]] (Wahlkreis 47) Mitglied des [[Landtag von Baden-Württemberg|Landtags von Baden-Württemberg]] in der Fraktion der [[Bündnis 90/Die Grünen|Die Grünen]]. Sein Mandat nahm anschließend gemäß der damals bei den Freiburger Grünen üblichen Zweijahresrotation [[Klaus-Dieter Käser]] ein. Es folgten ausgedehnte Auslandsaufenthalte in Frankreich, den USA und der Dominikanischen Republik. Beruflich war Weichert als [[Rechtsanwalt]] in [[Freiburg im Breisgau]], parlamentarischer Berater in Stuttgart und Dresden, Publizist sowie als Hochschuldozent in Freiburg und Hannover tätig.

Im Jahr 1991 bewarb er sich als Kandidat von [[Bündnis 90]] um das Amt des Datenschutzbeauftragten des Landes [[Brandenburg]], scheiterte jedoch. Die FDP-Abgeordnete [[Rosemarie Fuchs]] warf ihm damals vor, ein „Anarchist“ zu sein, „der sich öffentlich rühmt, ab und zu Rechtsbrüche zu begehen“. In diesem Zusammenhang geriet der damalige Präsident des [[Bundesamt für Verfassungsschutz|Bundesamts für Verfassungsschutz]], [[Eckart Werthebach]], unter Verdacht, vertrauliche Informationen über Weichert an Fuchs weitergegeben zu haben.<ref>{{Der Spiegel |ID=13679277 |Titel=Geheimdienste: Blaues Wunder |Jahr=1992 |Nr=15 |Datum=1992-04-06 |Seiten=93}}</ref> Ein Ermittlungsverfahren gegen Werthebach wegen Geheimnisverrats wurde jedoch eingestellt.

1991/1992 war Weichert zudem juristischer Berater der [[Bürgerkomitee]]s zur Auflösung der Staatssicherheit und von 1992 bis 1998 [[Referat (Organisation)|Referent]] beim [[Landesbeauftragter für den Datenschutz|Landesbeauftragten für den Datenschutz]] Niedersachsen. 1998 wurde Weichert stellvertretender Landesbeauftragter für den Datenschutz Schleswig-Holstein; 2000 wurde er stellvertretender Leiter des neu eingerichteten [[Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein|Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein]] (ULD).

Bis 2004 war Weichert Vorsitzender der [[Deutsche Vereinigung für Datenschutz|Deutschen Vereinigung für Datenschutz]]. Seit dem 1. September 2004 war er der Datenschutzbeauftragte des Landes [[Schleswig-Holstein]] und Leiter des ULD, am 17. September 2009 wählte der schleswig-holsteinische Landtag Weichert einstimmig für weitere fünf Jahre zum Leiter des ULD. Seine zweite Wiederwahl am 10. Juli 2014 scheiterte, da er bei der Abstimmung eine Stimme zu wenig erhielt. Bis zur Wahl seiner Nachfolgerin [[Marit Hansen]] am 15. Juli 2015 übte Weichert das Amt weiterhin aus.<ref>ULD Schleswig-Holstein: [https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/922-Marit-Hansen-zur-Landesbeauftragten-fuer-Datenschutz-Schleswig-Holstein-gewaehlt-Abschied-von-Dr.-Thilo-Weichert.html ''Marit Hansen zur Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein gewählt – Abschied von Dr. Thilo Weichert''], Pressemitteilung vom 15. Juli 2015.</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Andre Meister |url=https://netzpolitik.org/2014/datenschutzbeauftragter-in-schleswig-holstein-piraten-verhindern-wiederwahl-von-thilo-weichert/ |titel=Datenschutzbeauftragter in Schleswig-Holstein: Piraten verhindern Wiederwahl von Thilo Weichert |werk=Netzpolitik.org |datum=2014-07-10 |abruf=2014-07-10 |zitat=Die Regierung im Landtag SH hat 35 Sitze: SPD (22), Bündnis 90/Die Grünen (10) und SSW (3). Also fehlt mindestens eine Stimme der Regierungskoalition. Gegen Weichert haben aber auch die sechs Piraten gestimmt.}}</ref>

2003 war Weichert als Nachfolger für den damaligen [[Bundesbeauftragter für den Datenschutz|Bundesdatenschutzbeauftragten]] [[Joachim Jacob (Verwaltungsjurist)|Joachim Jacob]] im Gespräch, wurde jedoch als nicht mehrheitsfähig angesehen. Stattdessen wählte der [[Deutscher Bundestag|Deutsche Bundestag]] [[Peter Schaar]] zum Nachfolger Jacobs. Im Oktober 2008 wurde er vom [[Bund Deutscher Kriminalbeamter]] als Nachfolger des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar vorgeschlagen. Schaar wurde aber vom Deutschen Bundestag bestätigt.

Weichert ist Mitglied im Netzwerk Datenschutzexpertise<ref>{{Internetquelle |url=https://www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/dokument/netzwerk-datenschutzexpertise |titel=Netzwerk Datenschutzexpertise {{!}} Netzwerk Datenschutzexpertise |abruf=2020-08-26}}</ref>, im Vorstand der [[Deutsche Vereinigung für Datenschutz|Deutschen Vereinigung für Datenschutz e. V.]] und langjähriges Jurymitglied der deutschen [[Big Brother Awards|BigBrotherAwards]]<ref>{{Internetquelle |url=https://bigbrotherawards.de/jury |titel=Die Jury {{!}} BigBrotherAwards |abruf=2023-03-14}}</ref>.

== Auseinandersetzung mit Facebook ==
Thilo Weichert kämpfte in seiner Funktion als oberster Datenschutzbeauftragter Schleswig-Holsteins seit geraumer Zeit dafür, dass Facebook keine Profile von Benutzern aus dem Bundesland in den [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]] speichert. Viele Datenschützer anderer [[Land (Deutschland)|Bundesländer]] haben Weichert in seiner Kritik unterstützt.<ref>[https://www.netzwelt.de/news/88132-facebook-kritik-datenschuetzern-lauter.html Facebook: Kritik von Datenschützern wird lauter], 25. August 2011</ref> Zeitweilig drohte Weichert den Betreibern von Webseiten mit einer Facebook-Anbindung Ordnungsgelder von bis zu 50.000 Euro öffentlich an. Im Oktober 2011 kam Bewegung in den Streit, da Facebook eine Prüfung der technischen Notwendigkeit angekündigt hat.<ref>[https://www.netzwelt.de/news/89063-facebook-bewegung-datenschutzstreit-schleswig-holstein.html Facebook: Bewegung im Datenschutzstreit mit Schleswig-Holstein], 21. Oktober 2011</ref> Thilo Weichert zeigte sich zuversichtlich, den Konflikt mit den angekündigten Maßnahmen beenden zu können.

Weichert hält das Geschäftsmodell von Facebook für unvereinbar mit deutschen und europäischen Datenschutzregeln. Anlässlich des Börsengangs von Facebook äußerte er im Mai 2012:

{{Zitat
|Text=Die bisherigen Kapitalwerte von Facebook beruhen auf einem datenschutzwidrigen Vorgehen, das gegen deutsches und europäisches Recht verstößt. […] Wer als Aktionär spekuliert, muss damit rechnen, dass, wenn sich der Datenschutz in Deutschland und Europa mit seinen Belangen durchsetzt, das Geschäftsmodell von Facebook in sich zusammenbricht.
|Autor=Thilo Weichert
|Quelle=Frankfurter Allgemeine Zeitung
|ref=<ref>''Facebook hat ein Problem: Der gigantische Börsengang von Facebook birgt ein Risiko, das viele ignorieren: Setzt sich der Datenschutz durch, bricht das Geschäftsmodell von Facebook zusammen''. (Gespräch mit Thilo Weichert, die Fragen stellt Michael Hanfeld), in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18. Mai 2012, Seite 33.</ref>}}

== Schriften ==
* ''Informationelle Selbstbestimmung und strafrechtliche Ermittlung – Zum verfassungskonformen Technikeinsatz im Strafverfahren.'' Diss. jur., Centaurus-Verlag, Pfaffenweiler 1990, ISBN 3-89085-515-6.
* ''Kommentar zum Ausländerzentralregistergesetz.'' Luchterhand-Verlag, Neuwied 2001, ISBN 3-472-03534-X.
* ''Kriminalitätsbekämpfung oder lückenlose Überwachung? – Die [[Vorratsdatenspeicherung]]s-Debatte.'' 2002. [http://www.datenschutzverein.de/Themen/Vorratsdatenspeicherung.pdf Download] als PDF-Datei (80 KByte) von der Website der Deutschen Vereinigung für Datenschutz.
* ''Sicherheit, Kriminalität und Grundrechte in der informatisierten Risikogesellschaft.'' In: Humanistische Union e. V. (Hrsg.): ''Innere Sicherheit als Gefahr.'' 1. Auflage, Berlin 2003, S. 19–31, ISBN 3-930416-23-9.
* ''Sicherheitsbehördliche Datenverarbeitung – Bestand und Perspektiven.'' In: Humanistische Union e. V. (Hrsg.): ''Innere Sicherheit als Gefahr.'' 1. Auflage, Berlin 2003, S. 303–314, ISBN 3-930416-23-9.
* ''Von der Notwendigkeit der Reform der deutschen Geheimdienste nach dem 11. September.'' 2003. [http://www.datenschutzverein.de/Themen/vortrag_geheimdienste.pdf Download] als PDF-Datei von der Website der Deutschen Vereinigung für Datenschutz.
* ''Die elektronische Gesundheitskarte.'' In: [[Datenschutz und Datensicherheit]] 2004, S. 391–403. [https://www.datenschutzzentrum.de/medizin/gesundheitskarte/dud_gesundheitskarte.pdf Download] als [[Portable Document Format|PDF]]-Datei (136 KByte).
* {{Literatur
|Titel=EU-Datenschutz-Grundverordnung und BDSG-neu. Kompaktkommentar
|Auflage=1.
|Verlag=Bund-Verlag
|Ort=Frankfurt am Main
|Datum=2018
|ISBN=978-3-7663-6615-3
|Kommentar=gemeinsam mit [[Wolfgang Däubler]], [[Peter Wedde]] und [[Imke Sommer]]
|Umfang=1379
|Typ=wl}}

== Weblinks ==
{{Commonscat|audio=0|video=0}}
* {{Internetquelle |url=https://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/presse/wahl_weichert.htm |titel=Dr. Thilo Weichert zum neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz gewählt |werk=[[Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein|datenschutzzentrum.de]] |offline=1 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20040528174237/http://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/presse/wahl_weichert.htm |archiv-datum=2004-05-28 |abruf=2019-05-27 |abruf-verborgen=1}}
* {{Internetquelle |autor=Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Schleswig-Holsteinischen Landtag |url=http://www.ltsh.de/presseticker/2004-04/07/15-44-36-1281/PI-QHQFxBKB-spd.pdf |titel=Gemeinsamer Kandidat für das Amt des Datenschutzbeauftragten vorgestellt |werk=[[Schleswig-Holsteinischer Landtag|ltsh.de]] |datum=2004-04-07 |format=PDF; 49 kB |abruf=2019-05-27 |abruf-verborgen=1}}
* {{Internetquelle |autor=Markus Franz |url=https://www.netzwelt.de/news/89552-thilo-weichert-interview-tochter-facebook-nutzt-finde-okay.html |titel=Thilo Weichert im Interview: „Dass meine Tochter Facebook nutzt, finde ich okay“ |werk=[[netzwelt]] |datum=2011-11-19 |offline=1 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20161202152534/https://www.netzwelt.de/news/89552-thilo-weichert-interview-tochter-facebook-nutzt-finde-okay.html |archiv-datum=2016-12-02 |abruf=2019-05-27 |abruf-verborgen=1}}
* {{Internetquelle |autor=Henry Krasemann, [[Martin Rost (Datenschützer)|Martin Rost]] |url=http://www.maroki.de/pub/video/weichert/start_video_weichert.html |titel=Interview mit Dr. Thilo Weichert |werk=maroki.de |datum=2010-02 |format=mp4-Video; 941 MB / mp3-Audio; 55 MB; 80:36 Minuten |abruf=2019-05-27 |abruf-verborgen=1}}
* {{Internetquelle |autor=[[Liane von Billerbeck]], [[Hans-Joachim Wiese]] |url=https://www.deutschlandfunkkultur.de/thilo-weichert-zur-vorratsdatenspeicherung-ein-valider.1008.de.html?dram:article_id=317157 |titel=Thilo Weichert zur Vorratsdatenspeicherung: „Ein valider Kompromiss“ |werk=[[Deutschlandfunk Kultur]] |datum=2015-04-15 |abruf=2019-05-27 |abruf-verborgen=1}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Landesdatenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein}}

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[[Kategorie:Beauftragter für den Datenschutz (staatlich)]]
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[[Kategorie:Mann]]

{{Personendaten
|NAME=Weichert, Thilo
|ALTERNATIVNAMEN=
|KURZBESCHREIBUNG=deutscher Jurist, Datenschutzexperte und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen), MdL
|GEBURTSDATUM=30. Oktober 1955
|GEBURTSORT=[[Marbach am Neckar]], [[Baden-Württemberg]]
|STERBEDATUM=
|STERBEORT=
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Thilo Weichert - Versionsgeschichte

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