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2024-09-03T09:14:06Z

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Eine '''Technikklausel''' ist eine [[Generalklausel]], die auf technische Regeln privater Regelsetzer Bezug nimmt.<ref>[http://hdr.bmj.de/page_b.4.html ''4.5 Bezugnahmen auf technische Regeln. 4.5.1 Generalklauseln''] [[Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]]: ''Handbuch der Rechtsförmlichkeiten,'' 3. Aufl., abgerufen am 25. Februar 2021.</ref> Dazu verweisen [[Gesetz]]e und andere [[Rechtsnorm]]en auf einen Stand an Erkenntnissen von Wissenschaft und Technik, der sich etwa aus [[Normung|technischen Normen]] und wissenschaftlichen Veröffentlichungen ergibt. Die Wiedergabe der technischen Regeln im Text selbst würde die Rechtsvorschrift mit einer Fülle fachlicher Details belasten. Zusätzlich entstünde ein erheblicher Novellierungsbedarf, um mit der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung Schritt zu halten.

Im deutschen Sprachraum werden drei verschiedene Technikklauseln verwendet:

*Die [[Anerkannte Regeln der Technik|(allgemein) anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.)]] sind die Regeln, die sich praktisch bewährt haben.
*Der [[Stand der Technik]] beschreibt technische Möglichkeiten zu einem bestimmten Zeitpunkt.
*Der [[Stand von Wissenschaft und Technik]] ist die dritte und höchste Stufe der Leistungsskala; damit werden technische Spitzenleistungen umschrieben, die wissenschaftlich gesichert sind (z. B. für viele atomrechtliche Sachverhalte; der Begriff ''Stand der Wissenschaft und Technik'' kommt z. B. im Atomgesetz insgesamt 13 mal vor).

Welche der drei Grundformen zu wählen ist, richtet sich nach dem Gefährdungspotenzial der Materie, die geregelt werden soll und nach der technischen Beherrschbarkeit dieses Potenzials.

Alle drei Technikklauseln sind nicht statisch, da sie den [[Technischer Fortschritt|Technischen Fortschritt]] abbilden. Aus diesem Grund wird auch im [[Arbeitsschutz]] das [[Global harmonisiertes System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien|GHS]] alle zwei Jahre aktualisiert, um neue Erkenntnisse im Arbeitsschutz darzustellen. Die (allgemein) anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) sind, als [[Standardisierung#Arten|institutionelle Standards]], in [[Normung|Normen]] abgebildet. Die Normen wiederum sind auch nicht statisch; „DIN-Normen werden spätestens alle fünf Jahre auf Aktualität überprüft. Entspricht eine Norm nicht mehr dem Stand der Technik, so wird ihr Inhalt überarbeitet oder die Norm zurückgezogen.“<ref>{{Internetquelle |autor=Deutschen Institut für Normung e. V. |url=https://www.din.de/de/ueber-normen-und-standards/din-norm |titel=Entstehung einer Norm |werk=DIN |hrsg=DIN |datum=2024 |sprache=de |abruf=2024-09-03}}</ref>

Die im Recht der Europäischen Union verwendete Formulierung „[[Beste verfügbare Technik]]“ entspricht weitgehend dem „Stand der Technik“.

== Weblinks ==
*{{Webarchiv | url=http://www.uni-kiel.de/alexy/borowski/Folie6.pdf | wayback=20070930024750 | text=Vorlesung Umweltrecht im Überblick}} (PDF; 13 kB)
*[http://www.doku.net/artikel/notwendige.htm#Rechtsbegriffe Notwendiges Wissen vom Recht für Prüfingenieure]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Technikklausel}}

[[Kategorie:Gesetzgebungslehre]]
[[Kategorie:Standard]]
[[Kategorie:Technik und Recht]]

Technikklausel - Versionsgeschichte

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