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2026-01-18T16:10:47Z

Einzelnachweise

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'''Sven Kohlmeier''' (* [[26. August]] [[1976]] in [[Bad Saarow|Bad Saarow-Pieskow]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] [[Politiker]] ([[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]]). Er war von 2006 bis 2021 Mitglied des [[Abgeordnetenhaus von Berlin|Abgeordnetenhauses von Berlin]].

== Leben ==
Nach seinem Abitur im Jahr 1996 studierte Kohlmeier von 1997 bis 2003 Rechtswissenschaften an der [[Humboldt-Universität zu Berlin]]. 2003 bis 2005 absolvierte er sein [[Referendariat]] am [[Landgericht Cottbus]] und erlangte das Zweite juristische [[Staatsexamen]]. Seit 2005 arbeitet Kohlmeier als selbstständiger [[Rechtsanwalt]].<ref>{{Webarchiv|url=http://www.sven-kohlmeier.de/?page_id=5 |wayback=20170223043958 |text=sven-kohlmeier.de – Website von Sven Kohlmeier }} abgerufen am 19. Mai 2009</ref> Seit Sommer 2022 lebt und arbeitet er in [[Zürich]].

== Politik ==
In den Jahren 1995 bis 1997 war Sven Kohlmeier Mitbegründer und stellvertretender Vorsitzender im [[Kinder- und Jugendparlament|Jugendparlament]] [[Bezirk Hellersdorf|Hellersdorf]]. 1999 wurde er in die [[Bezirksverordnetenversammlung]] von Berlin-Hellersdorf gewählt, der er bis zu den Berliner Neuwahlen 2001 angehörte.<ref>[https://www.wahlen-berlin.de/historie/Wahlen/Landeswahlleiterbericht_AH1999.pdf www.wahlen-berlin.de: Landeswahlleiterbericht] (PDF; 4,6 MB) abgerufen am 19. Mai 2009</ref> Die SPD Marzahn-Hellersdorf stellte Kohlmeier erneut für die Bezirksverordnetenversammlung auf (Listenplatz 2), so dass er von 2001 bis 2006 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung des neu zusammengelegten Bezirks [[Bezirk Marzahn-Hellersdorf|Marzahn-Hellersdorf]] war.<ref>[https://www.wahlen-berlin.de/historie/Wahlen/Landeswahlleiterbericht_AH2001.pdf www.wahlen-berlin.de: Landeswahlleiterbericht] (PDF; 3,7 MB) abgerufen am 19. Mai 2009</ref> Dort war Kohlmeier in der Jugend- und Haushaltspolitik tätig und fungierte als Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Fraktion.

Im Jahr 2006 wurde Kohlmeier über die Bezirksliste der SPD Marzahn-Hellersdorf in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt.

In der folgenden Wahl der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Jahr 2011 errang er mit 33,4 % der abgegebenen Stimmen das Direktmandat für den [[Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf 6|Wahlkreis 6 (Kaulsdorf-Nord/Hellersdorf-Süd)]] im Bezirk Marzahn-Hellersdorf.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.wahlen-berlin.de/historie/Wahlen/SB_B7-2-3-j05-11_BE.pdf |titel=Wahlen in Berlin am 18. September 2011 - Bericht der Landeswahlleiterin zugleich Statistischer Bericht B VII 2 - 3 – 5j/11 |werk=www.wahlen-berlin.de |hrsg=Amt für Statistik Berlin-Brandenburg |datum=2001 |format=PDF |sprache=de |abruf=2018-06-15}}</ref> Bei den folgenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD arbeitete er im Bereich Inneres und Recht mit.

Im Jahr 2016 wurde er über die Bezirksliste zum dritten Mal ins Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Er ist Vorsitzender des Arbeitskreises 1 Inneres/Recht/Sport der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Kohlmeier ist Sprecher für Rechtspolitik, Netzpolitik und Datenschutz seiner Fraktion. Er war Mitglied in folgenden Ausschüssen:
* Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung<ref>{{Internetquelle |url=https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/Ausschuss-fuer-Verfassungs--und-Rechtsangelegenheiten-Geschaeftsordnung-Verbraucherschutz-Antidiskriminierung |titel=Abgeordnetenhaus von Berlin – Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung |werk=www.parlament-berlin.de |sprache=de |abruf=2017-03-02 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20170302194008/https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/Ausschuss-fuer-Verfassungs--und-Rechtsangelegenheiten-Geschaeftsordnung-Verbraucherschutz-Antidiskriminierung |archiv-datum=2017-03-02 |offline=ja }}</ref>
* Inneres, Sicherheit und Ordnung, Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Art. 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG<ref>{{Internetquelle |url=https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/Inneres-Sicherheit-und-Ordnung |titel=Abgeordnetenhaus von Berlin – Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit ... |werk=www.parlament-berlin.de |sprache=de |abruf=2017-03-02 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20170303043231/https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/Inneres-Sicherheit-und-Ordnung |archiv-datum=2017-03-03 |offline=ja }}</ref>
* Mitglied im Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz<ref>{{Internetquelle |url=https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/Ausschuss-fuer-Kommunikationstechnologie-und-Datenschutz |titel=Abgeordnetenhaus von Berlin – Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz |werk=www.parlament-berlin.de |sprache=de |abruf=2020-12-06 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20200202065038/https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/Ausschuss-fuer-Kommunikationstechnologie-und-Datenschutz |archiv-datum=2020-02-02 |offline=ja }}</ref>

Im Jahr 2016 hat er bei den Rot-Rot-Grünen Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe für den Bereich Inneres/Recht sowie als Leiter der Arbeitsgruppe Recht/Verbraucherschutz mitgearbeitet. Für ihn war die Arbeitsgruppe Inneres/Recht eine der Schlüsselarbeitsgruppen. Es ginge ihm darum, ein sicheres und friedliches Zusammenleben in Berlin zu gewährleisten, wie Kriminalität in der wachsenden Stadt verhindern und Straftäter schnell verurteilt werden. Auch die Digitalisierung der Berliner Justiz war ein Kernthema der Verhandlungen. Die Gerichtsverfahren in Berlin dauern zu lange. Selbst bei einfachen Verfahren an den Amtsgerichten müssen die Parteien teilweise mehrere Monate, in Extremfällen sogar Jahre auf einen Termin und damit eine erste Verhandlung warten. Ein langer Zeitraum von Rechtsunsicherheit, in der eine Streitigkeit nicht aus der Welt geschafft wird.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/senat/koalitionsvereinbarung/ |titel=Koalitionsvereinbarung 2016-2021 |werk=www.berlin.de |datum=2017-02-20 |sprache=de |abruf=2017-03-02 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20170329223123/https://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/senat/koalitionsvereinbarung/ |archiv-datum=2017-03-29 |offline=ja }}</ref>

In der Affäre um den Staatssekretär [[Andrej Holm]] im Jahr 2017 forderte Kohlmeier als erster prominenter Sozialdemokrat den Rücktritt des Staatssekretärs. Er begründete dies mit seiner DDR-Biografie und dem intransparenten Umgang Holms mit seiner hauptamtlichen Stasi-Tätigkeit am Ende der DDR.<ref>{{Internetquelle |autor=Sven Kohlmeier |url=http://www.sven-kohlmeier.de/?p=3048 |titel=Was ich noch zu sagen hätte … |werk=www.sven-kohlmeier.de |hrsg= Sven Kohlmeier|datum= |sprache=de |abruf=2017-03-02 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20170302195714/http://www.sven-kohlmeier.de/?p=3048 |archiv-datum=2017-03-02 |offline=ja }}</ref> Der ''[[die tageszeitung|taz]]''-Journalist Erik Peter bezeichnete diese Forderung angesichts des Umstandes, dass Kohlmeiers Kanzlei sich auf ihrer Website als „Partner für Immobilieninvestment in Berlin“ anbiete als „kein Zufall“.<ref>Erik Peter: [https://www.taz.de/Kommentar-Holm-Wer-hat-ihn-verraten/!5371790/ ''Kommentar Holm: Wer hat ihn verraten? Sozialdemokraten!''] www.taz.de vom 16. Januar 2017.</ref> Auch [[Frank Rieger]], einer der Sprecher des [[Chaos Computer Club]]s (CCC), wies auf die Verflechtungen der Berliner SPD in der Affäre Holm hin.<ref>Frank Rieger: [https://twitter.com/frank_rieger/status/821675474854219777 ''Das Agieren Berliner SPD-Chefs bei #Holm hat ganz sicher nichts mit den Immobilien-Verflechtungen der SPD zu tun …''] twitter.de vom 18. Januar 2017.</ref> Diesen Zusammenhang hat der Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion als falsch zurückgewiesen.<ref>{{Literatur |Autor=Frederik Bombosch |Titel=Wohnungspolitik: Holms Anhänger wollen kämpfen |Sammelwerk=Berliner Zeitung |Datum=2017-01-17 |Online=https://www.berliner-zeitung.de/berlin/wohnungspolitik-holms-anhaenger-wollen-kaempfen-25566432}}</ref>

Kohlmeier setzte sich in der 18. Wahlperiode für die Digitalisierung der Berliner Justiz und die Einführung der e-Akte in der Berliner Verwaltung ein. Er erreichte, dass das Tierheim Berlin erstmals eine Landesförderung erhielt<ref>{{Internetquelle |autor=Berit Müller |url=https://www.berliner-woche.de/falkenberg/c-politik/tierheim-erhaelt-erstmals-landesmittel_a195409 |titel=Tierheim erhält erstmals Landesmittel |werk=www.berliner-woche.de |sprache=de |abruf=2021-11-13}}</ref> und Rentner und Hilfeempfänger keine Hundesteuer in Berlin zahlen<ref>{{Internetquelle |autor=Stefan Peter |url=https://www.bz-berlin.de/berlin/rentner-sollen-keine-steuer-mehr-fuer-hunde-zahlen |titel=Rentner sollen keine Steuer mehr für Hunde zahlen |werk=www.bz-berlin.de/berlin |sprache=de |abruf=2021-11-13}}</ref>. Er kritisierte die Berliner Verkehrspolitik<ref>{{Internetquelle |autor=Ronja Ringelstein |url=https://plus.tagesspiegel.de/berlin/fahrt-mit-dem-abgeordneten-sven-kohlmeier-zwischen-stau-frust-und-bequemlichkeit-vom-randbezirk-mit-dem-auto-in-die-stadt-33492.html |titel=Fahrt mit dem Abgeordneten Sven Kohlmeier |werk=plus.tagesspiegel.de |sprache=de |abruf=2021-11-13}}</ref> und galt als „Fürsprecher für die Berliner Außenbezirke“.<ref>{{Internetquelle |autor=Ronja Ringelstein |url=https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-spd-politiker-sven-kohlmeier-hoert-auf-fuer-mich-war-es-immer-ein-job-auf-zeit/26068410.html |titel=Für mich war es immer ein Job auf Zeit |werk=www.tagesspiegel.de |sprache=de |abruf=2021-11-13}}</ref> Kohlmeier klagte mit der [[Gesellschaft für Freiheitsrechte]] gegen die Ausgangsbeschränkungen der Bundesnotbremse vor dem Bundesverfassungsgericht.<ref>{{Internetquelle |url=https://freiheitsrechte.org/ausgangssperren/ |titel=Ausgangssperren im Corona-Notbremsegesetz |werk=freiheitsrechte.org |sprache=de |abruf=2021-11-13}}</ref>

Sven Kohlmeier kandidierte nach drei Legislaturperioden nicht erneut für das Berliner Abgeordnetenhaus. Er begründete dies damit, dass er kein Berufsparlamentarier sein wollte und nicht an Posten kleben wollte.<ref>{{Internetquelle |autor=Ronja Ringelstein |url=https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-spd-politiker-sven-kohlmeier-hoert-auf-fuer-mich-war-es-immer-ein-job-auf-zeit/26068410.html |titel=Für mich war es immer ein Job auf Zeit |werk=www.tagesspiegel.de |sprache=de |abruf=2021-11-13}}</ref> In seiner Abschiedsrede im Abgeordnetenhaus blickt er zurück auf von ihm begleiteten Koalitionen SPD-Linke [[Senat Wowereit III]]; SPD-CDU [[Senat Wowereit IV]] und [[Senat Müller II|Rot-Rot-Grün]]. Er mahnte an, die Außenbezirke nicht aus dem Blick zu verlieren und die Kiez-Idylle der City nicht vor der Funktionsfähigkeit der gesamten Stadt zu stellen.<ref>{{Internetquelle |autor=Sven Kohlmeier |url=https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2021/2--september-2021/2-september-2021---83--Sitzung-des-Berliner-Abgeordnetenhauses1/sven-kohlmeier--spd---top6-6-.html |titel=Redebeitrag in der Debatte zur Änderung des Hundesteuergesetzes auf Antrag der Fraktionen von SPD, Linken und Grünen und zum Änderungsantrag der FDP |werk=www.rbb-online.de |hrsg=Rundfunk Berlin-Brandenburg |datum=2021-09-02 |format=MP4; 115 MB |abruf=2021-11-13}}</ref>

== Partei ==
Sven Kohlmeier trat im Jahr 1994 in Hellersdorf in die SPD ein. 1996 gründete er mit anderen [[Jusos]] den Juso-Kreisverband Marzahn-Hellersdorf und übte bis 2000 ein Amt als Juso-Sprecher aus. Nachdem er in den Jahren 2000 bis 2004 stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Marzahn-Hellersdorf war, wurde er im Jahr 2004 zum damals jüngsten Kreisvorsitzenden der Berliner SPD gewählt. In diesem Amt wurde er zwei Mal bestätigt, bevor Kohlmeier es Anfang 2009 aus privaten Gründen abgab.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.spd-marzahn-hellersdorf.de/mp_fs.htm |wayback=20100210151720 |text=spd-marzahn-hellersdorf.de: Website der SPD Marzahn-Hellersdorf}} abgerufen am 19. Mai 2009</ref> Im Anschluss war er bis zu seinem Ausscheiden als Abgeordneter Mitglied des Kreisvorstandes Marzahn-Hellersdorf.

== Mitgliedschaften ==
* Mitglied der [[Arbeiterwohlfahrt]]
* Mitglied Beirat [[ORWOhaus]] e. V. (ehrenamtlich)
* Mitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin<ref>{{Webarchiv |url=http://www.parlament-berlin.de/C1257B55002AD428/CurrentBaseLink/W29ALDUK745MMISDE |wayback=20150924064518 |text=Sven Kohlmeier, SPD
Rechtsanwalt, Mediator}} beim Abgeordnetenhaus von Berlin; abgerufen am 19. Mai 2009</ref>
* Mitglied International Municipal Lawyers Association<ref>{{Internetquelle |url=https://imla.org/ |titel=Website |hrsg=International Municipal Lawyers Association |werk=imla.org |sprache=en |abruf=2017-03-02}}</ref>

== Weblinks ==
* {{Internetquelle |autor= |url=http://www.sven-kohlmeier.de/ |titel=Website |titelerg= |hrsg=Sven Kohlmeier |werk=www.sven-kohlmeier.de |datum= |abruf=2024-09-09 |sprache=de |format= |archiv-url=https://web.archive.org/web/20200423153151/http://www.sven-kohlmeier.de/ |archiv-datum=2020-04-23 |offline=ja |abruf-verborgen=ja}}
* {{Landtag Berlin|Kohlmeier-Sven_1}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=p|GND=|GNDfehlt=ja|GNDCheck=2022-09-10}}

{{SORTIERUNG:Kohlmeier, Sven}}
[[Kategorie:Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin]]
[[Kategorie:SPD-Mitglied]]
[[Kategorie:Politiker (21. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Rechtsanwalt (Deutschland)]]
[[Kategorie:Person (Landgericht Cottbus)]]
[[Kategorie:DDR-Bürger]]
[[Kategorie:Deutscher]]
[[Kategorie:Geboren 1976]]
[[Kategorie:Mann]]

{{Personendaten
|NAME=Kohlmeier, Sven
|ALTERNATIVNAMEN=
|KURZBESCHREIBUNG=deutscher Politiker (SPD), MdA
|GEBURTSDATUM=26. August 1976
|GEBURTSORT=[[Bad Saarow|Bad Saarow-Pieskow]]
|STERBEDATUM=
|STERBEORT=
}}

Sven Kohlmeier - Versionsgeschichte

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