imported>Stephan Klage: Da es sich bei der Unbeachtlichkeit (bei Unkenntnis) und bei der Straflosigkeit (bei irriger Annahme) um Rechtsfolgen handelt, beide entsprechend sublemmatiert

2024-06-22T11:22:25Z

Da es sich bei der Unbeachtlichkeit (bei Unkenntnis) und bei der Straflosigkeit (bei irriger Annahme) um Rechtsfolgen handelt, beide entsprechend sublemmatiert

Neue Seite

Der '''Subsumtionsirrtum''' ist ein Begriff aus dem [[Strafrecht (Deutschland)|deutschen Strafrecht]] und bezeichnet einen [[Irrtumslehren im deutschen Strafrecht|Irrtum]] bei der [[Auslegung (Recht)|Auslegung]] von [[Tatbestandsmerkmal]]en. Der Täter legt das zugrunde liegende Tatbestandsmerkmal unzutreffend aus.

Häufig beruht die fehlerhafte Subsumtion auf einem [[Verbotsirrtum]], kann aber nach einer Auffassung auch auf einem [[Tatbestandsirrtum]] beziehungsweise einen unbeachtlichen Strafbarkeitsirrtum gründen.<ref>{{Literatur |Autor=[[Claus Roxin]]/[[Luís Greco]] |Titel=Strafrecht Allgemeiner Teil. Band 1. Grundlagen. Der Aufbau der Verbrechenslehre |Hrsg= |Sammelwerk= |Band= |Nummer= |Auflage=5. Auflage |Verlag=C.H. Beck |Ort=München |Datum=2020 |ISBN= |Seiten=1065 f. |Online= |Abruf=}}</ref> Nach der wohl [[Herrschende Meinung|herrschenden Meinung]] ist der Subsumtionsirrtum allerdings zu verstehen „im Sinne der bloßen Annahme, das Handeln unterfalle keinem Strafgesetz“<ref name="LK§16Rn108">Vogel/Jens Bülte: Leipziger Kommentar, 13. Auflage, Band 1, Einleitung, §§ 1–18, Berlin, Boston: De Gruyter, 2020. § 16 Rn. 108.</ref>.

Subsumiert der Täter sein Verhalten fälschlicherweise nicht unter ein normatives Tatbestandsmerkmal und hält es damit für nicht verboten, liegt ein Verbotsirrtum vor, wenn er die Bedeutung des Merkmals über die „Parallelwertung in der Laiensphäre“ erfasst.<ref>{{Literatur |Autor=Roxin/Greco |Titel=Strafrecht Allgemeiner Teil. Band 1. Grundlagen. Der Aufbau der Verbrechenslehre. |Auflage=5. Auflage |Verlag=C. H. Beck |Ort=München |Datum=2020 |ISBN= |Seiten=597 ff.}}</ref> Es liegt allerdings dann kein relevanter Verbotsirrtum vor, wenn auch nach der Wertung des Täters eine Strafbarkeit gegeben wäre, nur nach einer anderen Strafnorm.<ref>BGH, Urteil vom 29. August 2007, Az. {{Rspr|5 StR 103/07}}.</ref>

Fehlte dem Täter bei der Subsumtion das geistige Verständnis für das normative Tatbestandsmerkmal, liegt ein vorsatzausschließender Tatbestandsirrtum vor.<ref>Christian Becker, Thomas Rönnau: ''Grundwissen – Strafrecht: Der Verbotsirrtum (§ 17 StGB)''. [[Juristische Schulung|JuS]] 2022, 491 (495), Zitat: „Allerdings können Subsumtionsirrtümer auch vorsatzausschließende Tatbestandsirrtümer sein. Davon ist auszugehen, wenn die fehlerhafte Subsumtion dazu führt, dass dem Täter die Bedeutungskenntnis eines normativen Tatbestandsmerkmals fehlt.“</ref> Auch nach der wohl herrschenden Meinung entfällt in diesen Fällen der Vorsatz, sie ordnet diese Fälle allerdings schon nicht als Subsumtionsirrtum ein.<ref name="LK§16Rn108" /><ref>BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2009, Az. {{Rspr|1 StR 478/09}}.</ref><ref>BGH, Urteil vom 10. Dezember 2014, Az. {{Rspr|5 StR 136/14}}, Rn. 26.</ref>

== Rechtsfolgen ==
Hält der Täter sein Verhalten für zwar verboten, nicht aber strafbar, unterliegt er einem unbeachtlichen Strafbarkeitsirrtum. Im Falle der Unkenntnis der rechtlichen Tatbestandsmäßigkeit der Handlung bei Kenntnis der Tatsachen und des sozialen Bedeutungsgehalts, ist der Täter strafrechtlich damit ungeschützt.

Anders beim sogenannten ''umgekehrten Subsumtionsirrtum''. Nimmt nämlich der Täter irrig an, sein Handeln sei verboten und erfülle einen Straftatbestand, wobei dies tatsächlich nicht der Fall ist, liegt ein strafloses [[Wahndelikt]] vor.

== Literatur ==
* [[Eduard Dreher]]/[[Herbert Tröndle]]: ''Strafgesetzbuch und Nebengesetze'', C.H. Beck, München 1995, § 16 Rnr. 11.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

{{Normdaten|TYP=s|GND=4280691-4}}

[[Kategorie:Allgemeine Strafrechtslehre (Deutschland)]]

Subsumtionsirrtum - Versionsgeschichte

imported>Stephan Klage: Da es sich bei der Unbeachtlichkeit (bei Unkenntnis) und bei der Straflosigkeit (bei irriger Annahme) um Rechtsfolgen handelt, beide entsprechend sublemmatiert