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2021-11-08T18:37:08Z

Unterscheidung von materieller vs. formaler Substanzsteuer: R

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[[Bemessungsgrundlage]] einer '''Substanzsteuer''' ist – im Unterschied zur [[Ertragsteuer]] – ein bestimmter [[Vermögen (Wirtschaft)|Vermögensstamm]].

Beispiele für Substanzsteuern in [[Deutschland]]:

Periodische Substanzsteuern
* die [[Vermögensteuer]] (wird zurzeit nicht erhoben)
* die [[Grundsteuer (Deutschland)|Grundsteuer]]
* die inzwischen abgeschaffte [[Gewerbekapitalsteuer]]
* die [[Kraftfahrzeugsteuer (Deutschland)|Kraftfahrzeugsteuer]]

Aperiodische Substanzsteuern
* die [[Erbschaftsteuer]] und [[Schenkungsteuer]] werden in der Literatur auch als überwiegend der Substanzsteuer zugehörig betrachtet. Gegenstand der Besteuerung ist jedoch der Erwerb beim Erben bzw. Beschenkten.

Grundsteuer und Gewerbesteuer werden als [[Realsteuer]]n bezeichnet.

== Unterscheidung von materieller vs. formaler Substanzsteuer ==
Der Begriff ''Substanz''steuer ist insofern irreführend, als er suggeriert, dass die Steuerzahlung generell durch (Teil-)[[Liquidation]] des Vermögenstammes selbst geschehen müsse und damit die „Substanz“ aufgezehrt werde. Dies ist jedoch nur bei einer sogenannten ''materiellen'' Substanzsteuer der Fall. Bei dieser ist das Vermögen nicht nur Steuerbemessungsgrundlage, sondern auch Steuerquelle. Dagegen ist bei der ''formalen'' Substanzsteuer das Vermögen nur Bemessungsgrundlage, das Einkommen ist jedoch die Steuerquelle.<ref name=":0">{{Literatur |Autor=Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages, Fachbereich 4: Haushalt und Finanzen |Titel=Fragen zur Vermögensteuer, Rechtfertigung sowie spezielle Probleme |Hrsg=Deutscher Bundestag |Sammelwerk= |Band= |Nummer= |Auflage= |Verlag= |Ort= |Datum=2011-09-28 |ISBN= |Seiten= |Online=https://www.bundestag.de/resource/blob/408106/ebd26f163261ae235fdc6a950b39a82b/WD-4-128-11-pdf-data.pdf}}</ref>

In Deutschland müssen nach der Rechtsprechung des [[Bundesverfassungsgericht]]s periodische Substanzsteuern formale Substanzsteuern sein. Dabei darf auch durch die Kombination mit anderer vorhandener Besteuerung (z. B. [[Kapitalertragsteuer]]) die Vermögenssubstanz nicht angegriffen werden. D.h. die Steuersätze müssen so bemessen sein, dass sie aus den üblicherweise zu erwartenden möglichen [[Ertrag|Erträgen]] (Sollerträge) bezahlt werden können.<ref>BVerfG, Beschluss vom 22. Juni 1995, Az. 2 BvL 37/9, {{BVerfGE|93|121}} - Einheitswerte II, Rn. 103.</ref> Diese Art der Steuer nennt man ''Soll-Ertragssteuer''.<ref name=":0" />

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4058338-7}}

[[Kategorie:Steuerrecht (Deutschland)]]

Substanzsteuer - Versionsgeschichte

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