2001:A61:55B:2F01:20CD:383D:66A:30FA: /* Wirkung und Form */

2024-12-11T20:30:16Z

Wirkung und Form

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Die '''Subpoena''' (englische Aussprache: {{IPA|səˈpiːnə}}, von {{laS|sub poena|de=unter Strafe}}) ist eine Form der strafbewehrten rechtlichen Anordnung im ''[[Discovery (Recht)|Discovery]]'' genannten Beweisaufnahmeverfahren der Länder des ''{{lang|en|[[Common Law]]}}''. Sie kommt sowohl im [[Strafrecht]] als auch im [[Zivilrecht]] zur Anwendung.

== Wirkung und Form ==


Mit einer Subpoena wird eine Person unter Androhung einer Erzwingungsstrafe aufgefordert, bestimmte Auskünfte oder Beweismittel zu einem Sachverhalt in bestimmter Weise zu erbringen. Die Subpoena dient damit als ein Zwangsmittel, mit dem Beteiligte und Dritte zur Auskunft in oder gelegentlich vor einem [[Prozess (Recht)|Prozess]] verpflichtet werden können.


Die Subpoena kann sich sowohl gegen eine Partei eines gerichtlichen oder vergleichbaren Verfahrens (z. B. vor einem [[Untersuchungsausschuss]]) richten als auch gegen eine Person, die weder Partei noch bezeichneter [[Zeuge]] in dem betreffenden Verfahren ist. Im [[Zivilprozessrecht|Zivilprozess]] ist in der Regel die Gegenpartei zur Teilnahme an der Vernehmung des Angesprochenen berechtigt. Die mit der ''Subpoena'' angesprochene Person selbst hat das Recht, sich [[anwalt]]lich vertreten zu lassen.


Die ''Subpoena'' an sich ist eine förmliche schriftliche Anordnung einer staatlichen Institution mit administrativer oder juristischer Zuständigkeit, in heutiger Praxis üblicherweise eines Gerichtes. Sie wird gewöhnlich als Schriftsatz mit einer ausführlichen Einleitung abgefasst, die Definitionen und genaue Angaben zu verwendeten Unterlagen und untersuchten Themen enthält.

== Herkunft und Begriffe ==

Das Rechtsinstrument der ''Subpoena'' hat seinen Ursprung im englischen ''[[Rechtsgeschichte von England und Wales|Common Law]]'' und soll von John Waltham, Bischof von Salisbury unter [[Richard II. (England)|Richard II.]], geschaffen worden sein. Heute wird es in nahezu allen Ländern verwendet, deren Rechtssystem auf dem ''{{lang|en|Common Law}}'' basiert. Der historische lateinische Begriff ''{{lang|la|Subpoena}}'' wurde allerdings mancherorts durch einen leichter verständlichen Ausdruck ersetzt, so etwa {{enS|witness summons|de=Zeugenvorladung}} im Zivilrecht von England und Wales.


Berichte deutschsprachiger Medien sprechen im Falle einer ''Subpoena'' gelegentlich von einer [[Ladung (Recht)|Vorladung]]. Dies ist ungenau, da nur eine bestimmte Form des Rechtsinstruments der ''Subpoena'' tatsächlich die Wirkung einer persönlichen Vorladung des Angesprochenen hat. Eine inhaltlich korrekte Wiedergabe des Begriffs ''Subpoena'' erschöpft sich in etwa in einem Begriff wie „Auskunftsanordnung“ oder „gerichtliche Aufforderung zur Aussage“.

Grundsätzlich wird mit der ''Subpoena'' eine Beweisauskunft in schriftlicher oder mündlicher Form verlangt. Richtet sich die ''Subpoena'' auf eine mündliche Auskunft ({{laS|subpoena ad testificandum|de=um Zeugnis abzulegen}}), so wirkt sie dann als Vorladung zur [[Vernehmung]], wenn das persönliche Erscheinen des Angesprochenen zur Aussage angeordnet wird. Wird eine schriftliche Auskunft angeordnet, so ist die ''Subpoena'' meist mit einem umfangreichen Beweisfragenkatalog, den ''{{lang|en|interrogatories}}'', verbunden. Weiterhin kann unter der ''Subpoena'' eine schriftliche und mündliche Beweiserhebung verbunden werden. Es handelt sich dann um {{laS|Subpoena duces tecum|de=bringe mit Dir}}, mit der der Angesprochene aufgefordert wird, zu einem Vernehmungstermin zu erscheinen und die in der Aufforderung bezeichneten Unterlagen zur Vorlage vor der befragenden Instanz mitzubringen.

Der häufigste Fall einer Subpoena betrifft aber die Herausgabe von Unterlagen. In diesem Fall wird der Adressat aufgefordert, bei ihm vorhandene Dokumente an das Gericht zu übermitteln. Diese Form von Subpoena hat Überschneidungen mit einem [[Warrant (Recht)|Warrant]], was eine Form der Durchsuchungsanordnung nach anglo-amerikanischem Recht ist.


== Siehe auch ==
* [[Writ]]
* [[Injunction]]

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Recht (Vereinigte Staaten)]]
[[Kategorie:Law of evidence (Vereinigte Staaten)]]

Subpoena - Versionsgeschichte

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