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Rechte und Pflichten

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'''Strafgefangene''' sind Personen, die eine [[Haft]]- bzw. [[Freiheitsstrafe]] wegen einer [[Strafrecht|gesetzlich geahndeten]] [[Strafrecht#Straftat|Straftat]] in einem [[Gefängnis]] verbüßen.

== Verschiedene Arten der Haft ==
Die [[Strafhaft]] aufgrund einer gerichtlich angeordneten [[Freiheitsstrafe (Deutschland)|Freiheitsstrafe]] ist im [[Strafrecht (Deutschland)|deutschen Strafrecht]] eine Maßnahme der [[Rechtspflege]] und wird mit dem Strafrecht, [[Strafverfahrensrecht|Strafverfahrens-]] bzw. [[Strafvollzugsrecht]] geregelt. Sie ist von anderen Arten des [[Freiheitsentzug]]s zu unterscheiden, zu denen
[[Ordnungshaft]] (ab einem Tag), Zwangs- und [[Untersuchungshaft]] („U-Haft“) gehören, ferner die [[Auslieferungshaft]] und die [[Abschiebungshaft]]. Sie haben im Allgemeinen einen zeitlich begrenzten Rahmen.

Manchmal mündet eine [[Verurteilung]] zu einer [[Geldstrafe]] ebenfalls in eine Freiheitsstrafe, wenn der Verurteilte nicht zahlungsfähig ist. In diesem Fall spricht man von „Ersatzfreiheitsstrafe“.

In [[rechtsstaat]]lichen Ländern unterliegen die [[Haftanstalt]]en einer staatlich geregelten Aufsicht; [[Jugendliche]] und ''[[Geistig abnormer Rechtsbrecher|„geistig abnorme Rechtsbrecher“]]'' (Österreich und Liechtenstein) werden in jeweils speziellen Anstalten inhaftiert, vielfach auch weibliche Häftlinge. Psychisch kranke Straftäter, teilweise auch solche mit [[Schuldunfähigkeit]] nach {{§|20|stgb|juris}} StGB, werden bei Wiederholungsgefahr in Deutschland im [[Maßregelvollzug]] inhaftiert. Präventiv können Gerichte zum Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Straftätern eine [[Sicherungsverwahrung]] bereits im Urteil und bei negativer Besserungsprognose während der Haft in Einzelfällen auch nachträglich anordnen.

== Rechte und Pflichten ==
Strafgefangene unterliegen einer Einschränkung ihrer [[Grundrechte]], wie z. B. Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG (Einschränkung der Pressefreiheit).

Des Weiteren haben sie während des Vollzugs gewisse Rechte und [[Pflicht]]en, letztere bestehen u. a. in einem der Hausordnung entsprechenden [[Sozialverhalten|Verhalten]] und im Verrichten der zugewiesenen [[Tätigkeit|Arbeit]] (siehe Abschnitt „Arbeit und Angebote in Haftanstalten“)

Zu ihren [[Recht]]en zählen in freiheitlich [[Verfassung|verfassten]] Ländern unter anderem die Möglichkeit des [[Briefverkehr]]s und von zeitweiligen [[Besuch]]en, das Recht auf Erfüllung der körperlichen [[Grundbedürfnis]]se, auf tägliche [[Körperliche Aktivität|Bewegung]] im Freien usw., und meist auch ein [[Appellationsgericht|Appellation]]srecht. Für Minimalregelungen siehe auch die [[Menschenrechte]].

Gegen Ende der Haft besteht meist die Möglichkeit des tageweisen oder längeren [[Urlaub]]s aus der Haft ([[Vollzugslockerung|Freigang]]), um sich eine Wohnung oder eine Arbeitsstelle zu suchen. In dieser Zeit – und nach der Haftentlassung – steht ihnen meist ein [[Bewährungshelfer]] zur Seite.

Gefangene müssen regelmäßige Kontrollen über sich ergehen lassen, zusätzlich werden sie außerhalb des Gefängnisses oder bei Besuchsterminen gefesselt. Hierzu ist die Klassifizierung entscheidend. Meistens werden Gefangene aber mit Hand- und Fußfesseln gefesselt, um eine Flucht außerhalb der Anstalt zu verhindern.

In den meisten Strafanstalten werden Gefangene angehalten, Anstaltskleidung zu tragen. Zweck hierzu ist, dass Häftlinge besser von Bediensteten und Besuchern unterschieden werden können. Auch im Falle einer Flucht lässt sich schneller darauf zurück führen, dass es sich um einen Insassen einer JVA handelt.

== Arbeit und Angebote in Haftanstalten ==

In Deutschland sind Strafgefangene nach {{§|41|stvollzg|juris}} Strafvollzugsgesetz zur Arbeit verpflichtet. Allerdings sind sie aufgrund dieser Arbeit bisher nicht in der [[Gesetzliche Rentenversicherung|gesetzlichen Rentenversicherung]] versichert. Weil dieses Problem öffentlich kaum bewusst und von den Medien nur sehr selten aufgegriffen wird, hat die [[Initiative Nachrichtenaufklärung]] es im Jahr 2012 an die erste Stelle der am meisten vernachlässigten Themen gesetzt.<ref>[http://www.derblindefleck.de/top-themen/top-themen-2011-und-2012/2012-top-1-3/ ''Keine Rente für arbeitende Gefangene.''] Abgerufen am 14. März 2019.</ref> 2015 beschloss die [[Justizministerkonferenz]], den Strafvollzugsausschuss der Länder zu beauftragen, Grundlagen und Auswirkungen einer Einbeziehung der Gefangenen in die Rentenversicherung zu prüfen und das Ergebnis wiederum der Ministerkonferenz vorzulegen.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.jum.baden-wuerttemberg.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/Justizministerium%20NEU/JuMiKo/Beschl%C3%BCsse/2015%20Fr%C3%BChjahr/TOP%20II.13%20-%20Einbeziehung%20von%20Strafgefangenen%20und%20Sicherungsverwahrten%20in%20die%20gesetzliche%20Rentenversicherung%20%28oA%29.pdf |wayback=20150704231304 |text=''TOP II.13 Einbeziehung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung'' |archiv-bot=2024-05-17 23:32:31 InternetArchiveBot }} Beschluss der 86. Justizministerkonferenz, 17./18. Juni 2015</ref>

Der Verbandsrat des [[Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband|Paritätischen Gesamtverbandes]] hatte zu diesen Fragen am 27. März 2015 ein Positionspapier zur Arbeit und Beschäftigung von Strafgefangenen verabschiedet.<ref>''Die Ausgrenzung aus staatlichen Sicherungssystemen ist eine unzulässige Doppelbestrafung der Gefangenen''. In: Informationsdienst Straffälligenhilfe der [[Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe]], Heft 2/2015, S. 4–5.</ref> Ende 2018 verwies [[Rolf Rosenbrock]] vom Paritätischen Gesamtverband darauf, dass die Justizministerkonferenz im Juni 2018 erneut empfohlen hatte, die Häftlinge in die Rentenversicherung aufzunehmen; sein Verband begrüße diese Empfehlung.<ref>Rolf Rosenbrock: ''Grußwort zur Eröffnung der Aktionstage Gefängnis.'' In: Informationsdienst Straffälligenhilfe, Heft 3/2018, S. 49</ref>

Am 19. Februar 2019 hat die Bundestagsfraktion [[Bündnis 90/Die Grünen]] zu diesem Thema eine [[Kleine Anfrage]] an die Bundesregierung gerichtet.<ref>[https://bag-s.de/fileadmin/user_upload/kleine_Anfrage_2019_1907887.pdf ''Einbeziehung der Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung''] BT-Drs. 19/7887 vom 19. Februar 2019</ref>

Im März 2020 legte die Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“<ref>{{Internetquelle |url=https://www.generationenvertrag.de/ |titel=Generationenvertrag.de - Ihr Generationenvertrag Shop |abruf=2020-03-29 |sprache=de}}</ref> ihren Schlussbericht mit zahlreichen Empfehlungen vor. Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e. V. verweist darauf, dass „darin die Situation von haftentlassenen Menschen gänzlich unbeachtet bleibt. Ältere Menschen, die während der Haft gearbeitet haben, gehen weiterhin leer aus. Trotz geleisteter Arbeit werden ihnen keine Rentenanwartschaften angerechnet. Bei mehrjährigen Freiheitsstrafen droht die dauerhafte Abhängigkeit von Transferleistungen oder ein Leben in Armut im Alter.“

Am 1. September 2021 brachte das TV-Magazin „plusminus“ der [[ARD]] einen vertiefenden Beitrag zu diesen nach wie vor ungelösten Problemen.<ref>https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/plusminus-haeftlingsarbeit-100.html</ref>

Für die Arbeit im Gefängnis oder in externen Arbeitsstätten gebührt den Strafgefangenen seit etwa 150 Jahren eine geringe [[Entschädigung]], in der Schweiz [[Pekulium]] genannt. Sie beträgt in den deutschsprachigen Ländern derzeit zwischen 1,20 € (Vergütungsstufe 1) und 2,10 € (Vergütungsstufe 7) Euro pro Stunde. Ende 1920 wurde sie beispielsweise in Deutschland deutlich erhöht: ''[[Zuchthaus]]-Gefangene'' bekamen nun 1 [[Mark (Währung)|Mark]] statt vorher 20 [[Pfennig]], andere Gefangene 1,50 Mark statt 30 Pfennig.

Heute (2021) liegt das Lohnniveau für Strafgefangene oft unter dem des [[Mindestlohngesetz (Deutschland)|Mindestlohns]].<ref>Timo Stukenberg, Olaya Argüeso: [https://correctiv.org/aktuelles/justiz-polizei/leben-im-gefaengnis/2021/07/21/made-in-germany-wer-von-der-arbeit-in-gefaengnissen-profitiert/ ''„Made in Germany“ – Wer von der Arbeit in Gefängnissen profitiert''] bei correctiv.org vom 21. Juli 2021</ref>

Was in deutschen Justizvollzugsanstalten mit den Bezügen des Gefangenen geschieht, ist im [[Strafvollzugsgesetz (Deutschland)|Strafvollzugsgesetz]] festgelegt: Vier Siebtel werden als Überbrückungsgeld für ihn bis zur Entlassung verwahrt, der Rest als Hausgeld ausbezahlt. Zusätzlich erhält der Gefangene seit 2001 noch eine nicht-monetäre Anerkennung seiner Arbeitsleistung; arbeitet er zwei Monate lang am Stück, so wird ihm ein sogenannter „Freistellungstag“ gut geschrieben. Diesen kann er entweder als Zellenurlaub verbringen oder Urlaub aus der Haft beantragen. Bei Nichtinanspruchnahme der Freistellungstage werden sie ihm bei der Entlassung angerechnet – er kommt also früher frei.

Die Gefangenen haben Anspruch auf eine medizinische [[Grundversorgung]] und im Regelfall auf etwas [[Freizeit]]gestaltung, wie z. B. Sport. In den meisten Anstalten sind auch Besuche eines speziell ausgebildeten Gefangenen-[[Seelsorger]]s vorgesehen.

Eine neuere Entwicklung für die Besserung von [[Gewalttat|Gewalttäter]]n ist eine Art [[Mediation]] mit den [[Opfer (Kriminologie)|Opfern]], wenn sie zustimmen und das Gericht dies für sinnvoll ansieht. Sie besteht in einer (fachkundig begleiteten) Kontaktaufnahme der [[Beteiligter|Beteiligten]], die insbesondere bei [[Jugend]]lichen vorwiegend positiv verlaufen. Den Opfern ermöglicht sie eine gezieltere Verarbeitung des Erlebten, andererseits den Tätern eine klarere [[Einsicht]] in ihre Tat und die Folgen. Auch Versuche zur Einbindung in die Gesprächstherapie und die [[Seelsorge]] finden statt (siehe z. B. Clemens Kleine in der JVA Berlin<ref>[http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/unternehmen/clemens-kleine/586094.html ''Clemens Kleine''] Tagesspiegel, 18. Februar 2005, abgerufen am 3. November 2013.</ref>).

Prinzipiell verläuft ein Gefängnisaufenthalt und die Zeit nachher positiver, wenn Täter zu [[Motivation|motivieren]] sind, an der eigenen „Besserung“ aktiv mitzuarbeiten und möglichst auch Verantwortung für die weitere [[Kriminalprävention|Prävention]] zu übernehmen. Bisher erlebten das die Betroffenen vorwiegend als [[Eigenwert|Abwertung]] bzw. als Druck. Einige Ausbildungszweige in der [[Sozialpädagogik]] bzw. [[Bewährungshilfe]] beginnen gegenzusteuern, indem das häufige [[Missverständnis]] zwischen Sozialarbeiter(in) und Täter(in) nicht als (vorwiegend negative) [[Werturteil|Bewertung]] erlebt wird. Psychologisch gesehen sind in diesem Spannungsfeld der [[Sozialarbeit]] im Gefängnis auch die ''guten Seiten'' des Strafgefangenen und ihre sog. ''[[Ressource]]n'' einzubeziehen.

Für Freizeitaktivitäten besteht die Möglichkeit zu Ad-hoc-Gruppenbildungen – etwa im [[sport]]lichen oder im [[kultur]]ellen Bereich. So gibt es z. B. verschiedenorts [[Theater]]projekte mit jugendlichen Strafgefangenen, die teilweise von renommierten [[Künstler]]n geleitet werden. Zu erwähnen ist hier etwa [[Dortmund]], wo sich die freie [[Freier Schriftsteller|Schriftstellerin]] und Regisseurin [[Ursula Krechel]] (* 1947 Trier, heute Frankfurt) stark eingebracht hat.

== Die (Erlebens)welt der Strafgefangenen ==
{{Belege fehlen|2=Dieser Abschnitt}}
Wenn die (Erlebens)welt – und damit auch der Alltag – von Strafgefangenen in 3 Phasen aufgeteilt wird, so ergibt sich:

a) in der ''Einlieferungsphase'':
… durch den Zugang;
* Die Anonymität des „Durchlaufs“
* Die „Entpersönlichung“
* Der Statusverlust
* Der Rollenverlust
* Die Anpassungsschwierigkeiten an (Anstalts-)[[Soziale Norm|Normen]] („[[Gefängnissprache|Knastsprache]]-“ und [[Amtssprache]])
* Die Verunsicherung
* Die Suizidgefahr
* Die Institutionalisierung, gekennzeichnet durch den geregelten Tagesablauf
* Der Verlust der (Arbeits-)Qualität
b) während des ''laufenden Strafvollzugs'':
* Die Verarmung (auch der Familie)
* Die Unselbstständigkeit
* Das Tagträumen
* Die Monotonie des Alltags
* Die Beziehungsängste
* Die Auseinandersetzung mit der [[Subkultur]]
* Die Entfremdung zur Außenwelt
* Die Veränderung des Weltbildes
* Ein (besonderer) Umgang mit der „[[Schuld (Strafrecht)|Schuld]]“
* Die ausstehende „Wiedergutmachung“
* Der Verlust der Selbstbestimmung, z. B. wenn Gefangene bei Transport oder Besuchsterminen gefesselt sind.
c) während der ''Entlassungsphase'':
* Viele übersteigerte Vorsätze
* Eine gestörte Selbsteinschätzung
* Viele Ängste in Bezug auf die [[Zukunft]]

== Straflager ==
=== Australien und Sibirien ===
Am meisten Gefangene zählten die britischen Strafkolonien in [[Australien]], wohin in kaum 100 Jahren (bis [[1868]]) insgesamt 160.000 Gefangene verbannt wurden. Zeitweilig waren es mehr Strafgefangene als [[Siedler]] (siehe [[Geschichte Australiens]]).

Meist denkt man beim Stichwort „Lager“ an die [[Zwangsarbeit]]er oder die vielen [[Arbeitslager]] bei den Bergwerken [[Sibirien]]s – die z. B. an der [[Kolyma]] und im [[Tscherskigebirge (Nordostsibirien)|Tscherskigebirge]] erst um 1990 aufgelöst wurden. Auch [[politischer Gefangener|politische]] und [[Kriegsgefangene]] wurden dorthin verbracht.

[[Bild:Blick auf Kapstadt.jpg|mini|250px|Blick von Robben Island auf Kapstadt]]

=== Gefängnisinseln ===
Seit sich die europäische [[Seefahrt]] von den Küsten der Kontinente löste, wurden auf vielen [[Insel]]n sog. [[Strafkolonie]]n gegründet. Bekannte Beispiele solcher [[Gefängnisinsel]]n sind – von Ost nach West:
* [[Sachalin]] (pazifisches [[Ostsibirien]]), dessen Bevölkerung zum Gutteil Nachfahren [[Russland|russischer]] Gefangener ab dem 19. Jahrhundert sind
* [[İmralı]] im [[Marmarameer]] bei [[Istanbul]]
* [[Robben Island]] vor Kapstadt ([[Südafrika]])
* die „nackte Insel“ [[Goli otok]] der [[Bund der Kommunisten Jugoslawiens|jugoslawischen KP]]-Zeit bei [[Rab]]
* die Toskana-Insel [[Pianosa]] – das italienische [[Alcatraz]] (s. u.)
* die [[Haftanstalt Bastøy]] auf der Insel Bastøy im Oslofjord [[Norwegen]]
* die [[Elbinsel]] [[Hahnöfersand]] bei [[Hamburg]]
* die [[Festung]]sinsel [[Château d’If]] 3 km vor [[Marseille]]
* [[Santiago (Kap Verde)]] und seine [[Badiu]]-Kultur,
* [[Cayenne]] und die [[Teufelsinsel (Französisch-Guayana)|Teufelsinsel]] ([[Französisch-Guayana]])
* [[Fernando de Noronha]] im [[Brasilien|brasilianischen]] [[Atlantischer Ozean|Atlantik]]
* die „Große Insel“ [[Ilha Grande]] vor [[Rio de Janeiro]]
* [[Alcatraz]] mitten in der [[San Francisco Bay]]
* teilweise die [[Kokosinseln]]
und viele andere.

== Andere Ausdrücke ==
Ein ''Häftling ''oder'' Gefängnisinsasse'' ist eine Person, die in einer [[Gefängnis|Haftanstalt (Gefängnis)]] untergebracht ist. Die rechtlich korrekte Bezeichnung ist Gefangener bzw. [[Untersuchungshaft|Untersuchungshäftling]], da diese stets in den [[Strafvollzugsgesetz]]en verwendet werden (z. B. {{§|2|stvollzg|juris}} StVollzG in Deutschland). Der beschönigende Begriff -''Insasse'' wird in Medien verwendet.

== Siehe auch ==
* [[Internationale Verträge und Standards für Gefangene]]

== Weblinks ==
{{Wiktionary|Strafgefangener}}
* {{DNB-Portal|4057788-0}}
* [[Rückfall (Strafrecht)|Rückfall]]svermeidung im [http://www.bildflaeche.de/Arbeitsfeld_Gefangnis/Arbeitsfeld_Gefangnis/arbeitsfeld_gefangnis_2.html Arbeitsfeld Gefängnis]
* [http://www.gesetzesguide.de Gesetzesguide] Alle wichtigen Gesetze und Verordnungen im Vollzug (private Seite)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4057788-0}}

[[Kategorie:Strafprozessrecht]]
[[Kategorie:Gefangener| ]]
[[Kategorie:Personenbezeichnung (Recht)]]

Strafgefangener - Versionsgeschichte

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