imported>Vfb1893: BKL HwO aufgelöst

2024-04-07T07:42:20Z

BKL HwO aufgelöst

Neue Seite

Der [[Rechtsbegriff]] '''stehendes Gewerbe''' bezieht sich auf alle [[Gewerbebetrieb]]e, die weder dem [[Reisegewerbe]] noch dem [[Marktgewerbe]] zuzurechnen sind.

== Allgemeines ==
Das [[Gewerberecht (Deutschland)|deutsche Gewerberecht]] unterscheidet zwischen dem Reisegewerbe (wie [[Handelsvertreter]], [[Schausteller]]), Marktgewerbe (wie [[Großmarkt|Großmärkte]], [[Wochenmarkt|Wochenmärkte]]) und dem stehenden Gewerbe. Diese Gewerbeform ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen festen [[Standort]] ([[Betriebsstätte]], [[Büro]], [[Geschäftsraum]], [[Laden (Geschäft)|Laden]], [[Werkstatt]]) für ihre Geschäftstätigkeit besitzt. Das stehende Gewerbe ist die Grundform des Gewerberechts.<ref>[https://books.google.de/books?id=4rfNCMAXRt4C&pg=PA36&dq=stehendes+Gewerbe&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjvpeuawODpAhVytIsKHQeKAz0Q6AEIJzAA#v=onepage&q=stehendes%20Gewerbe&f=false Rolf Stober, ''Besonderes Wirtschaftsverwaltungsrecht'', 2007, S. 36]</ref> Gesetzlich wird es negativ definiert. An die Einteilung dieser Gewerbeformen knüpft das Gesetz [[Rechtsfolge]]n, die beim Reise- und Marktgewerbe besonders umfassend sind.

== Rechtsfragen ==
Ein stehendes Gewerbe kann – wie die Gegenüberstellung der §{{§|14|gewo|juris}} [[Gewerbeordnung (Deutschland)|GewO]] und {{§|55|gewo|juris}} GewO ergibt, nur von [[Selbständigkeit (beruflich)|selbständigen]] Gewerbetreibenden ausgeübt werden.<ref>Rolf Stober, ''Besonderes Wirtschaftsverwaltungsrecht'', 2007, S. 36</ref> Das stehende Gewerbe kann auch außerhalb der Räume der gewerblichen [[Niederlassung (Wirtschaft)|Niederlassung]] ausgeübt werden, ohne dass dadurch ein Reisegewerbe entsteht (etwa [[Geldtransport]]e). Für die Ausübung eines stehenden Gewerbes ist stets nur eine Gewerbeanmeldung nach § 14 GewO erforderlich. Vor allem zwei große Gewerbearten benötigen lediglich diese Gewerbeanmeldung, und zwar das Gaststättengewerbe und Handwerksbetriebe.

Ein [[Gaststätte]]ngewerbe betreibt nach {{§|1|gastg|juris}} Abs. 1 [[GastG]], wer im stehenden Gewerbe [[Getränk]]e zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht ([[Schankwirtschaft]]) oder zubereitete [[Gericht (Speise)|Speisen]] zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht ([[Speisewirtschaft]]). Gemäß § 1 Abs. 2 GastG wird das Gaststättengewerbe auf Reisegewerbe ausgedehnt, die von einer für die Dauer der [[Veranstaltung]] ortsfesten Betriebsstätte aus Getränke oder zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreichen (etwa [[Bierzelt]]e oder fahrbare [[Imbisswagen]]). Der selbständige Betrieb eines zulassungspflichtigen [[Handwerk]]s als stehendes Gewerbe ist gemäß {{§|1|hwo|juris}} Abs. 1 [[Handwerksordnung|HwO]] nur den in der [[Handwerksrolle]] eingetragenen natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften gestattet.

== International ==
Das stehende Gewerbe ist ein exklusiv deutscher Rechtsbegriff, für den es keine internationale Entsprechung gibt.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Steuerrecht]]
[[Kategorie:Gewerberecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Einkommen]]
[[Kategorie:Unternehmensart]]

Stehendes Gewerbe - Versionsgeschichte

imported>Vfb1893: BKL HwO aufgelöst