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[[Datei:2011-02-23 stadtrat isselburg.JPG|mini|Sitzung des Stadtrats von [[Isselburg]], Nordrhein-Westfalen, 2011]]

Ein '''Stadtrat''' ist in [[Deutschland]] ein zur [[Gemeinderat (Deutschland)|Gemeindevertretung]] oder Gemeindeverwaltung in [[Stadt|Städten]] berufenes [[Kollegialprinzip|Kollegialorgan]] oder ein Mitglied eines solchen Organs. Ähnliches gilt für [[Italien]], die [[Niederlande]], [[Belgien]], [[Frankreich]], [[Spanien]], [[Schweden]] und andere demokratische Länder. In einigen [[Land (Deutschland)|deutschen Ländern]] ist ''Stadtrat'' auch die Bezeichnung eines [[Dezernent]]en einer Stadtverwaltung.

In [[Österreich]] ist ''Stadtrat'' die Bezeichnung für eine [[Gemeindevorstand (Österreich)|Stadtregierung]] bzw. deren Mitglied. In [[Statutarstadt (Österreich)|Statutarstädten]] (z. B. in [[Wien]]) wird der Stadtrat als Kollegialorgan ''Stadtsenat'' genannt.

In der [[Schweiz]] bezeichnet ''Stadtrat'' je nach [[Kanton (Schweiz)|Kanton]] entweder die [[Gesetzgebung|legislative]] (gesetzgebende) städtische Behörde, also das [[Gemeindeparlament]], oder noch häufiger die [[exekutive]] (ausführende) Behörde, also die Stadtregierung.

In Deutschland, Österreich und Italien hat das Exekutivorgan Stadtrat nie gesetzgebende Funktion. In den Stadtstaaten [[Hamburg]] ([[Hamburgische Bürgerschaft|Bürgerschaft]]), Berlin ([[Abgeordnetenhaus von Berlin|Abgeordnetenhaus]]) und Wien ([[Wiener Gemeinderat und Landtag|Landtag]]) obliegt diese Funktion dem jeweiligen gesamtstaatlichen Parlament bzw. dem Parlament des Stadtstaates, in das der Stadtrat Gesetzentwürfe einbringen kann. In Italien liegt die legislative Funktion beim nationalen Parlament, den Regionalräten und den Landtagen von [[Trentino]] und [[Südtirol]].

== Deutschland ==
{{Hauptartikel|Gemeinderat (Deutschland)}}

In vielen deutschen Ländern ist ''Stadtrat'' die Bezeichnung der Stadtvertretung, also der kommunalen [[Vertretungskörperschaft]] in den [[Stadt|Städten]] (in anderen Gemeinden: Gemeinderat). Auch die Mitglieder des Gremiums Stadtrat werden zum Teil als Stadträte bezeichnet und engagieren sich in Ausschüssen.<ref>{{Internetquelle |url=https://bfs-saalfeld.de/wiki/stadtrat |titel=In einem Stadtrat gibt es sogenannte Ausschüsse oder Gremien |werk=https://bfs-saalfeld.de |abruf=04.05.2024}}</ref> Der Stadtrat ist im Rahmen der kommunalen [[Rechtsetzungshoheit]] wichtigstes Organ der kommunalen Selbstverwaltung. Die ersten weiblichen Stadträte Deutschlands wurden im Oktober 1919 in [[Königsberg (Preußen)|Königsberg (Pr.)]] (Charlotte Melzer geb. Linde (1890–1971), [[Martha Harpf]] (1874–1942) und Emma Rohrer.<ref>Wolfgang Reske: ''Die ersten weiblichen Stadträte in Königsberg (Pr.) und in Deutschland''. Königsberger Bürgerbrief, Nr. 86 (2015), S. 21–23.</ref>) und in [[Kassel]] ([[Johanna Vogt]] (1862–1944)) gewählt.

In wenigen [[Land (Deutschland)|Ländern]] (z. B. [[Hessen]]) ist ''Stadtrat'' die Bezeichnung für die Mitglieder des [[Magistrat (Deutschland)|Magistrats]] einer Stadt. Stadträte haben grundsätzlich und überwiegend den Status eines [[Ehrenbeamter|Ehrenbeamten]]. In der Hauptsatzung der Gemeinde kann bestimmt werden, dass ein Stadtrat als [[Wahlbeamter]] hauptamtlich tätig wird. Ihm werden vom Bürgermeister als [[Dezernent]] Teile der Stadtverwaltung eigenverantwortlich unterstellt. Dezernenten können auch Bezeichnungen wie ''Stadtbaurat'' (Baudezernent) oder [[Stadtkämmerer]] (Finanzdezernent) führen. Der Vertreter des Bürgermeisters führt den Titel „Erster Stadtrat“. In den Bundesländern, in denen der Begriff „Stadtrat“ so verwendet wird, wird das Kommunalparlament nicht als ''Stadtrat'' bezeichnet, sondern als [[Stadtverordnetenversammlung]], „Stadtvertretung“ oder „Rat der Stadt“. Die Mitglieder heißen entsprechend „Stadtverordnete“, „Ratsmitglieder“ oder „Stadtvertreter“.

In Bayern wird für Dezernenten die Bezeichnung „berufsmäßiges Stadtratsmitglied“ gewählt, um Verwechslungen mit ehrenamtlichen, von den Bürgern gewählten Stadtratsmitgliedern zu vermeiden.

{{Anker|Baden-Württemberg}}
In [[Baden-Württemberg]] führen in Städten die Mitglieder des Gemeinderats die Bezeichnung ''Stadtrat''.

In der Hauptstadt der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]] und nach der [[Deutsche Wiedervereinigung|deutschen Wiedervereinigung]] bis zur Wahl eines [[Senat von Berlin|Gesamt-Berliner Senats]] nach den [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 1990|Wahlen vom 2. Dezember 1990]] hießen die Mitglieder der Ost-Berliner Stadtregierung ([[Magistrat von Berlin|Magistrat]]) Stadtrat („Der Oberbürgermeister und die Stadträte“). Die neue Ost-Berliner Landesverfassung von 1990 hob sie dann in den Rang von Landesministern. Für sie galt das Senatorengesetz (in leicht modifizierter Fassung zum West-Berliner Senatorengesetz). Laut [[Einigungsvertrag]] zwischen der Bundesrepublik und der DDR wurde Berlin von der Wiedervereinigung Deutschlands bis zur Bildung einer Gesamtberliner Landesregierung von Senat und Magistrat gemeinsam regiert. Alle Beschlussvorlagen trugen beispielsweise, egal ob sie für den Ostteil oder den Westteil galten, die Unterschriften vom West-Senator und vom Ost-Senator. Die Besoldungsgruppe betrug für alle Senatoren und Stadträte der Landesregierung B11. Im Gegensatz zur Landesebene heißen die Dezernenten in den [[Berliner Bezirke|Bezirken von Berlin]] (Kommunalebene) Bezirksstadtrat, sie sind kommunale Wahlbeamte, die nach der [[Besoldungsordnung B|Besoldungsgruppe B4]] besoldet werden. Als Exekutive wirkt die [[Bezirksverordnetenversammlung]], deren Mitglieder ''Bezirksverordnete/r'' genannt werden.
{{Siehe auch|Rat der Stadt (DDR)}}

== Österreich ==
Als ''Stadtrat'' wird das [[Kollegialorgan]] (das aus mehreren Personen bestehende Gremium) bezeichnet, das gemäß § 117 Abs. 1 lit. b [[Bundes-Verfassungsgesetz]] 1920 als [[Gemeindevorstand (Österreich)|Gemeindevorstand]] einer Stadtgemeinde fungiert; ebenso wird das einzelne Mitglied des Gremiums als Stadtrat bezeichnet. [[Statutarstadt (Österreich)|Statutarstädte]] (Städte mit eigenem Statut) fungieren auch als [[Bezirksverwaltungsbehörde]]. In ihnen lautet die Bezeichnung des Kollegialorgans gemäß dieser Verfassungsregel ''Stadtsenat''; seine Mitglieder sind ebenfalls Stadträte. Unterschiedliche Kompetenzen der Stadträte bzw. Stadtsenate in der Gemeindeverwaltung ergeben sich aus den Detailregelungen, die in den jeweiligen Landes-Gemeindeordnungen und den Stadtstatuten erfolgt sind.

Der Stadtrat oder Stadtsenat wird vom [[Gemeinderat (Österreich)|Gemeinderat]] aus den Reihen seiner Mitglieder gewählt. Der Stadtrat bzw. der Stadtsenat hat – wie der Gemeinderat – nur exekutive und keine legislativen Befugnisse.

Je nach Statut der Stadt kann die Vergabe der Stadtratposten nach dem [[Proporz]] vorgeschrieben sein, dann können auch Angehörige der Opposition dem Stadtrat angehören. In der Regel sind aber auch diese mit einem Ressort betraut, wodurch eine konstruktive Zusammenarbeit in der Stadtpolitik notwendig ist. Nur in Wien gibt es wegen der großen Anzahl (zwischen neun und 15) neben ''amtsführenden Stadträten'' auch ''nicht amtsführende'' oder ''Stadträte ohne Ressort'', die neben ihrer Tätigkeit im Kollegialorgan gar nicht mit der Leitung bestimmter Ressorts der Stadtverwaltung betraut sind. Da diese durch Wahl mit Mehrheit im Gemeinderat vergeben werden, bleiben die Stadträte der Opposition ohne Amtsbereich und damit nicht amtsführend. Sie sind zwar in den Sitzungen des Stadtrates vertreten, bekommen Infrastruktur und Gehalt wie amtsführende, aber eine Zusammenarbeit mit ihnen ist nicht notwendig. Sie können – mangels Ressortzuständigkeit – dann auch nicht durch ein [[Misstrauensvotum]] aus dem Senat abgewählt werden.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000108414187/nicht-amtsfuehrende-stadtraete-sind-ein-spezialfall ''„Nicht amtsführende Stadträte“ sind ein Spezialfall.''] Der Standard am 9. September 2019</ref> In [[Wien]] sind die Stadträte aufgrund der Doppelfunktion als Stadt und [[Land (Österreich)|Land]] gleichzeitig [[Wiener Stadtsenat und Wiener Landesregierung|Mitglieder der Wiener Landesregierung]].

Von der Mitte des 19. Jahrhunderts bis 31. Mai 1920 bestand in Wien als Exekutivausschuss des [[Wiener Landtag und Gemeinderat|Wiener Gemeinderates]] ein 30-köpfiger ''Stadtrat'' unter Vorsitz des Bürgermeisters. In der Gründungsphase der Republik amtierten der [[Stadtrat Weiskirchner]] (1918/1919) und der [[Landesregierung und Stadtsenat Reumann|Stadtrat Reumann]] (1919/1920).

== Schweiz ==
'''Exekutive''' – In [[Zürich]] und vielen anderen Städten der Deutschschweiz ist der ''Stadtrat'' die Exekutive, die Legislative heisst dann meist ''[[Gemeinderat (Schweiz)|Gemeinderat]]''.

'''Legislative''' – In [[Bern]] und den anderen Städten des [[Kanton Bern|Kantons Bern]] ist es genau umgekehrt: Das Parlament heisst ''Stadtrat,'' die Regierung heisst dagegen in sämtlichen Gemeinden unabhängig ihrer Grösse ''Gemeinderat''.

Einige Städte (z. B. [[Luzern#Politik|Luzern]], [[Schaffhausen#Politik|Schaffhausen]]) unterscheiden zwischen dem ''Stadtrat'' (inoffiziell auch „kleiner Stadtrat“) als Exekutive und dem ''Grossen Stadtrat'' als kommunalem Parlament (Legislative).

== Südtirol (Italien) ==
In [[Südtirol]] werden in Stadtgemeinden sowohl die Stadtregierungen als auch deren einzelne Mitglieder als ''Stadträte'' bezeichnet. In den Landgemeinden wird das Leitungsgremium hingegen ''Gemeindeausschuss'' genannt; dessen Mitglieder werden wahlweise entweder als ''Gemeindereferenten'' oder (analog zur italienischen Form) ''Gemeinde[[assessor]]en'' bezeichnet.

== Siehe auch ==
* [[Gemeindeordnungen in Deutschland]]
* [[Gemeinderat]]
* [[Jugendgemeinderat]]

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}
* Jasmin Bürger: [https://www.wienerzeitung.at/a/was-macht-eigentlich-ein-e-nicht-amtsfuehrende-r-stadtraet-in ''Was machen eigentlich nicht-amtsführende Stadträt:innen?''] – [[Wiener Zeitung]], 17. Juli 2024

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4182759-4|LCCN=sh86007798}}

[[Kategorie:Stadtrat| ]]
[[Kategorie:Kommunalpolitik (Deutschland)]]
[[Kategorie:Kommunalpolitik (Österreich)]]
[[Kategorie:Kommunalpolitik (Schweiz)]]

Stadtrat - Versionsgeschichte

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