https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=SofortvollzugSofortvollzug - Versionsgeschichte2026-06-22T03:27:05ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Sofortvollzug&diff=428481&oldid=previmported>Ichigonokonoha am 14. April 2026 um 07:26 Uhr2026-04-14T07:26:00Z<p></p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Belege}}<br />
Der Begriff '''Sofortvollzug''' oder '''sofortiger Vollzug''' bezeichnet im deutschen [[Polizeirecht (Deutschland)|Polizeirecht]] bestimmte Maßnahmen zur [[Gefahrenabwehr]], die die zuständige Behörde anstelle und auf Kosten des Pflichtigen vornimmt. Es handelt sich um Maßnahmen des [[Verwaltungszwang]]s ohne vorhergehenden [[Verwaltungsakt (Deutschland)|Verwaltungsakt]].<br />
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Der Sofortvollzug ist von der ''unmittelbaren Ausführung'' zu unterscheiden.<br />
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== Sofortvollzug ==<br />
Der Sofortvollzug setzt voraus, dass ein entgegenstehender Wille des (anwesenden) Adressaten gebrochen werden soll. Ein Verwaltungsakt vor Anwendung des Zwangs wird aber nicht erlassen, weil er nicht rechtzeitig möglich ist oder keinen Erfolg verspricht.<br />
Gesetzlich geregelt ist der Sofortvollzug beispielsweise in {{§|6|vwvg|juris}} Abs.&nbsp;2 des [[Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz]]es und den Polizeigesetzen der einzelnen Bundesländer.<br />
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Anzuwendendes Zwangsmittel ist der [[unmittelbarer Zwang|unmittelbare Zwang]].<ref>{{Internetquelle |url=https://www.sueddeutsche.de/politik/stichwort-was-bedeutet-unmittelbarer-zwang-1.310903 |titel=Was bedeutet "unmittelbarer Zwang"? |werk=Süddeutsche Zeitung |datum=2010-05-11 |zugriff=2019-09-25}}</ref><br />
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Der Sofortvollzug ist von der [[Sofortige Vollziehung|sofortigen Vollziehung]], also der Vollziehung eines Verwaltungsakts vor dessen Unanfechtbarkeit zu unterscheiden, welche nach {{§|80|vwgo|juris}} Abs.&nbsp;2 S.&nbsp;1 Nr.&nbsp;4 [[Verwaltungsgerichtsordnung|VwGO]] von der Erlassbehörde angeordnet werden kann. Diese wird mitunter in der Literatur ebenfalls als Sofortvollzug bezeichnet.<br />
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== Unmittelbare Ausführung ==<br />
Die unmittelbare Ausführung setzt voraus, dass Zwangsmaßnahmen nicht ergriffen werden können, weil ein entgegenstehender Wille des Adressaten nicht feststellbar ist (Hauptanwendungsfälle: Abwesenheit oder nicht willensfähiger Adressat). Ein VA vor Anwendung der unmittelbaren Ausführung wird nicht erlassen, weil der Zweck der Maßnahme durch den VA nicht oder nicht rechtzeitig zu erreichen ist.<br />
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Beispiel: Abschleppen eines KFZ in Abwesenheit des Fahrers durch die Polizei<ref>VGH Kassel NVwZ-RR 1999, S. 23 f. zu §§ 8, 47 Abs. 2 HSOG ([https://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-SOGHErahmen Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung])</ref><br />
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Wird hingegen ein VA vollzogen, der dem Adressaten eine vertretbare Handlung aufgegeben hatte, handelt es sich um eine [[Ersatzvornahme]].<br />
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== Weblinks ==<br />
* {{Webarchiv | url=http://www.verlag-rolf-schmidt.de/fileadmin/vrs/loesungen/verwaltungsrecht/BesVerwR_II_Rn_1034.pdf | wayback=20070804193446 | text=Übungsfall zu Rechtsnatur und Rechtsgrundlagen verschiedener Vollstreckungsmaßnahmen (PDF)}}<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
{{Rechtshinweis}}<br />
<br />
[[Kategorie:Allgemeines Verwaltungsrecht (Deutschland)]]<br />
[[Kategorie:Polizei- und Ordnungsrecht (Deutschland)]]</div>imported>Ichigonokonoha