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[[Datei:Blockade leipzig 2004 10 03.jpg|mini|Sitzblockade in Leipzig, um Neonazis am Marschieren zu hindern (Oktober 2004)]]
[[Datei:Bastille 2007-05-06 anti Sarkozy 487639963 0f610a0d4c o.jpg|mini|Sitzblockade während einer Demonstration in Frankreich]]
[[Datei:Auflösung Sitzblockade.JPG|mini|Österreichische Soldaten beim Üben von Griffen für das Auflösen von Sitzblockaden]]

Eine '''Sitzblockade''' ist eine oft gewählte und variantenreiche Form des politischen [[Protest]]es und der [[Gewaltfreie Aktion|gewaltfreien Aktion]].

== Vorgehen ==
Die Beteiligten setzen sich auf den Boden und verhindern so den regulären Betrieb beispielsweise auf einer [[Straße]] oder vor einer [[Grundstückseinfahrt|Zufahrt]]. Häufig geschieht dies an Orten, die symbolhaft für die bekämpften politischen Ziele stehen, zum Beispiel vor [[Atomkraftwerk]]en. Entweder beenden die Beteiligten den Sitzprotest selbst nach einer gewissen Zeit oder er wird durch die [[Polizei]] unter Anwendung von [[Unmittelbarer Zwang|unmittelbarem Zwang]], zum Beispiel Wegtragen oder Einsatz von Hilfsmitteln wie [[Schlagstock]] oder [[Wasserwerfer]], beendet. Sitzblockaden gelten als Form des [[Ziviler Ungehorsam|zivilen Ungehorsams]] oder des zivilen [[Widerstand (Politik)|Widerstandes]].<ref>[[Theodor Ebert (Politikwissenschaftler)|Theodor Ebert]]: ''Gewaltfreier Aufstand. Alternative zum Bürgerkrieg.'' Fischer-Bücherei, Frankfurt/Hamburg 1970, S. 37.</ref>

== Juristische Bewertung ==
Die juristische Wertung von Sitzblockaden ist in Deutschland nicht eindeutig. Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat entschieden, dass Sitzblockaden unter bestimmten Umständen Versammlungen nach {{Art.|8|gg|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|Grundgesetz]] sein können.<ref name="BVG">BVerfG, Beschluss vom 7. März 2011, Az. 1 BvR 388/05, [http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20110307_1bvr038805 Volltext].</ref> Nur wenn rechtlich bereits keine Versammlung vorliegt oder wenn bei einer Abwägung mit den Grundrechten Blockierter, wie etwa der [[Allgemeine Handlungsfreiheit|allgemeinen Handlungsfreiheit]], die Versammlungsfreiheit zurücktreten muss, kann ggf. eine verwerfliche und damit strafrechtlich relevante [[Nötigung (Deutschland)|Nötigung]] vorliegen.<ref>''[http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/bundesverfassungsgericht-sitzblockade-nicht-stets-noetigung-1605175.html Bundesverfassungsgericht: „Sitzblockade nicht stets Nötigung“].'' In: ''[[Frankfurter Allgemeine Zeitung]].'' 30. März 2011</ref>

[[Strafrecht]]lich wurde eine Sitzblockade früher als [[Nötigung (Deutschland)|Nötigung]] gemäß {{§|240|stgb|juris}} [[Strafgesetzbuch (Deutschland)|StGB]] betrachtet, da nach Ansicht der Rechtsprechung auch psychische Gewalt, sofern sie vom Betroffenen als körperlich empfunden wurde, unter den Begriff der Gewalt fiel. Dies wurde u. a. damit begründet, dass der Fahrer eines blockierten Fahrzeugs zwar grundsätzlich trotz der Blockade weiterfahren könne, er jedoch in der Regel nicht die Verantwortung dafür übernehmen wolle, die vor ihm sitzenden Blockierer zu verletzen oder gar zu töten. Nach damaliger Sichtweise stellten die Blockierer somit zwar kein physisches, wohl aber ein psychisches Hindernis für den Fahrzeugführer dar. Daraus folgte, dass sich Sitzblockierer allein durch ihre bloße Anwesenheit der Nötigung strafbar machten.

Diese Auslegung des Tatbestandsmerkmals Gewalt wurde durch das [[Bundesverfassungsgericht]] im Jahr 1995 untersagt.<ref>BVerfG, Beschluss vom 10. Januar 1995, Az. 1 BvR 718/89, 1 BvR 719/89, 1 BvR 722/89, 1 BvR 723/89, {{BVerfGE|92|1}} - Sitzblockaden II</ref> Die Ausweitung des Gewaltbegriffs auf psychische Gewalt verstoße nach Ansicht des Gerichts gegen das strafrechtliche [[Analogieverbot]] gemäß {{Art.|103|gg|juris}} Abs. 2 GG. Durch die Ausweitung des Gewaltbegriffes auf psychische "Gewalt" hätten die Strafgerichte die Wortlautgrenze des Nötigungstatbestandes überschritten und somit eine verfassungsrechtlich verbotene Analogie angestellt.<ref>Vergleiche: Joachim Linck: Protestaktionen gegen Castor-Transporte und das geltende Recht. Zeitschrift für Rechtspolitik, Heft 02/2011, S. 44.</ref>

Infolge des Urteils rückten der [[Bundesgerichtshof]] (BGH) und die unteren Strafinstanzen von dem früheren weiten Gewaltbegriff ab, sodass rein psychische Auswirkungen einer Sitzblockade nicht mehr als tatbestandsmäßige Gewalt angesehen wurden. Nach Ansicht des BGH übten Sitzblockierende aber gegenüber den Personen in den Fahrzeugen in zweiter und nachfolgender Reihe tatbestandliche Gewalt aus, indem sie die Fahrzeuge in erster Reihe als physische Blockade gegen die nachfolgenden Fahrzeuge einsetzen. Diese sogenannte „Zweite-Reihe-Rechtsprechung“ des BGH verstößt nach Ansicht des BVerfG nicht gegen das strafrechtliche Analogieverbot.<ref name="BVG" />

Eine Sitzblockade, verbunden mit Anketten, Einhaken oder aktivem Widerstand gegen das Wegtragen, wird auch vom Bundesverfassungsgericht im Regelfalle als Nötigung nach {{§|240|stgb|juris}} StGB angesehen, vor allem wenn das darin enthaltene [[Gewalt|Tatbestandsmerkmal der Gewalt]] auf Blockadeaktionen angewandt werden kann, „bei denen die Teilnehmer über die durch ihre körperliche Anwesenheit verursachte psychische Einwirkung hinaus eine physische Barriere errichten“,<ref>BVerfG, Beschluss vom 24. Oktober 2001, Az. 1 BvR 1190/90, 2173/93, 433/96, {{BVerfGE|104|92}} - Sitzblockaden III, vorausgehend {{BVerfGE|92|1}} - Sitzblockaden II und {{BVerfGE|73|206}} - Sitzblockaden I</ref> wenn die Blockade also tatsächlich unüberwindbar ist.

Hoch umstritten ist die Frage, inwiefern sich Teilnehmer einer Sitzblockade mit dem Ziel, eine andere, nicht verbotene Versammlung zu verhindern, gemäß {{§|21|versammlg|juris}} [[Versammlungsgesetz (Deutschland)|VersG]] strafbar machen. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach einer Blockade einer Straßenkreuzung am 19. November 2011, die Teil der geplanten Aufmarschstrecke einer auf Grund von Massenprotesten gescheiterten Demonstration von Neonationalsozialisten war, 351 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der „Versammlungssprengung“ ({{§|21|versammlg|juris}} VersG) ein. Durch das Amtsgericht Dresden ergingen teils Verurteilungen, teils Freisprüche. Einer der Angeklagten sah dadurch die Versammlungsfreiheit der Blockierenden verletzt. Mit Beschluss vom 1. Oktober 2025 sorgte das [[Bundesverfassungsgericht]] insoweit für mehr Klarheit.<ref>BVerfG, Beschluss vom 1. Oktober 2025, Az. 1 BvR 2428/20, [https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/10/rs20251001_1bvr242820.html?nn=68112 Volltext].</ref>

== Geschichte ==
1959 führten 500 Mitglieder der [[Internationale der Kriegsdienstgegner/innen|Internationalen der Kriegsdienstgegner/innen]] (IDK) vor dem Hauptportal der englischen Kaserne in [[Dortmund]]-Brackel erstmals in Deutschland einen zweistündigen Sitzstreik „nach englischem Vorbild“ durch, um gegen die Stationierung britischer [[Kernwaffen in Deutschland|Atomraketen]] zu protestieren und lösten ein internationales Medienecho aus. 1960 und 1961 folgten weitere Sitzproteste der IDK an verschiedenen englischen Kasernen im Ruhrgebiet.<ref>{{Internetquelle |autor=[[Wolfgang Hertle]] |url=https://castor.divergences.be/spip.php?article618 |titel=Frühe Proteste gegen Raketenstationierung im Ruhrgebiet. Anfänge Gewaltfreien Widerstands in NRW, insbesondere im Ruhrgebiet 1959 bis 1963 |datum=2015-06-10 |abruf=2021-03-06}}</ref>

Am 13. April 1968, zwei Tage nach dem Attentat auf [[Rudi Dutschke]], forderten [[Ostermarsch]]ierer „Fünf Minuten Verkehrsruhe für [[Vietnamkrieg|Vietnam]]“ und blockierten zwischen 12 und 12:05 Uhr vielerorts in Frankfurt am Main den Verkehr.<ref>{{Literatur |Autor=Markus Häfner |Titel=Bewegte Zeiten. Frankfurt in den 1960er Jahren |Verlag=Societäts Verlag |Ort=Frankfurt |Datum=2019 |Seiten=2 |Online=https://societaets-verlag.de/wp-content/uploads/sites/2/2019/12/Leseprobe_Bewegte_Zeiten.pdf}}</ref>

Im Nachgang einer Straßenbahnblockade von Studenten und Schülern, die sich 1966 gegen Preiserhöhung der Kölner Verkehrsbetriebe richtete, kam es zum sogenannten „[[Klaus Laepple#Studentenpolitik und Laepple-Urteil|Laepple-Urteil]]“ des [[Bundesgerichtshof]]s, der 1969 urteilte, dass „mit Gewalt nötigt, wer psychischen Zwang ausübt, indem er auf den Gleiskörper einer Schienenbahn tritt und dadurch den Wagenführer zum Anhalten veranlaßt“ und einen vorangegangenen Freispruch des Landgerichts Wuppertal aufhob.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.ejura-examensexpress.de/online-kurs/entsch_show_neu.php?Alp=1&dok_id=2909 |text=BGH, Urteil vom 8. August 1969 |archive-is=20130211054145}}, Az. 2 StR 171/69, Volltext = [[Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen|BGHSt]] 23, 46 (sog. Laepple-Urteil).</ref> Im Juni 1969 kam es im Zuge der [[Rote-Punkt-Aktion]]en gegen Fahrpreiserhöhungen im [[Öffentlicher Nahverkehr|öffentlichen Nahverkehr]] in Hannover<ref>[https://www.hannover.de/Kultur-Freizeit/Freizeit-Sport/Echt-hann%C3%B6versch/Zehn-Dinge/Zehn-Jubil%C3%A4en-2019-in-Hannover/50-Jahre-Aktion-Roter-Punkt 50 Jahre Aktion Roter Punkt] auf hannover.de</ref> und 1971 in verschiedenen Städten im Ruhrgebiet<ref>[https://www.gelsenkirchener-geschichten.de/forum/viewtopic.php?t=317 Dietmar Kesten: Der Rote Punkt in Gelsenkirchen 1971]</ref> zu weiteren Sitzblockaden vor Straßenbahnen und Bussen.

Anfang 1979 wurden Bohrtrupps für Baugrunduntersuchungen für ein von der [[Deutsche Gesellschaft für Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen|Deutschen Gesellschaft zur Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen]] (DWK) am [[Brennelemente-Zwischenlager Gorleben|Standort Gorleben]] beantragtes atomares Entsorgungszentrum mit einer Wiederaufarbeitungsanlage (WAA) durch Sitzblockaden behindert.<ref>[https://www.gorleben-archiv.de/chronik/1979/ Gorleben Archiv: Gorleben-Chronik]</ref> 1980 versammelten sich anlässlich der Räumung des [[Republik Freies Wendland|Hüttendorfes „Republik Freies Wendland“]] auf dem Geländes der Tiefbohrstelle 1004 in der Nähe von [[Gorleben]] im [[Wendland]] die 2500 anwesenden Besetzer auf dem Dorfplatz eng hockend zu einer Sitzblockade. Zwischen dem 18. und dem 25. Februar 1981 führten gewaltfreie Aktionsgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet Blockaden gegen den Bauplatz des [[Kernkraftwerk Brokdorf|Kernkraftwerkes Brokdorf]] durch.<ref>Jan-Hendrik Schulz: ''Die Großdemonstration in Brokdorf am 28. Februar 1981: eine empirische Verlaufsstudie mit Blick auf die Fraktionen der Demonstrierenden und der Polizei'', Bielefeld, 2007 (Bachelorarbeit, [https://pub.uni-bielefeld.de/download/2303355/2303358/Grossdemonstration_Brokdorf_1981.pdf Online], pdf, 1,57 MB, S. 3)</ref>

1982 hat die einwöchige Sitzblockade des Atomwaffenlagers bei [[Großengstingen]] auf der Schwäbischen Alb für großes Aufsehen gesorgt. Damals waren in der [[Eberhard-Finckh-Kaserne]] die atomaren Kurzstreckenraketen [[Lance (Rakete)|Lance]] stationiert. Die dazugehörenden Atomsprengköpfe, jeder versehen mit der doppelten Sprengkraft der [[Hiroshima-Bombe]], waren im „[[Sondermunitionslager]] Golf“ gelagert, das sich in einem nahen Wald befand. Rund 750 Menschen beteiligten sich an der gewaltfreien Blockade vom 1. bis 8. August 1982. Bereits am 13. Juli 1981 hatten sich 13 Demonstranten aus dem Umfeld der [[Föderation Gewaltfreier Aktionsgruppen]] (FöGA) an das Haupttor gekettet und blockierten so die Zufahrtsstraße zur Kaserne für 24 Stunden.<ref>[http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/media/pdf/Ankettaktion1981.pdf Presseberichterstattung des ''Schwäbischen Tagblatts'' u. a. zum ersten Prozess gegen die Akteure der Ankettungsaktion vom Sommer 1981 (PDF; 575 kB)]</ref>

Von 1983 bis 1987 machten dann insbesondere wiederkehrende Sitzblockaden in [[Mutlangen]] Schlagzeilen. In dem schwäbischen Ort blockierten damals tausende Menschen gegen die Stationierung von [[Pershing (Rakete)|Pershing-II]]-Raketen auf der [[Mutlanger Heide]] in Folge des [[NATO-Doppelbeschluss]]es, darunter auch viele [[Prominentenblockade|Prominente]] wie die Literatur-Nobelpreisträger [[Heinrich Böll]] und [[Günter Grass]], die Grünen-Politiker [[Petra Kelly]] und [[Gert Bastian]], die Theologen [[Helmut Gollwitzer]] und [[Norbert Greinacher]], die Schauspieler [[Barbara Rütting]] und [[Dietmar Schönherr]] und der Rhetorik-Professor [[Walter Jens]]. Je nach Art des Anlasses oder der Teilnehmer gab es unterschiedliche Blockadearten: „Senioren-“, „Richter-“, „Konzert-“, „Adels-“, „Muttertags-“, „Manöver-“ oder „Ärzteblockaden“.<ref>{{Internetquelle |autor=Rüdiger Bäßler |url=https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.pershing-proteste-der-lange-schrei-von-mutlangen.d24a3618-3eae-49b2-a510-1628f162a212.html |titel=Pershing-Proteste: Der lange Schrei von Mutlangen |werk=Stuttgarter Zeitung |datum=2012-08-21 |abruf=2021-03-07}}</ref><ref>{{Literatur |Autor= |Hrsg=Koordinationsausschuss der Friedensbewegung |Titel=Abrüstungswoche vom 2.-10. Oktober. Aktionen in der Woche des Zivilen Ungehorsams sind geplant |Sammelwerk=Rundbrief |Band=4/87 |Ort=Bonn |Datum=1987 |Seiten=12}}</ref><ref>Ausführlich siehe Literatur: Nick u. a.: Mutlangen 1983–1987, S. 94–160</ref>

Einige Beispiele für Sitzblockaden im 21. Jahrhundert sind:

* teilweise mehrtägige Sitzblockaden von [[X-tausendmal quer]] und anderen Akteuren der [[Anti-Atomkraft-Bewegung]] gegen [[Atommülltransport]]e
* Sitz-Blockaden am 2. Februar und 15. März 2003 im Rahmen der [[Friedensbewegung#Irakkrieg 2003|Globalen Bewegung gegen den Irakkrieg 2003]] an der [[Rhein-Main Air Base]] als einen der wichtigsten US-Aufmarsch- und Nachschuborte in der Bundesrepublik für den 2. [[Irak-Krieg]]<ref>[https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/resist-sich-dem-irak-krieg-widersetzen-ziviler Martin Singe: "resist - Sich dem Irak-Krieg widersetzen": Ziviler Ungehorsam gegen den Irak-Krieg] in: Friedensforum 1/2003</ref>
* mehrtägige Sitzblockaden ausgehend von Globalisierungskritikern gegen den [[G8-Gipfel in Heiligendamm 2007]]
* 2010–2012 Sitzblockaden im Rahmen des [[Protest gegen Stuttgart 21|Protests gegen Stuttgart 21]]
* 2010–2011 Sitzblockaden gegen rechtsgerichtete Demonstrationen und Aufmärsche in [[Dresden]] durch das [[Bündnis Dresden Nazifrei]]
* Sitzblockaden von (Braunkohle-)Infrastruktur des Bündnisses [[Ende Gelände]] seit 2015

== Siehe auch ==
* [[Sit-in]]
* [[Rechtfertigender Notstand (Deutschland)#Fallbeispiele]] zum Thema Nötigung durch [[Straßenblockade]]
* [[Letzte Generation#Juristische Einordnung]] zum Thema [[Festkleben]]

== Literatur ==
* ''Chef, es sind zu viele …'' – die Block-G8-Broschüre. Kampagne Block G8 2008.
* {{Literatur
|Autor=Barbara Kirchner (Redaktion)
|Hrsg=Pressehütte Mutlangen
|Titel=Nie wieder Krieg. Dokumentation. Seniorenblockade u. Manöverbehinderung Mai 1987
|Ort=Mutlangen
|Datum=1987}}
* {{Literatur
|Autor=Klein, Heidi (Herausgeber)
|Titel=X-tausendmal quer. Dokumentation. Gewaltfreie Blockade des dritten Castor-Transportes nach Gorleben im März 1997
|Verlag=Tolstefanz
|Ort=Jeetzel
|Datum=1998
|ISBN=978-3-932270-09-3}}
* Volker Nick, Volker Scheub, Christof Then: ''Mutlangen 1983–1987: Die Stationierung der Pershing II und die Kampagne Ziviler Ungehorsam bis zur Abrüstung'', Tübingen 1993, 228 Seiten. Dokumentation mit Hintergrundartikeln, Erfahrungsberichten, Dokumenten, Prozessprotokollen etc. zur Geschichte der Aktionen der Friedensbewegung in den 1980er Jahren in und um Mutlangen ([http://www.pressehuette.de/buch.php online abrufbar auf pressehuette.de], zum Blättern im Buch Klick auf „Vorige Seite/Nächste Seite“)
* {{Literatur
|Autor=X-tausendmal quer - überall
|Titel=Blockadefibel. Anleitung zum Sitzenbleiben
|Ort=Hamburg
|Datum=2011}} [https://web.archive.org/web/20111012004224/https://www.x-tausendmalquer.de/fileadmin/x-tausend/dokumente/Blockadefibel.pdf Online im Internetarchiv]

== Weblinks ==
{{Commonscat|Sit-ins|Sitzblockade}}
* [http://nonviolence.rutgers.edu/item Digital Library of Nonviolant Resistance]
* [http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/004561.html „Schwerter zu Pflugscharen“ – einwöchige Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager in Großengstingen im Sommer 1982]
* [http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/005236.html „Prominentenblockade“ am Pershing-Depot in Mutlangen]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Antiatomkraftbewegung in Deutschland]]
[[Kategorie:Demonstrationsart]]
[[Kategorie:Sitzen]]

Sitzblockade - Versionsgeschichte

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